i2010-Initiative „Intelligentes Fahrzeug“ (dritte <em>e</em>Safety-Mitteilung)

Mit ihrer Initiative „Intelligentes Fahrzeug“ möchte die Europäische Kommission den Einsatz neuer Technik fördern, um Kraftfahrzeuge sicherer, sauberer und effizienter zu machen. Diese Initiative ist als Beitrag zur Lösung der Probleme der Gesellschaft mit dem Straßenverkehr, insbesondere mit Unfällen und Verkehrsstaus, gedacht.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission vom 15. Februar 2006 über die Initiative „Intelligentes Fahrzeug“: „Sensibilisierung für die Bedeutung der IKT für intelligentere, sicherere und sauberere Fahrzeuge“ [KOM(2006) 59 endg. – nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Der zunehmende Straßenverkehr bringt erhebliche Probleme mit sich: Staus im Straßennetz und in den städtischen Ballungszentren, schädliche Auswirkungen auf die Umwelt und die öffentliche Gesundheit, Energieverschwendung und vor allem Personen- und.

Sachschäden sowie Unfalltote. Mit der Initiative „Intelligentes Fahrzeug“ soll ein Beitrag zur Bewältigungdieser

Straßenverkehrsprobleme geleistet werden.

DAS POTENZIAL INTELLIGENTER FAHRZEUGE

Der Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) bei der Entwicklung intelligenter Fahrzeuge kann dazu beitragen,

die Straßenverkehrssicherheit zu erhöhen;
die Effizienz der Verkehrssysteme zu steigern;
Kraftstoffe effizienter zu nutzen;
den Fahrer bei der Verhütung oder Vermeidung von Unfällen zu unterstützen;
Informationen über das Straßennetz in Echtzeit bereitzustellen, damit der Fahrer Staus umfahren kann;
den Fahrer in die Lage zu versetzen, seine Fahrstrecke optimal auszuwählen.

Studien haben gezeigt, dass sich durch den IKT-Einsatz die Zahl der Unfälle in der Europäischen Union (EU) deutlich reduzieren ließe. Pro Jahr könnten beispielsweise 1500 Unfälle verhütet werden, wenn 0,6 % der Fahrzeuge mit Systemen ausgestattet wären, die Hilfestellung beim Einhalten der Spur oder beim Überholen geben.

BEGRÜNDUNG FÜR DIE EINLEITUNG VON MASSNAHMEN AUF EUROPÄISCHER EBENE

Obwohl die intelligenten Systeme ein erhebliches Potenzial bieten, werden sie zum größten Teil noch nicht auf dem Markt angeboten. Darüber hinaus gehören die Fahrzeuge mit Systemen der neuen Generation im Wesentlichen der oberen Preisklasse an, die nur einen geringen Anteil am Markt ausmacht.

Insbesondere die groß angelegte Einführung aktiver Sicherheitssysteme (ABS, adaptives Geschwindigkeitsregelsystem usw.) stieß in bestimmten Fällen auf zahlreiche Hindernisse. Dies waren vor allem rechtliche Hindernisse, die hohen Kosten der intelligenten Systeme und die fehlende Information der Bürger. Außerdem sorgt der äußerst scharfe Wettbewerb auf dem Kraftfahrzeugmarkt für Bedingungen, die einer Entwicklung dieser Systeme nicht unbedingt förderlich sind.

Mit einem Konzept für die gesamte EU könnten einheitliche Lösungen gefunden werden. Dabei geht es insbesondere um die Beseitigung von Hindernissen, die der Markteinführung im Wege stehen, die Ankurbelung der Nachfrage nach diesen Produkten und die Erzielung eines Konsenses zwischen den Hauptakteuren. Außerdem handelt es sich bei Verschmutzung, mangelnder Verkehrssicherheit und Staus um Probleme, die allen Mitgliedstaaten gemeinsam sind. Ein Vorgehen auf europäischer Ebene bietet sich daher umso mehr an.

ZIELE DER INITIATIVE

Koordinierung der Anstrengungen

Vorrangiges Ziel der Initiative ist die Unterstützung und Koordinierung der Hauptakteure, der Bürger, der Mitgliedstaaten und der Industrie, um die Entwicklung und Anwendung intelligenter Systeme zu beschleunigen.

In diesem Zusammenhang kommt dem eSafety-Forum eine entscheidende Bedeutung zu. Dieses Forum wurde im Jahre 2003 eingerichtet und soll Hindernisse abbauen, die der Vermarktung der Systeme für „intelligente Fahrzeuge“ im Wege stehen.

Zusätzlich zur Einrichtung dieses Forums werden weitere Maßnahmen zur Unterstützung dieses vorrangigen Ziels ergriffen:

Weiterverfolgung der im Rahmen der zweiten eSafety-Mitteilung „Verbreitung des eCall-Systems unter den Bürgern“ vorgeschlagenen Maßnahmen und Berichterstattung über diese Maßnahmen. Dabei geht es im Wesentlichen um die Unterzeichnung der eCall-Absichtserklärung durch die Mitgliedstaaten, die Einführung der einheitlichen Notrufnummern 112 und E112 und die Aufrüstung der Notrufzentralen;
Vorlage einer Empfehlung der Kommission über die Gestaltung und sichere Nutzung von Mensch-Maschine-Schnittstellen;
Prüfung der Möglichkeit, nationale Anreize für die Förderung des Erwerbs von mit Sicherheitsfunktionen ausgestatteten Fahrzeugen zu schaffen;
Prüfung des Frequenzbedarfs für die Kommunikation zwischen Fahrzeugen und Bewertung der Auswirkungen, die die Initiative „Intelligentes Fahrzeug“ auf die Nutzung dieser Frequenzen haben wird;
Weiterverfolgung der Empfehlung über die Erstellung eines europäischen Verhaltenskodexes für die Entwicklung und Erprobung fortgeschrittener Systeme für die Fahrerunterstützung.

Förderung von Aktivitäten im Bereich Forschung und Entwicklung (FuE)

Die langfristigen Ziele der Initiative „Intelligentes Fahrzeug“ sind Bestandteil des vorrangigen Themenbereichs „Informations- und Kommunikationstechnologien“ des 7. Forschungsrahmenprogramms.

Die Kommission schlägt folgende Maßnahmen zur Förderung der Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet intelligenterer, saubererer und sichererer Fahrzeuge vor:

Ausrichtung der Forschungstätigkeit auf die Anforderungen der Fahrerunterstützungssysteme der nächsten Generation (mit gesteigerter Effizienz, größerer Zuverlässigkeit und höherer Sicherheit sowie mit niedrigerem Verbrauch vor allem von Kraftstoff) und Einleitung zusätzlicher Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Fahrgast- und Verkehrsinformationsdienste;
Durchführung eines Bewertungsprogramms auf der Grundlage von Feldtests als Teil des 7. Forschungsrahmenprogramms. Hierbei geht es um die Bewertung der Auswirkungen intelligenter Systeme auf das Verhalten der Fahrer und die Fahrdynamik unter realen Bedingungen;
Durchführung eines unabhängigen Programms zur Konformitätsprüfung und Leistungsbewertung von IKT-gestützten Systemen für die Verkehrssicherheit und Verkehrseffizienz.

Sensibilisierung

Das dritte Ziel der Initiative „Intelligentes Fahrzeug“ ist die Aufklärung und die Verbreitung von Informationen in der breiten Öffentlichkeit, um die Fahrer und die politischen Entscheidungsträger besser über das Potenzial der Systeme für intelligente Fahrzeuge zu unterrichten. Diese Schärfung des Bewusstseins wird die Nachfrage der Nutzer anregen und die soziale und wirtschaftliche Akzeptanz fördern.

Zum Schwerpunkt „Sensibilisierung“ schlägt die Kommission folgende Maßnahmen vor:

Organisation regelmäßiger Veranstaltungen unter der Bezeichnung i2010-Initiative „Intelligentes Fahrzeug“;
Produktion von Fernsehserien oder Dokumentarfilmen über IKT-gestützte Systeme und Einleitung einer umfassenden vergleichenden Studie zur Bewertung der laufenden Maßnahmen für die Förderung der Systeme für intelligente Fahrzeuge in den Mitgliedstaaten und den Unternehmen;
Schaffung einer „eSafety-Kommunikations- und Informationsplattform“, um die Kommunikation zwischen den Nutzern und den verschiedenen Interessengruppen zu verbessern, zu koordinieren und zu vereinheitlichen;
Unterstützung von Initiativen der Interessengruppen, die die Ziele der Initiative „Intelligentes Fahrzeug“ verfolgen, und Werbung für diese Initiativen.

Hintergrund

Die Initiative „Intelligentes Fahrzeug“ ist Bestandteil der i2010-Strategie der EU zur umfassenden Förderung der Informationsgesellschaft in Europa. Mit dieser Initiative wird auch das Weißbuch aus dem Jahr 2004 über die Weichenstellungen für die Verkehrspolitik bis 2010 fortgeschrieben. In diesem Weißbuch ist unter anderem das Ziel festgeschrieben, die Zahl der Verkehrstoten auf den Straßen bis 2010 zu halbieren.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission vom 17. September 2007 an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Für eine europaweit sicherere, sauberere und effizientere Mobilität: Erster Bericht über die Initiative „Intelligentes Fahrzeug“ [KOM(2003) 541 endgültig – nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Im Rahmen der Initiative „Intelligentes Fahrzeug“ wurden bereits beachtliche Fortschritte erzielt. Aufgrund des großen Potenzials intelligenter Fahrtzeugsysteme für die Straßenverkehrssicherheit und den Umweltschutz schlägt die Kommission weitere Maßnahmen mit dem Ziel vor, die Markteinführung sichererer, saubererer und intelligenterer Fahrzeuge zu beschleunigen. Sie drängt vor allem auf die vollständige Einführung des eCall-Systems, und wäre – falls notwendig – auch bereit, den Erlass von Vorschriften über den Einbau von Systemen zur elektronischen Stabilitätskontrolle (ESC) und Unfallvermeidung (ADAS) ins Auge zu fassen. Ferner könnten im Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht auf dem Gebiet der Steuern und staatlichen Beihilfen bestimmte Anreize für die Einführung intelligenter Fahrzeugsysteme geschaffen werden. Darüber erinnert die Kommission daran, dass es wichtig ist, die Verbraucher entsprechend aufzuklären, damit eine Nachfrage nach intelligenten Fahrzeugen entsteht.

Mitteilung der Kommission vom 14. September 2005: Zweite eSafety-Mitteilung – Verbreitung des eCall-Systems unter den Bürgern [KOM(2005) 431 endg. – nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Bei dieser Mitteilung über die Einführung des eCall-Systems handelt es sich um die zweite eSafety-Mitteilung. „eCall“ ist ein europaweites bordeigenes Notrufsystem, das bei Unfällen einen Notruf an die einheitliche europäische Notrufnummer 112 absetzt.

Mit dieser Mitteilung ruft die Kommission die nationalen und regionalen Behörden auf, die Maßnahmen zu treffen und die Investitionen zu tätigen, die für den Betrieb des eCall-Systems notwendig sind. Ferner enthält die Mitteilung einen Fahrplan für die eCall-Einführung, der mit allen Beteiligten vereinbart wurde und die vollständige Einführung des Systems bis 2009 vorsieht.

Mitteilung der Kommission vom 15. September 2003: Informations- und Kommunikationstechnologien für sichere und intelligente Fahrzeuge [KOM(2003) 542 endgültig – nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

In dieser ersten eSafety-Mitteilung schlägt die Kommission vor, die IKT systematisch für die Entwicklung sichererer und intelligenterer Fahrzeuge einzusetzen. Zu diesem Zweck sollen drei Kategorien von Maßnahmen durchgeführt werden: Förderung intelligenter Sicherheitssysteme, Anpassung von Rechtsvorschriften und Normungsverfahren sowie Beseitigung gesellschaftlicher und kommerzieller Hindernisse.

Mitteilung der Kommission vom 2. Mai 2003: Europäisches Aktionsprogramm für die Straßenverkehrssicherheit – Halbierung der Zahl der Unfallopfer im Straßenverkehr in der Europäischen Union bis 2010: eine gemeinsame Aufgabe [KOM(2003) 311 endgültig – nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Das Aktionsprogramm für die Straßenverkehrssicherheit 2003–2010 zielt darauf ab, die Zahl der Verkehrstoten bis 2010 mindestens zu halbieren. Zu diesem Zweck sind in dem Programm mehrere Maßnahmen vorgesehen, unter anderem Intensivierung der Straßenverkehrskontrollen, Einsatz neuer Techniken für Straßenverkehrssicherheit, Verbesserung der Straßenverkehrsinfrastruktur und Maßnahmen zur Verbesserung des Verhaltens der Verkehrsteilnehmer.

Weißbuch der Kommission vom 12. September 2001: Die Europäische Verkehrspolitik bis 2010: Weichenstellungen für die Zukunft [KOM(2001) 370 endgültig – nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Dieses Weißbuch zielt auf die Gestaltung eines modernen und nachhaltigen Verkehrssektors bis 2010 ab.

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