Die Wirtschaft Europas: Bilanz 2006 - Stärkung der Euro-Zone

In ihrer Mitteilung zieht die Kommission eine Bilanz der Wirtschaft der EU im Jahr 2006. Sie beschreibt die Herausforderungen, vor denen die Wirtschaft steht, beispielsweise der Wettbewerbsdruck im Zeitalter der Globalisierung, und zeigt Wege zur Stärkung der Euro-Zone durch wirksame politische Maßnahmen auf. Abschließend werden in der Mitteilung die Erfahrungen der ersten Jahre der Euro-Zone dargestellt.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission: Die Wirtschaft der Union - Bilanz 2006. Wirtschaftspolitische Prioritäten zur Stärkung der Euro-Zone [KOM(2006) 714 - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Mitteilung stellt die vorrangig notwendige Maßnahmen dar, mit denen ein reibungsloses Funktionieren der Euro-Zone gesichert und deren Rolle in der Weltwirtschaft gestärkt werden soll. Die Europäische Kommission strebt eine intensivere politische Koordination und verbesserte Lenkungs- und Entscheidungsstrukturen an, insbesondere durch die Wachstums- und Beschäftigungsstrategie in den Mitgliedstaaten, die der Euro-Zone angehören.

Der Weg zu einer stärkeren Euro-Zone

Die Zukunft wird neue Herausforderungen für die Euro-Zone mit sich bringen; die globalen Märkte werden tief greifende Veränderungen erleben, so beispielsweise eine Intensivierung des Wettbewerbsdrucks bzw. die Schrumpfung von Exportmärkten. Die Europäische Kommission hält es für unabdingbar, dafür zu sorgen, dass die Wirtschaft der Euro-Zone auf künftige Störungen flexibel und widerstandsfähig reagieren kann. Hierzu muss sie in der Lage sein, ein starkes, anhaltendes Wachstum auf internationalen Märkten zu schaffen, auf denen sich einige andere Triebkräfte der Weltwirtschaft möglicherweise abschwächen. Damit ließen sich die internationalen Märkte offen halten und ein kräftiges Wachstum aufrechterhalten.

Um die Euro-Zone zu stärken, verfolgt die Europäische Kommission folgende Ziele:

Strukturreformen beschleunigen und die Integration fördern. Die Strukturreformen können das Wachstumspotenzial verbessern und die Fähigkeit der Mitgliedstaaten, auf Erschütterungen zu reagieren, spürbar verbessern. Außerdem sind sie notwendig, um den längerfristigen Herausforderungen der Alterung der Bevölkerung und globaler wirtschaftlicher Veränderungen zu begegnen. Eine umfassendere und gleichmäßigere Integration der Finanzmärkte kann eine signifikante Steigerung des Wohlstands bewirken und den Anpassungsprozess harmonischer gestalten.

Stärkung der Haushaltslage und Verbesserung der Qualität der einzelstaatlichen Haushalte. Die Haushaltspolitik kann einen Beitrag zu effizienter Anpassung und nachhaltigem Wachstum leisten. Die Kommission ist der Auffassung, dass die politischen Entscheidungsträger konjunkturell „gute Zeiten" besser nutzen und eine mittelfristige Anpassung gemäß dem Stabilitäts- und Wachstumspakt betreiben müssen.

Verstärkte Koordination innerhalb und außerhalb der Euro-Zone. Der Euro hat zu einer wesentlich größeren gegenseitigen Abhängigkeit der Mitgliedstaaten der Euro-Zone geführt, nicht zuletzt aufgrund der Geschwindigkeit und des Ausmaßes der Finanzströme. Die auf nationaler und europäischer Ebene zur Verfügung stehenden Instrumente zur politischen Koordinierung sind damit von grundlegender Bedeutung für die Förderung einer effizienten Funktionsweise der Euro-Zone. Die Kommission ist der Ansicht, dass die Koordinierung der Haushaltspolitik im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts weiter verbessert werden muss.

Die Erweiterung der Euro-Zone fördern. Die Einführung des Euro in den Mitgliedstaaten, die der Euro-Zone noch nicht beigetreten sind, kann stimulierende Impulse für Handel und Wirtschaftswachstum geben und diese Volkswirtschaften vor Turbulenzen an internationalen Märkten schützen.

Die Bürger überzeugen. Selbst eine durchdachte Lenkung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) durch die Politik wird nicht ausreichen, wenn die Botschaft nicht beim Bürger ankommt. Die Bürger haben, wie die Kommission betont, in vielfältiger Weise von der Währungsunion profitiert, vor allem durch stabile Preise und eine fortschreitende Integration. Dennoch zeigen Meinungsumfragen, dass die Bürger den praktischen Nutzen des Euro zwar anerkennen, die daraus erwachsenden Vorteile jedoch weniger deutlich wahrnehmen. Die Kommission möchte den Bürgern aufzeigen, dass die Mitgliedschaft in der Währungsunion einen Weg zur deutlichen und dauerhaften Steigerung des Lebensstandards sowie zu wirtschaftlicher und finanzieller Stabilität bietet.

Die Erfahrungen der ersten Jahre der Euro-Zone

Bereits im Vorfeld der Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) 1999 wurden die Vorbereitungen von einer Debatte über die Vorteile und Kosten des Euro und die erforderlichen Voraussetzungen für einen Erfolg des Euro begleitet. Damals prophezeiten viele, dass die Wirtschafts- und Währungsunion nicht lebensfähig sein würde. Diese pessimistischen Prognosen haben sich nicht bewahrheitet. Die Europäische Kommission verweist darauf, dass:

der Euro sich rasch als starke und stabile Währung etabliert hat,
die Volkswirtschaften der Euro-Zone auf globale Verwerfungen wie die Verdoppelung des Ölpreises und die Auswirkungen internationaler Finanzmarktturbulenzen sehr robust reagiert haben,
die Inflationsrate im historischen Vergleich bemerkenswert niedrig und stabil blieb.

Allerdings hat zwar die Euro-Zone insgesamt sehr gut auf diese Erschütterungen reagiert, doch haben die einzelnen Mitgliedstaaten die Erschütterungen, denen sie ausgesetzt waren, nicht immer so flexibel aufgefangen, wie es wünschenswert gewesen wäre. Die Kommission stellt fest, dass die Euro-Zone im Allgemeinen nicht in der Lage war, hohes Wirtschaftswachstum und hohe Beschäftigung in dauerhafter Form zu erreichen. Die in der Euro-Zone weiterhin bestehenden Unterschiede hinsichtlich Wirtschaftswachstum und Inflation sowie die Ungleichgewichte in der Leistungsbilanz lassen sich anhand folgender Faktoren erklären:

die Entwicklungen in der Vorbereitungsphase der Währungsunion, beispielsweise stark fallende Zinssätze vor der Euro-Einführung und eine Lockerung der Kreditvergabebedingungen für Haushalte oder die Wiedervereinigung Deutschlands, die einen relativ großen Effekt auf die relative Wettbewerbsfähigkeit der Euro-Zone hatte;
die Wechselwirkungen der Entwicklungen in den einzelnen Volkswirtschaften der Euro-Zone, insbesondere die starken und anhaltenden Investitionen im Immobiliensektor, die durch die kombinierte Wirkung von gelockerter Kreditvergabe, Migration und Tourismus noch gefördert wurden;
Einflüsse einzelstaatlicher politischer Maßnahmen und des Marktes behinderten in ihrem Zusammenspiel mitunter eine reibungslose Anpassung. So traten beispielsweise in den Niederlanden prozyklische Effekte am Arbeitsmarkt und auf den Finanzmärkten sowie in der Haushaltspolitik auf. Diese Faktoren trugen zum Entstehen eines „Boom-and-Bust"-Zyklus bei;
die langsame Reaktion der Löhne und Preise auf die zyklischen konjunkturellen Bedingungen in den Einzelstaaten, was in bestimmten Fällen in einer längeren Anpassungsphase zum Ausdruck kam, insbesondere in Phasen der Konjunkturabschwächung;
die Übertragungseffekte zwischen den Ländern der Euro-Zone können erhebliche Ausmaße annehmen. Die Volkswirtschaften der Euro-Zone beeinflussen sich also gegenseitig über Nachfrage und Wettbewerbsfähigkeit;
die Weltwirtschaft kann die Mitgliedstaaten in der Euro-Zone dahingehend beeinflussen, dass sich Anpassungsprobleme innerhalb der Währungsunion ergeben;
die nominelle und reale Konvergenz variierte erheblich, was zum Teil auf unterschiedliche einzelstaatliche politische Ansätze zurückzuführen war.

Wirksame politische Maßnahmen als Beitrag zur Funktionsfähigkeit der Euro-Zone

Die Europäische Kommission stellt fünf politische Überlegungen vor, mit denen sich die Funktion der Währungsunion verbessern ließe:

Die Haushaltspolitik muss umsichtig betrieben werden. Dies erfordert eine sorgfältige Analyse der Haushaltslage;
die Märkte für Güter und Dienstleistungen müssen flexibler gestaltet werden;
die Integration der Finanzmärkte muss beschleunigt werden;
die Auswirkungen der Währungsunion müssen sich in der Lohnpolitik niederschlagen;
die globale Dimension muss bei der Bewertung der Politik in den Ländern der Euro-Zone berücksichtigt werden.

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