Die Erweiterung des Eurogebiets nach dem 1. Mai 2004

Am 1. Mai 2004 sind der Europäischen Union zehn neue Mitgliedstaaten beigetreten. Am 1. Januar 2007 kamen mit Bulgarien und Rumänien zwei weitere Staaten hinzu. Die einheitliche Währung wurde mit dem Beitritt allerdings noch nicht eingeführt. Die neuen Mitgliedstaaten müssen zunächst nachweisen, dass sie für die Übernahme des Euro gerüstet sind und die “Konvergenzkriterien” erfüllen. Sobald sie diesen Bedingungen genügen, sind die neuen Mitgliedstaaten zur Einführung des Euro verpflichtet.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission vom 10. November 2004 an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Zentralbank: Erster Bericht über die praktischen Vorbereitungen der zukünftigen Erweiterung des Eurogebiets [KOM(2004) 748 endg. – Amtsblatt C 49 vom 28.2.2006].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Einführung des Euro erfordert sorgfältige Vorbereitung. Die Europäische Kommission erstellt regelmäßig Berichte über die praktische Vorbereitung auf die Einführung des Euro. Die vorliegende Mitteilung ist der erste Bericht zur Information aller Beteiligten, d. h. der europäischen Organe, der Mitgliedstaaten, der Öffentlichkeit und der Medien. Die Berichte werden zu Informationszwecken veröffentlicht und sind rechtlich nicht bindend. Sie sind also nicht mit den Konvergenzberichten zu verwechseln.

Vorbereitung auf die Einführung des Euro

Die Einführung des Euro erfordert eine frühzeitige Vorbereitung. Die Länder der ersten Teilnehmerrunde hatten aus praktischen und logistischen Gründen eine Übergangsfrist von drei Jahren zwischen der Einführung des Euro als Währung und der Einführung der Euro-Banknoten und –münzen vorgesehen. Allerdings kann ein Beitritt zum Eurogebiet mit gleichzeitiger Einführung der Euro-Banknoten und –münzen auch Vorteile bieten, insbesondere da die Euro-Banknoten und –münzen in den EU-Mitgliedstaaten bereits bekannt sind.

Erkenntnisse aus der letzten Umstellung

Die Kommission stellt fest, dass die Umstellung seinerzeit ein großer Erfolg war, doch sind hier und da noch Verbesserungen möglich. So ist eine sorgfältige und aktive Vorbereitung erforderlich, um eine zügige Umstellung und eine hohe öffentliche Akzeptanz der neuen Währung zu erreichen. Die Kommission ist der Ansicht, dass die damalige Übergangszeit von drei Jahren zu lang war, und legt daher Wert darauf, die Euro-Banknoten und –Münzen zum Vorteil aller Beteiligten möglichst zügig einzuführen. Die Parallelumlaufphase sollte möglichst kurz gehalten werden.

Außerdem betont die Kommission, dass die einzelstaatlichen Behörden geeignete Maßnahmen ergreifen müssen, um Auswirkungen auf die Preise zu vermeiden, z. B. infolge falscher Umrechnungen durch Ladeninhaber und Einzelhandel. Eine aktive Beteiligung von Verbraucherschutzverbänden wäre begrüßenswert. Die Behörden könnten dem Handel beispielsweise eine öffentliche Verpflichtung zur exakten Preisumrechnung zur Auflage machen, um damit ihre Glaubwürdigkeit zu stärken und den Verbrauchern ein Druckmittel an die Hand zu geben.

Hintergrund

Seit der Erweiterungsrunde von 2004 sind mehrere neue Mitgliedstaaten dem Euroraum beigetreten:

Slowenien, am 1. Januar 2007;
Zypern und Malta, am 1. Januar 2008;
die Slowakei, am 1. Januar 2009;
Estland, am 1. Januar 2011.

Im Augenblick haben 17 der 27 Mitgliedstaaten die gemeinsame Währung eingeführt.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Mitteilung der Europäischen Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Zehnter Bericht über die praktischen Vorbereitungen für die künftige Erweiterung des Euroraums [KOM(2010) 398 endg. – Amtsblatt C 121 vom 19.4.2011].

Diese Mitteilung erläutert ausführlich die Fortschritte bei den Vorbereitungen für die Einführung des Euro zum 1. Januar 2011 in Estland. Außerdem stellt sie die Meinungsumfragen vor, die in den anderen Mitgliedstaaten durchgeführt wurden, die ebenfalls die gemeinsame Währung einführen wollen.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Neunter Bericht über die praktischen Vorbereitungen für die künftige Erweiterung des Euroraums [KOM(2009) 692 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Diese Mitteilung enthält eine Zusammenfassung der Fortschritte bei den praktischen Vorbereitungen für die Einführung des Euro in den Mitgliedstaaten, die die gemeinsame Währung einführen wollen. Sie enthält auch einen Überblick über die öffentliche Meinung in diesen Mitgliedstaaten.

Mitteilung der Kommission vom 12. Dezember 2008 an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Zentralbank - Achter Bericht über die praktischen Vorbereitungen für die künftige Erweiterung des Euroraums [KOM(2008) 843 endg. – ABl. C 76 vom 25.3.2010].

Diese Mitteilung stellt folgende Euro-Vorbereitungen in der Slowakei dar und bewertet sie: die Vorbereitungen für die Einführung von Euro-Banknoten und –münzen, die Anpassung von Unternehmen und öffentlicher Verwaltung an den Euro und die an die Bürger gerichtete Informationskampagne zum Euro.

Mitteilung der Kommission vom 18. Juli 2008 an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Zentralbank - Siebenter Bericht über die praktischen Vorbereitungen für die künftige Erweiterung des Eurogebiets [KOM(2008) 480 endg. – Amtsblatt C 76 vom 25.3.2010].

Die Kommission stellt den Stand der praktischen Vorbereitungen für die Umstellung in der Slowakei dar, die am 1. Januar 2009 im Rahmen eines „Big Bang“-Szenarios stattfinden soll. Sie hinterfragt die Effizienz der geschaffenen Koordinierungsstruktur und schlägt vor, die zentrale Überwachung der Vorbereitungen zu stärken.

Mitteilung der Kommission vom 27. November 2007 an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Zentralbank – Sechster Bericht über die praktischen Vorbereitungen für die künftige Erweiterung des Eurogebiets [KOM(2007) 756 endg. – Amtsblatt C 55 vom 28.2.2008].

In diesem Bericht bewertet die Kommission die praktischen Vorbereitungen Zyperns und Maltas auf die Euro-Einführung am 1. Januar 2008.

Mitteilung der Kommission vom 16. Juli 2007 an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Zentralbank – Fünfter Bericht über die praktischen Vorbereitungen für die künftige Erweiterung des Eurogebiets [. KOM(2007) 434 endg. – Amtsblatt C 246 vom 20.10.2007].

Ein Schwerpunkt des Berichts sind die laufenden Vorbereitungen in Malta und Zypern. Die beiden Mittelmeerinseln haben sich für ein „Big-Bang-Szenario“ entschieden, d.h. der Euro soll gleich bei seiner Einführung zum gesetzlichen Zahlungsmittel werden. Der Bericht untersucht auch die Vorbereitungen in der Slowakei.

Mitteilung der Kommission vom 10. November 2006 an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Zentralbank – Vierter Bericht über die praktischen Vorbereitungen für die künftige Erweiterung des Eurogebiets [KOM(2006) 671 endg. – Amtsblatt C 78 vom 11.4.2007].

Ein Schwerpunkt des Berichts sind die laufenden praktischen Vorbereitungen in Slowenien, Zypern und Malta.

Mitteilung der Kommission vom 22. Juni 2006 an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Zentralbank – Dritter Bericht über die praktischen Vorbereitungen für die künftige Erweiterung des Eurogebiets [KOM(2006) 322 endg. – nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Schwerpunkt des Berichts sind die praktischen Vorbereitungen in Slowenien,. Die Kommission ist der Auffassung, dass die Vorbereitungen gut vorangekommen sind, dass jedoch weitere Maßnahmen zur Stärkung des Verbrauchervertrauens erforderlich sind.

Mitteilung der Kommission vom 4. November 2005 an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Zentralbank – Zweiter Bericht über die praktischen Vorbereitungen für die künftige Erweiterung des Eurogebiets [KOM(2005) 545 endg. – Amtsblatt C 49 vom 28.2.2006].

Der Bericht enthält eine Bestandsaufnahme der praktischen Vorbereitungen auf die Einführung des Euro in den Mitgliedstaaten, die der Union am 1. Mai 2004 beigetreten sind

See also