Einführung der Einheitswährung durch Griechenland

Die Entscheidung hebt die für Griechenland geltende Ausnahmeregelung nach Maßgabe des Vertrags auf, um dem Land die Einführung der Einheitswährung am 1. Januar 2001 zu ermöglichen.

RECHTSAKT

Entscheidung des Rates vom 19. Juni 2000 gemäß Artikel 122 Absatz 2 des Vertrags über die Einführung der Einheitswährung durch Griechenland am 1. Januar 2001 [Amtsblatt L 167 vom 7.7.2000].

ZUSAMMENFASSUNG

Zum Zeitpunkt des Übergangs zur dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) erfüllte Griechenland nicht die erforderlichen Konvergenzkriterien (Entscheidung 98/317/EG), weshalb für das Land seinerzeit eine Ausnahmeregelung im Sinne von Artikel 122 des Vertrags getroffen wurde. Alle zwei Jahre bzw. auf Antrag eines Mitgliedstaats wird in einem Bericht der Kommission und einem Bericht der Europäischen Zentralbank (EZB) untersucht, ob die Konvergenzkriterien erfüllt sind. Griechenland hatte dementsprechend am 9. März 2000 die Aufhebung der Ausnahmeregelung beantragt.

In seiner Entscheidung gelangte der Rat auf Grund der Berichte der Kommission und der EZB zu folgenden Feststellungen:

• Griechenland erfüllt das Kriterium der mittleren Inflationsrate: Im vorangegangenen Zwölfmonatszeitraum lag die Inflationsrate bei 2 % und damit unter dem festgelegten Referenzwert von 2,4 %.
• Es liegt keine Ratsentscheidung mehr vor, der zufolge in Griechenland ein übermäßiges öffentliches Defizit besteht (Entscheidung 2000/33/EG), da das Jahresdefizit den Referenzwert von 3 % des BIP nicht überschreitet und sich der öffentliche Schuldenstand im Verhältnis zum BIP rasch genug dem Referenzwert von 60 % nähert.
• Griechenland hat am Wechselkursmechanismus (WKM) des Europäischen Währungssystems (EWS) und dann zwei Jahre lang am WKM II teilgenommen, ohne den Leitkurs seiner Währung abzuwerten.
• Griechenland erfüllt das Kriterium des langfristigen Zinssatzes: Im vorangegangenen Zwölfmonatszeitraum betrug der Zinssatz 6,4 % und lag damit unter dem festgelegten Referenzwert von 7,2 %.
• Die innerstaatlichen Rechtsvorschriften Griechenlands einschließlich der Satzung der nationalen Zentralbank sind mit dem Vertrag sowie mit der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) vereinbar.

Der Rat war daher der Auffassung, dass Griechenland einen hohen Grad an nachhaltiger Konvergenz erreicht hat und auf Grund dessen die notwendigen Voraussetzungen für die Einführung der einheitlichen Währung erfüllt. Daher wurde die Ausnahmeregelung für Griechenland zum 1. Januar 2001 aufgehoben.

VERWANDTE RECHTSAKTE

Verordnung (EG) Nr. 1478/2000 des Rates vom 19. Juni 2000 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 über die Umrechnungskurse zwischen dem Euro und den Währungen der Mitgliedstaaten, die den Euro einführen.

Durch diese Verordnung des Rates wurde der Umrechnungskurs zwischen Griechischer Drachme und Euro ab 1. Januar 2001 auf 340,750 Drachmen je Euro festgelegt.

Letzte Änderung: 25.08.2005