Breitband-Internetzugang: die regionale Kluft

Der schnelle Internetzugang über Breitbandverbindungen ist eine wichtige Voraussetzung für den Ausbau der Informationsgesellschaft in Europa. Der Mangel an solchen Breitbandanschlüssen in den weniger entwickelten Regionen der Europäischen Union (EU) ist ein Problem, das dringend gelöst werden muss.

Diese Mitteilung enthält eine Bestandsaufnahme der regionalen Breitbandkluft in der EU. Es werden Mittel und Wege zur Verbesserung des Breitbandangebots aufgezeigt, und es werden bestimmte Maßnahmen vorgeschlagen, die in dieser Hinsicht ergriffen werden können.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission vom 20. März 2006: Überwindung der Breitbandkluft [KOM(2006) 129 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Bedeutung der Breitbandtechnik

Breitband-Internetanschlüsse * sind die Voraussetzung für die Entwicklung der Informationsgesellschaft sowie für Wachstum und Beschäftigung in der gesamten europäischen Volkswirtschaft. Die Breitbandtechnik ist eine mögliche Grundlage für

neue Anwendungen und die Verbesserung bestehender Anwendungen;
neue Dienste sowie neue Investitions- und Beschäftigungsmöglichkeiten;
die Steigerung der Produktivität in zahlreichen bestehenden Abläufen und Prozessen.

Darüber hinaus können sich Breitbandverbindungen ganz erheblich auf das Alltagsleben auswirken, vor allem auf Gebieten wie Telemedizin und elektronische Gesundheitsdienste, elektronische Behördendienste, Bildung und ländliche Entwicklung. Sie bieten u. a. folgende Vorteile:

einen schnelleren und leichteren Zugang zu Versorgungs- und Pflegediensten dank der Anwendungen der elektronischen Gesundheitsdienste, die auch die Krankhausverwaltung und die Bereitstellung fehlender Kompetenzen erleichtern;
Verbesserung der Leistungsfähigkeit elektronischer Behördendienste, Förderung einer besseren Zusammenarbeit zwischen den Behörden und Vereinfachung des Zugangs der Bürger und Unternehmen zu den Behörden;
Zugang zu Bildungsinhalten in neuer Form und Erbringung hochwertiger, unmittelbar verfügbarer Bildungsangebote auch in Regionen, in denen die fraglichen Lehrinhalte sonst nicht vorhanden sind;
einen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung des ländlichen Raums, beispielsweise durch den elektronischen Handel und die Förderung der Anbindung landwirtschaftlicher Betriebe an die nationalen und internationalen Märkte.

Regionale digitale Kluft

Die Anzahl der Breitbandverbindungen hat stark zugenommen. Im Zeitraum von 2004-2005 hat sich ihre Zahl sogar verdoppelt. Ende 2005 lag die Breitbandversorgung bei etwa 11,5 % der Bevölkerung bzw. rund 20 % der Haushalte, was etwa 53 Millionen Anschlüssen in der EU entspricht.

Obwohl die Zahl der Breitbandanschlüsse schnell steigt, gibt es weiterhin große Unterschiede zwischen städtischen Ballungszentren und ländlichen Gebieten. Wegen der hohen Kosten aufgrund der niedrigen Bevölkerungsdichte und der Abgeschiedenheit konnte sich die Breitbandtechnik in den entlegenen und ländlichen Gebieten der EU bisher nur wenig durchsetzen. Die wirtschaftlichen Anreize für Investitionen in den Ausbau des Breitbandnetzes in solchen Regionen erweisen sich oftmals als unzureichend.

Notwendigkeit des staatlichen Eingreifens

Maßnahmen auf allen staatlichen Ebenen können dazu beitragen, eine bessere Breitbandversorgung der benachteiligten Gebieten zu erreichen. Dabei muss allerdings der Gefahr von Wettbewerbsverzerrungen, die ein staatliches Eingreifen birgt, Rechnung getragen werden.

Die kommunalen und regionalen Behörden sind am ehesten geeignet, Breitbandvorhaben zu planen. Sie kennen die örtlichen Bedürfnisse am besten und können entsprechend den örtlichen Gegebenheiten den optimalen Technologiemix bestimmen.

VORHANDENE INSTRUMENTE UND MAßNAHMEN

Zur Verbesserung des Breitbandangebots in der Union können auf EU-Ebene verschiedene Instrumente eingesetzt werden. Für jedes dieser Instrumente werden in der Mitteilung entsprechende Maßnahmen genannt, die zur Unterstützung des Breitbandausbaus ergriffen werden können.

Umsetzung des Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation

Der Rechtsrahmen für die elektronische Kommunikation dient allgemein der Ankurbelung des Wettbewerbs in diesem Bereich. Durch einen stärkeren Wettbewerb wiederum entstehen größere Anreize für die Entwicklung des Breitbandmarktes.

Maßnahme 1:

vollständige Umsetzung des Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation durch die Mitgliedstaaten, um den Markteinstieg von Wettbewerbern in ländlichen Gebieten zu erleichtern;
bessere Koordinierung der Frequenzpolitik zur Flankierung der Breitbandentwicklung (Kommission und Mitgliedstaaten).

Öffentliche Mittel

Ein staatliches Eingreifen kann die Breitbandeinführung in den unterversorgten Gebieten beschleunigen, ohne den Wettbewerb zu verzerren.

Maßnahme 2:

Ermunterung zu staatlichem Eingreifen in unterversorgten Gebieten über Kredite und Fördermittel;
Schaffung steuerlicher Anreize für die Endnutzer (Mitgliedstaaten).

Staatliche Beihilfen und Wettbewerbspolitik

Um Wettbewerbsverzerrungen durch staatliche Eingriffe zu verhindern, enthält das Gemeinschaftsrecht geeignete Vorschriften über staatliche Beihilfen. In Bezug auf öffentlich geförderte Breitbandvorhaben in ländlichen und abgelegenen Regionen sind bereits mehrere Entscheidungen ergangen, in denen die Kommission keine Einwände erhoben hat.

Maßnahme 3:

Aufstellung von Leitsätzen für auf Breitbandvorhaben anwendbare Beihilfevorschriften (Kommission).

EU-Finanzierung: Strukturfonds und Fonds zur Entwicklung des ländlichen Raumes

Die Strukturfonds und der Fonds zur Entwicklung des ländlichen Raumes leisten einen Beitrag zur Entwicklung benachteiligter Regionen und ländlicher Gebiete. Ziel der Strukturfonds ist vor allem, den Zugang zur IKT-Infrastrukturen zu verbessern, wenn dieser vom Markt nicht zu erschwinglichen Preisen und im erforderlichen Umfang angeboten wird. Der neue Fonds zur Entwicklung des ländlichen Raumes soll in erster Linie zukunftsgerichtete Investitionen in Arbeitskräfte und Innovationen unterstützen, darunter auch die Nutzung der IKT in ländlichen Regionen.

Maßnahme 4:

Veranstaltung einer Konferenz im ersten Halbjahr 2007, um die Vertreter der IKT und der ländlichen Regionen an einen Tisch zu bringen. Dadurch sollen die Bedürfnisse der Nutzer in ländlichen Gebieten und das Potenzial der IKT für die Entwicklung des ländlichen Raumes besser erfasst werden (Kommission).

Nachfragebündelung und öffentliche Aufträge

Eine unsichere Nachfrage hemmt private Investitionen. Zur Verringerung der Unsicherheit sollen die kommunalen Behörden ein Registrierungssystem einführen, die lokale Nachfrage abschätzen und diese Informationen dem Markt zur Verfügung stellen.

Maßnahme 5:

Einrichtung einer Website, um den Austausch bewährter Verfahren zu fördern und die Nachfragebündelung zu erleichtern (Kommission).

Förderung moderner öffentlicher Dienste

Die Entwicklung moderner elektronischer Behördendienste ist ein wirksames Instrument zur weiteren Anregung der Breitbandnachfrage.

Maßnahme 6:

Ergreifung aktiver Maßnahmen auf einzelstaatlicher und regionaler Ebene zur Bereitstellung von Netzanschlüssen für Behörden, Schulen und Gesundheitseinrichtungen;
Berücksichtigung der Impulswirkung dieser Online-Verwaltungsdienste für benachteiligte Regionen bei der Ausarbeitung des Aktionsplans für elektronische Behördendienste im Jahr 2006.

Hintergrund

Diese Mitteilung dient der Verwirklichung der politischen Prioritäten, die mit der i2010-Initiative gesetzt wurden, nämlich der Schaffung einer vollständig integrativen Informationsgesellschaft, insbesondere durch eine bessere geografische Breitbandabdeckung der bisher unterversorgten Gebiete.

Das Problem einer geografischen digitalen Kluft war bereits im Aktionsplan eEurope 2005 hervorgehoben worden. Dabei wurde vor allem auf die Rolle der Strukturfonds verwiesen, mit deren Hilfe eine schnellere Breitbandeinführung in den benachteiligten Regionen sichergestellt werden könnte.

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