Forschung und Innovation im Dienste der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Regionen

Ein kohärenter Einsatz der verschiedenen europäischen Finanzierungsquellen ist ein wichtiges Instrument, das es der Europäischen Union (EU) ermöglicht, die soziale und wirtschaftliche Entwicklung ihrer Mitgliedstaaten zu fördern. In dieser Mitteilung formuliert die Kommission einige Leitlinien für nationale Behörden und Regionen, die es diesen erleichtern sollen, die kohäsionspolitischen Programme mit dem Siebten Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung (RP7) und dem Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) zu verknüpfen. Im Übrigen wird ein effizienterer Einsatz der von der EU bereitgestellten Mittel durch Mitgliedstaaten und Regionen empfohlen.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission vom 16. August 2007: „Wettbewerbsfähige europäische Regionen durch Forschung und Innovation – Ein Beitrag zu mehr Wachstum sowie zur qualitativen und quantitativen Verbesserung der Beschäftigungslage“ [KOM(2007) 474 endgültig – nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

ZUSAMMENFASSUNG

Der Aufbau einer wissensbasierten Wirtschaft ist eine der zentralen Herausforderungen für die erneuerte Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung.

Die Europäische Union (EU) verfügt derzeit über drei wichtige Instrumente, die es ihr ermöglichen, dieser Herausforderung zu begegnen:

• die Kohäsionspolitik mit den Strukturfonds und dem Kohäsionsfonds;
• das Siebte Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung (RP7);
• das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP).

Mit der Vorlage dieser Mitteilung verfolgt die Kommission nachstehende Ziele:

• Aufzeigen möglicher konzeptueller Synergien bei der Ausgestaltung der europäischen Finanzierungsinstrumente in den Bereichen Forschung, Innovation und Kohäsion;
• Förderung der Umsetzung dieser konzeptuellen Synergien in Handlungssynergien bei den nationalen und regionalen Behörden und den lokalen Akteuren;
• Vermittlung eines Gesamtüberblicks über die Anwendung der Strategien und Instrumente in den Bereichen Forschung, Innovation und Kohäsion durch Mitgliedstaaten und Regionen;
• Aufzeigen von Lösungen für eine optimierte Anwendung der Strategien und Instrumente.

Schaffung von Synergien unter Berücksichtigung der bestehenden Unterschiede

Die europäischen Politiken in den Bereichen Forschung, Innovation und Kohäsion verfolgen ein gemeinsames Ziel: die Verknüpfung von Wachstum mit der Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen.

Zur Erreichung dieses Ziels werden allerdings unterschiedliche Wege beschritten:

• Im Mittelpunkt der Forschungspolitik steht die Förderung von Spitzenleistungen auf internationaler Ebene.
• Die Innovationspolitik stellt darauf ab, Wissen nutzbar zu machen für wirtschaftliche Zwecke und für die Entwicklung neuer Lösungen, die den gesellschaftlichen Bedürfnissen Rechnung tragen.
• Die Kohäsionspolitik legt den Schwerpunkt auf die Förderung von Spitzenleistungen auf regionaler Ebene.

Auf diese Weise gewährleistet die Kommission, dass – ungeachtet rechtlicher Unterschiede und ungeachtet der Unterschiede in Ansatz (geografisch oder thematisch) und Methode (Finanzierung im Wege von Ausschreibungen, Auswahl im Anschluss an eine offene Aufforderung zur Interessenbekundung usw.) – die verschiedenen Programme genutzt werden können, um auf das gemeinsame Ziel hinzuarbeiten.

Die Interaktion der Programme wird erleichtert durch die Harmonisierung der Laufzeiten (2007-2013).

Stärkung der Synergien zwischen Forschungs-, Innovations- und Kohäsionspolitik

Der Rat der Europäischen Union (Rat „Wettbewerbsfähigkeit“) sowie verschiedene Beratungsgremien wie CREST (Ausschuss für wissenschaftliche und technische Forschung), EURAB (Europäischer Forschungsbeirat), ESFRI (Europäisches Strategieforum für Forschungsinfrastrukturen) und ITRE-Ausschuss (Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie) des Europäischen Parlaments haben in jüngster Zeit Empfehlungen zur Stärkung der Synergien zwischen Forschungs-, Innovations- und Kohäsionspolitik formuliert:

• Für die nationalen und regionalen Behörden wäre es von Vorteil, im Rahmen ihrer Strategie für Forschung, technologische Entwicklung und Innovation (RTDI) eine spezifische Strategie für eine koordinierte Nutzung der Rahmenprogramme und der kohäsionspolitischen Programme auszuarbeiten.
• Kohäsionspolitik und Rahmenprogramme bieten Möglichkeiten, die es zur Stärkung der Governance der RTDI-Strategien durch Austausch und Vernetzung zu nutzen gilt.
• Anzustreben sind wirksame Synergien, unter anderem durch Weiterentwicklung der RTDI-Kapazitäten, Förderung von Spitzenleistungen, Einbeziehung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU), Verbesserung der Zusammenarbeit auf europäischer und internationaler Ebene, Verwertung der Ergebnisse von Forschung und Entwicklung.
• Notwendig erscheint ferner eine Verbesserung der Kommunikation und der Zusammenarbeit zwischen nationalen und regionalen Akteuren.
• Die Komplementarität des spezifischen Programms „Kapazitäten“ (RP7) mit den kohäsionspolitischen Programmen sollte deutlicher herausgestellt werden.
• Offenkundig ist, dass es einer Stärkung der Synergien zwischen der Kohäsionspolitik und dem RP7 im Bereich der Forschungsinfrastrukturen bedarf ebenso wie einer effektiven Beteiligung der „neuen“ Mitgliedstaaten an der Umsetzung des Europäischen Fahrplans für Forschungsinfrastrukturen.

Bessere Nutzung der europäischen Finanzierungsinstrumente

Um eine bessere Nutzung der europäischen Finanzierungsinstrumente durch die verschiedenen Akteure in den Bereichen Forschung, Innovation und Kohäsion zu erreichen, plant die Kommission verschiedene Maßnahmen:

• Erstellung eines praktischen Leitfadens, der Forschungseinrichtungen und Unternehmen den Zugang zu EU-Finanzierungsquellen erleichtern soll;
• Schaffung von Mechanismen, die dem Austausch von Ideen und bewährten Verfahren sowie einer gegenseitigen Unterstützung und Beratung förderlich sind;
• Verbesserung des Informationsaustauschs mit nationalen und regionalen Behörden darüber, welche Einrichtungen Fördermittel im Rahmen des RP7 und des CPI erhalten, damit gegebenenfalls eine komplementäre nationale, regionale oder europäische Finanzierung ins Auge gefasst werden kann.

Im Frühjahr 2009 will die Kommission eine Bilanz der auf nationaler und internationaler Ebene erzielten Fortschritte ziehen.

Kontext

Forschung und Innovation bieten Möglichkeiten, den vielfältigen Herausforderungen zu begegnen, mit denen sich die EU derzeit konfrontiert sieht, und gleichzeitig Wirtschaftswachstum, soziale Verantwortung und nachhaltige Entwicklung zu fördern. In beiden Bereichen ist im Übrigen ein Mangel an Humankapital zu beklagen.

Forschung und Innovation sind auch wesentliche Instrumente für ein nachhaltiges Ressourcenmanagement (insbesondere im Energiebereich), für die Bekämpfung des Klimawandels und für die Bewältigung der mit der demografischen Entwicklung einhergehenden Herausforderungen. In einem globalisierten Umfeld hängt die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in hohem Maße vom Zusatznutzen der von ihnen produzierten Waren und Dienstleistungen ab. Ein innovationsbasiertes Wachstum wird daher in der überarbeiteten Lissabon-Agenda zum obersten Ziel erklärt.

Am wirksamsten sind Maßnahmen zur Innovationsförderung auf regionaler Ebene. Die physische Nähe erleichtert Partnerschaften zwischen den Akteuren. Regionale Pole spielen bei der Förderung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation eine zentrale Rolle. Die Unternehmensleitungen auf regionaler Ebene sind am besten in der Lage, Wissen, Qualifikationen und Kompetenzen so zu nutzen, dass ein nachhaltiger Wettbewerbsvorteil entsteht. Was die zum Einsatz kommenden Instrumente und die erzielten Ergebnisse betrifft, sind jedoch erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Regionen festzustellen. Somit besteht ein reales Risiko, dass sich die Kluft weiter vergrößert.

Die gemeinsamen bzw. komplementären Handlungsprioritäten der Forschungs-, Innovations- und Kohäsionspolitik im Rahmen der Lissabon-Strategie lauten wie folgt:

• Schaffung eines Europäischen Forschungsraums (EFR (en fr));
• Verbesserung der Leistung in den Bereichen Forschung und Entwicklung und Innovation;
• Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen und Regionen;
• Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts der erweiterten EU;
• Förderung nationaler, regionaler und interregionaler Innovationsstrategien;
• Förderung von Innovation und Innovationsclustern.

Letzte Änderung: 04.06.2008