Sicherheitsforschung

Die jüngsten Ereignisse haben die Sicherheit ganz oben auf die politische Tagesordnung in Europa und in der Welt gesetzt. Tatsächlich haben die politischen, sozialen und technologischen Veränderungen zu einem undurchsichtigeren Sicherheitsumfeld geführt, bei dem Risiken und Schwachstellen vielfältiger und weniger sichtbar sind. Neue Bedrohungen sind entstanden, die keine Staatsgrenzen kennen und europäische Interessen innerhalb und außerhalb des EU-Gebietes gefährden. Die jüngsten terroristischen Anschläge in Europa verdeutlichen die Notwendigkeit, die Sicherheit der Bürger zu verbessern. Vor diesem Hintergrund fällt der Technologie bei der Bewältigung der neuen Herausforderungen im Bereich der Sicherheit eine Schlüsselrolle zu.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - „Sicherheitsforschung: Die nächsten Schritte" [KOM(2004) 590 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Ein kohärentes Sicherheitsforschungsprogramm der Europäischen Union kann in bedeutendem Maße zur optimalen Nutzung der höchst leistungsfähigen einschlägigen Industrie beitragen. Die Forschung in diesem Bereich sollte auf die Entwicklung von interoperablen Systemen, Produkten und Dienstleistungen abzielen, die für den Schutz der Bürger, des Territoriums und der kritischen Infrastrukturen Europas sowie für Maßnahmen der Friedenserhaltung nutzbar sind.

Die hochrangige Gruppe von Persönlichkeiten, die Empfehlungen für eine langfristige Strategie für die Sicherheitsforschung in der Europäischen Union ausarbeiten sollte, legte einen Bericht vor, der nachstehende Empfehlungen enthält:

• Einrichtung eines Europäischen Sicherheitsforschungsprogramms (EPSF), das insbesondere auf interne Sicherheitsfragen ausgerichtet ist, ab dem Jahr 2007, mit einer Finanzausstattung von wenigstens 1 Milliarde EUR pro Jahr; Ziel des Programms sollte es sein, die Wettbewerbsfähigkeit der im Sicherheitsbereich tätigen europäischen Unternehmen zu fördern und die Entwicklung des (öffentlichen und privaten) Marktes für Sicherheitsprodukte und -systeme zu unterstützen;
• Schaffung eines „Beratenden Ausschusses für die Sicherheitsforschung", der Leitlinien für Aktionen definieren soll. Der Beratende Ausschuss sollte sich aus hochrangigen Fachleuten zusammensetzen, die öffentliche und private Kunden, Industrie, Forschungseinrichtungen sowie sämtliche betroffene Parteien vertreten;
• Notwendigkeit der Zusammenarbeit zwischen den europäischen Institutionen und allen weiteren betroffenen Parteien.

DIE NÄCHSTEN SCHRITTE

In dieser Mitteilung werden die nächsten Schritte im Bereich der Sicherheitsforschung bestätigt:

Erarbeitung eines Europäischen Sicherheitsforschungsprogramms im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms der EU (2007-2010)

Die Kommission wird eine interinstitutionelle Debatte einleiten, um einen Konsens zu dem Programm EPSP herzustellen. Dabei wird sie sich auf die Forschungsarbeiten zur Sicherheit stützen, die bis Ende 2006 fortgesetzt werden. Das Programm sollte sowohl die Programme der Gemeinschaft als auch einzel- bzw. zwischenstaatliche Forschungsmaßnahmen im Bereich Sicherheit und Verteidigung ergänzen.

Beratung und Zusammenarbeit mit den Beteiligten

Die Kommission wird einen „Beratenden Ausschuss für die Forschung im Bereich Sicherheit" zur Beratung über den Inhalt des EPSF und seiner Umsetzung einrichten. Sie wird die Koordinierung des EPSF mit der Arbeit in internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen (UNO), der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der NATO sowie mit europäischen Organisationen wie der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) sicherstellen.

Schaffung eines wirksamen institutionellen Rahmens

Die Kommission wird sicherstellen, dass die Erfordernisse der Europäischen Sicherheitsstrategie, der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sowie weiterer relevanter, mit der internen Sicherheit verbundener Politiken der Kommission bei der Entwicklung der Sicherheitsforschung in vollem Umfang berücksichtigt werden. Parallel dazu will sie die Zusammenarbeit mit der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) weiterentwickeln.

Auftragsvergabe und Mittelzuweisung im Bereich der Sicherheitsforschung

Die Kommission wird wirksame und flexible Vertrags-, Teilnahme- und Finanzierungsmechanismen einrichten. Diese sollen zum Beispiel die Mitfinanzierung von neuen Technologien durch öffentliche Einrichtungen ermöglichen und dadurch einen hohen Synergieeffekt sicherstellen.

VERWANDTE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission „Wissenschaft und Technologie: Schlüssel zur Zukunft Europas - Leitlinien für die Forschungsförderung der Europäischen Union" [KOM(2004) 353 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament „Unsere gemeinsame Zukunft aufbauen - Politische Herausforderungen und Haushaltsmittel der erweiterten Union - 2007-2013" [KOM(2004) 101 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Mitteilung der Kommission über die Umsetzung der vorbereitenden Maßnahme zur Stärkung des Industriepotenzials in Europa auf dem Gebiet der Sicherheitsforschung im Hinblick auf ein Programm zur Erhöhung der Sicherheit in Europa durch Forschung und Technologie [KOM(2004) 72 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: „Europäische Verteidigung - Industrie- und Marktaspekte. Auf dem Weg zu einer Verteidigungsgüterpolitik der Europäischen Union" [KOM(2003) 113 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Letzte Änderung: 25.02.2005