Regionen für den wirtschaftlichen Wandel

In dieser Mitteilung wird die Initiative „Regionen für den wirtschaftlichen Wandel" vorgestellt, mit der die Verbindung zwischen der regionalen wirtschaftlichen Konvergenz und der Modernisierung der Wirtschaft gestärkt werden soll. Diese mit insgesamt rund 375 Mio. EUR ausgestattete Initiative ermöglicht es, auf freiwilliger Basis gebildeten Netzen aus Mitgliedstaaten, Regionen und Städten, Lösungen zu erproben, mit denen die Modernisierung der Wirtschaft und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit am besten unterstützt werden können. Dank der Verbindung zwischen den thematischen Netzen und den Programmen der Kohäsionspolitik werden die erprobten Lösungen rasch in den Mitgliedstaaten verbreitet.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission vom 8. November 2006. „Regionen für den wirtschaftlichen Wandel" [KOM(2006) 675 - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Schaffung von Wachstum und mehr und besseren Arbeitsplätzen ist eine Herausforderung, die die Kommission annimmt; dabei stützt sie sich auf die Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung, die mit Hilfe des Lissabon-Programms der Gemeinschaft und nationaler Reformprogramme in Reformen umgesetzt wird.

In den strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft 2007-2013 und den Leitlinien für Investitionen in die Stadtentwicklung werden die vorrangigen Einsatzgebiete für die kohäsionspolitischen Programme 2007-2013 festgelegt; damit leisten auch diese Leitlinien einen Beitrag zur Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung.

Für die kohäsionspolitischen Programme 2007-2013 werden 350 Mrd. EUR aus Gemeinschaftsmitteln und weitere 150 Mrd. EUR aus nationalen öffentlichen Quellen bereitgestellt. Die entsprechenden Investitionen sollen dazu beitragen, dass das Ziel der wirtschaftlichen Modernisierung und der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit im Rahmen der Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung erreicht wird. Dadurch wird eine Verbindung zwischen der regionalen wirtschaftlichen Konvergenz und der Modernisierung der Wirtschaft hergestellt.

Die Initiative „Regionen für den wirtschaftlichen Wandel"

In der Mitteilung wird die Initiative „Regionen für den wirtschaftlichen Wandel" vor dem Hintergrund des Ziels der europäischen territorialen Zusammenarbeit " und des Programms zur Stadtentwicklung vorgestellt. Mit dieser Initiative sollen vorbildliche Lösungen erprobt werden, mit denen die Verbindung zwischen der regionalen wirtschaftlichen Konvergenz und der Modernisierung der Wirtschaft gestärkt werden kann.

Die mit insgesamt rund 375 Mio. EUR ausgestattete Initiative ermöglicht es auf freiwilliger Basis gebildeten Netzen aus Mitgliedstaaten, Regionen und Städten, Lösungen zu erproben, mit denen die Modernisierung der Wirtschaft und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit am besten unterstützt werden können.

Die Kommission schlägt den Netzen Themen vor, die mit der Modernisierung der Wirtschaft und überarbeiteten Lissabon-Strategie zusammenhängen. Auf diese Weise können die Netze, die dies wünschen, mit der Kommission an diesen Themen enger zusammenarbeiten.

Die an der Initiative teilnehmenden Netze wählen die Themen aus, die sie interessieren, und arbeiten an ihnen im Rahmen gemeinsamer Projekte, die vom Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) mitfinanziert werden. Dank der Verbindung zwischen den thematischen Netzen und den Programmen der Kohäsionspolitik werden die erprobten Lösungen rasch in den Mitgliedstaaten verbreitet.

Schnellspurvariante

Die Initiative „Regionen für den wirtschaftlichen Wandel" beinhaltet auch eine „Schnellspurvariante". In diesem Fall wählt die Kommission (mit der Modernisierung der Wirtschaft und der überarbeiteten Lissabon-Strategie zusammenhängende) Themen aus, zu denen auf freiwilliger Basis Netze gebildet werden, in denen die Kommission die Federführung übernimmt. Bei dieser Variante hat die Kommission somit das Initiativrecht, und sie kann bei der raschen Verbreitung der erprobten Lösungen über die vom EFRE mitfinanzierten Programme eine wichtige Rolle spielen.

Kommunikation

Im Interesse einer raschen Verbreitung der Ideen, der Ergebnisse und der vorbildlichen Lösungen ist eine wirksame Öffentlichkeitsarbeit für die Initiative „Regionen für den wirtschaftlichen Wandel" erforderlich. Sie beinhaltet u. a. die Veranstaltung einer jährlichen Konferenz zum Thema „Regionen für den wirtschaftlichen Wandel", eine neue, einschlägige Internetsite und die jährliche Auszeichnung innovativer Ideen.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Entscheidung 2006/702/EG des Rates vom 6. Oktober 2006 über strategische Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft [Amtsblatt L 291 vom 21.10.2006].

Mitteilung der Kommission vom 5. Juli 2005 „Die Kohäsionspolitik im Dienste von Wachstum und Beschäftigung - Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für den Zeitraum 2007-2013" [KOM(2005) 299 - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Letzte Änderung: 15.01.2007