Grünbuch: Hin zu einem sicheren, nachhaltigen und wettbewerbsfähigen europäischen Energienetz

Die Energieversorgungsnetze in Europa müssen umfassend modernisiert werden. Auf der einen Seite geht es darum, sie an den wachsenden Bedarf einer erweiterten Europäischen Union anzupassen, auf der anderen Seite müssen sie sich stärker an den Klimaschutz- und Energiezielen orientieren, die von der Europäischen Kommission festgelegt wurden. In diesem Zusammenhang müssen neue Verbindungsleitungen für die transeuropäischen Energienetze gebaut werden. Außerdem muss eine Finanzierung aus anderen Quellen vorgesehen werden, um das europäische Energienetz sichererer und solidarischer zu machen.

RECHTSAKT

Grünbuch „Hin zu einem sicheren, nachhaltigen und wettbewerbsfähigen europäischen Energienetz“ [KOM(2008) 782 endgültig – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Mit diesem Grünbuch startet die Kommission eine öffentliche Konsultation, um einen neuen strategischen Ansatz für die Energienetze auszuarbeiten, der dazu beitragen soll, die Klimaschutz- und Energieziele der Europäischen Union zu erreichen.

Prioritäten

Vorrangiges Ziel ist die Verbesserung des Gemeinschaftsrahmens, um die Energienetze der Mitgliedstaaten der Union ausbauen und besser integrieren zu können und so ein besseres Funktionieren des Energiebinnenmarktes sicherzustellen.

Die Energieversorgungsnetze stellen die Eckpfeiler der Energiepolitik dar. Daher müssen die transeuropäischen Energienetze (TEN-E) den neuen Anforderungen der Energiepolitik im Hinblick auf Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit entsprechen. Die ersten TEN-E-Leitlinien wurden bereits 1996 erlassen und müssen nun aktualisiert werden, um stärker an den Zielen ausgerichtet zu sein, die im Rahmen der europäischen Energiepolitik 2007 festgelegt wurden.

Auch die außenpolitische Dimension ist ein wichtiger Aspekt für die Entwicklung der Energienetze , zumal der Energiebinnenmarkt in Europa in hohem Maße von Einfuhren abhängig ist. Daher müssen neue Trassen für Importe aus folgenden Regionen in das europäische Netz integriert werden:

aus Zentralasien;
aus dem Kaspischen Raum;
aus dem Mittleren Osten;
aus Afrika.

Für die Koordinierung und den Betrieb der Netze werden die geplante Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden sowie das europäische Netz der Übertragungsnetzbetreiber und das Netz der Fernleitungsnetzbetreiber zuständig sein. Hierfür sind 10-Jahres-Infrastrukturpläne vorgesehen.

Darüber hinaus besteht die dringende Notwendigkeit (neben den notwendigen Investitionen für die Modernisierung der Energienetze und das Ersetzen der veralteten Infrastrukturen), auf europäischer Ebene neue Projekte zu entwickeln, die es ermöglichen, alle Mitgliedstaaten in den Energiebinnenmarkt zu integrieren und stärker auf neue Technologien zu setzen. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist der Ausbau neuer Energieressourcen, die durch einen besseren interregionalen Verbund zugänglich gemacht werden sollen.

Ein neuer Ansatz für den Energienetzausbau

Der Ausbau der Energienetze muss zu einem zentralen Element bei der Umsetzung der Energiepolitik werden.

Die 20-20-20 –Ziele müssen mit Hilfe der Netzprogramme des öffentlichen und privaten Sektors umgesetzt werden. Diese umfassen:

die Netzintegration von Energie aus regenerativen Quellen;
den Transport von Strom aus energiereichen Gegenden dorthin, wo die Verbraucher ihn benötigen;
die Nutzung neuer Netztechnologien für eine dezentrale Energieproduktion und die Nutzung intelligenter Netze;
die Nutzung der Offshore-Windenergie;
die Entwicklung von Technologien zur CO2-Speicherung.

Die wissenschaftliche Forschung in Europa muss ihre Arbeit stärker auf die Entwicklung von Energienetztechnologien ausrichten, die in der Lage sind, verschiedene Stromerzeugungsquellen einzubinden. Die europäische Industrie-Initiative für Stromnetze ist zum Beispiel eine der Prioritäten des europäischen Strategieplans für Energietechnologie. Ziel dieses Plans ist insbesondere die Förderung kohlenstoffemissionsarmer Energiesysteme.

Ein wichtiges Ziel ist auch, bessere wirtschaftliche und rechtliche Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit mit Liefer- und Transitländern zu schaffen, um die Versorgungssicherheit in Europa sicherzustellen.

Ein lückenloses europäisches Energienetz

Das dritte Energiebinnenmarktpaket wird die Zusammenarbeit zwischen den Übertragungs-/Fernleitungsnetzbetreibern (ÜNB/FNB) und den Energieregulierungsbehörden verbessern, um die Effizienz des Energiebinnenmarkts zu steigern.

Um die vorhandenen Netze zu optimieren, ist eine Zusammenarbeit zwischen dem ENTSO (European Network of Transmission System Operators for Electricity) und der Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden geplant.

Eine weitere wichtige Initiative in dieser Richtung ist das Projekt „Neues Europäisches Fernleitungsnetz“ (New Europe Transmission System, NETS), in das die Gasfernleitungsnetzbetreiber in Mittel- und Südosteuropa eingebunden werden sollen. Dieses Projekt kann ein wichtiger Schritt in Richtung auf die Schaffung eines europäischen Fernleitungsnetzbetreibers sein.

Die TEN-E im Dienste der Sicherheit und Solidarität

Um die Funktionen des TEN-E zu verbessern, zieht die Kommission folgende Optionen in Erwägung:

die TEN-E-Ziele durch die europäische Energiepolitik zu bestimmen ;
die TEN-E-Aktivitäten auf das gesamte Energietransportnetz auszudehnen;
die TEN-E-Planung am Markt zu orientieren;
die TEN-E stärker auf eine begrenzte Zahl strategischer Vorhaben auszurichten;
der Austausch bewährter Verfahren zwischen den Mitgliedstaaten vorzusehen;
bei großen Vorhaben einen europäischen Koordinator zu ernennen;
das Ressourcenmanagement zu optimieren.

Ziel dieser Maßnahmen ist, den Rahmen für die Unterstützung durch die Gemeinschaft in neue politische Rahmenbedingungen für eine europäische Energieinfrastruktur umzuwandeln und ein neues Instrument für die Sicherheit und die Energieinfrastruktur zu schaffen.

Hintergrund

Derzeit müssen die europäischen Energienetze umfassend modernisiert werden. Darüber hinaus müssen die Ost-West- und Nord-Süd-Verbindungsleitungen ausgebaut werden, um die Energiesicherheit in der Europäischen Union zu gewährleisten.

Aus diesem Grund leitet dieses Grünbuch eine Diskussion über die Schaffung eines klaren stabilen Rechtsrahmens ein, dessen Ziel es ist, die Energieversorgungssicherheit und –solidarität in der Europäischen Union zu verbessern.

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