Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung – KOM(2010) 758 endgültig
Die Mitteilung errichtet die Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung, eine der Leitinitiativen der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Sie legt dar, wie verschiedene Strategien und konkrete Maßnahmen zu dem Ziel beitragen können, bis 2020 mindestens 20 Millionen Menschen einen Weg aus der Armut und der sozialen Ausgrenzung zu eröffnen.
Ziele
Die Plattform wurde zur Schaffung einer Partnerschaft zwischen verschiedenen Gruppierungen der Gesellschaft eingerichtet, darunter nationale Regierungen, EU-Organe, regionale und lokale Behörden, Nichtregierungsorganisationen und Personen, die selbst in Armut leben.
Das Ziel dieser Partnerschaft ist die Entwicklung von EU-weiten Ansätzen in allen Bereichen der sozialen Eingliederung, insbesondere in den folgenden:
Fünf strategische Bereiche:
Maßnahmen für den Kampf gegen die Armut in allen Politikbereichen, aber insbesondere auf dem Arbeitsmarkt, bei Mindesteinkommensunterstützung, medizinischer Versorgung, Bildung und Wohnraum.
Stärkerer und wirksamerer Einsatz der EU-Fonds, einschließlich des Strukturfonds zur Unterstützung der sozialen Eingliederung.
Umfangreiche Erprobung und Bewertung, welche sozialpolitischen Innovationen (Methoden und Instrumente zur Behebung sozialer Probleme) funktionieren bzw. nicht funktionieren, bevor diese umfassender umgesetzt werden.
Zusammenarbeit in Partnerschaft mit Nichtregierungsorganisationen und Interessengruppen, um die Durchführung sozialpolitischer Reformen wirksamer zu unterstützen.
Verbesserung der Koordinierung der EU-Länder durch Nutzung der offenen Methode der Koordinierung im Bereich Sozialschutz und soziale Eingliederung (soziale OMK) und insbesondere des Ausschusses für Sozialschutz.
Wichtige Maßnahmen
Alle EU-Länder haben unter Berücksichtigung der Strategie Europa 2020 nationale Ziele und Strategien für Wachstum eingerichtet. Die Kommission überwacht diese Reformen durch einen jährlichen Zyklus der wirtschaftspolitischen Koordination, das sogenannte Europäische Semester. Sie spricht daraufhin Empfehlungen für die kommenden 12-18 Monate aus.
Der Fortschritt in den fünf Bereichen wird in Fortschrittsanzeigern aufgezeichnet. Zum Juli 2013 waren 23 von 64 Kommissionsinitiativen abgeschlossen. Dazu zählen:
Zu den laufenden Maßnahmen zählen die Einrichtung einer Europäischen Innovationspartnerschaft„Aktivität und Gesundheit im Alter“ und die Sicherstellung, dass die Ziele der Armutsbekämpfung und sozialen Eingliederung im Rahmen von Horizont 2020, dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation 2014-2020, gewahrt werden.
Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung.
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung: Ein europäischer Rahmen für den sozialen und territorialen Zusammenhalt (KOM(2010) 758 endgültig vom 16.12.2010)
Letzte Aktualisierung: 15.10.2015