Kroatien – Unternehmen

Die Kandidatenländer führen Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU), um sich auf den Beitritt vorzubereiten. Bei diesen Beitrittsverhandlungen geht es um die Übernahme und Umsetzung der europäischen Rechtsvorschriften (Besitzstand) und vor allem um die Prioritäten, die gemeinsam von der Kommission und den Kandidatenländern im Rahmen einer analytischen Prüfung (Screening) des politischen und legislativen EU-Besitzstands festgelegt wurden. Die Kommission prüft jedes Jahr die Fortschritte der Kandidatenländer, um zu bewerten, welche Anstrengungen das betreffende Land noch bis zu seinem Beitritt unternehmen muss. Diese Prüfungen werden in jährlichen Berichten festgehalten, die dem Rat und dem Europäischen Parlament vorgelegt werden.

RECHTSAKT

Bericht der Kommission [KOM(2010) 660 endg. – SEK(2010) 1326 - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Der Bericht 2010 hebt die erzielten Fortschritte bei der Übernahme des Besitzstands hervor. Allerdings sind im Bereich Rechnungswesen neue Rechtsvorschriften notwendig.

BESITZSTAND DER EUROPÄISCHEN UNION (Wortlaut der Kommission)

Die EU-Industriepolitik bemüht sich um die Förderung von Industriestrategien, die die Wettbewerbsfähigkeit dadurch steigern, indem sie die Anpassung an den Strukturwandelbeschleunigen und günstige Rahmenbedingungen für Unternehmensgründungen und Wachstum in der EU als auch für in- und ausländische Investitionen schaffen. Sie strebt auch eine Verbesserung des gesamten Geschäftsumfelds an, in dem kleine und mittlere Unternehmen (KMU) aktiv sind. Privatisierung und Umstrukturierung werden dabei einbezogen (siehe auch Kapitel 8 – Wettbewerb). Die EU-Industriepoitik besteht hauptsächlich aus Handlungsgrundsätzen und industriepolitischen Erklärungen. EU-Konsultationsforen und Gemeinschaftsprogramme, Mitteilungen, Empfehlungen und Austausch von KMU-bezogenen Best Practices zielen darauf ab, die Formulierung und Koordinierung der Unternehmenspolitik des innergemeinschaftlichen Marktes auf der Basis einer gemeinsamen Definition der KMU zu verbessern. Die Umsetzung der Unternehmens- und Industriepolitik erfordert eine entsprechend leistungsfähige Verwaltung auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene.

BEWERTUNG DER LAGE (Wortlaut der Kommission)

Kroatien hat insbesondere bei den Grundsätzen und dem Instrumentarium der Unternehmens- und Industriepolitik Fortschritte erzielt. Die Angleichung an den einschlägigen Besitzstand ist weit vorangekommen. Weitere nachhaltige Anstrengungen müssen sich auf die Verbesserung des Unternehmensumfelds konzentrieren. Die Maßnahmen zur Umstrukturierung der Stahl- und insbesondere der Schiffsbauindustrie müssen fortgesetzt werden.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Bericht der Kommission [KOM(2009) 533 endg. – SEK(2009) 1333 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Bericht der Kommission [KOM(2008) 674 endg. - SEK(2008) 2694 - nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Der Bericht von November 2008 hob zufriedenstellende Fortschritte Kroatiens in den Bereichen KMU-Politik und Industriestrategie sowie im Bereich der Umstrukturierung der Stahlindustrie hervor. Weitere Anstrengungen waren in anderen Industriezweigen wie dem Schiffbau notwendig.

Bericht der Kommission [KOM(2007) 663 endg. - SEK(2007) 1431 - nicht im Amtsblatt veröffentlicht]. In dem Bericht von November 2007 wurde unterstrichen, dass Kroatien auf den Gebieten der KMU-Politik, der Rechtsvereinfachung, der Industriestrategie und der Umstrukturierung der Eisen- und Stahlindustrie zufriedenstellende Fortschritte erreicht hat. Dagegen waren die Fortschritte bei den Sektorpolitiken begrenzt; dies galt vor allem für den Schiffbau.

Bericht der Kommission [KOM(2006) 649 endg. - SEK(2006) 1385 - nicht im Amtsblatt veröffentlicht] In dem Bericht von November 2006 wurde bestätigt, dass Kroatien sich in Bezug auf das Unternehmensumfeld und die KMU-Politik an den gemeinschaftlichen Besitzstand angeglichen hat; gleichzeitig wurde jedoch erneut festgestellt, dass auf dem Gebiet der Industriestrategie, der Privatisierung und der Umstrukturierung keine wirklichen Fortschritte erzielt wurden.

Bericht der Kommission [KOM(2005) 561 endg. - SEK(2005) 1424 - nicht im Amtsblatt veröffentlicht] In dem Bericht von November 2005 wurden nur geringe Fortschritte Kroatiens in den Bereichen Industriestrategie, Privatisierung und Umstrukturierung festgestellt. In Bezug auf die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und das Unternehmensumfeld seien jedoch gewisse Fortschritte erzielt worden. Insgesamt müsse Kroatien seine Anstrengungen fortsetzen.

Stellungnahme der Kommission [KOM(2004) 257 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht] In ihrer Stellungnahme von April 2004 vertrat die Europäische Kommission die Auffassung, dass Kroatien mittelfristig in der Lage sein dürfte, die Anforderungen der Europäischen Union (EU) im Bereich der Industrie- und der Mittelstandspolitik zu erfüllen. Das Land müsse jedoch unbedingt seine diesbezüglichen Anstrengungen fortsetzen.

See also