Zu einer erneuerten EU-Afrika-Partnerschaft

Die EU-Afrika-Partnerschaft muss ausgebaut werden, um ein nachhaltiges und breitenwirksames Wachstum zu fördern. Vor dem Hintergrund des dritten EU-Afrika-Gipfels 2010 erläutert die Kommission die Kernpunkte, an denen sich die Zusammenarbeit orientieren soll.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat vom 10. November 2010 über die Festigung der Beziehungen zwischen der EU und Afrika - 1,5 Milliarden Menschen, 80 Länder, zwei Kontinente, eine Zukunft [KOM(2010) 634 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Schwerpunkte der Partnerschaft Afrika-EU müssen an die neuen Herausforderungen des nächsten Jahrzehnts angepasst werden. Die Festigung der Beziehungen zwischen Afrika und der Europäischen Union (EU) soll insbesondere zum nachhaltigen und breitenwirksamen Wachstum des afrikanischen Kontinents beitragen.

Zusammenarbeit zur Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen

Die Partner verfolgen gemeinsame Ziele und Interessen in Bezug auf:

die Verwirklichung der Millenniums-Entwicklungsziele (MDG) auf der Grundlage der Initiativen, die von den afrikanischen Ländern ergriffen wurden. Dabei ist besonderes Augenmerk auf die am stärksten in Rückstand geratenen Ländern sowie die bedürftigsten Bevölkerungsgruppen zu richten;
die Friedens- und Sicherheitsprozesse, die vor allem innerhalb der Afrikanischen Union und der UNO durch Unterstützung regionaler Konfliktpräventionsmechanismen verfolgt werden sollen;
die Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten vor allem durch Einbeziehung der Zivilgesellschaft und der Privatwirtschaft;
die Verteidigung gemeinsamer Interessen auf internationaler Ebene und die Stärkung der Position Afrikas innerhalb internationaler Gremien;
die Bekämpfung des Klimawandels und der Umweltzerstörung sowie die nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und Reduzierung des Katastrophenrisikos.

Eine zukunftsweisende Vision

Im nächsten Jahrzehnt müssen die Zusammenarbeit und Investitionen zu einem breitenwirksamen Wachstum beitragen, das die Zusammenarbeit in folgenden Bereichen fördert:

soziale Kohäsion durch die Ausweitung der Sozialschutzsysteme und Stärkung der Arbeitsmarktsteuerung;
Ausbau von zugänglichen und verlässlichen Grunddienstleistungen sowie von Infrastrukturen, insbesondere in den Bereichen Energie, Informations- und Kommunikationstechnologien, Wasser und Verkehr;
Qualifikation, Innovation und Unternehmertum auch in Bezug auf Hochschulbildung und Ausbildung;
Migration und Mobilität zur Sicherstellung einer legalen Migration gemäß den Anforderungen des Arbeitsmarktes und unter besonderer Berücksichtigung der Situation der bedürftigsten Bevölkerungsgruppen (wie Flüchtlinge, Asylsuchende und unbegleitete Minderjähriger).

Die Zusammenarbeit muss auch die Schaffung geeigneter Bedingungen für nachhaltiges Wachstum ermöglichen durch:

regionale Integration als Faktor für Stabilität, Wachstum und Entwicklung, aber auch durch den Ausbau des Handels und eine verbesserte Wirtschaftsführung;
Aufbau einer nachhaltigen Rohstoffentwicklung und –versorgung mit gleichzeitiger Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) und eines umweltgerechten Verhaltens;
die Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktion, vor allem zu Gunsten von Kleinbauern sowie der Förderung nachhaltiger und ökoeffizienter Produktion;
Energieeffizienz und nachhaltige Energien durch Festlegung von Fahrplänen für gemeinsame Maßnahmen, Investitionen und Steuerreformen.

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