Regionale Integration zur Förderung der Entwicklung in den AKP-Staaten

Die regionale Integration sollte zu einem Grundprinzip der Entwicklungspolitik der Europäischen Union und der Beziehungen zwischen der EU und den Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean werden. Sie ist ein Faktor für größere politische Stabilität, rascheres Wachstum und schrittweise Öffnung des Handels. Die regionale Integration ist ein wesentliches Element der Fortschritte, die im Hinblick auf die Verwirklichung des Millenniumsentwicklungsziels erzielt werden müssen.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 1. Oktober 2008 - Regionale Integration zur Förderung der Entwicklung in den AKP-Staaten [KOM(2008) 604 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Gegenstand der vorliegenden Mitteilung ist die Darstellung des Standpunkts der Europäischen Union (EU) zur regionalen Integration, die die nachhaltige Entwicklung in den Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean entscheidend voranbringen soll. Die Kommission betont insbesondere, dass die regionale Integration zunehmend als geeigneter Weg wahrgenommen wird, um die Vorteile der Globalisierung besser zu nutzen und ihre negativen Auswirkungen abzufedern.

Definition

Die regionale Integration ist der Prozess der einvernehmlichen Überwindung politischer, materieller, wirtschaftlicher und sozialer Schranken, die Länder von ihren Nachbarn trennen, sowie der Zusammenarbeit bei der Bewirtschaftung gemeinsamer Ressourcen und dem Umgang mit regionalem Gemeingut. Sie verfolgt drei Hauptziele:

• Politische Stabilität: Sie ist eine Vorbedingung für die wirtschaftliche Entwicklung;
• Wirtschaftliche Entwicklung: Der freie Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und Personenverkehr führt auf großen harmonisierten Märkten zu Skaleneffekten und fördert die Investitionstätigkeit;
• Regionale öffentliche Güter: Nur durch Zusammenarbeit zwischen Nachbarländern können länderübergreifende Herausforderungen in Bereichen wie Ernährungssicherheit, Erhaltung der Biodiversität oder Bekämpfung des Klimawandels angegangen werden.

Zu bewältigende Herausforderungen

Auch wenn bei der regionalen Integration der AKP-Staaten seit Mitte der 1990er Jahre insbesondere durch die Schaffung von Freihandelzonen und Zoll- und Währungsunionen Fortschritte erzielt wurden, gibt es weiterhin einige Herausforderungen:

• Unzureichende institutionelle Kapazitäten auf regionaler und nationaler Ebene;
• Fragmentierung der regionalen Märkte;
• Unzureichende wirtschaftliche Diversifizierung;
• Schlecht vernetzte Infrastruktur;
• Notwendigkeit einer wirksameren Regionalpolitik zur Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen im Hinblick auf die Nachhaltigkeit.

Angesichts dieser Herausforderungen sollte sich die EU nach Ansicht der Kommission zur Förderung der folgenden fünf Prioritäten verpflichten:

• Stärkung regionaler Einrichtungen;
• Aufbau regionaler integrierter Märkte;
• Förderung der Unternehmensentwicklung;
• Verbund regionaler Infrastrukturnetze;
• Entwicklung regionalpolitischer Konzepte für eine nachhaltige Entwicklung.

Nutzung der EU-Instrumente

Die Kommission betont die Notwendigkeit, die Kohärenz und Wirksamkeit aller der EU zur Verfügung stehenden Instrumente zu verbessern, damit die fünf weiter oben genannten Prioritäten wirkungsvoller unterstützt werden können. Aus ihrer Sicht muss der politische Dialog auf regionaler Ebene vertieft und ausgeweitet werden, indem insbesondere Erfahrungen mit den AKP-Staaten ausgetauscht und die Gründung regionaler Wirtschaftsforen und zivilgesellschaftlicher Foren gefördert werden. Darüber hinaus wird die Unterstützung für die regionale Integration sowohl im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) als auch im Rahmen anderer Programme verstärkt, wie das Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit, die Krisenreaktionsfazilität zur Bewältigung des drastischen Anstiegs der Nahrungsmittelpreise in Entwicklungsländern und das Stabilitätsinstrument.

Die Kommission ist außerdem der Ansicht, dass die Kommission und die Mitgliedstaaten ein gemeinsames Konzept zur Unterstützung der regionalen Integration der AKP-Staaten und zur verstärkten Koordinierung mit den anderen Partnern der Entwicklungszusammenarbeit, wie den internationalen Finanzinstitutionen und regionalen Entwicklungsbanken, erstellen sollten.

Mehr Effizienz bei der Bereitstellung der Hilfe

Die Umsetzung der Programme und Projekte sollte nach Ansicht der Kommission folgendermaßen strategischer gestaltet werden:

• Schrittweiser Übergang von der Projekthilfe zur programmorientierten Hilfe;
• Förderung einer gemeinsamen Bereitstellung der Hilfe (Kofinanzierung, delegierte Kooperation oder Korbfinanzierung);
• Einrichtung regionaler Fonds;
• Vorrang für Projekte mit wirklich regionaler Dimension;
• Systematischere Einbeziehung der regionalen Dimension in die Projekte für einzelne Länder.

Handelspolitik

Nach Ansicht der Kommission sind die regionalen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) im Rahmen der AKP-EU-Partnerschaft von zentraler Bedeutung für die Förderung der regionalen Integration. Sie sollen insbesondere:

• die effektive Umsetzung regionaler Verpflichtungen in Bezug auf den Warenhandel fördern;
• den regionalen Dienstleistungshandel ausweiten und Investitionen innerhalb der Region fördern;
• regionale Handelsregeln konsolidieren.

Die Kommission nennt weitere bestehende handelspolitische Herausforderungen:

• Zusammenspiel von Regionalismus und Multilateralismus: Die regionale Öffnung muss geplant werden, damit eine möglichst große entwicklungspolitische Wirkung erzielt wird.
• Straffung der Agenden für Handelsintegration in Afrika: Die EU wird mit der Afrikanischen Union zusammenarbeiten, um die mögliche Schaffung eines integrierten afrikanischen Wirtschaftsraums zu erleichtern.

Hintergrund

Die Europäische Union unterstützt seit langem die regionale Integration in den Entwicklungsländern, ein Kernthema des Europäischen Konsens über die Entwicklungspolitik.

Letzte Änderung: 07.10.2008