Gewährleistung der Sicherheit von Spielzeug in der Europäischen Union

ZUSAMMENFASSUNG DER DOKUMENTE:

Richtlinie 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug

WAS IST DER ZWECK DER RICHTLINIE?

• Sie legt die Sicherheitsanforderungen fest, die Spielzeug erfüllen muss, das in der Europäischen Union (EU) bereitgestellt wird. Diese Anforderungen sollen ein hohes Maß an Gesundheit und Sicherheit bieten, die Öffentlichkeit schützen und den freien Verkehr von Spielzeug in der EU gewährleisten.
• Die Richtlinie legt die besonderen Verantwortlichkeiten der verschiedenen Wirtschaftsakteure in der Lieferkette fest – vom Hersteller bis zum Einführer/Einzelhändler/Händler.

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Diese Richtlinie gilt für Produkte, die ausschließlich oder teilweise dazu bestimmt oder gestaltet sind, von Kindern unter 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werden (nachstehend „Spielzeuge“ genannt).
• Weil der Hersteller seine Spielzeuge in allen Einzelheiten kennt, obliegt ihm die Pflicht sicherzustellen, dass diese mit den geltenden Sicherheitsanforderungen übereinstimmen.
• Importeure sind verpflichtet, nur Spielzeug von außerhalb der EU auf den Markt zu bringen, das alle geltenden Sicherheitsanforderungen erfüllt.
• Händler berücksichtigen die geltenden Sicherheitsanforderungen mit der gebührenden Sorgfalt.
• Die nationalen Behörden sind für die Marktüberwachung zuständig.
• Dem Spielzeug muss eine „EU“-Konformitätserklärung beigefügt sein und es muss das CE-Zeichen tragen, um EU-weit verkauft werden zu dürfen.
• Die Rechtsvorschriften gelten (unter anderem) nicht für folgende Arten von Spielzeug:
  • Spielplatzgeräte zur öffentlichen Nutzung;
  • Spielautomaten zur öffentlichen Nutzung;
  • mit Verbrennungsmotoren ausgerüstete Spielzeugfahrzeuge;
  • Spielzeugdampfmaschinen;
  • Schleudern und Steinschleudern.
• Die Richtlinie wird regelmäßig aktualisiert, um im Allgemeinen sichere Grenzwerte für in Spielzeug verwendete Chemikalien (wie Cadmium, Barium, Nickel, Bisphenol A, Formaldehyd und Blei) festzulegen, insbesondere im Hinblick auf Kinder unter drei Jahren und in Spielzeug, das dazu bestimmt ist, in den Mund genommen zu werden. Änderungen in den letzten fünf Jahren betreffen Aspekte wie:
  • Blei, das Monomer Bisphenol A und das Monomer und Konservierungsmittel Phenol im Jahr 2017;
  • Chrom VI in 2018;
  • Aluminium und Formaldehyd in 2019;
  • das Verbot und die Kennzeichnung von allergenen Duftstoffen im Jahr 2020;
  • Anilin in 2021.
• Die Europäische Kommission und die Expertengruppe für Spielzeugsicherheit haben Leitfäden veröffentlicht, um Hersteller, Importeure, Händler und Behörden bei der Anwendung der Richtlinie zu unterstützen.

WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?

Die Richtlinie musste bis 20. Januar 2011 in nationales Recht umgesetzt werden. Die Vorschriften finden seit dem 20. Juli 2011 Anwendung.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

• Die Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG (Europäische Kommission).

HAUPTDOKUMENT

Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug (ABl. L 170 vom 30.6.2009, S. 1-37)

Nachfolgende Änderungen der Richtlinie 2009/48/EG wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE DOKUMENTE

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1992 der Kommission vom 15. November 2021 über die harmonisierten Normen für Spielzeug zur Unterstützung der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 405 vom 16.11.2021, S. 14-19)

Richtlinie (EU) 2021/903 der Kommission vom 3. Juni 2021 zur Änderung der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug hinsichtlich spezifischer Grenzwerte für Anilin in bestimmtem Spielzeug (ABl. L 197 vom 04.06.2021, S. 110-113)

Richtlinie (EU) 2020/2088 der Kommission vom 11. Dezember 2020 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Kennzeichnung allergener Duftstoffe in Spielzeug (ABl. L 423 vom 15.12.2020, S. 53-57).

Richtlinie (EU) 2020/2089 der Kommission vom 11. Dezember 2020 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Verbots allergener Duftstoffe in Spielzeug (ABl. L 423 vom 15.12.2020, S. 58-61).

Richtlinie (EU) 2019/1929 der Kommission vom 19. November 2019 zur Änderung von Anhang II Anlage C der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug in Bezug auf spezifische Grenzwerte für chemische Stoffe, die in Spielzeug verwendet werden, hinsichtlich Formaldehyd (ABl. L 299 vom 20.11.2019, S. 51-54).

Richtlinie (EU) 2019/1922 der Kommission vom 18. November 2019 zur Änderung — zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt — von Nummer 13 in Anhang II Teil III der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug hinsichtlich Aluminium (ABl. L 298 vom 19.11.2019, S. 5-7).

Richtlinie (EU) 2018/725 der Kommission vom 16. Mai 2018 zur Änderung — zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt — von Anhang II Teil III Nummer 13 der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug hinsichtlich Chrom VI (ABl. L 122 vom 17.05.2018, S. 29-31).

Richtlinie (EU) 2017/898 der Kommission vom 24. Mai 2017 zur Änderung von Anhang  II Anlage  C der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug zwecks Festlegung spezifischer Grenzwerte für in Spielzeug verwendete chemische Stoffe in Bezug auf Bisphenol A (ABl. L 138 vom 25.05.2017, S. 128-130).

Richtlinie (EU) 2017/774 der Kommission vom 3. Mai 2017 zur Änderung zur Änderung von Anhang II Anlage C der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug zwecks Festlegung spezifischer Grenzwerte für chemische Stoffe, die in Spielzeug verwendet werden, in Bezug auf Phenol (ABl. L 115 vom 04.05.2017, S. 47-49).

Richtlinie (EU) 2017/738 des Rates vom 27. März 2017 zur Änderung des Anhangs II der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug hinsichtlich des Gehalts an Blei zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (ABl. L 110 vom 24.07.2017, S. 6-8).

Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1-1355).

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1-849). Neuveröffentlichung des Wortlauts in der Berichtigung (ABl. L 136 vom 29.5.2007, S. 3-280).

Siehe konsolidierte Fassung.

Letzte Aktualisierung: 01.09.2022