9.9.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 233/1

(1)

Zwischen dem 3. und dem 8. August 2017 haben einige Mitgliedstaaten und Interessenvertreter die Kommission davon in Kenntnis gesetzt, dass es aufgrund der Auswirkungen des hohen Erzeugungsniveaus und der großen Lagerbestände insbesondere in Griechenland, Spanien und Italien zu einer erheblichen Störung des Pfirsich- und Nektarinenmarkts gekommen ist. Die Bestände von Pfirsichen und Nektarinen in Spanien belaufen sich auf 87 000 Tonnen, allerdings waren Anfang August 50 % der Pfirsiche noch nicht geerntet. Die Bestände von Pfirsichen und Nektarinen in Italien belaufen sich auf 130 000 Tonnen, allerdings müssen 30 % der Erzeugnisse noch geerntet werden.

(2)

Seit dem russischen Einfuhrverbot für Obst und Gemüse aus der Union im Jahr 2014 haben Erzeuger versucht, alternative Exportmärkte zu finden. Ausfuhren nach Belarus, das derzeit in der Erntezeit den größten Ausfuhrmarkt für Pfirsiche und Nektarinen darstellt, sind seit 2015 um 25 % zurückgegangen. Die Ausfuhr ist sogar noch stärker beeinträchtigt, seit Mitgliedsländer der Eurasischen Wirtschaftsunion, insbesondere Belarus, am 1. Juli 2017 gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen eingeführt haben. Außerdem ist die Ausfuhr in Drittländer aufgrund der Verderblichkeit der Erzeugnisse generell schwierig.

(3)

Das Zusammentreffen dieser Umstände hat Auswirkungen auf die Preise. Nach den verfügbaren Daten sind die Marktlage und insbesondere die Preise der Situation im Jahr 2014 sehr ähnlich, als Russland sein Embargo verhängte.

(4)

Spanien und Italien bestätigten, dass die Erzeugerorganisationen bereits die Krisenpräventions- und -managementmaßnahmen im Rahmen ihrer operationellen Programme umsetzten und befristete Sonderstützungsmaßnahmen gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1165 (2) ergriffen hätten. Daher besteht kein weiterer Handlungsspielraum zur Marktrücknahme zusätzlicher Mengen im Rahmen der derzeitigen Regelungen.

(5)

Der Markt im Pfirsich- und Nektarinensektor wird durch die derzeitigen Umstände erheblich gestört und diese Situation bzw. deren Auswirkungen auf den Markt werden sich wahrscheinlich fortsetzen oder verschlimmern; unterdessen scheinen sich die herkömmlichen Krisenpräventions- und -managementmaßnahmen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 als unzureichend zu erweisen.

(6)

Wenngleich diese Marktstörung nur indirekt mit dem russischen Embargo im Zusammenhang steht, sollte aus praktischen Gründen und im Interesse der Vereinfachung das bestehende System gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1165 Anwendung finden.

(7)

Damit eine ausreichende Wirkung zur Stabilisierung des Marktes erzielt wird, sollten die in der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1165 vorgesehenen Mengen für Pfirsiche und Nektarinen für Erzeuger in Griechenland, Spanien und Italien verdreifacht werden.

(8)

Die Delegierte Verordnung (EU) 2017/1165 sollte daher entsprechend geändert werden.

(9)

Damit eine unmittelbare Wirkung auf den Markt erzielt und zur Stabilisierung der Preise in der Haupterntesaison beigetragen wird, sollte diese Verordnung rückwirkend ab dem Zeitpunkt gelten, an dem die Kommission am 3. August 2017 offiziell und faktisch über die Situation unterrichtet wurde —

9.9.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 233/4

(1)

Mit Artikel 6 Absatz 1 seines Beschlusses (GASP) 2015/778 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu fassen.

(2)

Am 29. März 2017 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2017/681 (2) zur Ernennung von Flottillenadmiral Andrea ROMANI zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte erlassen.

(3)

Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, Flottillenadmiral Javier MORENO SUSANNA als Nachfolger von Flottillenadmiral Andrea ROMANI zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA mit Wirkung vom 1. September 2017 zu ernennen.

(4)

Am 23. Juni 2017 hat der EU-Militärausschuss diese Empfehlung unterstützt.

(5)

Der Beschluss (GASP) 2017/681 sollte daher aufgehoben werden.

(6)

Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben —

9.9.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 233/6

—

Der Haushaltsplan der Union für das Haushaltsjahr 2017 wurde am 1. Dezember 2016 endgültig festgestellt (2).

—

Die Kommission hat am 27. Juni 2017 einen Vorschlag mit dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4 zum Gesamthaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 vorgelegt —