19.5.2017

Amtsblatt der Europäischen Union

LI 128/1

DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2017/849 DER KOMMISSION

vom 7. Dezember 2016

zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Karten in Anhang I und der Liste in Anhang II der Verordnung

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 661/2010/EU (1), insbesondere auf Artikel 49 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Die Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 sieht die Möglichkeit vor, die Anhänge I und II bezüglich der Infrastrukturkomponenten des Gesamtnetzes anzupassen, um möglichen Änderungen Rechnung zu tragen, die sich aus den in den Artikeln 14, 20, 24 und 27 festgelegten Volumenschwellen ergeben.

(2)

Angesichts der neuesten Statistiken, die von Eurostat oder in bestimmten Fällen von den nationalen statistischen Ämtern veröffentlicht wurden, ist es notwendig, die Logistikplattformen, Schienen-Straßen-Terminals, Binnenhäfen, Seehäfen und Flughäfen, deren neuester Zweijahresdurchschnitt des Verkehrsaufkommens die jeweilige Volumenschwelle übersteigt, in das Gesamtnetz aufzunehmen.

(3)	Außerdem ist es notwendig, die Karten der Straßen-, Schienen- und Binnenwasserstraßeninfrastrukturen anzupassen, jedoch ausschließlich in dem Maße, wie die Fertigstellung des Netzes voranschreitet.

(4)	Die Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 wird wie folgt geändert:

(1)	Anhang I erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung.

(2)	Anhang II Teil 2 wird entsprechend dem Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. Dezember 2016

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

(1) ABl. L 348 vom 20.12.2013, S. 1.

ANHANG I

KARTEN DES GESAMTNETZES UND DES KERNNETZES

Legende

Kernnetz	Gesamtnetz
		Binnenwasserstraße / beendet
		Binnenwasserstraße / auszubauen
		Binnenwasserstraße / geplant
		konventionelle Eisenbahnstrecke / beendet
		konventionelle Eisenbahnstrecke / auszubauen
		konventionelle Eisenbahnstrecke / geplant
		Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke / beendet
		zur Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke auszubauen
		Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke / geplant
		Straße / beendet
		Straße / auszubauen
		Straße / geplant
		Hafen
		RRT (Schienen-Straßen-Terminal)
		Flughafen

Anhang I wird wie folgt geändert:

1.	Die Nummern 0.1 und 0.2 erhalten folgende Fassung: „ “

2.	Die Nummern 0.3 und 0.4 erhalten folgende Fassung: „ “

3.	Die Nummern 1.1 und 1.2 erhalten folgende Fassung: „ “

4.	Die Nummern 1.3 und 1.4 erhalten folgende Fassung: „ “

5.	Die Nummern 2.1 und 2.2 erhalten folgende Fassung: „ “

6.	Die Nummern 2.3 und 2.4 erhalten folgende Fassung: „ “

7.	Nummer 3.1 erhält folgende Fassung: „ “

8.	Nummer 3.2 erhält folgende Fassung: „ “

9.	Nummer 3.3 erhält folgende Fassung: „ “

10.	Nummer 3.4 erhält folgende Fassung: „ “

11.	Nummer 4.1 erhält folgende Fassung: „ “

12.	Nummer 4.2 erhält folgende Fassung: „ “

13.	Nummer 4.3 erhält folgende Fassung: „ “

14.	Nummer 4.4 erhält folgende Fassung: „ “

15.	Nummer 5.1 erhält folgende Fassung: „ “

16.	Nummer 5.2 erhält folgende Fassung: „ “

17.	Nummer 5.3 erhält folgende Fassung: „ “

18.	Nummer 5.4 erhält folgende Fassung: „ “

19.	Nummer 6.1 erhält folgende Fassung: „ “

20.	Nummer 6.2 erhält folgende Fassung: „ “

21.	Nummer 6.3 erhält folgende Fassung: „ “

22.	Nummer 6.4 erhält folgende Fassung: „ “

23.	Nummer 7.1 erhält folgende Fassung: „ “

24.	Nummer 7.2 erhält folgende Fassung: „ “

25.	Die Nummern 7.3 und 7.4 erhalten folgende Fassung: „ “

26.	Nummer 8.1 erhält folgende Fassung: „ “

27.	Nummer 8.2 erhält folgende Fassung: „ “

28.	Nummer 8.3 erhält folgende Fassung: „ “

29.	Nummer 8.4 erhält folgende Fassung: „ “

30.	Nummer 9.1 erhält folgende Fassung: „ “

31.	Nummer 9.2 erhält folgende Fassung: „ “

32.	Nummer 9.3 erhält folgende Fassung: „ “

33.	Nummer 9.4 erhält folgende Fassung: „ “

34.	Nummer 10.1 erhält folgende Fassung: „ “

35.	Nummer 10.2 erhält folgende Fassung: „ “

36.	Nummer 10.3 erhält folgende Fassung: „ “

37.	Nummer 10.4 erhält folgende Fassung: „ “

ANHANG II

In Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 wird in Teil 2 die Tabelle wie folgt geändert:

Der Dänemark betreffende Teil wird wie folgt geändert:

Zwischen den Zeilen für Ebeltoft und Esbjerg wird folgende Zeile eingefügt:

„Enstedværket

Gesamtnetz

“;

zwischen den Zeilen für Fur und Gedser wird folgende Zeile eingefügt:

„Fynshav Havn

Gesamtnetz

“;

zwischen den Zeilen für Hirtshals und Høje-Taastrup wird folgende Zeile eingefügt:

„Hou Havn

Gesamtnetz

“;

zwischen den Zeilen für Spodsbjerg und Tårs (Nakskov) wird folgende Zeile eingefügt:

„Statoil-Havnen

Gesamtnetz

“.

Der Deutschland betreffende Teil wird wie folgt geändert:

Zwischen den Zeilen für Gernsheim und Großkrotzenburg wird folgende Zeile eingefügt:

„Ginsheim-Gustavsburg

Gesamtnetz

“;

die Zeile für Honau erhält folgende Fassung:

„Hohenhameln

Gesamtnetz

“;

zwischen den Zeilen für Krefeld-Uerdingen und Langeoog wird folgende Zeile eingefügt:

„Lampertheim

Gesamtnetz

“;

d)	die Zeile für Mehrum wird gestrichen;

zwischen den Zeilen für Memmingen und Minden wird folgende Zeile eingefügt:

„Meppen

Gesamtnetz

“;

zwischen den Zeilen für Minden und München wird folgende Zeile eingefügt:

„Mülheim an der Ruhr

Gesamtnetz

“;

zwischen den Zeilen für Münster und Norddeich wird folgende Zeile eingefügt:

„Niedere Börde

Gesamtnetz

“;

zwischen den Zeilen für Regensburg und Rheinberg wird folgende Zeile eingefügt:

„Rheinau

Gesamtnetz

“;

zwischen den Zeilen für Rheinberg und Rostock wird folgende Zeile eingefügt:

„Rheinmünster

Gesamtnetz

“;

j)	die Zeile für Stollhofen wird gestrichen;

k)	die Zeile für Vahldorf wird gestrichen.

Der Spanien betreffende Teil wird wie folgt geändert:

Zwischen den Zeilen für Castellón und Ceuta werden folgende Zeilen eingefügt:

„Centro de Transportes de Burgos				Gesamtnetz
Centro Intermodal de Transporte y Logistica de Vitoria-Gasteiz				Gesamtnetz“;

zwischen den Zeilen für Linares und Madrid wird folgende Zeile eingefügt:

„Los Cristianos

Gesamtnetz

“;

zwischen den Zeilen für Sevilla und Tarragona wird folgende Zeile eingefügt:

„Silla

Gesamtnetz“;

zwischen den Zeilen für Valencia und Valladolid wird folgende Zeile eingefügt:

„Valencia Fuente de San Luis

Gesamtnetz“.

In dem Italien betreffenden Teil erhält die Zeile für Catania folgende Fassung:

„Catania

Gesamtnetz (Fontanarossa, Comiso emergency runway)

Gesamtnetz

Gesamtnetz“.

Der die Niederlande betreffende Teil wird wie folgt geändert:

Zwischen den Zeilen für Dordrecht und Eemshaven wird folgende Zeile eingefügt:

„Drachten

Gesamtnetz

“;

zwischen den Zeilen für Harlingen und Hengelo wird folgende Zeile eingefügt:

„Heerenveen

Gesamtnetz

“;

zwischen den Zeilen für Kampen und Lelystad wird folgende Zeile eingefügt:

„Leeuwarden

Gesamtnetz

“.

Der Rumänien betreffende Teil wird wie folgt geändert:

Zwischen den Zeilen für Baia Mare und Brăila wird folgende Zeile eingefügt:

„Basarabi

Gesamtnetz

“;

zwischen den Zeilen für Iași und Medgidia wird folgende Zeile eingefügt:

„Mahmudia

Gesamtnetz

“;

zwischen den Zeilen für Oradea und Sibiu wird folgende Zeile eingefügt:

„Ovidiu

Gesamtnetz

“.

In dem Schweden betreffenden Teil wird zwischen den Zeilen für Sveg und Trelleborg wird folgende Zeile eingefügt:

„Södertälje

Gesamtnetz

“.

In dem das Vereinigte Königreich betreffenden Teil erhält die Zeile für London folgende Fassung:

„London

Kernnetz (City)

Kernnetz (Gatwick)*

Kernnetz (Heathrow)*

Kernnetz (Luton)*

Kernnetz (Stansted)*

Gesamtnetz (Southend)

Kernnetz (London, London Gateway, Tilbury)

“.

		ISSN 1977-0642
Amtsblatt der Europäischen Union		L 128I

Ausgabe in deutscher Sprache	Rechtsvorschriften	60. Jahrgang 19. Mai 2017

Inhalt		II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter	Seite
		VERORDNUNGEN
	*	Delegierte Verordnung (EU) 2017/849 der Kommission vom 7. Dezember 2016 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Karten in Anhang I und der Liste in Anhang II der Verordnung ( 1 )	1