21.5.2015   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 126/1

(1)

Angesichts der anhaltend hohen Jugendarbeitslosigkeit in der Union wurde die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen ins Leben gerufen, um junge Menschen, die weder eine Arbeit haben noch eine schulische oder berufliche Ausbildung absolvieren, in den am stärksten betroffenen Regionen zu unterstützen. Damit eine rasche Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit gewährleistet wird, enthalten die Verordnungen (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) sowie (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) Bestimmungen, die eine schnellere Mobilisierung der Mittel, die der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen zugewiesen wurden, ermöglichen; diese umfassen unter anderem den Einsatz aller Mittel in den ersten beiden Jahren des Programmplanungszeitraums, die Möglichkeit zur Annahme operationeller Programme im Rahmen der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen, bevor der Kommission die in der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 genannte Partnerschaftsvereinbarung vorgelegt wird, und die Förderfähigkeit von Ausgaben für Vorhaben im Rahmen der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen ab 1. September 2013.

(2)

Die Haushaltszwänge der Mitgliedstaaten und der Mangel an verfügbaren Finanzmitteln in der Anfangsphase des Programmplanungszeitraums haben zu erheblichen Verzögerungen bei der Umsetzung der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen geführt. In der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 wurde die Höhe der zu zahlenden ersten Vorschussbeträge festgelegt, durch die sichergestellt werden soll, dass die Mitgliedstaaten über die Mittel verfügen, um die Begünstigten ab dem Beginn der Durchführung der operationellen Programme zu unterstützen. Im Zusammenhang mit der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen werden diese Beträge jedoch als nicht ausreichend erachtet, um die nötigen Zahlungen an die Begünstigten für die Durchführung der Vorhaben zu leisten.

(3)

Um den Haushaltszwängen der Mitgliedstaaten in der ersten Phase des Programmplanungszeitraums Rechnung zu tragen, und unter Berücksichtigung der dringenden Notwendigkeit, der Jugendarbeitslosigkeit zu begegnen und auf die besonderen Merkmale der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen einzugehen, sollten Bestimmungen niedergelegt werden, welche die Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 ergänzen, damit der erste Vorschussbetrag für durch diese Initiative geförderte operationelle Programme im Jahr 2015 erhöht wird. Damit gewährleistet ist, dass die Mitgliedstaaten über ausreichende Mittel verfügen, um Zahlungen an Begünstigte zu leisten, die für die Durchführung von Vorhaben zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit verantwortlich sind, sollte im Jahr 2015 ein zusätzlicher erster Vorschussbetrag aus der besonderen Mittelzuweisung zugunsten der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen für durch diese Initiative geförderte operationelle Programme gezahlt werden, um die gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 gezahlten Vorschussbeträge zu ergänzen.

(4)

Um zu gewährleisten, dass der zusätzliche erste Vorschussbetrag für die unmittelbare Umsetzung der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen verwendet wird, sollte dieser Betrag der Kommission zurückerstattet werden, wenn innerhalb von zwölf Monaten nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung der Beitrag der Union aus der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen in den bei der Kommission eingereichten Anträgen auf Zwischenzahlung keine angemessene Höhe erreicht.

(5)

Damit die in dieser Verordnung festgelegten Maßnahmen zügig angewandt werden können, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.

(6)

Die Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 sollte daher entsprechend geändert werden —