BERICHTIGUNGSHAUSHALTSPLAN Nr. 1 FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2014

INHALT

GESAMTEINNAHMEN

B. Einnahmen nach haushaltslinien

4

— Titel 8:

Anleihen und Darlehen

5

EINNAHMEN UND AUSGABEN NACH EINZELPLÄNEN

Einzelplan III— Kommission

— Einnahmen

8

— Titel 8:

Anleihen und Darlehen

9

— Ausgaben

12

— Titel 01:

Wirtschaft und Finanzen

14

— Titel 02:

Unternehmen und Industrie

17

— Titel 05:

Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums

25

— Titel 06:

Mobilität und Verkehr

29

— Titel 08:

Forschung und Innovation

32

— Titel 09:

Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien

47

— Titel 10:

Direkte Forschung

55

— Titel 21:

Entwicklung und Zusammenarbeit

61

— Personal

65

B.   EINNAHMEN NACH HAUSHALTSLINIEN

Titel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2014	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014	Neuer Betrag
1	EIGENE MITTEL	133 960 184 723		133 960 184 723
3	ÜBERSCHÜSSE, SALDEN UND ANPASSUNGEN	p.m.		p.m.
4	EINNAHMEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEN BEAMTEN UND BEDIENSTETEN DER ORGANE UND ANDERER EINRICHTUNGEN DER UNION	1 274 999 230		1 274 999 230
5	EINNAHMEN AUS DER LAUFENDEN VERWALTUNGSTÄTIGKEIT DER ORGANE	53 752 047		53 752 047
6	BEITRÄGE UND ERSTATTUNGEN IM RAHMEN VON ABKOMMEN UND PROGRAMMEN DER UNION	60 000 000		60 000 000
7	VERZUGSZINSEN UND GELDBUSSEN	123 000 000		123 000 000
8	ANLEIHEN UND DARLEHEN	2 477 000		2 477 000
9	SONSTIGE EINNAHMEN	30 200 000		30 200 000
	GESAMTBETRAG	135 504 613 000		135 504 613 000

TITEL 8

ANLEIHEN UND DARLEHEN

Artikel Posten	Bezeichnung	Haushaltsplan 2014	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014	Neuer Betrag
KAPITEL 8 0
8 0 0	Garantie der Europäischen Union für Anleihen der Union zur Stützung der Zahlungsbilanzen	p.m.		p.m.
8 0 1	Garantie der Europäischen Union für Euratom-Anleihen	p.m.		p.m.
8 0 2	Garantie der Europäischen Union für Anleihen der Union zum Zweck des finanziellen Beistands im Rahmen des europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus	p.m.		p.m.
	KAPITEL 8 0 — TOTAL	p.m.		p.m.
KAPITEL 8 1
8 1 0	Rückfluss und Zinserlös bei im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit mit Drittländern des Mittelmeerraums gewährten Sonderdarlehen und Risikokapital	p.m.		p.m.
8 1 3	Rückfluss und Zinsertrag im Rahmen der Darlehen und des Risikokapitals, das die Kommission im Rahmen der Aktion „European Union Investment Partners“ in den Entwicklungsländern des Mittelmeerraums sowie in Südafrika gewährt	p.m.		p.m.
	KAPITEL 8 1 — TOTAL	p.m.		p.m.
KAPITEL 8 2
8 2 7	Garantie der Europäischen Union für die Anleiheprogramme der Union zur Gewährung einer Finanzhilfe zugunsten von Drittländern	p.m.		p.m.
8 2 8	Garantie für Euratom-Darlehen zur Finanzierung der Verbesserung des Wirkungsgrades und der Sicherheit der Kernkraftanlagen in den mittel- und osteuropäischen Ländern sowie in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten	p.m.		p.m.
	KAPITEL 8 2 — TOTAL	p.m.		p.m.
KAPITEL 8 3
8 3 5	Garantie der Europäischen Union für Darlehen der Europäischen Investitionsbank an Drittländer	p.m.		p.m.
	KAPITEL 8 3 — TOTAL	p.m.		p.m.
KAPITEL 8 5
8 5 0	Vom Europäischen Investitionsfonds ausgeschüttete Dividenden	2 477 000		2 477 000
	KAPITEL 8 5 — TOTAL	2 477 000		2 477 000
	Titel 8 — Total	2 477 000		2 477 000
KAPITEL 8 0 — EINNAHMEN IN VERBINDUNG MIT DER GARANTIE DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR DIE ANLEIHEN UND DARLEHEN IN DEN MITGLIEDSTAATEN KAPITEL 8 1 — VON DER KOMMISSION GEWÄHRTE DARLEHEN KAPITEL 8 2 — EINNAHMEN IN VERBINDUNG MIT DER GARANTIE DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR DIE ANLEIHEN UND DARLEHEN ZUGUNSTEN VON DRITTLÄNDERN KAPITEL 8 3 — EINNAHMEN IN VERBINDUNG MIT DER GARANTIE DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR ANLEIHEN UND DARLEHEN VON FINANZINSTITUTIONEN IN DRITTLÄNDERN KAPITEL 8 5 — EINNAHMEN AUS BETEILIGUNGEN DER GARANTIEEINRICHTUNGEN

KAPITEL 8 5 —   EINNAHMEN AUS BETEILIGUNGEN DER GARANTIEEINRICHTUNGEN

8 5 0
Vom Europäischen Investitionsfonds ausgeschüttete Dividenden

Haushaltsplan 2014	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014	Neuer Betrag
2 477 000		2 477 000

Erläuterungen

Dieser Artikel dient der Verbuchung von Dividenden, die der Europäische Investitionsfonds gegebenenfalls für diese Beteiligung ausschüttet.

Gemäß Artikel 2 des Beschlusses des Europäischen Parlaments und des Rates vom … über die Beteiligung der Europäischen Union an der Aufstockung des Kapitals des Europäischen Investitionsfonds werden die Dividenden, die die Union im Zeitraum 2014-2017 für ihre Beteiligung am Fonds erhält, als externe zweckgebundene Einnahmen im Sinne von Artikel 21 Absatz 4 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union betrachtet. Die zweckgebundenen Einnahmen decken einen Teil der Zeichnungskosten und werden als zusätzliche Mittel bei Posten 01 04 01 01 (Europäischer Investitionsfonds – Bereitstellung der eingezahlten Anteile am gezeichneten Kapital) eingesetzt.

Rechtsgrundlagen

Beschluss 94/375/EG des Rates vom 6. Juni 1994 über die Mitgliedschaft der Gemeinschaft im Europäischen Investitionsfonds (ABl. L 173 vom 7.7.1994, S. 12).

Beschluss 2007/247/EG des Rates vom 19. April 2007 über die Beteiligung der Gemeinschaft an der Aufstockung des Kapitals des europäischen Investitionsfonds (ABl. L 107 vom 25.4.2007, S. 5).

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom … über die Beteiligung der Europäischen Union an der Aufstockung des Kapitals des Europäischen Investitionsfonds (ABl. L … …, S. …).

EINZELPLAN III

KOMMISSION

EINNAHMEN

TITEL 8

ANLEIHEN UND DARLEHEN

Artikel Posten	Bezeichnung	Haushaltsplan 2014	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014	Neuer Betrag
KAPITEL 8 0
8 0 0	Garantie der Europäischen Union für Anleihen der Union zur Stützung der Zahlungsbilanzen	p.m.		p.m.
8 0 1	Garantie der Europäischen Union für Euratom-Anleihen	p.m.		p.m.
8 0 2	Garantie der Europäischen Union für Anleihen der Union zum Zweck des finanziellen Beistands im Rahmen des europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus	p.m.		p.m.
	KAPITEL 8 0 — TOTAL	p.m.		p.m.
KAPITEL 8 1
8 1 0	Rückfluss und Zinsertrag von im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit mit Drittländern aus dem Mittelmeerraum gewährten Sonderdarlehen und von Risikokapital	p.m.		p.m.
8 1 3	Rückfluss und Zinsertrag im Rahmen der Darlehen und des Risikokapitals, das die Kommission im Rahmen der Aktion „European Community Investment Partners“ in den Entwicklungsländern des Mittelmeerraums sowie in Südafrika gewährt	p.m.		p.m.
	KAPITEL 8 1 — TOTAL	p.m.		p.m.
KAPITEL 8 2
8 2 7	Garantie der Europäischen Union für die Anleiheprogramme der Union zur Gewährung einer Finanzhilfe zugunsten von Drittländern	p.m.		p.m.
8 2 8	Garantie für Euratom-Darlehen zur Verbesserung des Wirkungsgrades und der Sicherheit der Kernkraftanlagen in den mittel- und osteuropäischen Ländern sowie in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten	p.m.		p.m.
	KAPITEL 8 2 — TOTAL	p.m.		p.m.
KAPITEL 8 3
8 3 5	Garantie der Europäischen Union für Darlehen der Europäischen Investitionsbank an Drittländer	p.m.		p.m.
	KAPITEL 8 3 — TOTAL	p.m.		p.m.
KAPITEL 8 5
8 5 0	Vom Europäischen Investitionsfonds ausgeschüttete Dividenden	2 477 000		2 477 000
	KAPITEL 8 5 — TOTAL	2 477 000		2 477 000
	Titel 8 — Total	2 477 000		2 477 000
KAPITEL 8 0 — EINNAHMEN IN VERBINDUNG MIT DER GARANTIE DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR DIE ANLEIHEN UND DARLEHEN IN DEN MITGLIEDSTAATEN KAPITEL 8 1 — VON DER KOMMISSION GEWÄHRTE DARLEHEN KAPITEL 8 2 — EINNAHMEN IN VERBINDUNG MIT DER GARANTIE DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR DIE ANLEIHEN UND DARLEHEN ZUGUNSTEN VON DRITTLÄNDERN KAPITEL 8 3 — EINNAHMEN IN VERBINDUNG MIT DER GARANTIE DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR DIE ANLEIHEN UND DARLEHEN VON FINANZINSTITUTEN IN DRITTLÄNDERN KAPITEL 8 5 — EINNAHMEN AUS BETEILIGUNGEN DER GARANTIEEINRICHTUNGEN

KAPITEL 8 5 —   EINNAHMEN AUS BETEILIGUNGEN DER GARANTIEEINRICHTUNGEN

8 5 0
Vom Europäischen Investitionsfonds ausgeschüttete Dividenden

Haushaltsplan 2014	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014	Neuer Betrag
2 477 000		2 477 000

Erläuterungen

Dieser Artikel dient der Verbuchung von Dividenden, die der Europäische Investitionsfonds gegebenenfalls für diese Beteiligung ausschüttet.

Gemäß Artikel 2 des Vorschlags für einen Beschlusses des Europäischen Parlaments und des Rates vom … über die Beteiligung der Europäischen Union an der Aufstockung des Kapitals des Europäischen Investitionsfonds werden die Dividenden, die die Union im Zeitraum 2014-2017 für ihre Beteiligung am Fonds erhält, als externe zweckgebundene Einnahmen im Sinne von Artikel 21 Absatz 4 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union betrachtet. Die zweckgebundenen Einnahmen decken einen Teil der Zeichnungskosten und werden als zusätzliche Mittel bei Posten 01 04 01 01 (Europäischer Investitionsfonds – Bereitstellung der eingezahlten Anteile am gezeichneten Kapital) eingesetzt.

Rechtsgrundlagen

Beschluss 94/375/EG des Rates vom 6. Juni 1994 über die Mitgliedschaft der Gemeinschaft im Europäischen Investitionsfonds (ABl. L 173 vom 7.7.1994, S. 12).

Beschluss 2007/247/EG des Rates vom 19. April 2007 über die Beteiligung der Gemeinschaft an der Aufstockung des Kapitals des Europäischen Investitionsfonds (ABl. L 107 vom 25.4.2007, S. 5).

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom … über die Beteiligung der Europäischen Union an der Aufstockung des Kapitals des Europäischen Investitionsfonds (ABl. L… …, S. …).

AUSGABEN

Titel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
		Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
01	WIRTSCHAFT UND FINANZEN	210 524 228	295 466 113	42 500 000	42 500 000	253 024 228	337 966 113
	Reserven (40 02 41)	2 000 000	2 000 000			2 000 000	2 000 000
		212 524 228	297 466 113	42 500 000	42 500 000	255 024 228	339 966 113
02	UNTERNEHMEN UND INDUSTRIE	2 536 375 797	2 105 143 666	–21 250 000	–21 250 000	2 515 125 797	2 083 893 666
03	WETTBEWERB	94 462 975	94 462 975			94 462 975	94 462 975
04	BESCHÄFTIGUNG, SOZIALES UND INTEGRATION	13 839 025 490	11 621 742 555			13 839 025 490	11 621 742 555
05	LANDWIRTSCHAFT UND ENTWICKLUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS	58 046 850 675	55 635 020 579			58 046 850 675	55 635 020 579
06	MOBILITÄT UND VERKEHR	2 867 047 650	1 003 284 934	144 000	144 000	2 867 191 650	1 003 428 934
07	UMWELT	407 281 956	345 558 517			407 281 956	345 558 517
08	FORSCHUNG UND INNOVATION	6 214 844 914	4 107 277 022	–16 140 970	–16 140 970	6 198 703 944	4 091 136 052
09	KOMMUNIKATIONSNETZE, INHALTE UND TECHNOLOGIEN	1 637 399 923	961 129 100		p.m.	1 637 399 923	961 129 100
10	DIREKTE FORSCHUNG	424 855 000	420 235 985	–5 253 030	–5 253 030	419 601 970	414 982 955
11	MARITIME ANGELEGENHEITEN UND FISCHEREI	950 774 942	667 482 286			950 774 942	667 482 286
	Reserven (40 02 41)	115 342 000	112 342 000			115 342 000	112 342 000
		1 066 116 942	779 824 286			1 066 116 942	779 824 286
12	BINNENMARKT UND DIENSTLEISTUNGEN	116 900 978	117 126 978			116 900 978	117 126 978
13	REGIONALPOLITIK UND STADTENTWICKLUNG	33 073 259 166	40 223 363 359			33 073 259 166	40 223 363 359
14	STEUERN UND ZOLLUNION	157 048 298	122 369 692			157 048 298	122 369 692
15	BILDUNG UND KULTUR	2 820 024 822	2 241 707 412			2 820 024 822	2 241 707 412
16	KOMMUNIKATION	246 356 400	244 896 374			246 356 400	244 896 374
17	GESUNDHEIT UND VERBRAUCHERSCHUTZ	618 166 222	566 799 722			618 166 222	566 799 722
18	INNERES	1 201 391 889	762 599 931			1 201 391 889	762 599 931
19	AUSSENPOLITISCHE INSTRUMENTE	732 732 818	463 169 988			732 732 818	463 169 988
20	HANDEL	121 107 855	115 403 729			121 107 855	115 403 729
21	ENTWICKLUNG UND ZUSAMMENARBEIT	5 083 850 744	3 658 319 989	p.m.	p.m.	5 083 850 744	3 658 319 989
22	ERWEITERUNG	1 519 908 038	903 886 742			1 519 908 038	903 886 742
23	HUMANITÄRE HILFE UND KATASTROPHENSCHUTZ	1 006 464 161	850 884 342			1 006 464 161	850 884 342
24	BETRUGSBEKÄMPFUNG	78 230 900	74 910 993			78 230 900	74 910 993
25	KOORDINIERUNG DER POLITIKEN UND RECHTLICHE BERATUNG DER KOMMISSION	194 113 789	194 836 589			194 113 789	194 836 589
26	VERWALTUNG DER KOMMISSION	1 001 465 044	991 092 001			1 001 465 044	991 092 001
27	HAUSHALT	95 786 613	95 786 613			95 786 613	95 786 613
28	AUDIT	11 633 979	11 633 979			11 633 979	11 633 979
29	STATISTIK	131 894 632	152 072 858			131 894 632	152 072 858
30	VERSORGUNGSBEZÜGE UND VERBUNDENE AUSGABEN	1 449 531 000	1 449 531 000			1 449 531 000	1 449 531 000
31	SPRACHENDIENSTE	387 659 143	387 659 143			387 659 143	387 659 143
32	ENERGIE	933 452 862	588 030 260			933 452 862	588 030 260
33	JUSTIZ	203 414 816	193 026 816			203 414 816	193 026 816
34	KLIMASCHUTZ	121 471 119	42 711 025			121 471 119	42 711 025
40	RESERVEN	573 523 000	264 342 000			573 523 000	264 342 000
	Total	139 108 831 838	131 972 965 267	p.m.	p.m.	139 108 831 838	131 972 965 267
	Davon Reserven (40 02 41)	117 342 000	114 342 000			117 342 000	114 342 000

TITEL 01

WIRTSCHAFT UND FINANZEN

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
		Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
01 01	VERWALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS „WIRTSCHAFT UND FINANZEN“	83 091 934	83 091 934			83 091 934	83 091 934
01 02	WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSUNION	9 000 000	9 000 000			9 000 000	9 000 000
	Reserven (40 02 41)	2 000 000	2 000 000			2 000 000	2 000 000
		11 000 000	11 000 000			11 000 000	11 000 000
01 03	INTERNATIONALE WIRTSCHAFTS- UND FINANZFRAGEN	118 432 294	110 585 305			118 432 294	110 585 305
01 04	FINANZOPERATIONEN UND -INSTRUMENTE	p.m.	92 788 874	42 500 000	42 500 000	42 500 000	135 288 874
	Titel 01 — Total	210 524 228	295 466 113	42 500 000	42 500 000	253 024 228	337 966 113
	Reserven (40 02 41)	2 000 000	2 000 000			2 000 000	2 000 000
		212 524 228	297 466 113	42 500 000	42 500 000	255 024 228	339 966 113

KAPITEL 01 04 —   FINANZOPERATIONEN UND -INSTRUMENTE

Titel Kapitel Artikel Posten	Bezeichnung	FR	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
			Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
01 04
FINANZOPERATIONEN UND -INSTRUMENTE
01 04 01
Europäischer Investitionsfonds
01 04 01 01	Europäischer Investitionsfonds — Bereitstellung der eingezahlten Anteile am gezeichneten Kapital	1,1	—	—	42 500 000	42 500 000	42 500 000	42 500 000
01 04 01 02	Europäischer Investitionsfonds — Abrufbarer Teil des gezeichneten Kapitals	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
	Artikel 01 04 01 — Subtotal		p.m.	p.m.	42 500 000	42 500 000	42 500 000	42 500 000
01 04 02	Nukleare Sicherheit — Zusammenarbeit mit der Europäischen Investitionsbank	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
01 04 03	Garantie für Euratom-Anleihen	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
01 04 51	Abschluss früherer Programme im Bereich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) (aus der Zeit vor 2014)	1,1	p.m.	92 788 874			p.m.	92 788 874
	Kapitel 01 04 — Total		p.m.	92 788 874	42 500 000	42 500 000	42 500 000	135 288 874

01 04 01
Europäischer Investitionsfonds

01 04 01 01
Europäischer Investitionsfonds — Bereitstellung der eingezahlten Anteile am gezeichneten Kapital

Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
—	—	42 500 000	42 500 000	42 500 000	42 500 000

Erläuterungen

Vormals Posten 01 04 09 01

Dieser Posten ist bestimmt für die Finanzierung der Bereitstellung der eingezahlten Anteile am von der Union gezeichneten Kapital.

Der Europäische Investitionsfonds (EIF) wurde 1994 gegründet. Seine Gründungsmitglieder waren die Europäische Gemeinschaft, vertreten durch die Kommission, die Europäische Investitionsbank (EIB) und mehrere Finanzinstitute. Die Beteiligung der Union am EIF ist im Beschluss 94/375/EG geregelt.

In seinen Schlussfolgerungen vom 19. und 20. Dezember 2013 ersuchte der Europäische Rat die Kommission und die EIB, die Kapazitäten des EIF durch Erhöhung seines Kapitals noch weiter zu stärken, wobei anzustreben wäre, dass bis Mai 2014 eine abschließende Einigung erreicht wird.

Rechtsgrundlagen

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom … über die Beteiligung der Europäischen Union an der Aufstockung des Kapitals des Europäischen Investitionsfonds (ABl. L … …, S. …).

01 04 01 02
Europäischer Investitionsfonds — Abrufbarer Teil des gezeichneten Kapitals

Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
p.m.	p.m.			p.m.	p.m.

Erläuterungen

Vormals Posten 01 04 09 02

Aus diesem Posten werden die im Bedarfsfall abgerufenen Restmittel des von der Union gezeichneten Kapitals finanziert.

In seinen Schlussfolgerungen vom 19. und 20. Dezember 2013 ersuchte der Europäische Rat die Kommission und die EIB, die Kapazitäten des EIF durch Erhöhung seines Kapitals noch weiter zu stärken, wobei anzustreben wäre, dass bis Mai 2014 eine abschließende Einigung erreicht wird.

Rechtsgrundlagen

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom … über die Beteiligung der Europäischen Union an der Aufstockung des Kapitals des Europäischen Investitionsfonds (ABl. L … …, S. …).

TITEL 02

UNTERNEHMEN UND INDUSTRIE

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
		Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
02 01	VERWALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS „UNTERNEHMEN UND INDUSTRIE“	119 530 259	119 530 259			119 530 259	119 530 259
02 02	PROGRAMM FÜR DIE WETTBEWERBSFÄHIGKEIT VON UNTERNEHMEN UND KMU (COSME)	268 307 275	135 662 459	–21 250 000	–21 250 000	247 057 275	114 412 459
02 03	BINNENMARKT FÜR WAREN UND SEKTORBEZOGENE POLITISCHE MASSNAHMEN	39 170 000	32 330 554			39 170 000	32 330 554
02 04	HORIZONT 2020 — FORSCHUNG UND UNTERNEHMERISCHE INITIATIVE	401 518 263	486 556 651			401 518 263	486 556 651
02 05	EUROPÄISCHE SATELLITENNAVIGATIONSPROGRAMME (EGNOS UND GALILEO)	1 347 417 000	1 144 387 928			1 347 417 000	1 144 387 928
02 06	EUROPÄISCHES ERDBEOBACHTUNGSPROGRAMM	360 433 000	186 675 815			360 433 000	186 675 815
	Titel 02 — Total	2 536 375 797	2 105 143 666	–21 250 000	–21 250 000	2 515 125 797	2 083 893 666

KAPITEL 02 02 —   PROGRAMM FÜR DIE WETTBEWERBSFÄHIGKEIT VON UNTERNEHMEN UND KMU (COSME)

Titel Kapitel Artikel Posten	Bezeichnung	FR	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
			Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
02 02
PROGRAMM FÜR DIE WETTBEWERBSFÄHIGKEIT VON UNTERNEHMEN UND KMU (COSME)
02 02 01	Förderung unternehmerischer Initiative und Verbesserung von Wettbewerbsfähigkeit und Marktzugang der Unternehmen der Union	1,1	102 709 687	14 575 804			102 709 687	14 575 804
02 02 02	Verbesserung des Zugangs von KMU zu Finanzmitteln für Form von Eigen- und Fremdkapital	1,1	161 907 588	87 914 000	–21 250 000	–21 250 000	140 657 588	66 664 000
02 02 51	Abschluss früherer Programme im Bereich Wettbewerbsfähigkeit und unternehmerische Initiative	1,1	p.m.	26 666 655			p.m.	26 666 655
02 02 77
Pilotprojekte und vorbereitende Maßnahmen
02 02 77 01	Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) im neuen finanziellen Umfeld	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
02 02 77 02	Pilotprojekt — Erasmus für junge Unternehmer	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
02 02 77 03	Vorbereitende Maßnahme — Erasmus für junge Unternehmer	1,1	p.m.	835 000			p.m.	835 000
02 02 77 04	Pilotprojekt — Maßnahmen im Sektor Textilien und Schuhe	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
02 02 77 05	Vorbereitende Maßnahme — Herausragende europäische Reiseziele	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
02 02 77 06	Vorbereitende Maßnahme — Nachhaltiger Fremdenverkehr	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
02 02 77 07	Vorbereitende Maßnahme — Sozialtourismus in Europa	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
02 02 77 08	Vorbereitende Maßnahme — Förderung europäischer und transnationaler Tourismusprodukte mit besonderem Schwerpunkt auf Kultur- und Industrieprodukten	1,1	2 000 000	2 000 000			2 000 000	2 000 000
02 02 77 09	Vorbereitende Maßnahme — Barrierefreier Tourismus	1,1	690 000	1 035 000			690 000	1 035 000
02 02 77 10	Vorbereitende Maßnahme — Euromed — Innovationen von Unternehmern für den Wandel	1,1	p.m.	1 000 000			p.m.	1 000 000
02 02 77 11	Pilotprojekt — Erleichterung des Zugangs von Handwerkern und kleinen Bauunternehmen zu Versicherungen, um die Innovation und die Förderung umweltfreundlicher Technologien in der Europäischen Union anzukurbeln	1,1	p.m.	286 000			p.m.	286 000
02 02 77 12	Pilotprojekt — Europäisches Kompetenznetz „seltene Erden“	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
02 02 77 13	Pilotprojekt — Entwicklung der europäischen „Gebiete für die Kreativwirtschaft“	3	p.m.	350 000			p.m.	350 000
02 02 77 14	Pilotprojekt — Rasche und effiziente Beitreibung ausstehender Forderungen von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mit grenzüberschreitender Tätigkeit	3	p.m.	500 000			p.m.	500 000
02 02 77 15	Vorbereitende Maßnahme — Harmonisierte Verfahren und Normen für den elektronischen Geschäftsverkehr zwischen europäischen KMU aus verwandten Wirtschaftszweigen	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
02 02 77 16	Pilotprojekt — Zukunft des verarbeitenden Gewerbes	1,1	1 000 000	500 000			1 000 000	500 000
	Artikel 02 02 77 — Subtotal		3 690 000	6 506 000			3 690 000	6 506 000
	Kapitel 02 02 — Total		268 307 275	135 662 459	–21 250 000	–21 250 000	247 057 275	114 412 459

02 02 02
Verbesserung des Zugangs von KMU zu Finanzmitteln für Form von Eigen- und Fremdkapital

Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
161 907 588	87 914 000	–21 250 000	–21 250 000	140 657 588	66 664 000

Erläuterungen

Neuer Artikel

Diese Mittel dienen dazu, in der Gründungs-, Wachstums- und Übertragungsphase den Zugang von KMU zu Finanzierungen in Form von Eigen- und Fremdkapital zu verbessern.

Eine Kreditbürgschaftsfazilität bietet Rückbürgschaften, direkte Bürgschaften und andere Risikoteilungsmodalitäten für eine Kreditfinanzierung, die die gravierenden Schwierigkeiten verringern soll, mit denen gesunde KMU zu kämpfen haben, wenn sie Kapital benötigen, weil ihnen entweder ein höheres Risiko unterstellt wird oder ihre Sicherheiten nicht ausreichen, und die Verbriefung von KMU-Kredit-Portfolios.

Eine Wachstums-Beteiligungskapitalfazilität (EFG) wird Investitionen in Risikokapitalfonds ermöglichen, die in KMU in der Expansions- und Wachstumsphase, insbesondere wenn sie grenzüberschreitend tätig sind, investieren. Es soll die Möglichkeit geben, in Verbindung mit der Beteiligungskapitalfazilität für FEI im Rahmen von Horizont 2020 in Frühphasenfonds zu investieren. Bei gemeinsamen Investitionen in mehrstufige Fonds stammt die Finanzierung anteilmäßig aus der EFG von COSME und der Beteiligungskapitalfazilität für FEI im Rahmen von Horizont 2020. Hilfen der EFG fließen entweder direkt über den Europäischen Investitionsfonds (EIF) oder über andere von der Kommission mit der Durchführung betraute Einrichtungen oder über Dachfonds oder Investitionsinstitute, die grenzüberschreitend investieren.

Zu den bei diesem Artikel eingesetzten Mitteln kommen — in Anwendung des EWR-Abkommens, insbesondere des Artikels 82 und des Protokolls Nr. 32 — die Beiträge der EFTA-Staaten hinzu. Bei diesen informationshalber angegebenen Beträgen handelt es sich um die bei Artikel 6 3 0 des Einnahmenplans ausgewiesenen Beiträge der EFTA-Staaten, die gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstaben e bis g der Haushaltsordnung zweckgebundene Einnahmen sind. Die entsprechenden Mittel werden im Rahmen der Anlage „Europäischer Wirtschaftsraum“ zum Ausgabenplan dieses Einzelplans, der Bestandteil des Gesamthaushaltsplans ist, bereitgestellt und ausgeführt.

Erstattungen im Rahmen von Finanzierungsinstrumenten gemäß Artikel 140 Absatz 6 der Haushaltsordnung, einschließlich Rückflüsse, freigegebene Garantien und Erstattungen auf den Darlehensbetrag, die der Kommission erstattet und in Posten 6 3 4 1 des Einnahmenplans verbucht werden, können zur Bereitstellung zusätzlicher Mittel gemäß Artikel 21 Absatz 3 Buchstabe i der Haushaltsordnung führen.

Rechtsgrundlagen

Verordnung (EU) Nr. 1287/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über ein Programm für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für kleine und mittlere Unternehmen (COSME) (2014-2020) und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1639/2006/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 33), insbesondere Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe d.

KAPITEL 02 04 —   HORIZONT 2020 — FORSCHUNG UND UNTERNEHMERISCHE INITIATIVE

Titel Kapitel Artikel Posten	Bezeichnung	FR	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
			Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
02 04
HORIZONT 2020 — FORSCHUNG UND UNTERNEHMERISCHE INITIATIVE
02 04 02
Industrielle Führungsrolle
02 04 02 01	Stärkung der führenden Stellung Europas im Bereich der Weltraumtechnologien	1,1	161 352 331	14 704 483			161 352 331	14 704 483
02 04 02 02	Verbesserter Zugang zur Risikofinanzierung für Investitionen in Forschung und Innovation	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
02 04 02 03	Steigerung der Innovation in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)	1,1	32 512 243	2 962 930			32 512 243	2 962 930
	Artikel 02 04 02 — Subtotal		193 864 574	17 667 413			193 864 574	17 667 413
02 04 03
Gesellschaftliche Herausforderungen
02 04 03 01	Verwirklichung einer ressourcenschonenden und gegen den Klimawandel gewappneten Wirtschaft mit nachhaltiger Rohstoffversorgung	1,1	69 306 327	5 986 022			69 306 327	5 986 022
02 04 03 02	Förderung sicherer europäischer Gesellschaften	1,1	138 347 362	10 865 760			138 347 362	10 865 760
	Artikel 02 04 03 — Subtotal		207 653 689	16 851 782			207 653 689	16 851 782
02 04 50
Einnahmen aus der Teilnahme (nicht dem EWR angehörender) Dritter an der Forschung und technologischen Entwicklung
02 04 50 01	Einnahmen aus der Teilnahme (nicht dem EWR angehörender) Dritter an Forschung und technologischer Entwicklung (2014-2020)	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
02 04 50 02	Einnahmen aus der Teilnahme (nicht dem EWR angehörender) Dritter an der Forschung und technologischen Entwicklung (aus der Zeit vor 2014)	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
	Artikel 02 04 50 — Subtotal		p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
02 04 51	Abschluss früherer Forschungsrahmenprogramme —Siebtes Rahmenprogramm — EG (2007-2013)	1,1	p.m.	410 942 214			p.m.	410 942 214
02 04 52	Abschluss früherer Forschungsrahmenprogramme (aus der Zeit vor 2007)	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
02 04 53	Abschluss des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation — Teil Innovation (2007-2013)	1,1	p.m.	41 095 242			p.m.	41 095 242
	Kapitel 02 04 — Total		401 518 263	486 556 651			401 518 263	486 556 651

Erläuterungen

Diese Erläuterungen gelten für alle Haushaltslinien dieses Kapitels.

Diese Mittel werden für das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“, das für den Zeitraum 2014 bis 2020 gilt, verwendet.

„Horizont 2020“ wird bei der Umsetzung der Europa 2020-Leitinitiative „Innovationsunion“ und anderer Leitinitiativen, wie „Ressourcenschonendes Europa“, „Eine Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“, „Digitale Agenda für Europa“, sowie für die Entwicklung und das Funktionieren des europäischen Forschungsraums (EFR) eine wesentliche Rolle spielen. Horizont 2020 soll dazu beitragen, eine auf Wissen und Innovation basierende Wirtschaft in der gesamten Union aufzubauen, indem eine ausreichende Zusatzfinanzierung für Forschung, Entwicklung und Innovation mobilisiert wird. Es wird zur Erreichung der in Artikel 179 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union dargelegten allgemeinen Ziele durchgeführt werden, um zur Schaffung einer Wissensgesellschaft, die auf dem Europäischen Forschungsraum aufbaut, beizutragen: Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf allen Ebenen in der gesamten Union, Steigerung der Dynamik, der Kreativität und der herausragenden Leistungen der europäischen Forschung bis an die Grenzen des Wissens, quantitative und qualitative Stärkung der Humanressourcen in Forschung und Technologie in Europa sowie der Forschungs- und Innovationskapazitäten in ganz Europa und Gewährleistung ihrer bestmöglichen Verwendung.

Die Artikel und Posten dieses Titels decken auch die Ausgaben für von der Kommission veranstaltete Sitzungen, Konferenzen, Workshops und Kolloquien von hohem wissenschaftlich-technischem Niveau und europäischem Interesse, für im Auftrag der Union durchgeführte Analysen und Bewertungen von hohem wissenschaftlich-technischem Niveau, die der Erschließung neuer, für die Aktionen der Union geeigneter Forschungsbereiche dienen, insbesondere im Rahmen des Europäischen Forschungsraums, wie auch für die Programmbetreuung und die Verbreitung der Ergebnisse, darunter für Maßnahmen, die im Zuge früherer Rahmenprogramme durchgeführt wurden.

Diese Mittel werden gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1290/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über die Regeln für die Beteiligung am Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“(2014-2020) sowie für die Verbreitung der Ergebnisse und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1906/2006 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 81) verwendet.

Zu den bei diesem Kapitel eingesetzten Mitteln kommen — in Anwendung des EWR-Abkommens, insbesondere des Artikels 82 und des Protokolls Nr. 32 — die Beiträge der EFTA-Staaten hinzu. Bei diesen informationshalber angegebenen Beträgen handelt es sich um die bei Artikel 6 3 0 des Einnahmenplans ausgewiesenen Beiträge der EFTA-Staaten, die gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstaben e bis g der Haushaltsordnung zweckgebundene Einnahmen sind. Die entsprechenden Mittel werden im Rahmen der Anlage „Europäischer Wirtschaftsraum“ zum Ausgabenplan dieses Einzelplans, der Bestandteil des Gesamthaushaltsplans ist, bereitgestellt und ausgeführt.

An einigen dieser Projekte können sich Drittstaaten oder Einrichtungen aus Drittstaaten im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen und technischen Forschung beteiligen. Solche möglichen Finanzbeiträge werden bei den Posten 6 0 1 3 und 6 0 1 5 des Einnahmenplans veranschlagt und können gemäß Artikel 21 der Haushaltsordnung als zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.

Einnahmen von Staaten, die sich an der europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen und technischen Forschung beteiligen, die in Posten 6 0 1 6 des Einnahmenplans ausgewiesen werden, können gemäß Artikel 21 der Haushaltsordnung als zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.

Einnahmen aus Beiträgen der Bewerberländer und gegebenenfalls der potenziellen Bewerberländer des Westbalkans für ihre Beteiligung an Unionsprogrammen, die in Posten 6 0 3 1 des Einnahmenplans ausgewiesen werden, können gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstaben e bis g der Haushaltsordnung als zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.

Einnahmen aus Beiträgen Dritter zu Tätigkeiten der Union, die in Posten 6 0 3 3 des Einnahmenplans ausgewiesen werden, können gemäß Artikel 21 der Haushaltsordnung als zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.

Die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel erfolgt über Artikel 02 04 05 01.

Die Verwaltungsausgaben dieses Kapitels werden unter Kapitel 02 01 05 eingesetzt.

02 04 03
Gesellschaftliche Herausforderungen

Erläuterungen

Mit dieser Priorität von Horizont 2020 wird unmittelbar auf die politischen Schwerpunkte und die gesellschaftlichen Herausforderungen reagiert, die in der Strategie Europa 2020 herausgestellt wurden. Bei der Durchführung dieser Tätigkeiten sollten, abhängig von der jeweiligen Herausforderung, die in unterschiedlichsten Gebieten, Technologien und Disziplinen vorhandenen Ressourcen und Kenntnisse zusammengeführt werden. Diese Tätigkeiten erstrecken sich auf den gesamten Zyklus von der Forschung bis zur Vermarktung, wobei ein neuer Schwerpunkt auf innovationsbezogenen Tätigkeiten liegt, wie beispielsweise Pilot- und Demonstrationsprojekte, Testläufe, Unterstützung der öffentlichen Auftragsvergabe, Konzeption, vom Endnutzer angeregte Innovation, gesellschaftliche Innovation und Markteinführung von Innovationen. Die Tätigkeiten werden direkt die entsprechenden Zuständigkeiten in den Politikbereichen auf Unionsebene unterstützen.

02 04 03 02
Förderung sicherer europäischer Gesellschaften

Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
138 347 362	10 865 760			138 347 362	10 865 760

Erläuterungen

Neuer Posten

Diese Mittel dienen dazu:

—

die Unionsstrategien für die interne und externe Sicherheit zu unterstützen, während gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit und Technologiebasis der Sicherheitsindustrie der Union gestärkt und die Zusammenarbeit zwischen Herstellern und Nutzern von Sicherheitslösungen gefördert werden. Die Tätigkeiten werden darauf abzielen, innovative Technologien und Lösungen zu entwickeln, die Sicherheitslücken zu schließen und zur Vermeidung von Sicherheitsbedrohungen beizutragen. Der Schwerpunkt der Tätigkeiten liegt auf Folgendem: Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus, einschließlich Schutz kritischer Infrastrukturen, Erhöhung der Sicherheit durch Grenzüberwachung, Verbesserung der Widerstandsfähigkeit Europas gegenüber Krisen und Katastrophen bei gleichzeitiger Wahrung des Schutzes personenbezogener Daten und grundlegender Menschenrechte,

—

die Evidenzbasis zu stärken und die Innovationsunion und den Europäischen Forschungsraum zu unterstützen, die zur Förderung der Entwicklung einer innovativen Gesellschaft und Politik in Europa durch das Engagement von Bürgern, Unternehmen und Nutzern bei Forschung und Innovation und die Unterstützung einer koordinierten Forschungs- und Innovationspolitik vor dem Hintergrund der Globalisierung erforderlich sind.

Ein Teil dieser Mittel ist für Maßnahmen vorgesehen, die von der Confederation of European Senior Expert Services (CESES) und ihren Mitgliederverbänden auf freiwilliger Basis durchgeführt werden, einschließlich technischer Hilfe und Beratungs- und Weiterbildungsleistungen in ausgewählten öffentlichen und privaten Unternehmen und Institutionen. Um das zu erreichen, werden die Anweisungsbefugten der EU aufgefordert, die Möglichkeiten der neuen Haushaltsordnung vollständig auszuschöpfen und insbesondere eine Finanzierung in Form von Sachleistungen durch CESES als Beitrag zu EU-Projekten zu berücksichtigen.

Rechtsgrundlagen

Verordnung (EU) Nr. 1291/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 (2014-2020) und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1982/2006/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 104).

Beschluss 2013/743/EU des Rates vom 3. Dezember 2013 über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014-2020) und zur Aufhebung der Beschlüsse 2006/971/EG, 2006/972/EG, 2006/973/EG, 2006/974/EG und 2006/975/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 965), insbesondere Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe f.

TITEL 05

LANDWIRTSCHAFT UND ENTWICKLUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
		Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
05 01	VERWALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS „LANDWIRTSCHAFT UND ENTWICKLUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS“	129 051 616	129 051 616			129 051 616	129 051 616
05 02	VERBESSERUNG DER WETTBEWERBSFÄHIGKEIT DES AGRARSEKTORS DURCH AGRARMARKT-INTERVENTIONEN	2 233 400 000	2 233 250 000			2 233 400 000	2 233 250 000
05 03	DIREKTBEIHILFEN ALS BEITRAG ZUM EINKOMMEN DER LANDWIRTE, ZUR BEGRENZUNG VON EINKOMMENSSCHWANKUNGEN UND ZUR VERWIRKLICHUNG VON UMWELT- UND KLIMAZIELEN	41 447 275 640	41 447 275 640			41 447 275 640	41 447 275 640
05 04	ENTWICKLUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS	13 987 271 059	11 611 354 028			13 987 271 059	11 611 354 028
05 05	INSTRUMENT FÜR HERANFÜHRUNGSHILFE (IPA) — ENTWICKLUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS	90 000 000	110 997 038			90 000 000	110 997 038
05 06	INTERNATIONALE ASPEKTE DES POLITIKBEREICHS „LANDWIRTSCHAFT UND ENTWICKLUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS“	6 696 000	5 590 437			6 696 000	5 590 437
05 07	AUDIT DER AUS DEM EUROPÄISCHEN GARANTIEFONDS FÜR DIE LANDWIRTSCHAFT (EGFL) FINANZIERTEN AGRARAUSGABEN	60 200 000	60 200 000			60 200 000	60 200 000
05 08	ALLGEMEINE OPERATIVE UNTERSTÜTZUNG UND KOORDINIERUNG DES POLITIKBEREICHS „LANDWIRTSCHAFT UND ENTWICKLUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS“	40 793 360	35 010 852			40 793 360	35 010 852
05 09	HORIZONT 2020 — FORSCHUNG UND INNOVATION IM AGRARSEKTOR	52 163 000	2 290 968			52 163 000	2 290 968
	Titel 05 — Total	58 046 850 675	55 635 020 579			58 046 850 675	55 635 020 579

KAPITEL 05 08 —   ALLGEMEINE OPERATIVE UNTERSTÜTZUNG UND KOORDINIERUNG DES POLITIKBEREICHS „LANDWIRTSCHAFT UND ENTWICKLUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS“

Titel Kapitel Artikel Posten	Bezeichnung	FR	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
			Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
05 08
ALLGEMEINE OPERATIVE UNTERSTÜTZUNG UND KOORDINIERUNG DES POLITIKBEREICHS „LANDWIRTSCHAFT UND ENTWICKLUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS“
05 08 01	Informationsnetz landwirtschaftlicher Buchführungen	2	14 619 600	13 733 871			14 619 600	13 733 871
05 08 02	Erhebungen über die Struktur der landwirtschaftlichen Betriebe	2	250 000	200 000			250 000	200 000
05 08 03	Neuordnung des Systems landwirtschaftlicher Erhebungen	2	1 753 760	1 695 892			1 753 760	1 695 892
05 08 06	Maßnahmen zur Information über die Gemeinsame Agrarpolitik	2	11 000 000	11 000 000			11 000 000	11 000 000
05 08 09	Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) — Operative technische Unterstützung	2	1 670 000	1 670 000			1 670 000	1 670 000
05 08 77
Pilotprojekte und vorbereitende Maßnahmen
05 08 77 01	Pilotprojekt — Bewertung der dem Endverbraucher durch die Einhaltung der Rechtsvorschriften der Union in den Bereichen Umwelt, Tierschutz und Lebensmittelsicherheit entstehenden Kosten	2	p.m.	411 089			p.m.	411 089
05 08 77 02	Pilotprojekt — Austausch bewährter Praktiken zur Vereinfachung der Cross Compliance	2	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
05 08 77 03	Pilotprojekt — Unterstützung landwirtschaftlicher Genossenschaften	2	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
05 08 77 04	Pilotprojekt — Europäische Beobachtungsstelle für Preise und Gewinnspannen im Agrarsektor	2	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
05 08 77 05	Pilotprojekt — Unterstützung von Initiativen der Landwirte und Verbraucher zur Förderung eines geringen CO2-Ausstoßes, eines niedrigen Energieverbrauchs und einer vor Ort vermarkteten Nahrungsmittelerzeugung	2	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
05 08 77 06	Vorbereitende Maßnahme — Europäische Beobachtungsstelle für Preise und Gewinnspannen im Agrarsektor	2	1 000 000	1 000 000			1 000 000	1 000 000
05 08 77 07	Pilotprojekt — Maßnahmen zur Bekämpfung der Spekulation mit landwirtschaftlichen Grundstoffen	2	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
05 08 77 08	Pilotprojekt — Austauschprogramm für Junglandwirte	2	p.m.	600 000			p.m.	600 000
05 08 77 09	Vorbereitende Maßnahme — Pflanzen- und tiergenetische Ressourcen in der Union	2	1 000 000	600 000			1 000 000	600 000
05 08 77 10	Pilotprojekt — Agropol: Schaffung einer europäischen länderübergreifenden Modellregion für Agroindustrie	2	1 200 000	600 000			1 200 000	600 000
05 08 77 11	Pilotprojekt — Agrarforstwirtschaft	2	1 000 000	500 000			1 000 000	500 000
	Artikel 05 08 77 — Subtotal		4 200 000	3 711 089			4 200 000	3 711 089
05 08 80	Teilnahme der Union an „Feeding the Planet — Energy for Life“ im Rahmen der Weltausstellung 2015 in Mailand	2	7 300 000	3 000 000			7 300 000	3 000 000
	Kapitel 05 08 — Total		40 793 360	35 010 852			40 793 360	35 010 852

Erläuterungen

Gemäß Artikel 21 und Artikel 174 Absatz 2 der Haushaltsordnung können bei Einnahmen unter Artikel 6 7 0 des Gesamteinnahmenplans zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.

Rechtsgrundlagen

Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates vom 21. Juni 2005 über die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (ABl. L 209 vom 11.8.2005, S. 1).

05 08 80
Teilnahme der Union an „Feeding the Planet — Energy for Life“ im Rahmen der Weltausstellung 2015 in Mailand

Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
7 300 000	3 000 000			7 300 000	3 000 000

Erläuterungen

Neuer Artikel

Veranschlagt sind Mittel zur Finanzierung der Teilnahme der Union an der Weltausstellung 2015 in Mailand unter dem Titel „Feeding the Planet — Energy for Life“.

Die Mittel sind zur Deckung der Grundkosten für die Teilnahme der Union am italienischen Pavillon (Standmiete, Standaufbau und -dekoration, laufende Kosten) bestimmt sowie für die Vorbereitungs- und Anfangsphasen eines wissenschaftlichen Grundlagenprogramms für die EXPO 2015, das die Erhebung von Basisdaten für die politische Unterstützung umfasst. Die Kosten für die Organisation spezifischer oder thematischer Veranstaltungen und Ausstellungen (z. B. Erstattung von Sachverständigenkosten, Ausstellungsmaterial usw.) werden durch Mittel der einschlägigen Sonderprogramme der betreffenden Politikbereiche gedeckt.

Rechtsgrundlagen

Aufgabe im Rahmen der der Kommission übertragenen Verwaltungsautonomie gemäß Artikel 54 Absatz 2d der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1).

TITEL 06

MOBILITÄT UND VERKEHR

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
		Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
06 01	VERWALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS „MOBILITÄT UND VERKEHR“	72 500 880	72 500 880	– 336 000	– 336 000	72 164 880	72 164 880
06 02	EUROPÄISCHE VERKEHRSPOLITIK	2 582 441 731	903 416 322			2 582 441 731	903 416 322
06 03	HORIZONT 2020 — FORSCHUNG UND INNOVATION IM VERKEHRSSEKTOR	212 105 039	27 367 732	480 000	480 000	212 585 039	27 847 732
	Titel 06 — Total	2 867 047 650	1 003 284 934	144 000	144 000	2 867 191 650	1 003 428 934

KAPITEL 06 01 —   VERWALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS „MOBILITÄT UND VERKEHR“

Titel Kapitel Artikel Posten	Bezeichnung	FR	Haushaltsplan 2014	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014	Neuer Betrag
06 01
VERWALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS „MOBILITÄT UND VERKEHR“
06 01 01	Ausgaben für Beamte und Bedienstete auf Zeit im Politikbereich „Mobilität und Verkehr“	5,2	40 868 495		40 868 495
06 01 02
Externes Personal und sonstige Verwaltungsausgaben zur Unterstützung des Politikbereichs „Mobilität und Verkehr“
06 01 02 01	Externes Personal	5,2	2 325 880		2 325 880
06 01 02 11	Sonstige Verwaltungsausgaben	5,2	2 232 988		2 232 988
	Artikel 06 01 02 — Subtotal		4 558 868		4 558 868
06 01 03	Ausgaben für IKT-Ausstattung und -Dienstleistungen des Politikbereichs „Mobilität und Verkehr“	5,2	2 645 371		2 645 371
06 01 04
Unterstützungsausgaben für die operativen Tätigkeiten und Programme im Politikbereich „Mobilität und Verkehr“
06 01 04 01	Unterstützungsausgaben für die Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) — Verkehr	1,1	2 895 000		2 895 000
	Artikel 06 01 04 — Subtotal		2 895 000		2 895 000
06 01 05
Unterstützungsausgaben für die Forschungs- und Innovationsprogramme im Politikbereich „Mobilität und Verkehr“
06 01 05 01	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizont 2020): Ausgaben für Beamte und Bedienstete auf Zeit	1,1	5 612 344		5 612 344
06 01 05 02	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizont 2020): Ausgaben für externes Personal	1,1	2 768 667		2 768 667
06 01 05 03	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizont 2020): Sonstige Verwaltungsausgaben	1,1	891 638	– 336 000	555 638
	Artikel 06 01 05 — Subtotal		9 272 649	– 336 000	8 936 649
06 01 06
Exekutivagenturen
06 01 06 01	Exekutivagentur Innovation und Netze — Beitrag aus der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF)	1,1	12 260 497		12 260 497
06 01 06 02	Exekutivagentur für kleine und mittlere Unternehmen — Beitrag aus der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF)	1,1	p.m.		p.m.
	Artikel 06 01 06 — Subtotal		12 260 497		12 260 497
	Kapitel 06 01 — Total		72 500 880	– 336 000	72 164 880

06 01 05
Unterstützungsausgaben für die Forschungs- und Innovationsprogramme im Politikbereich „Mobilität und Verkehr“

06 01 05 03
Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizont 2020): Sonstige Verwaltungsausgaben

Haushaltsplan 2014	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014	Neuer Betrag
891 638	– 336 000	555 638

Erläuterungen

Diese Mittel sind zur Deckung sonstiger Verwaltungsausgaben bestimmt, einschließlich sonstiger Verwaltungsausgaben bezüglich an Delegationen der Union entsandtes Personal, die für die gesamte Verwaltung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation (Horizont 2020) im Rahmen indirekter Maßnahmen der Programme in anderen Bereichen als dem Nuklearbereich.

Diese Mittel sind auch zur Deckung der Ausgaben für Studien, Sachverständigensitzungen, Informationen und Veröffentlichungen bestimmt, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Verwirklichung der Ziele des Programms oder der Maßnahmen im Rahmen dieses Haushaltspostens stehen, sowie aller weiteren Ausgaben für technische und administrative Hilfe, mit Ausnahme der hoheitlichen Aufgaben, die von der Kommission im Rahmen von Verträgen über punktuelle Dienstleistungen vergeben werden.

Sie sind auch zur Deckung der Ausgaben für die technische und administrative Unterstützung bei der Ermittlung, Vorbereitung, Verwaltung, Weiterbehandlung, Überprüfung und Kontrolle des Programms oder der Vorhaben bestimmt, wie z. B. Ausgaben für Konferenzen, Workshops, Seminare, Entwicklung und Pflege von IT-Systemen, Dienstreisen, Schulungen und Repräsentationszwecke.

Zu den bei dieser Haushaltslinie eingesetzten Mitteln kommen — in Anwendung des EWR-Abkommens, insbesondere des Artikels 82 und des Protokolls Nr. 32 — die Beiträge der EFTA-Staaten hinzu. Bei diesen informationshalber angegebenen Beträgen handelt es sich um die bei Artikel 6 3 0 des Gesamteinnahmenplans ausgewiesenen Beiträge der EFTA-Staaten, die gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstaben e bis g der Haushaltsordnung zweckgebundene Einnahmen sind. Die entsprechenden Mittel werden gemäß der Anlage „Europäischer Wirtschaftsraum“ zu diesem Teil des Ausgabenplans in diesem Einzelplan, der Bestandteil des Gesamthaushaltsplans ist, bereitgestellt und ausgeführt.

Rechtsgrundlagen

Siehe Kapitel 06 03.

TITEL 08

FORSCHUNG UND INNOVATION

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
		Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
08 01	VERWALTUNGSAUSGABEN IM POLITIKBEREICH „FORSCHUNG UND INNOVATION“	319 266 491	319 266 491	– 144 000	– 144 000	319 122 491	319 122 491
08 02	HORIZONT 2020 — FORSCHUNG	5 034 148 618	3 129 233 075	–15 996 970	–15 996 970	5 018 151 648	3 113 236 105
08 03	PROGRAMM „EURATOM“ — INDIREKTE MASSNAHMEN	140 512 000	102 676 396			140 512 000	102 676 396
08 04	ITER-PROGRAMM	720 917 805	556 101 060			720 917 805	556 101 060
08 05	FORSCHUNGSPROGRAMM DES FORSCHUNGSFONDS FÜR KOHLE UND STAHL	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
	Titel 08 — Total	6 214 844 914	4 107 277 022	–16 140 970	–16 140 970	6 198 703 944	4 091 136 052

KAPITEL 08 01 —   VERWALTUNGSAUSGABEN IM POLITIKBEREICH „FORSCHUNG UND INNOVATION“

Titel Kapitel Artikel Posten	Bezeichnung	FR	Haushaltsplan 2014	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014	Neuer Betrag
08 01
VERWALTUNGSAUSGABEN IM POLITIKBEREICH „FORSCHUNG UND INNOVATION“
08 01 01	Ausgaben für Beamte und Bedienstete auf Zeit im Politikbereich „Forschung und Innovation“	5,2	8 393 529		8 393 529
08 01 02
Externes Personal und sonstige Verwaltungsausgaben im Politikbereich „Forschung und Innovation“
08 01 02 01	Externes Personal	5,2	278 259		278 259
08 01 02 11	Sonstige Verwaltungsausgaben	5,2	383 826		383 826
	Artikel 08 01 02 — Subtotal		662 085		662 085
08 01 03	Ausgaben für IKT-Ausstattung und -Dienstleistungen im Politikbereich „Forschung und Innovation“	5,2	543 304		543 304
08 01 05
Unterstützungsausgaben für die Forschungs- und Innovationsprogramme im Politikbereich „Forschung und Innovation“
08 01 05 01	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizont 2020): Ausgaben für Beamte und Bedienstete auf Zeit	1,1	106 740 801		106 740 801
08 01 05 02	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizont 2020): Ausgaben für externes Personal	1,1	24 484 000		24 484 000
08 01 05 03	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizont 2020): Sonstige Verwaltungsausgaben	1,1	37 628 811	– 144 000	37 484 811
08 01 05 11	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Programm „Euratom“): Ausgaben für Beamte und Bedienstete auf Zeit	1,1	11 607 000		11 607 000
08 01 05 12	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Programm „Euratom“): Ausgaben für externes Personal	1,1	932 000		932 000
08 01 05 13	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Programm „Euratom“): Sonstige Verwaltungsausgaben	1,1	4 413 000		4 413 000
08 01 05 21	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (ITER): Ausgaben für Beamte und Bedienstete auf Zeit	1,1	5 128 000		5 128 000
08 01 05 22	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (ITER): Ausgaben für externes Personal	1,1	133 000		133 000
08 01 05 23	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (ITER): Sonstige Verwaltungsausgaben	1,1	1 846 000		1 846 000
	Artikel 08 01 05 — Subtotal		192 912 612	– 144 000	192 768 612
08 01 06
Exekutivagenturen
08 01 06 01	Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates — Beitrag aus dem Programm „Horizont 2020“	1,1	39 415 000		39 415 000
08 01 06 02	Exekutivagentur für die Forschung — Beitrag aus dem Programm „Horizont 2020“	1,1	56 369 001		56 369 001
08 01 06 03	Exekutivagentur für kleine und mittlere Unternehmen — Beitrag aus dem Programm „Horizont 2020“	1,1	19 055 000		19 055 000
08 01 06 04	Exekutivagentur Innovation und Netze — Beitrag aus dem Programm „Horizont 2020“	1,1	1 915 960		1 915 960
	Artikel 08 01 06 — Subtotal		116 754 961		116 754 961
	Kapitel 08 01 — Total		319 266 491	– 144 000	319 122 491

08 01 05
Unterstützungsausgaben für die Forschungs- und Innovationsprogramme im Politikbereich „Forschung und Innovation“

08 01 05 03
Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizont 2020): Sonstige Verwaltungsausgaben

Haushaltsplan 2014	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014	Neuer Betrag
37 628 811	– 144 000	37 484 811

Erläuterungen

Vormals Posten 08 01 05 03 (teilweise)

Diese Mittel sind zur Deckung sonstiger Verwaltungsausgaben bestimmt, einschließlich sonstiger Verwaltungsausgaben bezüglich an Delegationen der Union entsandtes Personal, die für die gesamte Verwaltung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation (Horizont 2020) im Rahmen indirekter Maßnahmen der Programme in anderen Bereich als dem Nuklearbereich anfallen.

Diese Mittel sind auch zur Deckung der Ausgaben für Studien, Sachverständigensitzungen, Informationen und Veröffentlichungen bestimmt, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Verwirklichung der Ziele des Programms oder der Maßnahmen im Rahmen dieses Haushaltspostens stehen, sowie aller weiteren Ausgaben für technische und administrative Hilfe, mit Ausnahme der hoheitlichen Aufgaben, die von der Kommission im Rahmen von Verträgen über punktuelle Dienstleistungen vergeben werden.

Sie sind auch zur Deckung der Ausgaben für die technische und administrative Unterstützung bei der Ermittlung, Vorbereitung, Verwaltung, Weiterbehandlung, Überprüfung und Kontrolle des Programms oder von Vorhaben, wie z. B. Ausgaben für Konferenzen, Workshops, Seminare, Entwicklung und Pflege von IT-Systemen, Dienstreisen, Schulungen und Repräsentationszwecke, bestimmt.

Zu den bei dieser Haushaltslinie eingesetzten Mitteln kommen — in Anwendung des EWR-Abkommens, insbesondere des Artikels 82 und des Protokolls Nr. 32 — die Beiträge der EFTA-Staaten hinzu. Aufgrund dieser Beträge, die den in Artikel 6 3 0 des Einnahmenplans verbuchten Beiträgen der EFTA-Staaten entsprechen und bei denen es sich um „zweckgebundene Einnahmen“ im Sinne von Artikel 21 Absatz 2 Buchstaben e bis g der Haushaltsordnung handelt, können Mittel in entsprechender Höhe bereitgestellt und im Rahmen des Anhangs „Europäischer Wirtschaftsraum“ zum Ausgabenplan dieses Einzelplans, der Bestandteil des Gesamthaushaltsplans ist, verwendet werden.

Rechtsgrundlagen

Siehe Kapitel 08 02.

KAPITEL 08 02 —   HORIZONT 2020 — FORSCHUNG

Titel Kapitel Artikel Posten	Bezeichnung	FR	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
			Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
08 02
HORIZONT 2020 — FORSCHUNG
08 02 01
Wissenschaftliche Exzellenz
08 02 01 01	Intensivierung der Grenzforschung im Europäischen Forschungsrat	1,1	1 641 772 694	19 785 657			1 641 772 694	19 785 657
08 02 01 02	Intensivierung der Forschung in den „FET“ — künftige und neu entstehende Technologien	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
08 02 01 03	Stärkung der europäischen Forschungsinfrastrukturen (einschließlich e-Infrastrukturen)	1,1	171 632 176	309 837			171 632 176	309 837
	Artikel 08 02 01 — Subtotal		1 813 404 870	20 095 494			1 813 404 870	20 095 494
08 02 02
Industrielle Führungsrolle
08 02 02 01	Führungsrolle bei Nanotechnologie, fortgeschrittenen Werkstoffen, Lasertechnologie, Biotechnologie sowie fortgeschrittener Fertigung und Verarbeitung	1,1	460 847 841	42 681 808			460 847 841	42 681 808
08 02 02 02	Verbesserter Zugang zur Risikofinanzierung für Investitionen in Forschung und Innovation	1,1	384 814 753	326 766 435	–21 250 000	–21 250 000	363 564 753	305 516 435
08 02 02 03	Steigerung der Innovation in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)	1,1	33 663 565	3 067 854			33 663 565	3 067 854
	Artikel 08 02 02 — Subtotal		879 326 159	372 516 097	–21 250 000	–21 250 000	858 076 159	351 266 097
08 02 03
Gesellschaftliche Herausforderungen
08 02 03 01	Verbesserung der lebenslangen Gesundheit und des lebenslangen Wohlergehens	1,1	545 411 715	40 118 438			545 411 715	40 118 438
08 02 03 02	Sicherung der Versorgung mit sicheren, gesunden und qualitativ hochwertigen Lebensmitteln und anderen biogestützten Produkten	1,1	204 041 869	22 468 062	–2 269 271		201 772 598	22 468 062
08 02 03 03	Förderung des Übergangs zu einer zuverlässigen, nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Energiewirtschaft	1,1	278 434 628	28 655 994			278 434 628	28 655 994
08 02 03 04	Verwirklichung eines ressourceneffizienten, umweltfreundlichen, sicheren und nahtlosen europäischen Verkehrssystems	1,1	394 541 594	8 086 531			394 541 594	8 086 531
08 02 03 05	Verwirklichung einer ressourcenschonenden und gegen den Klimawandel gewappneten Wirtschaft mit nachhaltiger Rohstoffversorgung	1,1	271 940 800	2 478 694			271 940 800	2 478 694
08 02 03 06	Förderung integrativer, innovativer und reflektierender europäischer Gesellschaften	1,1	193 407 483	17 625 757	–59 383 672		134 023 811	17 625 757
	Artikel 08 02 03 — Subtotal		1 887 778 089	119 433 476	–61 652 943		1 826 125 146	119 433 476
08 02 04
Wissenschaft für die und mit der Gesellschaft
08 02 04 01	Wissenschaft mit der und für die Gesellschaft — Verbreitung von Exzellenz und Ausweitung der Beteiligung	1,1	p.m.	p.m.	p.m.	p.m.	p.m.	p.m.
08 02 04 02	Verbreitung von Exzellenz und Ausweitung der Beteiligung	1,1	—	—	66 905 973	5 253 030	66 905 973	5 253 030
	Artikel 08 02 04 — Subtotal		p.m.	p.m.	66 905 973	5 253 030	66 905 973	5 253 030
08 02 05	Horizontale Tätigkeiten unter „Horizont 2020“	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
08 02 07
Gemeinsame Unternehmen
08 02 07 31	Gemeinsames Unternehmen „Initiative Innovative Arzneimittel 2“ (IMI2) — Unterstützungsausgaben	1,1	490 000	490 000			490 000	490 000
08 02 07 32	Gemeinsames Unternehmen „Initiative Innovative Arzneimittel 2“ (IMI2)	1,1	207 300 000	16 600 000			207 300 000	16 600 000
08 02 07 33	Gemeinsames Unternehmen „Biobasierte Industriezweige“ (BBI) — Unterstützungsausgaben	1,1	977 500	977 500			977 500	977 500
08 02 07 34	Gemeinsames Unternehmen „Biobasierte Industriezweige“ (BBI)	1,1	50 000 000	p.m.			50 000 000	p.m.
08 02 07 35	Gemeinsames Unternehmen „Clean Sky 2“ (Clean Sky 2) — Unterstützungsausgaben	1,1	1 225 333	1 225 333			1 225 333	1 225 333
08 02 07 36	Gemeinsames Unternehmen „Clean Sky 2“ (Clean Sky 2)	1,1	100 000 000	13 000 000			100 000 000	13 000 000
08 02 07 37	Gemeinsames Unternehmen „Brennstoffzellen und Wasserstoff 2“ (FCH2) — Unterstützungsausgaben	1,1	292 667	292 667			292 667	292 667
08 02 07 38	Gemeinsames Unternehmen „Brennstoffzellen und Wasserstoff 2“ (FCH2)	1,1	93 354 000	p.m.			93 354 000	p.m.
	Artikel 08 02 07 — Subtotal		453 639 500	32 585 500			453 639 500	32 585 500
08 02 50
Einnahmen aus der Teilnahme (nicht dem EWR angehörender) Dritter an der Forschung und technologischen Entwicklung
08 02 50 01	Einnahmen aus der Teilnahme (nicht dem EWR angehörender) Dritter an Forschung und technologischer Entwicklung (2014-2020)	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
08 02 50 02	Einnahmen aus der Teilnahme (nicht dem EWR angehörender) Dritter an der Forschung und technologischen Entwicklung (aus der Zeit vor 2014)	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
	Artikel 08 02 50 — Subtotal		p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
08 02 51	Abschluss früherer Forschungsrahmenprogramme —Siebtes Rahmenprogramm — indirekte Maßnahmen (EG) (2007-2013)	1,1	p.m.	2 568 132 885			p.m.	2 568 132 885
08 02 52	Abschluss früherer Forschungsrahmenprogramme — indirekte Maßnahmen (aus der Zeit vor 2007)	1,1	p.m.	16 232 123			p.m.	16 232 123
08 02 77
Pilotprojekte und vorbereitende Maßnahmen
08 02 77 01	Pilotprojekt — Koordinierung der Forschung zur Anwendung der Homöopathie und Phytotherapie in der Nutztierhaltung	2	p.m.	125 000			p.m.	125 000
08 02 77 02	Pilotprojekt — Rückgewinnung kritischer Rohstoffe durch Recycling: eine Chance für die Europäische Union und die Afrikanische Union	4	—	112 500			—	112 500
	Artikel 08 02 77 — Subtotal		p.m.	237 500			p.m.	237 500
	Kapitel 08 02 — Total		5 034 148 618	3 129 233 075	–15 996 970	–15 996 970	5 018 151 648	3 113 236 105

Erläuterungen

„Horizont 2020“ ist das neue Finanzierungsprogramm der Union für Forschung und Innovation. Es gilt für den Zeitraum 2014 bis 2020 und bündelt sämtliche bestehenden Fördermaßnahmen der Union für Forschung und Innovation, darunter das Forschungsrahmenprogramm wie auch die innovationsrelevanten Tätigkeiten des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation und des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT). Das auf dem Euratom-Vertrag beruhende Programm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschung und Ausbildung (2014-2018) ist ebenfalls ein integraler Bestandteil von „Horizont 2020“. „Horizont 2020“ spielt bei der Umsetzung der Europa-2020-Leitinitiative „Innovationsunion“ und anderer Leitinitiativen, wie „Ressourcenschonendes Europa“, „Eine Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“, „Digitale Agenda für Europa“, sowie für die Entwicklung und das Funktionieren des europäischen Forschungsraums (EFR) eine wesentliche Rolle. „Horizont 2020“ trägt zum Aufbau einer unionsweiten wissens- und innovationsgestützten Wirtschaft bei, indem es in ausreichendem Umfang zusätzliche Fördermittel für Forschung, Entwicklung und Innovation mobilisiert.

Die Mittel werden gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1290/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über die Regeln für die Beteiligung am Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014-2020) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1906/2003 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 81) sowie für die Verbreitung der Ergebnisse eingesetzt.

Zu den bei dieser Haushaltslinie eingesetzten Mitteln kommen — in Anwendung des EWR-Abkommens, insbesondere des Artikels 82 und des Protokolls Nr. 32 — die Beiträge der EFTA-Staaten hinzu. Aufgrund dieser Beträge, die den in Artikel 6 3 0 des Einnahmenplans verbuchten Beiträgen der EFTA-Staaten entsprechen und bei denen es sich um „zweckgebundene Einnahmen“ im Sinne von Artikel 21 Absatz 2 Buchstaben e bis g der Haushaltsordnung handelt, können Mittel in entsprechender Höhe bereitgestellt und im Rahmen des Anhangs „Europäischer Wirtschaftsraum“ zum Ausgabenplan dieses Einzelplans, der Bestandteil des Gesamthaushaltsplans ist, verwendet werden.

08 02 02
Industrielle Führungsrolle

Erläuterungen

Ziel dieses Schwerpunktbereichs von „Horizont 2020“ ist es, die Union zu einem attraktiveren Standort für Investitionen in Forschung und Innovation zu machen, indem Tätigkeiten gefördert werden, bei denen die Unternehmen Programm und Zeitplan selbst bestimmen, und die Entwicklung neuer Technologien zu beschleunigen, die die Grundlagen für die Unternehmen und das Wirtschaftswachstum von morgen bilden. Mit diesem Schwerpunktbereich wird dafür gesorgt, dass große Investitionen in industrielle Schlüsseltechnologien getätigt werden, das Wachstumspotenzial von Unternehmen der Union auf ein Höchstmaß gebracht wird, indem sie mit geeigneten Finanzmitteln ausgestattet werden, und innovative KMU bei ihrer Expansion zu weltweit führenden Unternehmen unterstützt werden.

08 02 02 02
Verbesserter Zugang zur Risikofinanzierung für Investitionen in Forschung und Innovation

Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
384 814 753	326 766 435	–21 250 000	–21 250 000	363 564 753	305 516 435

Erläuterungen

Neuer Posten

Mit der Tätigkeit „Zugang zu Risikofinanzierung“ werden zwei Finanzfazilitäten, und zwar eine Kreditfazilität und eine Beteiligungskapitalfazilität, eingeführt, um Marktdefizite beim Zugang zur Risikofinanzierung für Forschung und Innovation zu beheben. Ziel der Kreditfazilität ist ein leichterer Zugang zur Kreditfinanzierung für öffentliche und private Rechtspersonen und öffentlich-private Partnerschaften, die auf dem Gebiet der Forschung und Innovation tätig sind und die bei ihren Investitionen Risiken eingehen müssen. Ziel der Beteiligungskapitalfazilität ist die Überwindung der Defizite des Risikokapitalmarkts in der Union und die Bereitstellung von Beteiligungskapital und Quasi-Beteiligungskapital zur Deckung des Entwicklungs- und Finanzierungsbedarfs innovativer Unternehmen von der Gründung an (einschließlich Anschubphase und Technologietransfer), damit sie wachsen und expandieren können. Zusätzlich zu diesen Finanzfazilitäten, die bezüglich der Unterstützung von KMU die COSME-Fazilitäten ergänzen, sind eine Reihe von flankierenden Maßnahmen, z. B. Unterstützung für die Programme zur Feststellung der Innovationsbereitschaft, vorgesehen.

Erstattungen im Rahmen von Finanzierungsinstrumenten gemäß Artikel 140 Absatz 6 der Haushaltsordnung, einschließlich Rückflüsse, freigegebene Garantien und Erstattungen auf den Darlehensbetrag, die der Kommission erstattet werden und in Posten 6 3 4 1 des Einnahmenplans eingestellt werden, können gemäß Artikel 21 Absatz 3 Buchstabe i der Haushaltsordnung als zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.

Rechtsgrundlagen

Beschluss 2013/743/EU des Rates vom 3. Dezember 2013 über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014-2020) und zur Aufhebung der Beschlüsse 2006/971/EG, 2006/972/EG, 2006/973/EG, 2006/974/EG und 2006/975/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 965), insbesondere Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe b.

Verordnung (EU) Nr. 1291/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 (2014-2020) und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1982/2006/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 104).

08 02 03
Gesellschaftliche Herausforderungen

Erläuterungen

Dieser Schwerpunktbereich von „Horizont 2020“ ist eine direkte Reaktion auf die in der Strategie Europa 2020 genannten politischen Schwerpunkte und gesellschaftlichen Herausforderungen. Bei der Durchführung der Tätigkeiten in diesem Bereich werden, abhängig von der jeweiligen Herausforderung, die in unterschiedlichsten Gebieten, Technologien und Disziplinen vorhandenen Ressourcen und Kenntnisse zusammengeführt. Die Tätigkeiten werden sich auf den gesamten Zyklus von der Forschung bis zur Vermarktung erstrecken, wobei ein neuer Schwerpunkt auf innovationsbezogene Tätigkeiten gelegt wird, beispielsweise Pilot- und Demonstrationsprojekte, Testläufe, Unterstützung der öffentlichen Auftragsvergabe, Konzeption, vom Endnutzer angeregte Innovation, gesellschaftliche Innovation und Markteinführung von Innovationen. Die Tätigkeiten werden direkt die entsprechenden Zuständigkeiten in den Politikbereichen auf Unionsebene unterstützen.

08 02 03 02
Sicherung der Versorgung mit sicheren, gesunden und qualitativ hochwertigen Lebensmitteln und anderen biogestützten Produkten

Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
204 041 869	22 468 062	–2 269 271		201 772 598	22 468 062

Erläuterungen

Neuer Posten

Der Schwerpunkt dieser Tätigkeit liegt auf der Entwicklung einer nachhaltigeren und produktiveren Land- und Forstwirtschaft bei gleichzeitiger Entwicklung von Dienstleistungen, Konzepten und Strategien zur Stärkung der wirtschaftlichen Existenz in ländlichen Gebieten. Besonderes Augenmerk gilt außerdem sicheren und gesunden Lebensmitteln für alle sowie wettbewerbsfähigen Verfahren für die Lebensmittelverarbeitung, die weniger Ressourcen verbrauchen und weniger Nebenprodukte produzieren. Gleichzeitig werden Anstrengungen zur nachhaltigen Nutzung aquatischer Bioressourcen unternommen (z. B. nachhaltige und umweltfreundliche Fischerei). Ebenfalls gefördert werden ressourcenschonende, nachhaltige und wettbewerbsfähige europäische biobasierte Industriezweige mit niedrigem CO2-Ausstoß.

Ein Teil der Mittel ist für die Finanzierung eines Vorhabens zu Aquaponik und damit zur Förderung von nachhaltigem, intelligentem und inklusivem Wachstum bestimmt.

Aquaponik gilt als Neuerung und Revolution in der Nahrungsmittelerzeugung. Es handelt sich hierbei um ein nachhaltiges Modell zur Erzeugung von Lebensmitteln, das sich auf das Grundprinzip der ökologischen Landwirtschaft stützt und aus einer Kombination aus Hydroponik (dem Anbau von Pflanzen in Sand, Kies oder Wasser) und Aquakultur (Fischzucht) besteht. Diese beiden Verfahren werden in einem einzigen System zusammengeführt, wobei die positiven Effekte jedes Verfahrens verstärkt und die jeweiligen negativen Auswirkungen vermieden werden.

Aquaponik bietet insbesondere die folgenden Vorteile:

—	Aufbereitung und Wiederverwendung von Wasser,

—	hohe Produktivität (hinsichtlich Menge/Raum),

—	geringe Umweltauswirkungen.

Im Rahmen der Aquaponik gibt es verschiedene Produktionssysteme für den Anbau von Pflanzen und die Fischzucht. Allen Systemen liegt das gleiche Prinzip zugrunde, sie bieten jedoch mannigfaltige Möglichkeiten und lassen sich auf vielerlei Weise ausgestalten. Die größte Herausforderung besteht darin, das geeignete Gleichgewicht zwischen dem Fischbestand, den eingesetzten Nährstoffen, der Bakterienpopulation und den erzeugten Nahrungsmitteln zu finden. Zur weiterführenden Ermittlung dieses Gleichgewichts sind Forschungs- und Entwicklungsarbeiten erforderlich.

In Europa ist dieses Anbausystem zwar noch nicht verbreitet, viele andere Länder haben sich jedoch bereits von seinem Potenzial überzeugen lassen. Aquaponik gewinnt aufgrund ihrer Vorteile immer mehr Anhänger. Immer mehr Menschen wird das bedeutende Potenzial dieser Methode bewusst. Unternehmer, Forscher und Erzeuger begeistern sich für Aquaponik.

Diese Methode der Nahrungsmittelerzeugung kann mehrere Vorteile mit sich bringen: Stärkung der lokalen Nahrungsmittelerzeugung, positive Auswirkungen auf Gesundheit und Lebensmittelsicherheit; Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten, Verringerung der Umweltauswirkungen, Verminderung der Abhängigkeit von Importen, Bereitstellung von Bildungs- und Schulungsmaßnahmen, Anreize für die Industrie, Reduzierung des CO2-Ausstoßes.

Das Projekt steht vollumfänglich im Einklang mit den Zielen der Strategie Europa 2020. Ziel des Projekts ist es, einen Beitrag zu nachhaltigem, intelligentem und inklusivem Wachstum in einem unionsweiten und internationalen Entwicklungszusammenhang zu leisten.

Das allgemeine Ziel besteht darin, die Entwicklung eines innovativen, ressourcenschonenden und wettbewerbsfähigeren Systems der Nahrungsmittelerzeugung zu fördern, bei dem Lebensmittelsicherheit, der nachhaltige Umgang mit Ressourcen und Umweltschutz im Mittelpunkt stehen.

Als Teil ihrer Bemühungen um die Verbesserung der Lebensmittelsicherheit fördert die Aquakultur der Union u. a. im Rahmen von Horizont 2020, da Aquakultur Möglichkeiten bietet, die Verfügbarkeit von Lebensmitteln sowie den Zugang zu Nahrungsmitteln, Erwerbsmöglichkeiten und Einkommen zu verbessern. Aquaponik ist eines der nachhaltigen Instrumente zur Verwirklichung dieser Ziele.

Durch Forschung und Innovation auf dem Gebiet der Aquaponik auf Unionsebene kann die Entwicklung eines neuen Industriezweiges unterstützt werden, neue Geschäftsmodelle eröffnen sich, Akteure aus der Aquakultur und dem Gartenbau gründen Zusammenschlüsse, und es bilden sich dynamische lokale Netzwerke sowohl auf dem Land als auch in Städten. Ferner kann Aquaponik zur Stärkung und zum Umbau von Gemeinschaften (z. B. Wohnvierteln, Krankenhäusern, Gefängnissen, Seniorenheimen) beitragen und die soziale Innovation voranbringen.

Weitergehende Forschung und Innovation auf diesem Gebiet können Europa in die Lage versetzen, eine wichtige Rolle in der globalen ökologischen Wirtschaft einzunehmen. Europa kann dadurch international an Bedeutung in Bezug auf innovative, nachhaltige und wettbewerbsfähige Systeme der Nahrungsmittelerzeugung gewinnen.

Dieses Projekt beruht auf einem mehrdimensionalen Ansatz, der Folgendes berücksichtigt:

—	Notwendigkeit der Sicherstellung von gesunden und sicheren Lebensmitteln durch ökologische Landwirtschaft und durch vermehrten Einsatz von Aquakultur;

—	Einbeziehung der Ernährungsthematik;

—	Notwendigkeit der Einsparung von Ressourcen (z. B. Wasser, Energie, Land, Kapital) und verbesserter Einsatz von Wasser, Energie und Raum;

—	Schutz der Umwelt;

—	Bedeutung der Marktentwicklung;

—	organisatorische und soziale Innovation;

—	Versorgungseinrichtungen und soziales und solidarisches Handeln von Unternehmen;

—	soziale Inklusion und Bildung;

—	Notwendigkeit der Schaffung neuer Kompetenzen und neuer Beschäftigungsmöglichkeiten, um die Arbeitsmärkte zu modernisieren;

—	Stärkung des Regelwerks (d. h. vermehrte Beteiligung von Interessenträgern an Entscheidungsprozessen);

—	Bedeutung, die die EU dem territorialen Zusammenhalt und einem integrierten territorialen Ansatz zumisst;

—	europäischer Kontext, der durch die Herausbildung eines Konzepts der Nachhaltigkeit in Städten gekennzeichnet ist;

—	Bedeutung, die die EU der Entwicklung einer wissensbasierten Wirtschaft beimisst.

Das Projekt soll überregional, multi- und interdisziplinär konzipiert werden. U. a. sind folgende Maßnahmen vorgesehen:

—	Durchführung einer Inventur der Technologien und Organisationsmodelle, die bei der Aquaponik zum Einsatz kommen. Bislang gibt es nur vereinzelt Informationen über Aquaponik, weshalb die Akteure, ihr Fachwissen und ihre Ziele ermittelt werden müssen;

—

Einrichtung einer „Gemeinschaft zur praktischen Anwendung“, die das Fachwissen und die Ressourcen in diesem Bereich in einem Netzwerk bündelt und einen dynamischen Austausch sowie die gemeinsame Nutzung und Kapitalisierung von Ressourcen ermöglicht. Auch die Einrichtung und die Arbeit einer Gemeinschaft (Technologieplattform) unter Einbeziehung von Vertretern aus den Bereichen Forschung, Wissenschaft, Praxis sowie freie Wirtschaft sollten gefördert werden;

Folgende Ziele dieser Technologieplattform sollten unterstützt werden:

—	Ermittlung von Gebieten, auf denen weitere Forschung und Innovation erforderlich ist,

—	Koordinierung der Einrichtung kollaborativer innovationsfördernder Pilotprojekte,

—	Steigerung des Wissenstransfers und Verbreitung von innovativen und bewährten Methoden, von Fachwissen und Erfahrungen,

—	Sicherstellung der Einrichtung und des Betriebs eines Ressourcenzentrums für die Verbreitung von Wissen und Ergebnissen.

Rechtsgrundlagen

Beschluss 2013/743/EU des Rates vom 3. Dezember 2013 über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014-2020) und zur Aufhebung der Beschlüsse 2006/971/EG, 2006/972/EG, 2006/973/EG, 2006/974/EG und 2006/975/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 965), insbesondere Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe b.

Verordnung (EU) Nr. 1291/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 (2014-2020) und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1982/2006/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 104).

08 02 03 06
Förderung integrativer, innovativer und reflektierender europäischer Gesellschaften

Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
193 407 483	17 625 757	–59 383 672		134 023 811	17 625 757

Erläuterungen

Neuer Posten

Das Ziel dieser Tätigkeit besteht darin, durch die Förderung intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums dazu beizutragen, dass die europäischen Gesellschaften integrativer, innovativer und reflektierender werden. Mit den Maßnahmen wird die koordinierte Politikgestaltung durch die Zusammentragung von Daten sowie die Entwicklung von Instrumenten, vorausschauenden Tätigkeiten und Pilotprojekten unterstützt, um die grenzüberschreitende Effizienz und die wirtschaftliche Bedeutung der Forschungs- und Innovationspolitik zu steigern und sicherzustellen, dass der Europäische Forschungsraum und die Innovationsunion reibungslos funktionieren. Ferner sollen die Innovationskluft geschlossen, das gesellschaftliche Engagement in Forschung und Innovation gewährleistet, eine kohärente und wirksame Zusammenarbeit mit Drittstaaten gefördert und als Inspiration für unser Leben in der heutigen Zeit ein Verständnis der geistigen Grundlage Europas, d. h. seiner Geschichte und der zahlreichen europäischen und nichteuropäischen Einflüsse, geschaffen werden.

Ein Teil dieser Mittel ist für Maßnahmen vorgesehen, die von der Confederation of European Senior Expert Services (CESES) und ihren Mitgliederverbänden durchgeführt werden, einschließlich technischer Hilfe und Beratungs- und Weiterbildungsleistungen in ausgewählten öffentlichen und privaten Unternehmen und Institutionen. Um das zu erreichen, werden die Anweisungsbefugten der Union aufgefordert, die Möglichkeiten der neuen Haushaltsordnung vollständig auszuschöpfen, auch in Bezug auf Sachleistungen, die von der CESES als Beitrag zu EU-Projekten erbracht werden.

Rechtsgrundlagen

Beschluss 2013/743/EU des Rates vom 3. Dezember 2013 über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014-2020) und zur Aufhebung der Beschlüsse 2006/971/EG, 2006/972/EG, 2006/973/EG, 2006/974/EG und 2006/975/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 965), insbesondere Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe f.

Verordnung (EU) Nr. 1291/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 (2014-2020) und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1982/2006/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 104).

08 02 04
Wissenschaft für die und mit der Gesellschaft

08 02 04 01
Wissenschaft mit der und für die Gesellschaft — Verbreitung von Exzellenz und Ausweitung der Beteiligung

Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
p.m.	p.m.	p.m.	p.m.	p.m.	p.m.

Erläuterungen

Vormals Artikel 08 02 04

Das Ziel besteht darin, eine wirksame Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Gesellschaft aufzubauen, neue Talente für die Wissenschaft zu rekrutieren und wissenschaftliche Spitzenleistungen mit sozialem Bewusstsein und sozialer Verantwortung zu verknüpfen.

Schwerpunkte der Tätigkeiten: Erhöhung der Attraktivität wissenschaftlicher und technologischer Laufbahnen für junge Studenten, Förderung einer nachhaltigen Interaktion zwischen Schulen, Forschungseinrichtungen, Wirtschaft und Organisationen der Zivilgesellschaft; Förderung der Gleichstellung der Geschlechter nach Inhalt und Gestaltung der Forschungstätigkeiten; Einbeziehung der Gesellschaft in Angelegenheiten, Maßnahmen und Tätigkeiten im Zusammenhang mit Wissenschaft und Innovationen, um den Interessen und Werten der Bürger Rechnung zu tragen und die Qualität, Bedeutung, gesellschaftliche Akzeptanz und Nachhaltigkeit von Forschungs- und Innovationsergebnissen in mehreren Tätigkeitsbereichen zu erhöhen, angefangen mit gesellschaftlichen Innovationen bis hin zu Bereichen wie Biotechnologie und Nanotechnologie; Ermunterung der Bürger zur Teilhabe an der Wissenschaft durch formelle und informelle Wissensvermittlung; Ausbau der Zugänglichkeit und Nutzung der Ergebnisse öffentlich geförderter Forschungsarbeiten; Aufbau eines Ordnungsrahmens für die Förderung einer verantwortungsvollen Forschungs- und Innovationstätigkeit durch genaue Berücksichtigung der gesellschaftlichen Bedürfnisse und Wünsche; Förderung eines Ethikrahmens für Forschung und Innovation; Treffen angemessener und verhältnismäßiger Vorkehrungen bei Forschungs- und Innovationstätigkeiten durch Vorabprüfung und Bewertung der potenziellen Auswirkungen auf Umwelt, Gesundheit und Sicherheit. Verbesserung der Kenntnisse über Wissenschaftskommunikation, um die Qualität und Wirksamkeit des Austauschs zwischen Wissenschaftlern, allgemeinen Medien und der Öffentlichkeit zu verbessern.

Rechtsgrundlagen

Beschluss 2013/743/EU des Rates vom 3. Dezember 2013 über das spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation Horizont 2020 (2014-2020) und zur Aufhebung der Beschlüsse 2006/971/EG, 2006/972/EG, 2006/973/EG, 2006/974/EG und 2006/975/EG (ABl. L 347, 20.12.2013, S. 965), insbesondere Artikel 3 Absatz 5.

Verordnung (EU) Nr. 1291/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 (2014-2020) und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1982/2006/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 104).

08 02 04 02
Verbreitung von Exzellenz und Ausweitung der Beteiligung

Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
—	—	66 905 973	5 253 030	66 905 973	5 253 030

Erläuterungen

Neuer Posten

Das Ziel besteht darin, das Potenzial des europäischen Pools an Talenten auszuschöpfen und dafür zu sorgen, dass die Vorteile einer innovationsgesteuerten Wirtschaft maximiert und im Einklang mit dem Exzellenzprinzip umfassend über die gesamte Union verteilt werden. Durch die Förderung und Bündelung der Exzellenzpools werden die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Stärkung des Europäischen Forschungsraums beitragen. Das Hauptaugenmerk der Tätigkeiten liegt auf der Zusammenführung von exzellenten Forschungseinrichtungen und hinsichtlich Forschung, Entwicklung und Innovation leistungsschwachen Regionen – mit dem Ziel, neue Exzellenzzentren in den hinsichtlich Forschung, Entwicklung und Innovation leistungsschwachen Mitgliedstaaten und Regionen zu schaffen (oder bestehende Zentren umfassend aufzurüsten), den Partnerschaften von Forschungseinrichtungen, der Einrichtung von EFR-Lehrstühlen, einer Fazilität für Politikunterstützung zur Verbesserung der Gestaltung, Durchführung und Bewertung nationaler/regionaler forschungs- und innovationspolitischer Maßnahmen, der Unterstützung des Zugangs herausragender Forscher und Innovatoren, die nicht ausreichend in europäische und internationale Netze eingebunden sind, zu internationalen Netzen, Ausbau der administrativen und operativen Kapazitäten der grenzüberschreitenden Netze nationaler Kontaktstellen, u. a. durch Weiterbildung.

Rechtsgrundlagen

Beschluss 2013/743/EU des Rates vom 3. Dezember 2013 über das spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation Horizont 2020 (2014-2020) und zur Aufhebung der Beschlüsse 2006/971/EG, 2006/972/EG, 2006/973/EG, 2006/974/EG und 2006/975/EG (ABl. L 347, 20.12.2013, S. 965), insbesondere Artikel 3 Absatz 4.

Verordnung (EU) Nr. 1291/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 (2014-2020) und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1982/2006/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 104).

TITEL 09

KOMMUNIKATIONSNETZE, INHALTE UND TECHNOLOGIEN

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
		Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
09 01	VERWALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS „KOMMUNIKATIONSNETZE, INHALTE UND TECHNOLOGIEN“	123 643 356	123 643 356			123 643 356	123 643 356
09 02	RECHTLICHER RAHMEN FÜR DIE DIGITALE AGENDA	18 026 948	17 844 948			18 026 948	17 844 948
09 03	INFRASTRUKTURFAZILITÄT „CONNECTING EUROPE“ (CEF) — TELEKOMMUNIKATIONSNETZE	83 915 000	16 083 423			83 915 000	16 083 423
09 04	„HORIZONT 2020“	1 411 814 619	803 557 373		p.m.	1 411 814 619	803 557 373
	Titel 09 — Total	1 637 399 923	961 129 100		p.m.	1 637 399 923	961 129 100

KAPITEL 09 04 —   „HORIZONT 2020“

Titel Kapitel Artikel Posten	Bezeichnung	FR	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
			Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
09 04
„HORIZONT 2020“
09 04 01
Wissenschaftliche Exzellenz
09 04 01 01	Intensivierung der Forschung im Bereich künftige und sich abzeichnende Technologien	1,1	246 003 372	10 300 623	–6 921 885		239 081 487	10 300 623
09 04 01 02	Stärkung der europäischen Forschungsinfrastrukturen (einschließlich e-Infrastrukturen)	1,1	96 956 907	2 101 017			96 956 907	2 101 017
	Artikel 09 04 01 — Subtotal		342 960 279	12 401 640	–6 921 885		336 038 394	12 401 640
09 04 02
Industrielle Führungsrolle
09 04 02 01	Führungsrolle in den Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT)	1,1	720 260 961	44 192 289			720 260 961	44 192 289
	Artikel 09 04 02 — Subtotal		720 260 961	44 192 289			720 260 961	44 192 289
09 04 03
Gesellschaftliche Herausforderungen
09 04 03 01	Verbesserung der lebenslangen Gesundheit und des lebenslangen Wohlergehens	1,1	131 580 377	11 991 283			131 580 377	11 991 283
09 04 03 02	Förderung integrativer, innovativer und sicherer europäischer Gesellschaften	1,1	77 973 002	505 313	–39 856 714		38 116 288	505 313
09 04 03 03	Förderung sicherer europäischer Gesellschaften	None			46 778 599	p.m.	46 778 599	p.m.
	Artikel 09 04 03 — Subtotal		209 553 379	12 496 596	6 921 885	p.m.	216 475 264	12 496 596
09 04 07
Gemeinsame Unternehmen
09 04 07 31	Gemeinsames Unternehmen „Elektronikkomponenten und -systeme für eine Führungsrolle Europas“ (ECSEL) — Unterstützungsausgaben	1,1	540 000	540 000			540 000	540 000
09 04 07 32	Gemeinsames Unternehmen „Elektronikkomponenten und -systeme für eine Führungsrolle Europas“ (ECSEL)	1,1	135 000 000	33 750 000			135 000 000	33 750 000
	Artikel 09 04 07 — Subtotal		135 540 000	34 290 000			135 540 000	34 290 000
09 04 50
Einnahmen aus der Teilnahme (nicht dem EWR angehörender) Dritter an Forschung und technologischer Entwicklung
09 04 50 01	Einnahmen aus der Teilnahme (nicht dem EWR angehörender) Dritter an Forschung und technologischer Entwicklung (2014-2020)	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
09 04 50 02	Einnahmen aus der Teilnahme (nicht dem EWR angehörender) Dritter an der Forschung und technologischen Entwicklung (aus der Zeit vor 2014)	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
	Artikel 09 04 50 — Subtotal		p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
09 04 51	Abschluss des Siebten Rahmenprogramms (2007-2013)	1,1	p.m.	618 054 637			p.m.	618 054 637
09 04 52	Abschluss früherer Forschungsrahmenprogramme (aus der Zeit vor 2007)	1,1	—	p.m.			—	p.m.
09 04 53
Abschluss des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation — Programm zur Unterstützung der Politik im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT-Förderprogramm)
09 04 53 01	Abschluss des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation — Programm zur Unterstützung der Politik im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT-Förderprogramm) (2007-2013)	1,1	p.m.	80 372 211			p.m.	80 372 211
09 04 53 02	Abschluss früherer Programme im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) (aus der Zeit vor 2007)	1,1	—	p.m.			—	p.m.
	Artikel 09 04 53 — Subtotal		p.m.	80 372 211			p.m.	80 372 211
09 04 77
Pilotprojekte und vorbereitende Maßnahmen
09 04 77 01	Pilotprojekt — Technologien für offenes Wissen: Erfassung und Validierung von Wissen	1,1	1 500 000	750 000			1 500 000	750 000
09 04 77 02	Pilotprojekt — Verbunden für die Gesundheit: eine Lösung für Gesundheit und Wohlbefinden in Open-Access-FTTH-Netzen	1,1	1 000 000	500 000			1 000 000	500 000
09 04 77 03	Pilotprojekt — REIsearch (Spitzen- und Innovationsforschungsnetz) — Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Europäischen Forschungsraums durch mehr Kommunikation zwischen den Forschern, den Bürgern und den Entscheidungsträgern in Wirtschaft und Politik	1,1	1 000 000	500 000			1 000 000	500 000
	Artikel 09 04 77 — Subtotal		3 500 000	1 750 000			3 500 000	1 750 000
	Kapitel 09 04 — Total		1 411 814 619	803 557 373		p.m.	1 411 814 619	803 557 373

Erläuterungen

Diese Erläuterungen gelten für alle Haushaltslinien dieses Kapitels.

Diese Mittel werden für das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizont 2020), das für den Zeitraum 2014 bis 2020 gilt, verwendet.

„Horizont 2020“ wird bei der Umsetzung der Europa-2020-Leitinitiative „Innovationsunion“ und anderer Leitinitiativen, wie „Ressourcenschonendes Europa“, „Eine Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“ und „Digitale Agenda für Europa“, sowie für den Aufbau und das Funktionieren des europäischen Forschungsraums (EFR) eine wesentliche Rolle spielen. Horizont 2020 wird durch die Mobilisierung ausreichender zusätzlicher Mittel für Forschung, Entwicklung und Innovation zum Aufbau einer wissens- und innovationsgestützten Wirtschaft in der gesamten Union beitragen.

Es wird zur Erreichung der in Artikel 179 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union dargelegten allgemeinen Ziele durchgeführt werden, um zur Schaffung einer Wissensgesellschaft, die auf dem Europäischen Forschungsraum aufbaut, beizutragen: Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf allen Ebenen in der gesamten Union, Steigerung der Dynamik, der Kreativität und der herausragenden Leistungen der europäischen Forschung bis an die Grenzen des Wissens, quantitative und qualitative Stärkung der Humanressourcen in Forschung und Technologie in Europa sowie der Forschungs- und Innovationskapazitäten in der ganzen Union und Gewährleistung ihrer bestmöglichen Verwendung.

Die Artikel und Posten dieses Titels decken auch die Ausgaben für von der Kommission veranstaltete Sitzungen, Konferenzen, Workshops und Kolloquien von hohem wissenschaftlich-technischem Niveau und europäischem Interesse ab; für die Finanzierung von Studien sowie von Finanzhilfen für die Begleitung und Bewertung der spezifischen Programme und der Rahmenprogramme; für im Auftrag der Kommission durchgeführte Analysen und Bewertungen von hohem wissenschaftlich-technischem Niveau, die der Erschließung neuer, für die Aktionen der Union geeigneter Forschungsbereiche dienen, insbesondere im Rahmen des Europäischen Forschungsraums, wie auch für die Programmbetreuung und die Verbreitung der Ergebnisse, darunter für Maßnahmen, die im Zuge früherer Rahmenprogramme durchgeführt wurden.

Diese Mittel werden im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 1290/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über die Regeln für die Beteiligung am Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014-2020) sowie für die Verbreitung der Ergebnisse und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1906/2006 (ABl. L 247 vom 20.12.2013, S. 81) verwendet.

Zu den bei dieser Haushaltslinie eingesetzten Mitteln kommen — in Anwendung des EWR-Abkommens, insbesondere des Artikels 82 und des Protokolls Nr. 32 — die Beiträge der EFTA-Staaten hinzu. Bei diesen informationshalber angegebenen Beträgen handelt es sich um die bei Artikel 6 3 0 des Gesamteinnahmenplans ausgewiesenen Beiträge der EFTA-Staaten, die gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstaben e bis g der Haushaltsordnung zweckgebundene Einnahmen sind. Die entsprechenden Mittel werden im Rahmen des Anhangs „Europäischer Wirtschaftsraum“ zum Ausgabenplan dieses Einzelplans, der Bestandteil des Gesamthaushaltsplans ist, bereitgestellt und ausgeführt.

Bei einigen dieser Projekte ist die Möglichkeit einer Beteiligung von Drittländern an der europäischen Zusammenarbeit im Bereich der wissenschaftlich-technischen Forschung vorgesehen. Solche möglichen Finanzbeiträge werden bei den Posten 6 0 1 3 und 6 0 1 5 des Einnahmenplans veranschlagt und können gemäß Artikel 21 der Haushaltsordnung als zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.

Einnahmen von Staaten, die sich an der europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen und technischen Forschung beteiligen, werden bei dem Posten 6 0 1 6 des Einnahmenplans veranschlagt und können gemäß Artikel 21 der Haushaltsordnung als zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.

Einnahmen aus Beiträgen der Kandidatenländer und gegebenenfalls der potenziellen Kandidaten des westlichen Balkans für ihre Beteiligung an Unionsprogrammen, die in Posten 6 0 3 1 des Einnahmenplans ausgewiesen werden, können zur Bereitstellung zusätzlicher Mittel gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstaben e bis g der Haushaltsordnung führen.

Die etwaigen Einnahmen aus den Beiträgen externer Einrichtungen zu den Tätigkeiten der Union werden bei dem Posten 6 0 3 3 des Einnahmenplans veranschlagt und können gemäß Artikel 21 der Haushaltsordnung als zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.

Die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel erfolgt über Posten 09 04 50 01.

Die Bereitstellung der Mittel für Verwaltungsausgaben dieses Kapitels erfolgt über Artikel 09 01 05.

09 04 01
Wissenschaftliche Exzellenz

Erläuterungen

Mit dieser Priorität des Programms Horizont 2020 soll die Exzellenz der Wissenschaftsbasis der Union gestärkt und ausgeweitet werden, so dass die Union stets über eine im Weltmaßstab erstklassige Forschung verfügt und somit seine langfristige Wettbewerbsfähigkeit gesichert wird. Angestrebt wird, die besten Ideen zu fördern, Talente innerhalb der Union aufzubauen, Forschern den Zugang zu wichtigen Forschungsinfrastrukturen zu ermöglichen und die Union zu einem attraktiven Standort für die weltbesten Wissenschaftler zu machen. Die zu finanzierenden Forschungsmaßnahmen werden entsprechend dem Bedarf und den Möglichkeiten der Wissenschaft festgelegt, ohne dass vorab thematische Prioritäten bestimmt werden. Die Forschungspläne werden in enger Abstimmung mit den Wissenschaftlern aufgestellt und Forschungsvorhaben werden auf der Basis von Exzellenz finanziert.

09 04 01 01
Intensivierung der Forschung im Bereich künftige und sich abzeichnende Technologien

Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
246 003 372	10 300 623	–6 921 885		239 081 487	10 300 623

Erläuterungen

Neuer Posten

Das spezifische Ziel besteht darin, auf der Grundlage der wissenschaftlichen Grundlagen durch die Erkundung neuer und hochriskanter Ideen radikal neue Technologien zu fördern. Durch flexible Unterstützung einer zielorientierten und interdisziplinären kooperativen Forschung in verschiedenem Umfang und den Einsatz innovativer Forschungsverfahren sollen Chancen erkannt und ergriffen werden, die langfristige Vorteile für die Bürger, die Wirtschaft und die Gesellschaft mit sich bringen.

Maßnahmen im Rahmen des spezifischen Ziels „künftige und sich abzeichnende Technologien“ (FET) werden das gesamte Spektrum der wissenschaftsgestützten Innovation abdecken: von kleineren Sondierungen im Frühstadium erster und noch unausgereifter Ideen nach dem „Bottom-up“-Prinzip bis hin zum Aufbau neuer Forschungs- und Innovationsgemeinschaften, die sich mit neu entstehenden, transformativen Forschungsbereichen befassen, und großen, gemeinsamen Forschungsinitiativen im Umfeld einer Forschungsagenda, mit der ehrgeizige und visionäre Ziele verfolgt werden.

Die Maßnahmen umfassen Kooperations- und Vernetzungsmaßnahmen sowie Initiativen zur Koordinierung nationaler Programme. Ausgewiesen sind in diesem Posten ferner die Ausgaben für unabhängige Sachverständige, die an der Bewertung von Vorschlägen und an Projektprüfungen mitwirken, für Sitzungen, Konferenzen, Workshops und Kolloquien, die von der Kommission veranstaltet werden und von europäischem Interesse sind, für Studien, Analysen und Bewertungen, für die Überwachung und Bewertung der spezifischen Programme und der Rahmenprogramme sowie für Maßnahmen zur Programmbetreuung und Verbreitung der Programmergebnisse, auch für Maßnahmen aus früheren Rahmenprogrammen.

Rechtsgrundlagen

Verordnung (EU) Nr. 1291/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 (2014-2020) und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1982/2006/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 104).

Beschluss 2013/743/EU des Rates vom 3. Dezember 2013 über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014-2020) und zur Aufhebung der Beschlüsse 2006/971/EG, 2006/972/EG, 2006/973/EG, 2006/974/EG und 2006/975/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 965), insbesondere Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b.

09 04 03
Gesellschaftliche Herausforderungen

Erläuterungen

Diese Priorität von Horizont 2020 ist eine unmittelbare Antwort auf die in der Strategie Europa 2020 genannten politischen Prioritäten und gesellschaftlichen Herausforderungen. Bei der Durchführung dieser Maßnahmen werden, abhängig von der jeweiligen Herausforderung, die in unterschiedlichsten Gebieten, Technologien und Disziplinen vorhandenen Ressourcen und Kenntnisse zusammengeführt. Die Tätigkeiten erstrecken sich auf den gesamten Zyklus, von der Forschung bis zur Vermarktung, wobei ein neuer Schwerpunkt auf innovationsbezogenen Tätigkeiten liegt, wie beispielsweise auf Pilot- und Demonstrationsprojekten, Testläufen, Unterstützung der öffentlichen Auftragsvergabe, Konzeption, vom Endnutzer angeregten Innovationen, gesellschaftlichen Innovationen und auf der Markteinführung von Innovationen. Die Maßnahmen werden die entsprechenden Zuständigkeiten in den Politikbereichen auf Unionsebene direkt unterstützen.

09 04 03 02
Förderung integrativer, innovativer und sicherer europäischer Gesellschaften

Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
77 973 002	505 313	–39 856 714		38 116 288	505 313

Erläuterungen

Neuer Posten

Das spezifische Ziel besteht in der Förderung integrativer, innovativer und reflektierender europäischer Gesellschaften vor dem Hintergrund eines beispiellosen Wandels und wachsender globaler Interdependenzen.

Die Maßnahmen werden die folgenden vier Hauptbereiche abdecken: IKT-gestützte Innovationen im öffentlichen Sektor, Verständnis und Bewahrung der geistigen Grundlage Europas, Lernen und Einbeziehung aller.

IKT-gestützte Innovationen im öffentlichen Sektor betreffen den Einsatz von IKT für die Entwicklung und Umsetzung neuer Verfahren, Produkte, Dienstleistungen und Methoden ihrer Bereitstellung, die zu erheblichen Verbesserungen der Effizienz, Wirksamkeit und Qualität öffentlicher Dienstleistungen führen. Die öffentliche Verwaltung der Zukunft sollte grundsätzlich digital und grenzübergreifend arbeiten. Zu den Maßnahmen zählen die Förderung effizienter, offener und bürgernaher öffentlicher Dienstleistungen, wobei der öffentliche Sektor als Motor für Innovation und Wandel auftritt, sowie grenzüberschreitender Innovationsmaßnahmen oder kontinuierlicher Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen.

Ziel des zweiten Hauptbereichs ist „ein Beitrag zum Verständnis der geistigen Grundlage Europas, seiner Geschichte und der vielen europäischen und außereuropäischen Einflüsse als Quelle der Inspiration für unser Leben in heutiger Zeit“.

Ziel des dritten Hauptbereichs ist die Unterstützung des umfassenden Einsatzes der IKT in Schulen und in der beruflichen Bildung in Europa.

Im vierten Hauptbereich geht es darum, die uneingeschränkte Teilhabe älterer Menschen (ab 65 Jahren), von Arbeitslosen und Geringqualifizierten, Migranten, pflegebedürftigen Menschen, in abgelegenen oder ärmeren Gegenden lebenden Menschen, von Menschen mit Behinderungen und Obdachlosen an der Gesellschaft zu gewährleisten. Bei den Maßnahmen geht es vor allem darum, diese Gruppen mit den erforderlichen digitalen Kompetenzen auszustatten und ihnen Zugang zu digitalen Technologien zu bieten.

Die Maßnahmen umfassen Kooperations- und Vernetzungsmaßnahmen sowie Initiativen zur Koordinierung nationaler Programme. Ausgewiesen sind in diesem Posten ferner die Ausgaben für unabhängige Sachverständige, die an der Bewertung von Vorschlägen und an Projektprüfungen mitwirken, für Sitzungen, Konferenzen, Workshops und Kolloquien, die von der Kommission veranstaltet werden und von europäischem Interesse sind, für Studien, Analysen und Bewertungen, für die Überwachung und Bewertung der spezifischen Programme und der Rahmenprogramme sowie für Maßnahmen zur Programmbetreuung und Verbreitung der Programmergebnisse, auch für Maßnahmen aus früheren Rahmenprogrammen.

Rechtsgrundlagen

Verordnung (EU) Nr. 1291/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 (2014-2020) und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1982/2006/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 104).

Beschluss 2013/743/EU des Rates vom 3. Dezember 2013 über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014-2020) und zur Aufhebung der Beschlüsse 2006/971/EG, 2006/972/EG, 2006/973/EG, 2006/974/EG und 2006/975/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 965), insbesondere Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe f.

TITEL 10

DIREKTE FORSCHUNG

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
		Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
10 01	VERWALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS „DIREKTE FORSCHUNG“	353 845 000	353 845 000	–5 253 030	–5 253 030	348 591 970	348 591 970
10 02	HORIZONT 2020 — DIREKTE MASSNAHMEN DER GEMEINSAMEN FORSCHUNGSSTELLE (JRC) ZUR UNTERSTÜTZUNG DER UNIONSPOLITIK	33 556 000	27 860 506			33 556 000	27 860 506
10 03	PROGRAMM „EURATOM“ — DIREKTE MASSNAHMEN	10 455 000	9 530 479			10 455 000	9 530 479
10 04	SONSTIGE TÄTIGKEITEN DER GEMEINSAMEN FORSCHUNGSSTELLE (	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
10 05	ALTLASTEN AUS KERNTECHNISCHEN TÄTIGKEITEN DER GEMEINSAMEN FORSCHUNGSSTELLE IM RAHMEN DES EURATOM-VERTRAGS	26 999 000	29 000 000			26 999 000	29 000 000
	Titel 10 — Total	424 855 000	420 235 985	–5 253 030	–5 253 030	419 601 970	414 982 955

KAPITEL 10 01 —   VERWALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS „DIREKTE FORSCHUNG“

Titel Kapitel Artikel Posten	Bezeichnung	FR	Haushaltsplan 2014	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014	Neuer Betrag
10 01
VERWALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS „DIREKTE FORSCHUNG“
10 01 05
Unterstützungsausgaben für Forschungs- und Innovationsprogramme im Politikbereich „Direkte Forschung“
10 01 05 01	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizont 2020): Ausgaben für Beamte und Bedienstete auf Zeit	1,1	138 577 000	–1 877 000	136 700 000
10 01 05 02	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizont 2020): Ausgaben für externes Personal	1,1	32 731 000	– 331 000	32 400 000
10 01 05 03	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizont 2020): Sonstige Verwaltungsausgaben	1,1	59 870 000	–1 706 030	58 163 970
10 01 05 04	Sonstige Ausgaben für neue wichtige Forschungsinfrastruktur — „Horizont 2020“	1,1	3 339 000	–1 339 000	2 000 000
10 01 05 11	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Programm „Euratom“): Ausgaben für Beamte und Bedienstete auf Zeit	1,1	56 275 000		56 275 000
10 01 05 12	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Programm „Euratom“): Ausgaben für externes Personal	1,1	10 699 000		10 699 000
10 01 05 13	Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Programm „Euratom“): Sonstige Verwaltungsausgaben	1,1	38 707 000		38 707 000
10 01 05 14	Sonstige Ausgaben für neue wichtige Forschungsinfrastruktur — Programm „Euratom“	1,1	13 647 000		13 647 000
	Artikel 10 01 05 — Subtotal		353 845 000	–5 253 030	348 591 970
	Kapitel 10 01 — Total		353 845 000	–5 253 030	348 591 970

10 01 05
Unterstützungsausgaben für Forschungs- und Innovationsprogramme im Politikbereich „Direkte Forschung“

Erläuterungen

Gemäß Artikel 21 sowie Artikel 183 Absatz 2 der Haushaltsordnung können etwaige Einnahmen, die bei den Posten 6 2 2 3 und 6 2 2 6 des Einnahmenplans erfasst werden, als zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.

Gemäß Artikel 21 der Haushaltsordnung können etwaige Einnahmen, die bei den Posten 6 2 2 1, 6 2 2 4 und 6 2 2 5 des Einnahmenplans erfasst werden, als zusätzliche Mittel bereitgestellt werden. Diese Einnahmen decken u. a. Personal- und Forschungsmittelkosten der Gemeinsamen Forschungsstelle bei Arbeiten für Dritte.

Gemäß Artikel 21 der Haushaltsordnung können etwaige Einnahmen, die bei den Posten 6 0 1 3 und 6 0 3 1 des Einnahmenplans eingesetzt sind, gegebenenfalls als zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.

Die Mittel könnten sich durch Mittel erhöhen, die von der Gemeinsamen Forschungsstelle durch Teilnahme auf Wettbewerbsbasis an indirekten Aktionen und an Maßnahmen zur wissenschaftlich-technischen Unterstützung der Politik der Union eingenommen werden. Bei den wettbewerbsorientierten Tätigkeiten der JRC handelt es sich um

—	Tätigkeiten infolge von Finanzhilfe- oder Vergabeverfahren,

—	Tätigkeiten für Rechnung Dritter,

—	Tätigkeiten im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung mit anderen Organen oder Kommissionsdienststellen über die Erbringung wissenschaftlich-technischer Leistungen.

Mittel des Jahres 2013 aus Posten in Artikel 10 01 05, die automatisch auf das Jahr 2014 übertragen werden, werden in die drei Posten für „Horizont 2020“ in diesem Artikel gebucht.

10 01 05 01
Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizont 2020): Ausgaben für Beamte und Bedienstete auf Zeit

Haushaltsplan 2014	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014	Neuer Betrag
138 577 000	–1 877 000	136 700 000

Erläuterungen

Vormals Posten 10 01 05 01 (teilweise)

Diese Mittel sind zur Deckung der Ausgaben für die im Stellenplan der Gemeinsamen Forschungsstelle ausgewiesenen Beamten und Bediensteten auf Zeit bestimmt, die mit der Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ betraut sind, insbesondere von

—	direkten Aktionen (Forschungstätigkeiten, wissenschaftliche und technische Unterstützung und Orientierungsforschung in den Einrichtungen der Gemeinsamen Forschungsstelle),

—	indirekte Aktionen (Beteiligung der JRC an der Durchführung von Programmen auf Wettbewerbsbasis).

Die Personalkosten umfassen das Grundgehalt, Zulagen sowie diverse Vergütungen und Beiträge auf der Grundlage der Statutsbestimmungen, einschließlich Ausgaben im Zusammenhang mit Dienstantritt, Wechsel des Dienstortes und Ausscheiden aus dem Dienst.

Zu den bei dieser Haushaltslinie eingesetzten Mitteln kommen — in Anwendung des EWR-Abkommens, insbesondere des Artikels 82 und des Protokolls Nr. 32 — die Beiträge der EFTA-Staaten hinzu. Aufgrund dieser Beträge, die den in Artikel 6 3 0 des Einnahmenplans verbuchten Beiträgen der EFTA-Staaten entsprechen und bei denen es sich um „zweckgebundene Einnahmen“ im Sinne von Artikel 21 Absatz 2 Buchstaben e bis g der Haushaltsordnung handelt, können Mittel in entsprechender Höhe bereitgestellt und im Rahmen des Anhangs „Europäischer Wirtschaftsraum“ zum Ausgabenplan dieses Einzelplans, der Bestandteil des Gesamthaushaltsplans ist, verwendet werden.

Rechtsgrundlagen

Siehe Kapitel 10 02.

10 01 05 02
Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizont 2020): Ausgaben für externes Personal

Haushaltsplan 2014	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014	Neuer Betrag
32 731 000	– 331 000	32 400 000

Erläuterungen

Vormals Posten 10 01 05 02 (teilweise)

Diese Mittel sind zur Deckung der Ausgaben für das nicht im Stellenplan ausgewiesene externe Personal der Gemeinsamen Forschungsstelle bestimmt (Vertragsbedienstete, Stipendiaten, abgeordnete nationale Sachverständige und Gastwissenschaftler), das mit der Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ betraut ist.

Zu den bei diesem Posten eingesetzten Mitteln kommen— in Anwendung des EWR-Abkommens, insbesondere des Artikels 82 und des Protokolls Nr. 32 — die Beiträge der EFTA-Staaten hinzu. Aufgrund dieser Beträge, die den in Artikel 6 3 0 des Einnahmenplans verbuchten Beiträgen der EFTA-Staaten entsprechen und bei denen es sich um „zweckgebundene Einnahmen“ im Sinne von Artikel 21 Absatz 2 Buchstaben e bis g der Haushaltsordnung handelt, können Mittel in entsprechender Höhe bereitgestellt und im Rahmen des Anhangs „Europäischer Wirtschaftsraum“ zum Ausgabenplan dieses Einzelplans, der Bestandteil des Gesamthaushaltsplans ist, verwendet werden.

Rechtsgrundlagen

Siehe Kapitel 10 02.

10 01 05 03
Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizont 2020): Sonstige Verwaltungsausgaben

Haushaltsplan 2014	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014	Neuer Betrag
59 870 000	–1 706 030	58 163 970

Erläuterungen

Vormals Posten 10 01 05 03 (teilweise)

Diese Mittel dienen zur Deckung von

—

Personalausgaben, die nicht durch die Posten 10 01 05 01 und 10 01 05 02 gedeckt sind, einschließlich Ausgaben für Dienstreisen, Schulungen, soziale und medizinische Dienste, Ausgaben im Zusammenhang mit der Durchführung allgemeiner Auswahlverfahren und der Einberufung von Bewerbern, Repräsentationskosten usw.;

—

Ausgaben im Zusammenhang mit den zur Durchführung von JRC-Tätigkeiten genutzten Ressourcen. Dazu zählen — Ausgaben im Zusammenhang mit dem Betrieb und der Arbeit der JRC-Institute: regelmäßige Instandhaltung von Gebäuden, technischer Infrastruktur und wissenschaftlicher Ausrüstung; Versorgungsleistungen und Fluide; Heizung, Kühlung und Belüftung; Werkstattmaterialien und -ausrüstung; Reinigung der Standorte, Straßen und Gebäude; Abfallentsorgung usw.; — Ausgaben im Zusammenhang mit der administrativen Unterstützung der JRC-Institute: Möbel; Papier- und Schreibwaren; Telekommunikation; Dokumentation und Veröffentlichungen; Beförderung; sonstiges Material; allgemeine Versicherungen usw.; — Ausgaben im Zusammenhang mit der Sicherung und Gefahrenabwehr an den Standorten: Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz; Strahlenschutz; Feuerwehr usw.; — Ausgaben für Informatik: Computerräume; Hard- und Software; Netzwerkdienste; Informationssysteme; Helpdesk und Anwenderbetreuung usw.; — einmalige Kosten: Dieser Posten umfasst die Ausgaben für Renovierungs-, Sanierungs- und Bauarbeiten an den JRC-Standorten. Dazu gehören beispielsweise die Kosten für außerplanmäßige Instandhaltung, Renovierungsarbeiten, Anpassung an neue Normen usw. Mit den Mitteln können auch die vorbereitenden Arbeiten für die wichtigen Forschungsinfrastrukturen bei Posten 10 01 05 04 finanziert werden.

Zu den bei dieser Haushaltslinie eingesetzten Mitteln kommen — in Anwendung des EWR-Abkommens, insbesondere des Artikels 82 und des Protokolls Nr. 32 — die Beiträge der EFTA-Staaten hinzu. Aufgrund dieser Beträge, die den in Artikel 6 3 0 des Einnahmenplans verbuchten Beiträgen der EFTA-Staaten entsprechen und bei denen es sich um „zweckgebundene Einnahmen“ im Sinne von Artikel 21 Absatz 2 Buchstaben e bis g der Haushaltsordnung handelt, können Mittel in entsprechender Höhe bereitgestellt und im Rahmen des Anhangs „Europäischer Wirtschaftsraum“ zum Ausgabenplan dieses Einzelplans, der Bestandteil des Gesamthaushaltsplans ist, verwendet werden.

Rechtsgrundlagen

Siehe Kapitel 10 02.

10 01 05 04
Sonstige Ausgaben für neue wichtige Forschungsinfrastruktur — „Horizont 2020“

Haushaltsplan 2014	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014	Neuer Betrag
3 339 000	–1 339 000	2 000 000

Erläuterungen

Neuer Posten

Diese Mittel sind zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit allen Ressourcen zur Finanzierung wichtiger Forschungsinfrastrukturprojekte bestimmt, insbesondere den Bau neuer Gebäude, die vollständige Renovierung vorhandener Gebäude und den Erwerb wichtiger Ausrüstung für die technische Infrastruktur der Standorte.

Zu den bei diesem Posten eingesetzten Mitteln kommen— in Anwendung des EWR-Abkommens, insbesondere des Artikels 82 und des Protokolls Nr. 32 — die Beiträge der EFTA-Staaten hinzu. Aufgrund dieser Beträge, die den in Artikel 6 3 0 des Einnahmenplans verbuchten Beiträgen der EFTA-Staaten entsprechen und bei denen es sich um „zweckgebundene Einnahmen“ im Sinne von Artikel 21 Absatz 2 Buchstaben e bis g der Haushaltsordnung handelt, können Mittel in entsprechender Höhe bereitgestellt und im Rahmen des Anhangs „Europäischer Wirtschaftsraum“ zum Ausgabenplan dieses Einzelplans, der Bestandteil des Gesamthaushaltsplans ist, verwendet werden.

Rechtsgrundlagen

Siehe Kapitel 10 02.

TITEL 21

ENTWICKLUNG UND ZUSAMMENARBEIT

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
		Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
21 01	VERWALTUNGSAUSGABEN IM POLITIKBEREICH „ENTWICKLUNG UND ZUSAMMENARBEIT“	385 388 840	385 388 840			385 388 840	385 388 840
21 02	INSTRUMENT FÜR ENTWICKLUNGSZUSAMMENARBEIT (DCI)	2 260 039 588	1 638 168 193			2 260 039 588	1 638 168 193
21 03	EUROPÄISCHES NACHBARSCHAFTSINSTRUMENT (ENI)	2 132 480 712	1 388 280 950			2 132 480 712	1 388 280 950
21 04	EUROPÄISCHES INSTRUMENT FÜR DEMOKRATIE UND MENSCHENRECHTE	132 782 020	87 115 739	p.m.	p.m.	132 782 020	87 115 739
21 05	STABILITÄTSINSTRUMENT — WELTWEITE UND REGIONENÜBERGREIFENDE BEDROHUNGEN	82 255 223	47 337 395	p.m.	p.m.	82 255 223	47 337 395
21 06	INSTRUMENT FÜR ZUSAMMENARBEIT IM BEREICH DER NUKLEAREN SICHERHEIT (INSC)	29 346 872	54 564 789			29 346 872	54 564 789
21 07	PARTNERSCHAFT EUROPÄISCHE UNION-GRÖNLAND	24 569 471	18 924 882			24 569 471	18 924 882
21 08	WELTWEITE ENTWICKLUNG UND ZUSAMMENARBEIT	36 988 018	22 815 000			36 988 018	22 815 000
21 09	ABSCHLUSS VON MASSNAHMEN, DIE MITTELS DES INSTRUMENTS FÜR DIE ZUSAMMENARBEIT MIT INDUSTRIELÄNDERN (ICI+) DURCHGEFÜHRT WURDEN	—	15 724 201			—	15 724 201
	Titel 21 — Total	5 083 850 744	3 658 319 989	p.m.	p.m.	5 083 850 744	3 658 319 989

KAPITEL 21 04 —   EUROPÄISCHES INSTRUMENT FÜR DEMOKRATIE UND MENSCHENRECHTE

Titel Kapitel Artikel Posten	Bezeichnung	FR	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
			Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
21 04
EUROPÄISCHES INSTRUMENT FÜR DEMOKRATIE UND MENSCHENRECHTE
21 04 01	Stärkung der Einhaltung von Menschenrechten und Grundfreiheiten und Unterstützung demokratischer Reformen	4	132 782 020	3 815 739			132 782 020	3 815 739
21 04 51	Abschluss des Europäischen Instruments für Demokratie und Menschenrechte (aus der Zeit vor 2014)	4	—	83 300 000			—	83 300 000
21 04 77
Pilotprojekte und vorbereitende Maßnahmen
21 04 77 01	Vorbereitende Maßnahme — Aufbau eines Netzwerks zur Konfliktverhütung	4	—	—			—	—
21 04 77 02	Pilotprojekt — Zivilgesellschaftliches Forum EU-Russland	4	—	—	p.m.	p.m.	p.m.	—
21 04 77 03	Pilotprojekt —Unterstützung für Folteropfer	4	—	—	p.m.	p.m.	p.m.	p.m.
	Artikel 21 04 77 — Subtotal		—	—	p.m.	p.m.	p.m.	p.m.
	Kapitel 21 04 — Total		132 782 020	87 115 739	p.m.	p.m.	132 782 020	87 115 739

21 04 77
Pilotprojekte und vorbereitende Maßnahmen

21 04 77 02
Pilotprojekt — Zivilgesellschaftliches Forum EU-Russland

Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
—	—	p.m.	p.m.	p.m.	—

Erläuterungen

Vormals Artikel 19 04 06

Diese Mittel dienen zur Abwicklung von Verpflichtungen aus Vorjahren im Zusammenhang mit dem Pilotprojekt.

Rechtsgrundlagen

Pilotprojekt im Sinne von Artikel 54 Absatz 2 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1).

21 04 77 03
Pilotprojekt —Unterstützung für Folteropfer

Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
—	—	p.m.	p.m.	p.m.	p.m.

Erläuterungen

Vormals Artikel 19 04 07

Diese Mittel dienen zur Abwicklung von Verpflichtungen aus Vorjahren im Zusammenhang mit dem Pilotprojekt.

Rechtsgrundlagen

Pilotprojekt im Sinne von Artikel 54 Absatz 2 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1).

Verweise

Richtlinie Nr. 2003/9/EG des Rates vom 27. Januar 2003 zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten (ABl. L 31 vom 6.2.2003, S. 18).

Schlussfolgerungen des Rates der Europäischen Union, 2865. Tagung des Rates für Außenbeziehungen, Luxemburg, 29. April 2009.

Charta der Grundrechte der Europäischen Union (ABl. C 83 vom 30.3.2010, S. 389).

KAPITEL 21 05 —   STABILITÄTSINSTRUMENT — WELTWEITE UND REGIONENÜBERGREIFENDE BEDROHUNGEN

Titel Kapitel Artikel Posten	Bezeichnung	FR	Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
			Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
21 05
STABILITÄTSINSTRUMENT — WELTWEITE UND REGIONENÜBERGREIFENDE BEDROHUNGEN
21 05 01	Weltweite und regionenübergreifende Sicherheitsbedrohungen	4	82 255 223	4 031 479			82 255 223	4 031 479
21 05 51	Abschluss von Maßnahmen im Bereich „Globale Sicherheitsbedrohungen“ (aus der Zeit vor 2014)	4	—	42 810 916			—	42 810 916
21 05 77
Pilotprojekte und vorbereitende Maßnahmen
21 05 77 01	Pilotprojekt — Unterstützung von Überwachungs- und Schutzmaßnahmen für Schiffe der Union, die von Piraten bedrohte Regionen durchqueren	4	—	495 000			—	495 000
21 05 77 02	Vorbereitende Maßnahme — Notfallmaßnahmen zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise in den Entwicklungsländern	4	—	—	p.m.	p.m.	p.m.	p.m.
	Artikel 21 05 77 — Subtotal		—	495 000	p.m.	p.m.	p.m.	495 000
	Kapitel 21 05 — Total		82 255 223	47 337 395	p.m.	p.m.	82 255 223	47 337 395

21 05 77
Pilotprojekte und vorbereitende Maßnahmen

21 05 77 02
Vorbereitende Maßnahme — Notfallmaßnahmen zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise in den Entwicklungsländern

Haushaltsplan 2014		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 1/2014		Neuer Betrag
Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
—	—	p.m.	p.m.	p.m.	p.m.

Erläuterungen

Vormals Artikel 19 06 08

Diese Mittel dienen zur Abwicklung von Verpflichtungen aus Vorjahren im Zusammenhang mit der vorbereitenden Maßnahme.

Rechtsgrundlagen

Vorbereitende Maßnahme im Sinne von Artikel 54 Absatz 2 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1).

STELLENPLAN

Von der Europäischen Union geschaffene Einrichtungen mit Rechtspersönlichkeit

Europäische Gemeinsame Unternehmen

Gemeinsames Unternehmen zur Entwicklung des europäischen Flugverkehrsmanagementsystems 2 (SESAR2) (1)

Funktions- und Besoldungsgruppe	Planstellen
	2014		2013
	Im Haushaltsplan der Union bewilligte		Am 31. Dezember 2012 tatsächlich besetzte		Im Haushaltsplan der Union bewilligte
	Dauerplanstellen	Planstellen auf Zeit	Dauerplanstellen	Planstellen auf Zeit	Dauerplanstellen	Planstellen auf Zeit
AD 16
AD 15
AD 14		1		1		1
AD 13
AD 12		4		4		4
AD 11						1
AD 10		5		5		3
AD 9
AD 8		5		5		6
AD 7		4		4		4
AD 6		4		4		4
AD 5		10		10		10
AD insgesamt		33		33		33
AST 11
AST 10
AST 9
AST 8
AST 7		1		1		1
AST 6
AST 5		1		1		1
AST 4
AST 3		2		2		2
AST 2
AST 1		2		2		2
AST insgesamt		6		6		6
AST/SC 6 AST/SC 5 AST/SC 4 AST/SC 3 AST/SC 2 AST/SC 1
AST/SC insgesamt
AD, AST und AST/SC insgesamt		39		39		39
Planstellen insgesamt	39		39		39

S 03 02 08 - Shift to Rail (S2R)

Funktions- und Besoldungsgruppe	Planstellen
	2014		2014
	Haushaltsplan 2014		Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1/2014		Überarbeiteter Haushaltsplan 2014
	Dauerplanstellen	Planstellen auf Zeit	Dauerplanstellen	Planstellen auf Zeit	Dauerplanstellen	Planstellen auf Zeit
AD 16
AD 15
AD 14				1		1
AD 13
AD 12
AD 11
AD 10
AD 9				1		1
AD 8
AD 7
AD 6
AD 5
AD insgesamt				2		2
AST 11
AST 10
AST 9
AST 8
AST 7
AST 6
AST 5
AST 4
AST 3
AST 2
AST 1
AST insgesamt
AST/SC 6 AST/SC 5 AST/SC 4 AST/SC 3 AST/SC 2 AST/SC 1
AST/SC insgesamt
AD, AST und AST/SC insgesamt				2		2
Planstellen insgesamt			2		2

Voraussetzung für die Einstellung von Bediensteten für das Gemeinsame Unternehmen Shift to Rail ist die Annahme der neuen Rechtsgrundlage für das Gemeinsame Unternehmen Shift to Rail.

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(1)  Vor der Verabschiedung der neuen Rechtsgrundlage für das Gemeinsame Unternehmen zur Entwicklung des europäischen Flugverkehrsmanagementsystems 2 (COM(2013) 503 final), welches Nachfolger des Gemeinsamen Unternehmens zur Entwicklung des europäischen Flugverkehrsmanagementsystems ist und dieses ersetzt, deckt der Stellenplan den Übergangszeitraum des Gemeinsamen Unternehmens zur Entwicklung des europäischen Flugverkehrsmanagementsystems. Voraussetzung für die Einstellung von Personal für das Gemeinsame Unternehmen zur Entwicklung des europäischen Flugverkehrsmanagementsystems 2 ist die Annahme der neuen Rechtsgrundlage.