19.5.2009

Amtsblatt der Europäischen Union

L 123/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 406/2009 DER KOMMISSION

vom 18. Mai 2009

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 19. Mai 2009 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Mai 2009

Für die Kommission

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

(EUR/100 kg)
KN-Code	Drittland-Code (1)	Pauschaler Einfuhrwert
0702 00 00	JO	73,9
	MA	44,2
	MK	80,5
	TN	115,0
	TR	95,0
	ZZ	81,7
0707 00 05	EG	131,0
	JO	155,5
	MA	32,7
	TR	135,1
	ZZ	113,6
0709 90 70	JO	216,7
	TR	120,7
	ZZ	168,7
0805 10 20	EG	44,0
	IL	55,5
	MA	48,4
	TN	49,2
	TR	107,8
	US	49,3
	ZA	56,7
	ZZ	58,7
0805 50 10	AR	50,9
	TR	50,7
	ZA	51,7
	ZZ	51,1
0808 10 80	AR	81,5
	BR	77,9
	CL	82,4
	CN	91,5
	MK	42,0
	NZ	101,5
	US	125,7
	UY	71,7
	ZA	83,4
	ZZ	84,2

(1) Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

19.5.2009

Amtsblatt der Europäischen Union

L 123/3

VERORDNUNG (EG) Nr. 407/2009 DER KOMMISSION

vom 14. Mai 2009

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9. Dezember 1996 zum Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (1), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In der Verordnung (EG) Nr. 338/97 sind Tier- und Pflanzenarten aufgeführt, deren Handel beschränkt ist oder Kontrollen unterliegt. In die dort aufgeführten Listen sind die Listen der Anhänge des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES-Übereinkommen) aufgenommen.

(2)	Die folgenden Arten wurden auf Antrag Chinas in Anhang III des CITES-Übereinkommens aufgenommen: Corallium elatius, Corallium japonicum, Corallium konjoi und Corallium secundum.

(3)

Die Arten Crax daubentoni, Crax globulosa, Crax rubra, Ortalis vetula, Pauxi pauxi, Penelopina nigra, Arborophila campbelli, Arborophila charltonii, Lophura erythrophthalma, Lophura ignita, Semnornis ramphastinus, Baillonius bailloni, Pteroglossus castanotis, Ramphastos dicolorus und Selenidera maculirostris — derzeit in Anhang B des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 338/97 enthalten — werden international nicht in einem Umfang gehandelt, der mit ihrem Überleben unvereinbar ist; die Arten sind jedoch auf Antrag von Kolumbien, Costa Rica, Guatemala, Honduras, Malaysia und Argentinien in Anhang III des CITES-Übereinkommens aufgeführt und sollten daher von Anhang B nach Anhang C des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 338/97 übertragen werden.

(4)

Die Arten Phyllomedusa sauvagii, Leptodactylus laticeps, Limnonectes macrodon, Rana shqiperica, Ranodon sibiricus, Bolitoglossa dofleini, Cynops ensicauda, Echinotriton andersoni, Pachytriton labiatus, Paramesotriton spp., Salamandra algira und Tylototriton spp., die derzeit nicht im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 338/97 aufgeführt sind, werden in einem solchen Umfang in die Gemeinschaft eingeführt, dass eine Überwachung gerechtfertigt wäre. Daher sollten diese Arten in Anhang D des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 338/97 aufgenommen werden.

(5)

Auf der vierzehnten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des CITES-Übereinkommens im Juni 2007 wurden neue Nomenklaturreferenzen für Tiere angenommen. Es wurden Unstimmigkeiten zwischen den Anhängen des CITES-Übereinkommens und den wissenschaftlichen Bezeichnungen in diesen Nomenklaturreferenzen für die Arten Asarcornis scutulata und Pezoporus occidentalis, die Familien Rheobatrachidae und Phasianidae sowie die Ordnung SCANDENTIA festgestellt. Da diese Unstimmigkeiten auch im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 338/97 zu finden sind, sollte dieser entsprechend angepasst werden.

(6)	Angesichts des Umfangs der Änderungen ist es angebracht, aus Gründen der Übersichtlichkeit den Anhang der Verordnung (EG) Nr. 338/97 insgesamt zu ersetzen.

(7)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 338/97 eingesetzten Ausschusses für den Handel mit wild lebenden Tier- und Pflanzenarten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 338/97 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Mai 2009

Für die Kommission

Stavros DIMAS

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 61 vom 3.3.1997, S. 1.

ANHANG

„ANHANG

Erläuterungen zur Auslegung der Anhänge A, B, C und D

Die in den Anhängen A, B, C und D aufgeführten Arten werden bezeichnet

a)	mit dem Namen der Art oder

b)	als Gesamtheit der einem höheren Taxon (Ordnungsstufe der Systematik) oder einem bestimmten Teil desselben angehörenden Arten.

2.	Die Abkürzung ‚spp.‘ wird zur Bezeichnung aller Arten eines höheren Taxons verwendet.

3.	Sonstige Bezugnahmen auf höhere Taxa als Arten dienen nur der Information oder Klassifikation.

4.	Im Anhang A fett gedruckte Arten sind dort im Einklang mit ihrem Schutz gemäß der Richtlinie 79/409/EWG des Rates (‚Vogelschutz-Richtlinie‘) oder der Richtlinie 92/43/EWG des Rates (‚Habitat-Richtlinie‘) aufgenommen.

Für Pflanzentaxa unterhalb des Artniveaus werden folgende Abkürzungen verwendet:

a)	‚ssp.‘ für Unterart;

b)	‚var.‘ für Varietät;

c)	‚fa‘ für Forma (Abart).

Die Zeichen ‚(I)‘, ‚(II)‘, ‚(III)‘ nach dem Namen einer Art oder eines höheren Taxons betreffen die Anhänge des Übereinkommens, in denen die betreffenden Arten entsprechend den Anmerkungen 7 bis 9 erwähnt sind. Ist keines dieser Zeichen angegeben, so sind die betreffenden Arten in keinem Anhang des Übereinkommens erwähnt.

7.	Die Angabe von ‚(I)‘ nach dem Namen einer Art oder eines höheren Taxons bedeutet, dass die betreffende Art oder das betreffende Taxon in Anhang I des Übereinkommens steht.

8.	Die Angabe von ‚(II)‘ nach dem Namen einer Art oder eines höheren Taxons bedeutet, dass die betreffende Art oder das betreffende höhere Taxon in Anhang II des Übereinkommens steht.

9.	Die Angabe von ‚(III)‘ nach dem Namen einer Art oder eines höheren Taxons bedeutet, dass die betreffende Art oder das betreffende Taxon in Anhang III des Übereinkommens steht. In diesem Fall ist auch das Land, für das die Art oder das höhere Taxon in den Anhang III aufgenommen wurde, angegeben.

10.

Hybride können unter der Voraussetzung in die Anhänge aufgenommen werden, dass sie in der freien Natur unterscheidbare und stabile Populationen bilden. Hybride Tiere, bei denen in den vier vorhergehenden Generationen in direkter Linie ein oder mehrere Exemplare einer Art der Anhänge A oder B vorkommen, fallen wie reine Arten unter die Verordnung, auch wenn die betreffende Hybridart nicht ausdrücklich in den Anhängen aufgeführt ist.

11.

Wird eine Art in Anhang A, B oder C aufgenommen, so werden auch alle Teile und Erzeugnisse dieser Arten in denselben Anhang aufgenommen, sofern die betreffende Art nicht mit der Anmerkung versehen ist, dass nur bestimmte Teile und Erzeugnisse aufgenommen werden. In Übereinstimmung mit Artikel 2 Buchstabe t dieser Verordnung bezeichnet das Zeichen ‚#‘ vor einer Zahl neben dem Namen einer Art oder eines höheren Taxons in Anhang B oder C Teile oder Erzeugnisse, die in diesem Zusammenhang zu den Zwecken der Verordnung wie folgt gekennzeichnet sind:

Bezeichnet alle Teile und Erzeugnisse, ausgenommen:

a)	Samen, Sporen und Pollen (einschließlich Pollinien),

b)	In-vitro-Sämlings- oder Gewebekulturen in festem oder flüssigem Medium, die in sterilen Behältern befördert werden,

c)	Schnittblumen von künstlich vermehrten Pflanzen und

d)	Früchte sowie Teile und Erzeugnisse aus solchen, welche von künstlich vermehrten Pflanzen der Gattung Vanilla stammen.

Bezeichnet alle Teile und Erzeugnisse, ausgenommen:

a)	Samen und Pollen und

b)	fertige Produkte, verpackt und für den Einzelhandel bereit.

Bezeichnet ganze oder in Scheiben geschnittene Wurzeln oder Teile davon.

Bezeichnet alle Teile und Erzeugnisse, ausgenommen:

a)	Samen, ausgenommen aus mexikanischen Kakteen aus Mexiko, und Pollen,

b)	In-vitro-Sämlings- oder Gewebekulturen in festem oder flüssigem Medium, die in sterilen Behältern befördert werden,

c)	Schnittblumen von künstlich vermehrten Pflanzen,

d)	Früchte sowie Teile und Erzeugnisse aus solchen, welche von außerhalb ihres natürlichen Verbreitungsgebiets eingebürgerten oder von künstlich vermehrten Pflanzen stammen, und

e)	einzelne Stammglieder (Scheiben) sowie Teile und Erzeugnisse davon aus außerhalb ihres natürlichen Verbreitungsgebiets eingebürgerten oder künstlich vermehrten Exemplaren der Gattung Opuntia, Untergattung Opuntia.

Bezeichnet Stämme oder Holzblöcke, Schnittholz und Furnierblätter.

Bezeichnet Stämme oder Holzblöcke, Schnittholz und Furnierblätter sowie Sperrholz.

Bezeichnet Stämme oder Holzblöcke, Holzschnitzel, Pulver und Extrakte.

Bezeichnet unterirdische Teile (z. B. Wurzeln, Rhizome): im Ganzen, Teile oder pulverisiert.

Bezeichnet alle Teile und Erzeugnisse, ausgenommen: solche mit der Kennzeichnung: „Hergestellt aus Hoodia spp.-Material aus kontrollierter Ernte und Erzeugung in Zusammenarbeit mit der CITES-Vollzugsbehörde von Botsuana/Namibia/Südafrika auf der Grundlage des Abkommens Nr. BW/NA/ZA xxxx“.

#10

Bezeichnet Stämme oder Holzblöcke, Schnittholz, Furnierblätter, einschließlich Rohlinge, die zur Anfertigung von Bogen für Streichinstrumente verwendet werden.

#11

Bezeichnet Stämme oder Holzblöcke, Schnittholz, Furnierblätter, Sperrholz, Pulver und Extrakte.

12.

Da von keinem höheren Pflanzentaxon in Anhang A erwähnt wird, dass für seine Hybride Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung Geltung hat, können künstlich vermehrte Hybride aus einer oder mehreren Arten oder Taxa mit einer Bescheinigung der künstlichen Vermehrung in den Verkehr gebracht werden und fallen Samen und Pollen (einschließlich Pollinien), Schnittblumen, In-vitro-Sämlings- oder Gewebekulturen in flüssigem oder festem Medium dieser Hybriden, die in sterilen Behältern befördert werden, nicht unter die Verordnung.

13.	Die Abfallprodukte Urin, Kot und Ambra, die ohne Zutun des Menschen vom betreffenden Tier abgeschieden werden, fallen nicht unter die Verordnung.

14.

Hinsichtlich der in Anhang D genannten Tierarten gelten die Bestimmungen nur für lebende Exemplare und ganze oder größtenteils ganze tote Exemplare, mit Ausnahme der Taxa, die wie folgt gekennzeichnet sind, um deutlich zu machen, dass die Bestimmungen auch für Teile und Erzeugnisse aus solchen gekennzeichnet sind:

§ 1	ganze oder weitgehend ganze rohe oder gegerbte Häute,
§ 2	Federn oder Häute oder sonstige Teile, die Federn enthalten.

15.

Hinsichtlich der in Anhang D erwähnten Pflanzenarten gelten die Bestimmungen nur für lebende Exemplare mit Ausnahme von Taxa, denen folgende Angabe zugeordnet ist, um deutlich zu machen, dass sie auch für andere Teile und Erzeugnisse gelten:

§ 3	Getrocknete und frische Pflanzen gegebenenfalls einschließlich Blätter, Wurzeln/Wurzelstöcke, Stämme, Samen/Sporen, Rinde und Früchte.
§ 4	Stämme oder Holzblöcke, Schnittholz und Furnierblätter.

	Anhang A	Anhang B	Anhang C	Deutsche Bezeichnung
FAUNA
CHORDATA (CHORDATIERE)
MAMMALIA				Säugetiere
ARTIODACTYLA				Paarhufer
Antilocapridae				Gabelböcke
Antilocapridae	Antilocapra americana (I) (Nur die Population Mexikos; andere Populationen sind nicht in den Anhängen dieser Verordnung aufgeführt.)			Niederkalifornischer Gabelbock
Bovidae				Hornträger
	Addax nasomaculatus (I)			Addax oder Mendesantilope
		Ammotragus lervia (II)		Mähnenschaf oder Mähnenspringer
			Antilope cervicapra (III Nepal)	Hirschziegenantilope
		Bison bison athabascae (II)		Waldbison
	Bos gaurus (I) (Ausgenommen ist die domestizierte Form von Bos frontalis, für die diese Verordnung nicht gilt.)			Gaur
	Bos mutus (I) (Ausgenommen ist die domestizierte Form von Bos grunniens, für die diese Verordnung nicht gilt.)			Wildyak
	Bos sauveli (I)			Kouprey
			Bubalus arnee (III Nepal) (Ausgenommen ist die domestizierte Form von Bubalus bubalis, für die diese Verordnung nicht gilt.)	Arni oder Wasserbüffel
	Bubalus depressicornis (I)			Tieflandanoa oder Gemsbüffel
	Bubalus mindorensis (I)			Tamarau, Mindorobüffel
	Bubalus quarlesi (I)			Berganoa
		Budorcas taxicolor (II)		Takin
	Capra falconeri (I)			Markhor oder Schraubenziege
	Capricornis milneedwardsii (I)			China-Serau
	Capricornis rubidus (I)			Roter Serau
	Capricornis sumatraensis (I)			Sumatra-Serau
	Capricornis thar (I)			Himalaya-Serau
		Cephalophus brookei (II)		Brookeducker
		Cephalophus dorsalis (II)		Schwarzrückenducker
	Cephalophus jentinki (I)			Jentinkducker
		Cephalophus ogilbyi (II)		Ogilby-Ducker, Fernando-Po-Ducker
		Cephalophus silvicultor (II)		Gelbrückenducker
		Cephalophus zebra (II)		Zebraducker
		Damaliscus pygargus pygargus (II)		Unterart des Buntbocks
	Gazella cuvieri (I)			Edmi-Gazelle
	Gazella dorcas (III Algerien/Tunesien)			Dorkas-Gazelle
	Gazella leptoceros (I)			Afrikanische Dünengazelle
	Hippotragus niger variani (I)			Riesen-Rappenantilope
	Kobus leche (II)			Litschi-Wasserbock
	Naemorhedus baileyi (I)			Roter Goral
	Naemorhedus caudatus (I)			Langschwanz-Goral
	Naemorhedus goral (I)			Goral oder Waldziegenantilope
	Naemorhedus griseus (I)			Chinesischer Goral
	Nanger dama (I)			Damagazelle
	Oryx dammah (I)			Säbel-Antilope
	Oryx leucoryx (I)			Weiße Oryx, Arabische Oryx
	Ovis ammon (II) (Ausgenommen sind Unterarten des Anhangs A.)			Argali
	Ovis ammon hodgsonii (I)			Himalayaschaf
	Ovis ammon nigrimontana (I)			Kara-Tau-Argali
		Ovis canadensis (II) (Nur die Population Mexikos; andere Populationen sind nicht in den Anhängen dieser Verordnung aufgeführt.)		Mexikanisches Dickhornschaf
	Ovis orientalis ophion (I)			Zyprisches Mufflon
		Ovis vignei (II) (Ausgenommen sind Unterarten des Anhangs A.)		Steppenschaf, Urial
	Ovis vignei vignei (I)			Afghanisches Steppenschaf
	Pantholops hodgsonii (I)			Tibetantilope, Tschiru, Orongo
		Philantomba monticola (II)		Blauducker, Blauböckchen
	Pseudoryx nghetinhensis (I)			Vietnamesisches Waldrind, Vu-Quang-Rind
	Rupicapra pyrenaica ornata (I)			Abruzzen-Gämse
		Saiga borealis (II)		Mongolische Saiga
		Saiga tatarica (II)		Steppensaiga
			Tetracerus quadricornis (III Nepal)	Vierhorn-Antilope
Camelidae				Kamele
		Lama glama guanicoe (II)		Guanako
	Vicugna vicugna (I) (Ausgenommen die Populationen von: Argentinien [Population der Provinzen Jujuy und Catamarca und die halbwilden Populationen der Provinzen Jujuy, Salta, Catamarca, La Rioja und San Juan], Bolivien [die gesamte Population], Chile [Population der Primera Región] und Peru [die gesamte Population], die in Anhang B aufgeführt sind.)	Vicugna vicugna (II) (Nur die Populationen von Argentinen (1) [Population der Provinzen Jujuy und Catamarca und die halbwilden Populationen der Provinzen Jujuy, Salta, Catamarca, La Rioja und San Juan], Bolivien (2) [die gesamte Population], Chile (3) [Population der Primera Región] und Peru (4) [die gesamte Population]; alle anderen Populationen sind in Anhang A aufgeführt.)		Vikunja
Cervidae				Hirschartige
	Axis calamianensis (I)			Calamian-Hirsch
	Axis kuhlii (I)			Bawean-Schweinshirsch, Kuhlhirsch
	Axis porcinus annamiticus (I)			Hinterindischer Schweinshirsch
	Blastocerus dichotomus (I)			Sumpfhirsch
		Cervus elaphus bactrianus (II)		Bucharahirsch
			Cervus elaphus barbarus (III Algerien/ Tunesien)	Berberhirsch, Atlashirsch
	Cervus elaphus hanglu (I)			Kaschmirhirsch
	Dama dama mesopotamica (I)			Mesopotamischer Damhirsch
	Hippocamelus spp. (I)			Andenhirsche
			Mazama temama cerasina (III Guatemala)	Großmazama
	Muntiacus crinifrons (I)			Schwarzer Muntjak
	Muntiacus vuquangensis (I)			Riesenmuntjak
			Odocoileus virginianus mayensis (III Guatemala)	Mittelamerikanischer Weißwedelhirsch
	Ozotoceros bezoarticus (I)			Pampahirsch
		Pudu mephistophiles (II)		Nordpudu
	Pudu puda (I)			Südpudu
	Rucervus duvaucelii (I)			Barasingha
	Rucervus eldii (I)			Leierhirsch
Hippopotamidae				Flusspferde
		Hexaprotodon liberiensis (II)		Zwergflusspferd
		Hippopotamus amphibius (II)		Flusspferd
Moschidae				Moschustiere
Moschidae	Moschus spp. (I) (Nur die Populationen von Afghanistan, Bhutan, Indien, Myanmar, Nepal und Pakistan; alle anderen Populationen sind in Anhang B aufgeführt.)	Moschus spp. (II) (Ausgenommen sind die Populationen von Afghanistan, Bhutan, Indien, Myanmar, Nepal und Pakistan, die in Anhang A aufgeführt sind.)		Moschustier
Suidae				Echte Schweine
	Babyrousa babyrussa (I)			Buru-Hirscheber
	Babyrousa bolabatuensis (I)			Bola-Batu-Hirscheber
	Babyrousa celebensis (I)			Nördlicher Sulawesi-Hirscheber
	Babyrousa togeanensis (I)			Togian-Hirscheber
	Sus salvanius (I)			Zwergwildschwein
Tayassuidae				Pekaris
		Tayassuidae spp. (II) (Ausgenommen sind die Art des Anhangs A und die Populationen von Pecari tajacu in Mexiko und den Vereinigten Staaten, die nicht in den Anhängen dieser Verordnung aufgeführt sind.)		Pekaris
	Catagonus wagneri (I)			Chaco-Pekari
CARNIVORA				RAUBSÄUGER
Ailuridae				Kleine Pandas
	Ailurus fulgens (I)			Kleiner Panda
Canidae				Hundeartige
			Canis aureus (III Indien)	Goldschakal
	Canis lupus (I/II) (Alle Populationen mit Ausnahme der spanischen Populationen nördlich des Duero und der griechischen Populationen nördlich des 39. Breitengrades. Die Populationen Bhutans, Indiens, Nepals und Pakistans sind in Anhang I verzeichnet; alle anderen Populationen sind in Anhang II aufgeführt.)	Canis lupus (II) (Spanische Populationen nördlich des Duero, griechische Populationen nördlich des 39. Breitengrades)		Wolf
	Canis simensis			Abessinischer Wolf
		Cerdocyon thous (II)		Waldfuchs, Maikong
		Chrysocyon brachyurus (II)		Mähnenwolf
		Cuon alpinus (II)		Rothund
		Lycalopex culpaeus (II)		Magellanfuchs
		Lycalopex fulvipes (II)		Darwinfuchs
		Lycalopex griseus (II)		Argentinischer Graufuchs
		Lycalopex gymnocercus (II)		Pampasfuchs
	Speothos venaticus (I)			Waldhund
			Vulpes bengalensis (III India)	Bengalfuchs
		Vulpes cana (II)		Afghanfuchs
		Vulpes zerda (II)		Fennek, Wüstenfuchs
Eupleridae				Madagassische Schleichkatzen
		Cryptoprocta ferox (II)		Fossa, Frettkatze
		Eupleres goudotii (II)		Otterzivette, Mampalon
		Fossa fossana (II)		Fanaloka
Felidae				Katzen
		Felidae spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A. Für domestizierte Formen gilt die Verordnung nicht.)		Cats
	Acinonyx jubatus (I) (Die jährlichen Ausfuhrquoten für lebende Exemplare und Jagdtrophäen werden wie folgt festgesetzt: Botsuana: 5; Namibia: 150; Simbabwe: 50. Für den Handel mit solchen Exemplaren gilt Artikel 4 Absatz 1 dieser Verordnung.)			Gepard
	Caracal caracal (I) (Nur die Population Asiens; alle anderen Populationen sind in Anhang B aufgeführt.)			Karakal, Wüstenluchs
	Catopuma temminckii (I)			Asiatische Goldkatze
	Felis nigripes (I)			Schwarzfußkatze
	Felis silvestris (II)			Wildkatze
	Leopardus geoffroyi (I)			Geoffroy-Katze
	Leopardus jacobitus (I)			Bergkatze
	Leopardus pardalis (I)			Ozelot
	Leopardus tigrinus (I)			Tigerkatze
	Leopardus wiedii (I)			Langschwanzkatze
	Lynx lynx (II)			Eurasischer Luchs
	Lynx pardinus (I)			Pardelluchs
	Neofelis nebulosa (I)			Nebelparder
	Panthera leo persica (I)			Asiatischer Löwe
	Panthera onca (I)			Jaguar
	Panthera pardus (I)			Leopard
	Panthera tigris (I)			Tiger
	Pardofelis marmorata (I)			Marmorkatze
	Prionailurus bengalensis bengalensis (I) (Nur die Populationen Bangladeschs, Indiens und Thailands; alle anderen Populationen sind in Anhang B aufgeführt.)			Indische Bengalkatze
	Prionailurus iriomotensis (II)			Iriomoto-Katze
	Prionailurus planiceps (I)			Flachkopfkatze
	Prionailurus rubiginosus (I) (Nur die Population Indiens; alle anderen Populationen sind in Anhang B aufgeführt.)			Rostkatze
	Puma concolor coryi (I)			Florida-Puma
	Puma concolor costaricensis (I)			Costa-Rica-Puma
	Puma concolor couguar (I)			Ostamerikanischer Puma
	Puma yagouaroundi (I) (Nur die Populationen Mittel- und Nordamerikas; alle anderen Populationen sind in Anhang B aufgeführt.)			Wieselkatze, Jaguarundi
	Uncia uncia (I)			Schneeleopard
Herpestidae				Mangusten
			Herpestes fuscus (III Indien)	Indische Kurzschwanzmanguste
			Herpestes edwardsi (III Indien)	Indischer Mungo
			Herpestes javanicus auropunctatus (III Indien)	Kleiner Mungo
			Herpestes smithii (III Indien)	Indische Rotmanguste
			Herpestes urva (III Indien)	Krabbenmanguste
			Herpestes vitticollis (III Indien)	Halsstreifenmanguste
Hyaenidae				Hyänenartige
Hyaenidae			Proteles cristata (III Botsuana)	Erdwolf
Mephitidae				Skunke
Mephitidae		Conepatus humboldtii (II)		Patagonischer Skunk
Mustelidae				Marderartige
Lutrinae				Otter
		Lutrinae spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.)		Otter
	Aonyx capensis microdon (I) (Nur die Populationen Kameruns und Nigerias; alle anderen Populationen sind in Anhang B aufgeführt.)			Kleinkrallenotter
	Enhydra lutris nereis (I)			Seeotter
	Lontra felina (I)			Meerotter
	Lontra longicaudis (I)			Südamerika-Fischotter
	Lontra provocax (I)			Südlicher Flussotter
	Lutra lutra (I)			Eurasischer Fischotter
	Lutra nippon (I)			Japanischer Fischotter
	Pteronura brasiliensis (I)			Riesenotter
Mustelinae				Marder i.e.S.
			Eira barbara (III Honduras)	Tayra
			Galictis vittata (III Costa Rica)	Großer Grison
			Martes flavigula (III Indien)	Buntmarder
			Martes foina intermedia (III Indien)	Steinmarder-Unterart
			Martes gwatkinsii (III Indien)	Indischer Charsa
			Mellivora capensis (III Botsuana)	Honigdachs
	Mustela nigripes (I)			Schwarzfußiltis
Odobenidae				Walrosse
Odobenidae		Odobenus rosmarus (III Kanada)		Walross
Otariidae				Ohrenrobben
		Arctocephalus spp (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.)		Südliche Seebären
	Arctocephalus philippii (II)			Juan-Fernandez-Seebär
	Arctocephalus townsendi (I)			Guadeloupe-Seebär
Phocidae				Hundsrobben
		Mirounga leonina (II)		Südlicher See-Elefant
	Monachus spp. (I)			Mönchsrobben
Procyonidae				Kleinbären
			Bassaricyon gabbii (III Costa Rica)	Schlankbär
			Bassariscus sumichrasti (III Costa Rica)	Mittelamerikanisches Katzenfrett
			Nasua narica (III Honduras)	Nasenbär
			Nasua nasua solitaria (III Uruguay)	Südamerikanischer Nasenbär
			Potos flavus (III Honduras)	Wickelbär
Ursidae				Bären
		Ursidae spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.)		Bären
	Ailuropoda melanoleuca (I)			Riesen-Panda
	Helarctos malayanus (I)			Malayenbär
	Melursus ursinus (I)			Lippenbär
	Tremarctos ornatus (I)			Brillenbär
	Ursus arctos (I/II) (Nur die Populationen Bhutans, Chinas, Mexikos und der Mongolei sowie die Unterart Ursus arctos isabellinus sind in Anhang I aufgeführt; alle anderen Populationen und Unterarten sind in Anhang II aufgeführt.)			Braunbär
	Ursus thibetanus (I)			Kragenbär
Viverridae				Schleichkatzen
			Arctictis binturong (III Indien)	Binturong
			Civettictis civetta (III Botsuana)	Afrikanische Zibetkatze
		Cynogale bennettii (II)		Mampalon (Otterzivette)
		Hemigalus derbyanus (II)		Bänderroller
			Paguma larvata (III Indien)	Larvenroller
			Paradoxurus hermaphroditus (III Indien)	Fleckenmusang
			Paradoxurus jerdoni (III Indien)	Jerdon-Musang
		Prionodon linsang (II)		Bänderlingsang
	Prionodon pardicolor (I)			Fleckenlingsang
			Viverra civettina (III Indien)	Großfleck-Zibetkatze
			Viverra zibetha (III Indien)	Indien-Zibetkatze
			Viverricula indica (III Indien)	Indische Kleinzibetkatze
CETACEA				WALE
CETACEA	CETACEA spp. (I/II) (5)			Wale
CHIROPTERA				FLEDERTIERE
Phyllostomidae				Blattnasen
Phyllostomidae			Platyrrhinus lineatus (III Uruguay)	Blattnasen-Art
Pteropodidae				Flughunde
		Acerodon spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.)		Flughund-Gattung
	Acerodon jubatus (I)			Luzon-Flughund
		Pteropus spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.)		Flughund-Gattung
	Pteropus insularis (I)			Truk-Flughund
	Pteropus livingstonii (II)			Komoren-Flughund
	Pteropus loochoensis (I)			Japanischer Flughund
	Pteropus mariannus (I)			Marianen-Flughund
	Pteropus molossinus (I)			Ponape-Flughund
	Pteropus pelewensis (I)			Palau-Flughund
	Pteropus pilosus (I)			Großer Palau-Flughund
	Pteropus rodricensis (II)			Rodriguez-Flughund
	Pteropus samoensis (I)			Samoa-Flughund
	Pteropus tonganus (I)			Tonga-Flughund
	Pteropus ualanus (I)			Kosrae-Flughund
	Pteropus voeltzkowi (II)			Pemba-Flughund
	Pteropus yapensis (I)			Yap-Flughund
CINGULATA				GÜRTELTIERE
Dasypodidae				Gürteltiere
			Cabassous centralis (III Costa Rica)	Mittelamerikanisches Nacktschwanzgürteltier
			Cabassous tatouay (III Uruguay)	Nacktschwanzgürteltier
		Chaetophractus nationi (II) (Eine Jahresausfuhrquote von Null wurde festgelegt. Alle Exemplare sind als Exemplare von Arten des Anhangs A zu betrachten, und der Handel mit diesen ist dementsprechend zu regeln.)		Anden-Borstengürteltier
	Priodontes maximus (I)			Riesengürteltier
DASYUROMORPHIA
Dasyuridae				Raubbeutler
	Sminthopsis longicaudata (I)			Langschwanz-Schmalfußbeutelmaus
	Sminthopsis psammophila (I)			Große Wüsten-Schmalfußbeutelmaus
Thylacinidae				Beutelwölfe
Thylacinidae	Thylacinus cynocephalus (möglicherweise ausgestorben) (I)			Beutelwolf
DIPROTODONTIA
Macropodidae				Känguruhs
		Dendrolagus inustus (II)		Graues Baumkänguruh
		Dendrolagus ursinus (II)		Bären-Baumkänguruh
	Lagorchestes hirsutus (I)			Zottelhasen-Känguruh
	Lagostrophus fasciatus (I)			Bänder-Känguruh
	Onychogalea fraenata (I)			Kurznagel-Känguruh
	Onychogalea lunata (I)			Mondnagel-Känguruh
Phalangeridae				Kletterbeutler
		Phalanger intercastellanus (II)		Östlicher Wollkuskus
		Phalanger mimicus (II)		Südlicher Wollkuskus
		Phalanger orientalis (II)		Nördlicher Wollkuskus
		Spilocuscus kraemeri (II)		Admiralty-Island-Tüpfelkuskus
		Spilocuscus maculatus (II)		Eigentlicher Tüpfelkuskus
		Spilocuscus papuensis (II)		Waigeou-Tüpfelkuskus
Potoroidae				Rattenkänguruhs
	Bettongia spp. (I)			Bürstenkänguruhs
	Caloprymnus campestris (möglicherweise ausgestorben) (I)			Nacktbrust-Känguruh
Vombatidae				Plumpbeutler, Wombats
Vombatidae	Lasiorhinus krefftii (I)			Moonie-Wombat
LAGOMORPHA				Hasenartige
Leporidae				Hasen
	Caprolagus hispidus (I)			Borstenkaninchen
	Romerolagus diazi (I)			Mexikanisches Vulkankaninchen
MONOTREMATA
Tachyglossidae				Ameisenigel
Tachyglossidae		Zaglossus spp. (II)		Langschnabeligel
PERAMELEMORPHIA				Nasenbeutler
Chaeropodidae				Schweinsfuß-Nasenbeutler
Chaeropodidae	Chaeropus ecaudatus (möglicherweise ausgestorben) (I)			Schweinsfuß-Nasenbeutler
Peramelidae
	Perameles bougainville (I)			Westaustralischer Streifenbeuteldachs
Thylacomyidae
	Macrotis lagotis (I)			Großer Kaninchennasenbeutler
	Macrotis leucura (I)			Kleiner Kaninchennasenbeutler
PERISSODACTYLA				Unpaarhufer
Equidae				Pferdeartige
	Equus africanus (I) (Ausgenommen ist die domestizierte Form von Equus asinus, für die diese Verordnung nicht gilt.)			Afrikanischer Wildesel
	Equus grevyi (I)			Grevyzebra
	Equus hemionus (I/II) (Diese Art steht in Anhang II, die Unterarten Equus hemionus hemionus und Equus hemionus khur sind dagegen in Anhang I aufgeführt.)			Asiatischer Halbesel
	Equus kiang (II)			Kiang
	Equus przewalskii (I)			Przewalskipferd (Urwildpferd)
		Equus zebra hartmannae (II)		Hartmann-Bergzebra
	Equus zebra zebra (I)			Kap-Bergzebra
Rhinocerotidae				Nashörner
	Rhinocerotidae spp. (I) (Ausgenommen ist die Unterart des Anhangs B.)			Nashörner
		Ceratotherium simum simum (II) (Nur die Populationen Südafrikas und Swasilands; alle anderen Populationen sind in Anhang A aufgeführt. Ausschließlich zur Genehmigung des internationalen Handels mit lebenden Tieren, die nach annehmbaren und geeigneten Bestimmungsorten verbracht werden, und des Handels mit Jagdtrophäen. Alle anderen Exemplare sind als Exemplare von Arten des Anhangs A zu betrachten, und der Handel mit diesen ist dementsprechend zu regeln.)		Südliches Breitmaulnashorn
Tapiridae				Tapire
	Tapiridae spp. (I) (Ausgenommen ist die Art des Anhangs B.)			Tapire
		Tapirus terrestris (II)		Flachlandtapir
PHOLIDOTA				Schuppentiere
Manidae				Schuppentiere
Manidae		Manis spp. (II) (Eine Jahresausfuhrquote von Null wurde festgelegt für Exemplare von Manis crassicaudata, Manis culionensis, Manis javanica und Manis pentadactyla, die in der Wildnis gefangen und für überwiegend kommerzielle Zwecke gehandelt werden.)		Schuppentiere
PILOSA				Zahnarme
Bradypodidae				Dreizehenfaultiere
Bradypodidae		Bradypus variegatus (II)		Geflecktes Dreizehenfaultier
Megalonychidae				Zweizehenfaultiere
Megalonychidae			Choloepus hoffmanni (III Costa Rica)	Weißkopf-Zweizehenfaultier
Myrmecophagidae				Ameisenbären
		Myrmecophaga tridactyla (II)		Großer Ameisenbär
			Tamandua mexicana (III Guatemala)	Kleiner Ameisenbär
PRIMATES				Herrentiere
PRIMATES		PRIMATES spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.)		Herrentiere
Atelidae				Klammerschwanzaffen
	Alouatta coibensis (I)			Coiba-Brüllaffe
	Alouatta palliata (I)			Mantelbrüllaffe
	Alouatta pigra (I)			Guatemala-Brüllaffe
	Ateles geoffroyi frontatus (I)			Schwarzbrauen-Geoffrey-Klammeraffe
	Ateles geoffroyi panamensis (I)			Panama-Klammeraffe
	Brachyteles arachnoides (I)			Südlicher Spinnenaffe
	Brachyteles hypoxanthus (I)			Nördlicher Spinnenaffe
	Oreonax flavicauda (I)			Gelbschwanz-Wollaffe
Cebidae				Kapuzinerartige
	Callimico goeldii (I)			Springtamarin
	Callithrix aurita (I)			Weißohr-Seidenäffchen
	Callithrix flaviceps (I)			Gelbkopf-Büscheläffchen
	Leontopithecus spp. (I)			Löwenäffchen
	Saguinus bicolor (I)			Manteläffchen
	Saguinus geoffroyi (I)			Geoffroy-Perückenaffe, Panama-Perückenaffe
	Saguinus leucopus (I)			Weißfußäffchen
	Saguinus martinsi (I)			Martin-Tamarin
	Saguinus oedipus (I)			Lisztäffchen
	Saimiri oerstedii (I)			Gelbes Totenkopfäffchen
Cercopithecidae				Meerkatzenartige
	Cercocebus galeritus (I)			Tana-Haubenmangabe
	Cercopithecus diana (I)			Diana-Meerkatze
	Cercopithecus roloway (I)			Roloway-Meerkatze
	Cercopithecus solatus (II)			Gabun-Meerkatze
	Colobus satanas (II)			Schwarzer Guereza, Schwarzer Stummelaffe
	Macaca silenus (I)			Wanderu, Bartaffe
	Mandrillus leucophaeus (I)			Drill
	Mandrillus sphinx (I)			Mandrill
	Nasalis larvatus (I)			Nasenaffe
	Piliocolobus foai (II)			Zentralafrikanischer Stummelaffe
	Piliocolobus gordonorum (II)			Uzungwa-Stummelaffe
	Piliocolobus kirkii (I)			Sansibar-Stummelaffe
	Piliocolobus pennantii (II)			Pennant-Stummelaffe
	Piliocolobus preussi (II)			Kamerun-Stummelaffe, Preuss-Stummelaffe
	Piliocolobus rufomitratus (I)			Rotkopf-Stummelaffe, Roter Colobus
	Piliocolobus tephrosceles (II)			Uganda-Stummelaffe
	Piliocolobus tholloni (II)			Thollon-Stummelaffe
	Presbytis potenziani (I)			Mentawi-Langur
	Pygathrix spp. (I)			Kleideraffen
	Rhinopithecus spp. (I)			Stumpfnasenaffen
	Semnopithecus ajax (I)			Kaschmir-Hanuman-Langur
	Semnopithecus dussumieri (I)			Dussumir-Hanuman-Langur
	Semnopithecus entellus (I)			Bengalischer Hanuman-Langur, Hulman
	Semnopithecus hector (I)			Tarai-Hanuman-Langur
	Semnopithecus hypoleucos (I)			Schwarzfüßiger Hanuman-Langur
	Semnopithecus priam (I)			Südlicher Hanuman-Langur
	Semnopithecus schistaceus (I)			Nepalesischer Hanuman-Langur
	Simias concolor (I)			Pageh-Stumpfnase
	Trachypithecus delacouri (II)			Delacour-Schwarzlangur
	Trachypithecus francoisi (II)			Tonkin-Schwarzlangur
	Trachypithecus geei (I)			Goldlangur, Gee’s Langur
	Trachypithecus hatinhensis (II)			Hatinh-Langur
	Trachypithecus johnii (II)			Tankin-Langur
	Trachypithecus laotum (II)			Südlicher Schwarzlangur
	Trachypithecus pileatus (I)			Kappenlangur, Schopflangur
	Trachypithecus poliocephalus (II)			Hellköpfiger Schwarzlangur
	Trachypithecus shortridgei (I)			Shortridge-Langur
Cheirogaleidae				Katzenmakis
Cheirogaleidae	Cheirogaleidae spp. (I)			Katzenmakis
Daubentoniidae				Fingertiere
Daubentoniidae	Daubentonia madagascariensis (I)			Fingertier
Hominidae				Menschenaffen
	Gorilla beringei (I)			Östlicher Gorilla
	Gorilla gorilla (I)			Westlicher Gorilla
	Pan spp. (I)			Schimpansen und Bonobos
	Pongo abelii (I)			Sumatra-Orang-Utan
	Pongo pygmaeus (I)			Borneo-Urang-Utan
Hylobatidae				Gibbons
Hylobatidae	Hylobatidae spp. (I)			Gibbons
Indriidae				Indriartige
Indriidae	Indriidae spp. (I)			Indriartige
Lemuridae				Lemuren
Lemuridae	Lemuridae spp. (I)			Lemuren
Lepilemuridae				Wieselmakis
Lepilemuridae	Lepilemuridae spp. (I)			Wieselmakis
Lorisidae				Loris und Galagos
Lorisidae	Nycticebus spp. (I)			Plumploris
Pitheciidae				Sakis, Schweif- oder Kurzschwanzaffen
	Cacajao spp. (I)			Uakaris, Kurzschwanzaffen
	Callicebus barbarabrownae (II)			Nordbahia-Springaffe
	Callicebus melanochir (II)			Südbahia-Springaffe
	Callicebus nigrifrons (II)			Schwarzstirn-Springaffe
	Callicebus personatus (II)			Schwarzköpfiger Springaffe
	Chiropotes albinasus (I)			Weißnasen-Saki
Tarsiidae				Koboldmakis
Tarsiidae	Tarsius spp. (II)			Koboldmakis
PROBOSCIDEA				RÜSSELTIERE
Elephantidae				Elefanten
	Elephas maximus (I)			Asiatischer Elefant
	Loxodonta africana (I) (Ausgenommen sind die Populationen Botsuanas, Namibias, Südafrikas und Simbabwes, die in Anhang B aufgeführt sind.)	Loxodonta africana (II) (Nur die Populationen Botsuanas, Namibias, Südafrikas und Simbabwes (6); alle anderen Populationen sind in Anhang A aufgeführt.)		African elephant
RODENTIA				NAGETIERE
Chinchillidae				Hasenmäuse, Chinchillas
Chinchillidae	Chinchilla spp. (I) (Für domestizierte Formen gilt die Verordnung nicht.)			Chinchillas
Cuniculidae				Pakas
Cuniculidae			Cuniculus paca (III Honduras)	Paka
Dasyproctidae				Agutis
Dasyproctidae			Dasyprocta punctata (III Honduras)	Flecken-Aguti
Erethizontidae				Baumstachler
			Sphiggurus mexicanus (III Honduras)	Zentralamerikanischer Greifstachler
			Sphiggurus spinosus (III Uruguay)	Spitzgreifstachler
Hystricidae				Stachelschweine
Hystricidae	Hystrix cristata			Stachelschwein
Muridae				Echte Mäuse
	Leporillus conditor (I)			Langohr-Häschenratte
	Pseudomys fieldi praeconis (I)			Shark-Bay-Falschmaus
	Xeromys myoides (I)			Australische Landmaus
	Zyzomys pedunculatus (I)			Dickschwanzratte
Sciuridae				Hörnchen
	Cynomys mexicanus (I)			Mexikanischer Präriehund
			Marmota caudata (III India)	Langschwänziges Murmeltier
			Marmota caudata (III Indien)	Himalaya-Murmeltier
		Ratufa spp. (II)		Riesenhörnchen
			Sciurus deppei (III Costa Rica)	Deppe’s Hörnchen
SCANDENTIA
		SCANDENTIA spp. (II)		Spitzhörnchen
SIRENIA				SEEKÜHE
Dugongidae				Gabelschwanz-Seekühe
Dugongidae	Dugong dugon (I)			Dugong, Pazifische Seekuh
Trichechidae				Rundschwanz-Seekühe
Trichechidae	Trichechidae spp. (I/II) (Trichechus inunguis und Trichechus manatus sind in Anhang I aufgeführt. Trichechus senegalensis ist in Anhang II aufgeführt.)			Rundschwanz-Seekühe
AVES				VÖGEL
ANSERIFORMES				ENTEN- UND GÄNSEVÖGEL
Anatidae				Entenvögel
	Anas aucklandica (I)			Auckland-Ente
		Anas bernieri (II)		Bernier-Ente
	Anas chlorotis (I)			Neuseeland-Ente
		Anas formosa (II)		Gluckente, Baikal-Ente
	Anas laysanensis (I)			Laysan-Stockente
	Anas nesiotis (I)			Campbell-Ente
	Anas oustaleti (I)			Marianen-Stockente
	Anas querquedula			Knäkente
	Asarcornis scutulata (I)			Weißflügel-Moschusente
	Aythya innotata			Malegassen-Moorente
	Aythya nyroca			Moorente
	Branta canadensis leucopareia (I)			Aleuten-Zwergkanadagans
	Branta ruficollis (II)			Rothalsgans
	Branta sandvicensis (I)			Sandwichgans, Hawaiigans
			Cairina moschata (III Honduras)	Moschusente
		Coscoroba coscoroba (II)		Coscorobaschwan
		Cygnus melancoryphus (II)		Schwarzhalsschwan
		Dendrocygna arborea (II)		Kuba-Pfeifgans, Kuba-Baumente
			Dendrocygna autumnalis (III Honduras)	Herbstpfeifgans
			Dendrocygna bicolor (III Honduras)	Fahlpfeifgans
	Mergus octosetaceus			Dunkelsäger
		Oxyura jamaicensis		Schwarzkopf-Ruderente
	Oxyura leucocephala (II)			Weißkopf-Ruderente
	Rhodonessa caryophyllacea (possibly extinct) (I)			Rosenkopfente
		Sarkidiornis melanotos (II)		Höckerente
	Tadorna cristata			Schopfkasarka
APODIFORMES				SEGLERARTIGE
Trochilidae				Kolibris
		Trochilidae spp. (II) (Except for the species included in Annex A)		Kolibris
	Glaucis dohrnii (I)			Hakenschnabel-Kolibri
CHARADRIIFORMES				REGENPFEIFERARTIGE
Burhinidae				Triele
Burhinidae			Burhinus bistriatus (III Guatemala)	Amerikanischer Triel
Laridae				Möwen
Laridae	Larus relictus (I)			Gobi-Schwarzkopfmöwe
Scolopacidae				Schnepfen
	Numenius borealis (I)			Eskimo-Brachvogel
	Numenius tenuirostris (I)			Dünnschnabel-Brachvogel
	Tringa guttifer (I)			Sachalin-Grünschenkel, Tüpfelgrünschenkel
CICONIIFORMES				SCHREITVÖGEL
Ardeidae				Reiher
	Ardea alba			Silberreiher
	Bubulcus ibis			Kuhreiher
	Egretta garzetta			Seidenreiher
Balaenicipitidae				Schuhschnäbel
Balaenicipitidae		Balaeniceps rex (II)		Schuhschnabel
Ciconiidae				Störche
	Ciconia boyciana (I)			Schwarzschnabelstorch
	Ciconia nigra (II)			Schwarzstorch
	Ciconia stormi			Höckerstorch
	Jabiru mycteria (I)			Jabiru
	Leptoptilos dubius			Argala
	Mycteria cinerea (I)			Malayen-Nimmersatt, Milchstorch
Phoenicopteridae				Flamingos
		Phoenicopteridae spp. (II) (Ausgenommen ist die Art des Anhangs A.)		Flamingos
	Phoenicopterus ruber (II)			Flamingo
Threskiornithidae				Ibissse
		Eudocimus ruber (II)		Roter Sichler
	Geronticus calvus (II)			Glattnacken-Ibis
	Geronticus eremita (I)			Waldrapp
	Nipponia nippon (I)			Japanischer Ibis
	Platalea leucorodia (II)			Löffler
	Pseudibis gigantean			Riesen-Ibis
COLUMBIFORMES				TAUBENVÖGEL
Columbidae				Tauben
	Caloenas nicobarica (I)			Kragentaube
	Claravis godefrida			Purpurbindentäubchen
	Columba livia			Felsentaube
	Ducula mindorensis (I)			Mindoro-Bronzefrucht-Taube
		Gallicolumba luzonica (II)		Dolchstichtaube
		Goura spp. (II)		Kronentauben
	Leptotila wellsi			Wellstaube, Granada-Taube
			Nesoenas mayeri (III Mauritius)	Pink pigeon
	Mauritiustaube, Rosentaube			Turteltaube
CORACIIFORMES				RACKENVÖGEL
Bucerotidae				Nashornvögel
		Aceros spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.)		Hornvogel-Gattung
	Aceros nipalensis (I)			Nepal-Hornvogel
		Anorrhinus spp. (II)		Hornvogel-Gattung
		Anthracoceros spp. (II)		Hornvogel-Gattung
		Berenicornis spp. (II)		Hornvogel-Gattung
		Buceros spp. (II) (Ausgenommen ist die Art des Anhangs A.)		Hornvogel-Gattung
	Buceros bicornis (I)			Homrai-Doppelhornvogel
		Penelopides spp. (II)		Hornvogel-Gattung
	Rhinoplax vigil (I)			Schildhornvogel, Schildschnabel
		Rhyticeros spp. (II) (Ausgenommen ist die Art des Anhangs A.)		Hornvogel-Gattung
	Rhyticeros subruficollis (I)			Sunda-Jahrvogel
CUCULIFORMES				KUCKUCKSVÖGEL
Musophagidae				Turakos
		Tauraco spp. (II) (Ausgenommen ist die Art des Anhangs A.)		Turakos
	Tauraco bannermani (II)			Bannerman-Turako
FALCONIFORMES				GREIFVÖGEL
FALCONIFORMES		FALCONIFORMES spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A und eine Art der Familie der Cathartidae, die in Anhang C aufgeführt ist; die anderen Arten dieser Familie sind nicht in den Anhängen dieser Verordnung aufgeführt.)		Greifvögel
Accipitridae				Habichtartige
	Accipiter brevipes (II)			Kurzfangsperber
	Accipiter gentilis (II)			Habicht
	Accipiter nisus (II)			Sperber
	Aegypius monachus (II)			Mönchsgeier
	Aquila adalberti (I)			Spanischer Kaiseradler
	Aquila chrysaetos (II)			Steinadler
	Aquila clanga (II)			Schelladler
	Aquila heliaca (I)			Kaiseradler
	Aquila pomarina (II)			Schreiadler
	Buteo buteo (II)			Mäusebussard
	Buteo lagopus (II)			Raufußbussard
	Buteo rufinus (II)			Adlerbussard
	Chondrohierax uncinatus wilsonii (I)			Wilsons Langschnabelweih
	Circaetus gallicus (II)			Schlangenadler
	Circus aeruginosus (II)			Rohrweihe
	Circus cyaneus (II)			Kornweihe
	Circus macrourus (II)			Steppenweihe
	Circus pygargus (II)			Wiesenweihe
	Elanus caeruleus (II)			Gleitaar
	Eutriorchis astur (II)			Schlangenhabicht
	Gypaetus barbatus (II)			Bartgeier
	Gyps fulvus (II)			Gänsegeier
	Haliaeetus spp. (I/II) (Haliaeetus albicilla steht in Anhang I; die übrigen Arten sind in Anhang II aufgeführt.)			Seeadler
	Harpia harpyja (I)			Harpyie
	Hieraaetus fasciatus (II)			Habichtsadler
	Hieraaetus pennatus (II)			Zwergadler
	Leucopternis occidentalis (II)			Graurückenbussard
	Milvus migrans (II)			Schwarzmilan
	Milvus milvus (II)			Rotmilan, Gabelweihe
	Neophron percnopterus (II)			Schmutzgeier
	Pernis apivorus (II)			Wespenbussard
	Pithecophaga jefferyi (I)			Affenadler
Cathartidae				Neuweltgeier
	Gymnogyps californianus (I)			Kalifornischer Kondor
			Sarcoramphus papa (III Honduras)	Königsgeier
	Vultur gryphus (I)			Andenkondor
Falconidae				Falken
	Falco araeus (I)			Seychellen-Turmfalke
	Falco biarmicus (II)			Lannerfalke
	Falco cherrug (II)			Würgfalke, Sakerfalke
	Falco columbarius (II)			Merlin
	Falco eleonorae (II)			Eleonorenfalke
	Falco jugger (I)			Laggerfalke
	Falco naumanni (II)			Rötelfalke
	Falco newtoni (I) (Nur die Population der Seychellen)			Madagaskar-Falke
	Falco pelegrinoides (I)			Wüstenfalke, Berberfalke
	Falco peregrinus (I)			Wanderfalke
	Falco punctatus (I)			Mauritius-Turmfalke
	Falco rusticolus (I)			Gerfalke
	Falco subbuteo (II)			Baumfalke
	Falco tinnunculus (II)			Turmfalke
	Falco vespertinus (II)			Rotfußfalke
Pandionidae				Fischadler
Pandionidae	Pandion haliaetus (II)			Fischadler
GALLIFORMES				HÜHNERVÖGEL
Cracidae				Hokkohühner
	Crax fasciolata			Nacktgesicht-Hokko, Sclater-Hokko
	Crax blumenbachii (I)			Blumenbach-Hokko
			Crax daubentoni (III Colombia)	Gelblappen-Hokko, Daubenton-Hokko
			Crax globulosa (III Colombia)	Karunkel-Hokko, Yarrell-Hokko
			Crax rubra (III Kolumbien, Costa Rica, Guatemala und Honduras)	Tuberkel-Hokko
	Mitu mitu (I)			Nordwest-Mitu
	Oreophasis derbianus (I)			Bergguan, Zapfenguan
		Ortalis vetula (III Guatemala/Honduras)		Blauflügelguan
		Pauxi pauxi (III Kolumbien)		Nördlicher Helmhokko
	Penelope albipennis (I)			Weißschwingen-Guan
			Penelope purpurascens (III Honduras)	Rostbauch-Schakohuhn
			Penelopina nigra (III Guatemala)	Mohrenguan
	Pipile jacutinga (I)			Schakutinga
	Pipile pipile (I)			Trinidad-Blaukehl-Schakutinga
Megapodiidae				Großfußhühner
Megapodiidae	Macrocephalon maleo (I)			Hammerhuhn
Phasianidae				Fasanenartige
			Arborophila campbelli (III Malaysia)	Graubrust-Buschwachtel
			Arborophila charltonii (III Malaysia)	Charlton-Waldrebhuhn
		Argusianus argus (II)		Argusfasan
			Caloperdix oculeus (III Malaysia)	Augenwachtel
	Catreus wallichii (I)			Wallich-Fasan
	Colinus virginianus ridgwayi (I)			Masked bobwhite
	Crossoptilon crossoptilon (I)			Weißer Ohrfasan
	Crossoptilon mantchuricum (I)			Brauner Ohrfasan
		Gallus sonneratii (II)		Sonnerathuhn
		Ithaginis cruentus (II)		Blutfasan
	Lophophorus impejanus (I)			Gelbschwanz-Glanzfasan, Königsglanzfasan
	Lophophorus lhuysii (I)			Grünschwanz-Glanzfasan
	Lophophorus sclateri (I)			Weißschwanz-Glanzfasan
	Lophura edwardsi (I)			Edwards-Fasan
			Lophura erythrophthalma (III Malaysia)	Gabelschwanzfasan
		Lophura hatinhensis		Vietnamfasan
			Lophura ignita (III Malaysia)	Hauben-Feuerrückenfasan
	Lophura imperialis (I)			Kaiserfasan
	Lophura swinhoii (I)			Swinhoe-Fasan
			Melanoperdix niger (III Malaysia)	Schwarzwachtel
			Meleagris ocellata (III Guatemala)	Pfauen-Truthuhn
	Odontophorus strophium			Kragenwachtel
	Ophrysia superciliosa			Hangwachtel, Himalaya-Wachtel
		Pavo muticus (II)		Ährenträgerpfau
		Polyplectron bicalcaratum (II)		Nord-Spiegelpfau, Grauer Pfaufasan
		Polyplectron germaini (II)		Ost-Spiegelfasan, Brauner Pfaufasan
			Polyplectron inopinatum (III Malaysia)	Spiegel-Bronzeschwanzfasan, Rothschild-Pfaufasan
		Polyplectron malacense (II)		Malaiischer Pfaufasan
	Polyplectron napoleonis (I)			Palawan-Spiegelpfau, Palawan-Pfaufasan
		Polyplectron schleiermacheri (II)		Borneo-Pfaufasan
	Rheinardia ocellata (I)			Rheinart-Fasan
			Rhizothera dulitensis (III Malaysia)	Langschnabelwachtel
			Rhizothera longirostris (III Malaysia)	Langschnabelwachtel
			Rollulus rouloul (III Malaysia)	Straußwachtel
	Syrmaticus ellioti (I)			Elliot-Fasan
	Syrmaticus humiae (I)			Hume-Fasan
	Syrmaticus mikado (I)			Mikado-Fasan
	Tetraogallus caspius (I)			Tetraogallus caspius
	Tetraogallus tibetanus (I)			Tibet-Königshuhn
	Tragopan blythii (I)			Blyth-Satyrhuhn, Blyth-Tragopan
	Tragopan caboti (I)			Cabot-Satyrhuhn, Cabot-Tragopan
	Tragopan melanocephalus (I)			West-Satyrhuhn, West-Tragopan
			Tragopan satyra (III Nepal)	Satyr-Tragopan
	Tympanuchus cupido attwateri (I)			Attwaters-Präriehuhn
GRUIFORMES				KRANICHVÖGEL
Gruidae				Kraniche
		Gruidae spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.)		Kraniche
	Grus americana (I)			Schreikranich
	Grus canadensis (I/II) (Die Art steht in Anhang II, die Unterarten Grus canadensis nesiotes und Grus canadensis pulla sind dagegen in Anhang I aufgeführt.)			Kanadakranich
	Grus grus (II)			Kranich
	Grus japonensis (I)			Mandschurenkranich
	Grus leucogeranus (I)			Nonnenkranich, Schneekranich
	Grus monacha (I)			Mönchskranich
	Grus nigricollis (I)			Grus nigricollis
	Grus vipio (I)			Weißnackenkranich
Otididae				Trappen
		Otididae spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.)		Trappen
	Ardeotis nigriceps (I)			Indische Trappe, Hindu-Trappe
	Chlamydotis macqueenii (I)			Steppen-Kragentrappe
	Chlamydotis undulata (I)			Kragentrappe
	Houbaropsis bengalensis (I)			Barttrappe
	Otis tarda (II)			Großtrappe
	Sypheotides indicus (II)			Flaggentrappe
	Tetrax tetrax (II)			Zwergtrappe
Rallidae				Rallen
Rallidae	Gallirallus sylvestris (I)			Lord-Howe-Waldralle
Rhynochetidae				Kagus
Rhynochetidae	Rhynochetos jubatus (I)			Kagu
PASSERIFORMES				SPERLINGSVÖGEL
Atrichornithidae				Dickichtschlüpfer
Atrichornithidae	Atrichornis clamosus (I)			Großer Dickichtschlüpfer
Cotingidae				Schmuckvögel, Kotingas
			Cephalopterus ornatus (III Kolumbien)	Schmuck-Schirmvogel, Kurzlappen-Schirmvogel
			Cephalopterus penduliger (III Kolumbien)	Zapfentragender Schirmvogel
	Cotinga maculata (I)			Halsbandkotinga
		Rupicola spp. (II)		Klippenvögel
	Xipholena atropurpurea (I)			Weißflügelkotinga
Emberizidae				Ammern
		Gubernatrix cristata (II)		Grünkardinal
		Paroaria capitata (II)		Mantelkardinal
		Paroaria coronata (II)		Graukardinal
		Tangara fastuosa (II)		Vielfarbentangare
Estrildidae				Prachtfinken
		Amandava formosa (II)		Olivgrüner Astrild
		Lonchura fuscata		Timorreisfink, Brauner Reisfink
		Lonchura oryzivora (II)		Reisfink
		Poephila cincta cincta (II)		Schwarzkehl-Gürtelgrasfink
Fringillidae				Finken
	Carduelis cucullata (I)			Kapuzenzeisig
		Carduelis yarrellii (II)		Yarellzeisig
Hirundinidae				Schwalben
Hirundinidae	Pseudochelidon sirintarae (I)			Sirintaraschwalbe, Weißaugen-Trugschwalbe
Icteridae				Stärlinge
Icteridae	Xanthopsar flavus (I)			Gelbhaubenstärling
Meliphagidae				Honigfresser
Meliphagidae	Lichenostomus melanops cassidix (I)			Muscicapidae
Muscicapidae				Fliegenschnäpper
	Acrocephalus rodericanus (III Mauritius)			Mauritius-Sänger, Mauritius-Fliegenschnäpper
		Cyornis ruckii (II)		Blauer Sumatra-Fliegenschnäpper
	Dasyornis broadbenti litoralis (möglicherweise ausgestorben) (I)			Westliche Rötlichbraune Grasmücke
	Dasyornis longirostris (I)			Westliche Langschnabel-Grasmücke
		Garrulax canorus (II)		Augenbrauenhäherling
		Leiothrix argentauris (II)		Silberohr-Sonnenvogel
		Leiothrix lutea (II)		Chinesische Nachtigall
		Liocichla omeiensis (II)		Omei-Häherling
	Picathartes gymnocephalus (I)			Gelbkopf-Felshüpfer
	Picathartes oreas (I)			Buntkopf-Felshüpfer
			Terpsiphone bourbonnensis (III Mauritius)	Maskarenen-Paradiesschnäpper
Paradisaeidae				Paradiesvögel
Paradisaeidae		Paradisaeidae spp. (II)		Paradiesvögel
Pittidae				Pittas
		Pitta guajana (II)		Blauschwanzpitta
	Pitta gurneyi (I)			Goldkehlpitta
	Pitta kochi (I)			Kochs Pitta
		Pitta nympha (II)		Japanischer Neunfarbenpitta
Pycnonotidae				Bülbüls
Pycnonotidae		Pycnonotus zeylanicus (II)		Gelbscheitelbülbül
Sturnidae				Stare
		Gracula religiosa (II)		Beo
	Leucopsar rothschildi (I)			Balistar
Zosteropidae				Brillenvögel
Zosteropidae	Zosterops albogularis (I)			Norfolk-Brillenvogel
PELECANIFORMES				RUDERFÜSSER
Fregatidae				Fregattvögel
Fregatidae	Fregata andrewsi (I)			Weißbauch-Fregattvogel
Pelecanidae				Pelikane
Pelecanidae	Pelecanus crispus (I)			Krauskopfpelikan
Sulidae				Tölpel
Sulidae	Papasula abbotti (I)			Graufußtölpel
PICIFORMES				SPECHTVÖGEL
Capitonidae				Bartvögel
Capitonidae			Semnornis ramphastinus (III Kolumbien)	Tukan-Bartvogel
Picidae				Spechte
	Campephilus imperialis (I)			Kaiserspecht
	Dryocopus javensis richardsi (I)			Ramphastidae
Ramphastidae				Tukane
			Baillonius bailloni (III Argentina)	Regenbogen-Tukan
		Pteroglossus aracari (II)		Schwarzkehl-Arassari
			Pteroglossus castanotis (III Argentina)	Braunohr-Arassari
		Pteroglossus viridis (II)		Grün-Arassari
			Ramphastos dicolorus (III Argentinien)	Bunttukan
		Ramphastos sulfuratus (II)		Fischertukan
		Ramphastos toco (II)		Riesentukan
		Ramphastos tucanus (II)		Weißbrusttukan
		Ramphastos vitellinus (II)		Dottertukan
			Selenidera maculirostris (III Argentinien)	Flecken-Arassari
PODICIPEDIFORMES				LAPPENTAUCHER
Podicipedidae				Lappentaucher
Podicipedidae	Podilymbus gigas (I)			Atitlantaucher
PROCELLARIIFORMES				RÖHRENNASEN
Diomedeidae				Albatrosse
Diomedeidae	Phoebastria albatrus (I)			Kurzschwanz-Albatros
PSITTACIFORMES				PAPAGEIENVÖGEL
PSITTACIFORMES		PSITTACIFORMES spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A sowie Agapornis roseicollis, Melopsittacus undulatus, Nymphicus hollandicus und Psittacula krameri, die nicht in die Anhänge dieser Verordnung aufgenommen wurden.)		Papageienvögel
Cacatuidae				Goffins-Kakadu
	Cacatua haematuropygia (I)			Rotsteißkakadu
	Cacatua moluccensis (I)			Molukken-Kakadu
	Cacatua sulphurea (I)			Gelbwangen-Kakadu
	Probosciger aterrimus (I)			Palmkakadu, Ara-Kakadu
	Probosciger aterrimus (I)			Palm cockatoo
Loriidae				Loris
	Eos histrio (I)			Eos histrio
	Vini spp. (I/II) (Vini ultramarina steht in Anhang I, die übrigen Arten sind in Anhang II aufgeführt.)			Maidloris
Psittacidae				Papageien
	Amazona arausiaca (I)			Blaukopf-Amazone
	Amazona auropalliata (I)			Gelbnacken-Amazone
	Amazona barbadensis (I)			Gelbschulter-Amazone
	Amazona brasiliensis (I)			Red-tailed parrot
	Amazona finschi (I)			Blaukappen-Amazone
	Amazona guildingii (I)			Königsamazone
	Amazona imperialis (I)			Kaiseramazone
	Amazona leucocephala (I)			Kuba-Amazone
	Amazona oratrix (I)			Doppelgelbkopf-Amazone
	Amazona pretrei (I)			Prachtamazone
	Amazona rhodocorytha (I)			Granada-Amazone
	Amazona tucumana (I)			Tucuman-Amazone
	Amazona versicolor (I)			Blaumasken-Amazone
	Amazona vinacea (I)			Taubenhals-Amazone
	Amazona viridigenalis (I)			Grünwangen-Amazone
	Amazona vittata (I)			Puerto-Rico-Amazone
	Anodorhynchus spp. (I)			Blauaras
	Ara ambiguus (I)			Großer Soldaten-Ara, Bechstein-Ara
	Ara glaucogularis (I)			Caninde-Ara, Blaulatz-Ara
	Ara macao (I)			Hellroter Ara
	Ara militaris (I)			Ara militaris
	Ara rubrogenys (I)			Rotohr-Ara
	Cyanopsitta spixii (I)			Spix-Ara
	Cyanoramphus cookii (I)
	Cyanoramphus forbesi (I)			Forbes Springsittich
	Cyanoramphus novaezelandiae (I)			Ziegen-Sittich
	Cyanoramphus saisseti (I)
	Cyclopsitta diophthalma coxeni (I)			Coxens Rotwangen-Zwergpapagei
	Eunymphicus cornutus (I)			Hornsittich
	Guarouba guarouba (I)			Gold-Sittich
	Neophema chrysogaster (I)
	Ognorhynchus icterotis (I)			Gelbohrsittich
	Pezoporus occidentalis (possibly extinct) (I)			Nachtsittich
	Pezoporus wallicus (I)			Erdsittich
	Pionopsitta pileata (I)			Scharlachkopfpapagei
	Primolius couloni (I)			Blaukopf-Ara, Gebirgsara
	Primolius maracana (I)			Rotrücken-Ara
	Psephotus chrysopterygius (I)			Goldschultersittich
	Psephotus dissimilis (I)			Hooded-Sittich
	Psephotus pulcherrimus (possibly extinct) (I)			Paradiessittich
	Psittacula echo (I)			Mauritiussittich
	Pyrrhura cruentata (I)			Blaulatzsittich
	Rhynchopsitta spp. (I)			Arasittiche
	Strigops habroptilus (I)			Strigops habroptilus
RHEIFORMES				NANDUS
Rheidae				Nandus
	Pterocnemia pennata (I) (Ausgenommen die Art Pterocnemia pennata pennata, die in Anhang B aufgeführt ist.)			Darwin-Nandu
		Pterocnemia pennata pennata (II)		Darwin-Nandu
		Rhea americana (II)		Nandu
SPHENISCIFORMES				PINGUINE
Spheniscidae				Pinguine
		Spheniscus demersus (II) (II)		Brillenpinguin
	Spheniscus humboldti (I)			Humboldtpinguin
STRIGIFORMES				EULENVÖGEL
STRIGIFORMES		STRIGIFORMES spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.)		Eulenvögel
Strigidae				Eigentliche Eulen
	Aegolius funereus (II)			Raufußkauz
	Asio flammeus (II)			Sumpfohreule
	Asio otus (II)			Waldohreule
	Athene noctua (II)			Steinkauz
	Bubo bubo (II)			Uhu
	Glaucidium passerinum (II)			Sperlingskauz
	Heteroglaux blewitti (I)			Bänder-Steinkauz, Blewitt-Kauz
	Mimizuku gurneyi (I)			Rotohreule
	Ninox natalis (I)			Weihnachtsinsel-Buschkauz
	Ninox novaeseelandiae undulata (I)			Norfolk-Buschkauz
	Nyctea scandiaca (II)			Schnee-Eule
	Otus ireneae (II)			Sokoke-Eule
	Otus scops (II)			Zwergohreule
	Strix aluco (II)			Waldkauz
	Strix nebulosa (II)			Bartkauz
	Strix uralensis (II)			Habichtskauz
	Surnia ulula (II)			Sperbereule
Tytonidae				Schleiereulen
	Tyto alba (II)			Schleiereule
	Tyto soumagnei (I)			Madagaskar-Schleiereule
STRUTHIONIFORMES				STRAUSSENVÖGEL
Struthionidae				Straußenvögel
Struthionidae	Struthio camelus (I) (Nur die Populationen von Algerien, Burkina Faso, Kamerun, der Zentralafrikanischen Republik, Tschad, Mali, Mauretanien, Marokko, Niger, Nigeria, Senegal und Sudan; alle anderen Populationen sind nicht in den Anhängen dieser Verordnung aufgeführt.)			Strauß
TINAMIFORMES				STEISSHÜHNER
Tinamidae				Steißhühner
Tinamidae	Tinamus solitarius (I)			Grausteiß-Tinamu
TROGONIFORMES				TROGONS
Trogonidae				Trogons
Trogonidae	Pharomachrus mocinno (I)			Quetzal
REPTILIA				KRIECHTIERE, REPTILIEN
CROCODYLIA				KROKODILE
CROCODYLIA		CROCODYLIA spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.)		Krokodile
Alligatoridae				Alligatoren, Kaimane
	Alligator sinensis (I)			China-Alligator
	Caiman crocodilus apaporiensis (I)			Rio-Apaporis-Brillenkaiman
	Caiman latirostris (I) (ausgenommen ist die Population Argentiniens, die in Anhang B aufgeführt ist.)			Breitschnauzenkaiman
	Melanosuchus niger (I) (Ausgenommen die Population Brasiliens, die in Anhang B aufgeführt ist, und die Population Ecuadors, die in Anhang B aufgeführt ist und eine Jahresausfuhrquote von Null hat bis zur Billigung einer jährlichen Ausfuhrquote durch das CITES-Sekretariat und die IUCN/SSC Krokodil-Spezialistengruppe.)			Mohrenkaiman
Crocodylidae				Echte Krokodile
	Crocodylus acutus (I) (Ausgenommen ist die Population Kubas, die in Anhang B aufgeführt ist.)			Spitzkrokodil
	Crocodylus cataphractus (I)			Panzerkrokodil
	Crocodylus intermedius (I)			Orinoco crocodile
	Crocodylus mindorensis (I)			Mindorokrokodil, Philippinenkrokodil
	Crocodylus moreletii (I)			Beulenkrokodil
	Crocodylus niloticus (I) (Ausgenommen sind die Populationen von Botsuana, Äthiopien, Kenia, Madagaskar, Malawi, Mosambik, Namibia, Südafrika, Uganda, der Vereinigten Republik Tansania [vorbehaltlich einer jährlichen Ausfuhrquote von höchstens 1 600 Wildfängen, einschließlich Jagdtrophäen, und zusätzlich zu Exemplaren aus Ranching-Betrieben], Sambia und Simbabwe; diese Populationen sind in Anhang B aufgeführt.)			Nilkrokodil
	Crocodylus palustris (I)			Sumpfkrokodil
	Crocodylus porosus (I) (Ausgenommen sind die Populationen Australiens, Indonesiens und Papua-Neuguineas, die in Anhang B aufgeführt sind.)			Leistenkrokodil
	Crocodylus rhombifer (I)			Rautenkrokodil
	Crocodylus siamensis (I)			Siamkrokodil
	Osteolaemus tetraspis (I)			Stumpfkrokodil
	Tomistoma schlegelii (I)			Sunda-Gavial
Gavialidae				Gaviale
Gavialidae	Gavialis gangeticus (I)			Gangesgavial
RHYNCHOCEPHALIA				BRÜCKENECHSEN
Sphenodontidae				Brückenechsen
Sphenodontidae	Sphenodon spp. (I)			Brückenechsen
SAURIA				ECHSEN
Agamidae				Agamen
Agamidae		Uromastyx spp. (II)		Dornschwanzagamen
Chamaeleonidae				Chamäleons
		Bradypodion spp. (II)		Chamäleon-Gattung
		Brookesia spp. (II) (Ausgenommen ist die Art des Anhangs A.)		Stummelschwanz-Chamäleons
	Brookesia perarmata (I)			Panzerchamäleon
		Calumma spp. (II)		Chamäleon-Gattung
		Chamaeleo spp. (II) (Ausgenommen ist die Art des Anhangs A.)		Chamäleon-Gattung
	Chamaeleo chamaeleon (II)			Europäisches Chamäleon, Gewöhnliches Chamäleon
		Furcifer spp. (II)		Chamäeleon-Gattung
Cordylidae				Gürtelschweife
Cordylidae		Cordylus spp. (II)		Echte Gürtelschweife
Gekkonidae				Geckos
		Cyrtodactylus serpensinsula (II)		Serpent-Insel-Gecko
			Hoplodactylus spp. (III Neuseeland)	Baumgecko-Gattung
			Naultinus spp. (III Neuseeland)	Baumgecko-Gattung
		Phelsuma spp. (II) (Ausgenommen ist die Art des Anhangs A.)		Taggeckos
	Phelsuma guentheri (II)			Guenthers Taggecko
		Uroplatus spp. (II)		Plattschwanzgeckos
Helodermatidae				Krustenechsen
		Heloderma spp. (II) (Ausgenommen ist die Unterart des Anhangs A.)		Krustenechsen
	Heloderma horridum charlesbogerti (I)			Guatemala-Skorpions-Krustenechse
Iguanidae				Leguane
		Amblyrhynchus cristatus (II)		Galapagos-Meerechse
	Brachylophus spp. (I)			Fidschi-Leguane, Südpazifische Leguane
		Conolophus spp. (II)		Galapagos-Landleguane, Drusenköpfe
	Cyclura spp. (I)			Wirtelschwanz-Leguane
		Iguana spp. (II)		Grüne Leguane Mittel- und Südamerikas
		Phrynosoma coronatum (II)		Texas-Krötenechse
	Sauromalus varius (I)			Esteban-Chuckwalla
Lacertidae				Eidechsen
	Gallotia simonyi (I)			Hierro-Rieseneidechse
	Podarcis lilfordi (II)			Balearen-Eidechse
	Podarcis pityusensis (II)			Pityusen-Eidechse
Scincidae				Skinks
Scincidae		Corucia zebrata (II)		Wickelschwanz-Skink
Teiidae				Schienenechsen
		Crocodilurus amazonicus (II)		Krokodilschwanz-Echse
		Dracaena spp. (II)		Krokodiltejus
		Tupinambis spp. (II)		Großtejus
Varanidae				Warane
		Varanus spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.)		Warane
	Varanus bengalensis (I)			Bengalwaran
	Varanus flavescens (I)			Gelbwaran
	Varanus griseus (I)			Wüstenwaran
	Varanus komodoensis (I)			Komodo-Waran
	Varanus nebulosus (I)			Nebelwaran
	Varanus olivaceus (II)			Gray-Waran
Xenosauridae				Höckerechsen
Xenosauridae		Shinisaurus crocodilurus (II)		Krokodilschwanz-Höckerechse
SERPENTES				SCHLANGEN
Boidae				Riesenschlangen, Boas
		Boidae spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.)		Riesenschlangen, Boas
	Acrantophis spp. (I)			Madagaskar-Boas
	Boa constrictor occidentalis (I)			Südboa
	Epicrates inornatus (I)			Puerto-Rico-Boa
	Epicrates monensis (I)			Mona-Schlankboa
	Epicrates subflavus (I)			Jamaica-Boa
	Eryx jaculus (II)			Westliche Sandboa
	Sanzinia madagascariensis (I)			Madagaskar-Hundskopfboa
Bolyeriidae				Mauritius-Boas
		Bolyeriidae spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.)		Mauritius-Boas
	Bolyeria multocarinata (I)			Mauritius-Boa
	Casarea dussumieri (I)			Rundinsel-Boa
Colubridae				Land- und Baumnattern
			Atretium schistosum (III Indien)	Kielrücken-Wassernatter
			Cerberus rynchops (III Indien)	Hundskopf-Wassernatter
		Clelia clelia (II)		Mussurana
		Cyclagras gigas (II)		Brasilianische Glattnatter
		Elachistodon westermanni (II)		Indische Eierschlange
		Ptyas mucosus (II)		Rattennatter
			Xenochrophis piscator (III Indien)	Fischnatter
Elapidae				Giftnattern
		Hoplocephalus bungaroides (II)		Gelbfleckenschlange
			Micrurus diastema (III Honduras)	Honduras-Korallenschlange
			Micrurus nigrocinctus (III Honduras)	Zentralamerikanische Korallenschlange
		Naja atra (II)		Chinesische Kobra
		Naja kaouthia (II)		Monokelkobra
		Naja mandalayensis (II)		Burmesische Speikobra
		Naja naja (II)		Brillenschlangen
		Naja oxiana (II)		Mittelasiatische Kobra
		Naja philippinensis (II)		Philippinen-Kobra
		Naja sagittifera (II)		Andamanen-Kobra
		Naja samarensis (II)		Samarkobra
		Naja siamensis (II)		Siamkobra
		Naja sputatrix (II)		Javanische Speikobra
		Naja sumatrana (II)		Goldene Speikobra
		Ophiophagus hannah (II)		Königskobra
Loxocemidae				Spitzkopfpythons
Loxocemidae		Loxocemidae spp. (II)		Spitzkopfpythons
Pythonidae				Pythons
		Pythonidae spp. (II) (Ausgenommen ist die Unterart des Anhangs A.)		Pythons
	Python molurus molurus (I)			Heller Tigerpython
Tropidophiidae				Zwergboas
Tropidophiidae		Tropidophiidae spp. (II)		Zwergboas
Viperidae				Vipern
			Crotalus durissus (III Honduras)	Schauer-Klapperschlange
		Crotalus durissus unicolor		Aruba-Klapperschlange
			Daboia russelii (III Indien)	Kettenviper
	Vipera latifii			Latifi-Otter
	Vipera ursinii (I) (Nur die europäische Population mit Ausnahme des Gebiets der ehemaligen Sowjetunion; letztere Populationen sind nicht in den Anhängen dieser Verordnung aufgeführt.)			Wiesenotter
		Vipera wagneri (II)		Wagners Bergotter
TESTUDINES				SCHILDKRÖTEN
Carettochelyidae				Neuguinea-Weichschildkröten
Carettochelyidae		Carettochelys insculpta (II)		Neuguinea-Weichschildkröte
Chelidae				Schlangenhals-Schildkröten
		Chelodina mccordi (II)		McCords Schlangenhals-Schildkröte
	Pseudemydura umbrina (I)			Falsche Spitzkopf-Schildkröte
Cheloniidae				Meeresschildkröten
Cheloniidae	Cheloniidae spp. (I)			Meeresschildkröten
Chelydridae				Alligator-Schildkröten
Chelydridae			Macrochelys temminckii (III Vereinigte Staaten von Amerika)	Geierschildkröte
Dermatemydidae				Tabasco-Schildkröten
Dermatemydidae		Dermatemys mawii (II)		Tabasco-Schildkröte
Dermochelyidae				Lederschildkröten
Dermochelyidae	Dermochelys coriacea (I)			Lederschildkröte
Emydidae				Sumpfschildkröten
		Chrysemys picta		Zierschildkröte
		Glyptemys insculpta (II)		Waldbachschildkröte
	Glyptemys muhlenbergii (I)			Mühlenberg-Schildkröte, Moorschildkröte
			Graptemys spp. (III Vereinigte Staaten von Amerika)	Höckerschildkröten
		Terrapene spp. (II) (Ausgenommen ist die Art des Anhangs A.)		Dosenschildkröten
	Terrapene coahuila (I)			Wasser-Dosenschildkröte
		Trachemys scripta elegans		Rotwangen-Schmuckschildkröte
Geoemydidae				Altwelt-Sumpfschildkröten
	Batagur baska (I)			Batagur-Schildkröte
		Callagur borneoensis (II)		Callagur-Schildkröte
	Cuora spp. (II)			Scharnierschildkröten
			Geoemyda spengleri (III China) (III China)	Zacken-Erdschildkröte
		Heosemys annandalii (II)		Tempelschildkröte
		Heosemys depressa (II)		Flache Erdschildkröte
		Heosemys grandis (II)		Riesen-Erdschildkröte
		Heosemys spinosa (II)		Stachel-Erdschildkröte
		Kachuga spp. (II)		Dachschildkröten
		Leucocephalon yuwonoi (II)		Sulawesi-Erdschildkröte
		Malayemys macrocephala (II)		Westliche Malaien-Sumpfschildkröte
		Malayemys subtrijuga (II)		Östliche Malaien-Sumpfschildkröte
		Mauremys annamensis (II)		Annam-Sumpfschildkröte, Annam-Wasserschildkröte
			Mauremys iversoni (III China)	Iversons Bachschildkröte
			Mauremys megalocephala (III China)	Chinesische Dickkopfschildkröte
		Mauremys mutica (II)		Dreikiel-Bachschildkröte
			Mauremys nigricans (III China)	Chinesische Rothalsschildkröte
			Mauremys pritchardi (III China)	Pritchards Bachschildkröte
			Mauremys reevesii (III China)	Chinesische Dreikielschildkröte
			Mauremys sinensis (III China)	Chinesische Streifenschildkröte
	Melanochelys tricarinata (I)			Dreikiel-Erdschildkröte
	Morenia ocellata (I)			Hinterindische Pfauenaugen-Schildkröte
		Notochelys platynota (II)		Plattenrücken-Schildkröte
			Ocadia glyphistoma (III China)	Guangxi-Streifenschildkröte
			Ocadia philippeni (III China)	Philippens Streifenschildkröte
		Orlitia borneensis (II)		Borneo-Flussschildkröte
		Pangshura spp. (Ausgenommen ist die Art des Anhangs A.)		Dachschildkröten
	Pangshura tecta (I)			Indische Dachschildkröte
			Sacalia bealei (III China)	Chinesische Pfauenaugen-Sumpfschildkröte
			Sacalia pseudocellata (III China)	Hainan-Pfauenaugen-Sumpfschildkröte
			Sacalia quadriocellata (III China)	Vietnamesische Pfauenaugen-Sumpfschildkröte
		Siebenrockiella crassicollis (II)		Schwarze Dickkopfschildkröte
		Siebenrockiella leytensis (II)		Philippinen-Erdschildkröte
Platysternidae				Großkopfschildkröten
Platysternidae		Platysternon megacephalum (II)		Chinesische Großkopfschildkröte
Podocnemididae				Schienenschildkröten
		Erymnochelys madagascariensis (II)		Madagaskar-Schienenschildkröte
		Peltocephalus dumerilianus (II)		Dumerils Schienenschildkröte
		Podocnemis spp. (II)		Schienenschildkröten
Testudinidae				Landschildkröten
		Testudinidae spp. (II) (Ausgenommen die Arten des Anhangs A; eine Jahresausfuhrquote von Null wurde festgelegt für Geochelone sulcata für Exemplare, die in der Wildnis gefangen und für überwiegend kommerzielle Zwecke gehandelt werden.)		Landschildkröten
	Astrochelys radiata (I)			Strahlenschildkröte
	Astrochelys yniphora (I)			Madagassische Schnabelbrust-Schildkröte
	Chelonoidis nigra (I)			Elefantenschildkröte, Galapagos-Riesenschildkröte
	Gopherus flavomarginatus (I)			Mexikanische Gopherschildkröte
	Malacochersus tornieri (II)			Spaltenschildkröte
	Psammobates geometricus (I)			Geometrische Landschildkröte
	Pyxis arachnoides (I)			Gewöhnliche Spinnenschildkröte
	Pyxis planicauda (I)			Madagassische Flachrücken-Schildkröte
	Testudo graeca (II)			Maurische Landschildkröte
	Testudo hermanni (II)			Griechische Landschildkröte
	Testudo kleinmanni (I)			Ägyptische Landschildkröte
	Testudo marginata (II)			Breitrandschildkröte
Trionychidae				Weichschildkröten
		Amyda cartilaginea (II)		Knorpel-Weichschildkröte
	Apalone spinifera atra (I)			Schwarze Weichschildkröte
	Aspideretes gangeticus (I)			Ganges-Weichschildkröte
	Aspideretes hurum (I)			Pfauenaugen-Weichschildkröte
	Aspideretes nigricans (I)			Dunkle Weichschildkröte, Tempel-Weichschildkröte
		Chitra spp. (II)		Kurzkopf-Weichschildkröten
		Lissemys punctata (II)		Westliche Klappen-Weichschildkröte
		Lissemys scutata (II)		Östliche Klappen-Weichschildkröte
			Palea steindachneri (III China)	Nackendornen-Weichschildkröte
		Pelochelys spp. (II)		Riesen-Weichschildkröten
			Pelodiscus axenaria (III China)	Hunan-Weichschildkröte
			Pelodiscus maackii (III China)	Amur-Weichschildkröte
			Pelodiscus parviformis (III China)	Guangxi-Weichschildkröte
			Rafetus swinhoei (III China)	Shanghai-Weichschildkröte
AMPHIBIA				Lurche, Amphibien
ANURA				FROSCHLURCHE
Bufonidae				Echte Kröten
	Altiphrynoides spp. (I)
	Atelopus zeteki (I)			Panama-Stummelfußfrosch
	Bufo periglenes (I)			Goldkröte
	Bufo superciliaris (I)			Zipfelkröte
	Nectophrynoides spp. (I)			Nectophrynoides
	Nimbaphrynoides spp. (I)
	Spinophrynoides spp. (I)
Dendrobatidae				Pfeilgiftfrösche
		Allobates femoralis (II)		Glanzschenkel-Baumsteiger
		Allobates zaparo (II)		Blut-Baumsteiger
		Cryptophyllobates azureiventris (II)
		Dendrobates spp. (II)		Baumsteigerfrösche
		Epipedobates spp. (II)		Baumsteigerfrösche
		Phyllobates spp. (II)		Blattsteigerfrösche
Mantellidae				Goldfröschchen, Buntfröschchen
Mantellidae		Mantella spp. (II)		Goldfröschchen, Buntfröschchen
Microhylidae				Engmaulfrösche, Engmundfrösche
	Dyscophus antongilii (I)			Tomatenfrosch
		Scaphiophryne gottlebei (II)		Gottlebes Engmaulfrosch
Ranidae				Echte Frösche
		Conraua goliath		Goliathfrosch
		Euphlyctis hexadactylus (II)		Sechszehenfrosch
		Hoplobatrachus tigerinus (II)		Asiatischer Ochsenfrosch, Tigerfrosch
		Rana catesbeiana		Ochsenfrosch
Rheobatrachidae				Australische Südfrösche
		Rheobatrachus spp. (II) (Ausgenommen ist die Art des Anhangs A.)		Magenbrüterfrösche
	Rheobatrachus silus (II)			Magenbrüterfrosch
CAUDATA				SCHWANZLURCHE
Ambystomatidae				Querzahnmolche
		Ambystoma dumerilii (II)		Patzcuarosee-Salamander, Dumerils Querzahnmolch
		Ambystoma mexicanum (II)		Axolotl
Cryptobranchidae				Riesensalamander
Cryptobranchidae	Andrias spp. (I)			Riesensalamander
ELASMOBRANCHII				PLATTENKIEMER
LAMNIFORMES				MAKRELENHAIARTIGE
Cetorhinidae				Riesenhaie
Cetorhinidae		Cetorhinus maximus (II)		Riesenhai
Lamnidae				Makrelenhaie
Lamnidae		Carcharodon carcharias (II)		Weißer Hai
ORECTOLOBIFORMES				AMMENHAIARTIGE
Rhincodontidae				Walhaie
Rhincodontidae		Rhincodon typus (II)		Walhai
RAJIFORMES				ROCHEN
Pristidae				Sägerochen, Sägefische
	Pristidae spp. (I) (Except for the species included in Annex B)			Sägerochen, Sägefische
		Pristis microdon (II) (Ausschließlich zur Genehmigung des internationalen Handels mit lebenden Tieren, die in erster Linie zu Erhaltungszwecken nach annehmbaren und geeigneten Aquarien verbracht werden. Alle anderen Exemplare sind als Exemplare von Arten des Anhangs A zu betrachten, und der Handel mit diesen ist dementsprechend zu regeln.)		Laichhard’s Sägerochen, Süßwasser Sägerochen
ACTINOPTERYGII				STRAHLENFLOSSER
ACIPENSERIFORMES				STÖRARTIGE
		ACIPENSERIFORMES spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.)		Störartige
Acipenseridae				Eigentliche Störe
	Acipenser brevirostrum (I)			Kurznasenstör
	Acipenser sturio (I)			Baltischer Stör, Europäischer Stör
ANGUILLIFORMES				AALARTIGE
Anguillidae				Aale
Anguillidae		Anguilla anguilla (II) (Diese Aufnahme wird am 13. März 2009 in Kraft treten.)		Europäischer Aal
CYPRINIFORMES				KARPFENARTIGE
Catostomidae				Saugkarpfen
Catostomidae	Chasmistes cujus (I)			Cui-ui
Cyprinidae				Karpfenfische
		Caecobarbus geertsi (II)		Kongo-Blindbarbe, Blinde Höhlenbarbe
	Probarbus jullieni (I)			Temoleh, Eesog
OSTEOGLOSSIFORMES				KNOCHENZÜNGLERARTIGE
Osteoglossidae				Knochenzüngler
		Arapaima gigas (II)		Arapaima
	Scleropages formosus (I)			Malaiischer Knochenzüngler
PERCIFORMES				BARSCHARTIGE
Labridae				Lippfische
Labridae		Cheilinus undulatus (II)		Napoleonfisch
Sciaenidae				Umberfische
Sciaenidae	Totoaba macdonaldi (I)			Macdonalds Umberfisch
SILURIFORMES				WELSARTIGE
Pangasiidae				Haiwelse
Pangasiidae	Pangasianodon gigas (I)			Riesenwels
SYNGNATHIFORMES				SEENADELARTIGE
Syngnathidae				Seenadeln und Seepferdchen
Syngnathidae		Hippocampus spp. (II)		Seepferdchen
SARCOPTERYGII				MUSKEL- ODER FLEISCHFLOSSER
CERATODONTIFORMES				LUNGENFISCHE
Ceratodontidae				Lungenfische
Ceratodontidae		Neoceratodus forsteri (II)		Australischer Lungenfisch
COELACANTHIFORMES				QUASTENFLOSSER
Latimeriidae				Quastenflosser
Latimeriidae	Latimeria spp. (I)			Quastenflosser
ECHINODERMATA (STACHELHÄUTER)
HOLOTHUROIDEA				SEEGURKEN, SEEWALZEN
ASPIDOCHIROTIDA				SEEGURKEN, SEEWALZEN
Stichopodidae				Seegurken
Stichopodidae			Isostichopus fuscus (III Ecuador)	Braune Seegurke
ARTHROPODA (ARTHROPODEN, GLIEDERFÜSSER)
ARACHNIDA				SPINNENTIERE
ARANEAE				ECHTE SPINNEN
Theraphosidae				Vogelspinnen
		Aphonopelma albiceps (II)
		Aphonopelma pallidum (II)		Schwarze Mexikanische Vogelspinne
		Brachypelma spp. (II)		Brachypelma-Vogelspinnen
SCORPIONES				SKORPIONE
Scorpionidae				Skorpione
		Pandinus dictator (II)		Skorpions-Art
		Pandinus gambiensis (II)		Skorpions-Art
		Pandinus imperator (II)		Kaiserskorpion
INSECTA				INSEKTEN
COLEOPTERA				KÄFER
Lucanidae				Hirschkäfer, Schröter
Lucanidae			Colophon spp. (III South Africa)	Südafrikanische Hirschkäfer
LEPIDOPTERA				SCHMETTERLINGE
Papilionidae				Ritterfalter
		Atrophaneura jophon (II)		Sri Lanka Rosenschmetterling, Rose von Ceylon
		Atrophaneura palu
		Atrophaneura pandiyana (II)
		Bhutanitis spp. (II)		Ritterfalter-Gattung
		Graphium sandawanum		Segelfalter-Art
		Graphium stresemanni		Segelfalter-Art
		Ornithoptera spp. (II) (except for the species included in Annex A)		Vogelflügler-Gattung
	Ornithoptera alexandrae (I)			Königin-Alexandra-Vogelflügler
		Papilio benguetanus		Schwalbenschwanz-Art
	Papilio chikae (I)			Schwalbenschwanz-Art
		Papilio esperanza
	Papilio homerus (I)			Schwalbenschwanz-Art
	Papilio hospiton (I)			Korsischer Schwalbenschwanz
		Papilio morondavana		Schwalbenschwanz-Art
		Papilio neumoegeni		Schwalbenschwanz-Art
		Parides ascanius		Ritterfalter-Art
		Parides hahneli		Ritterfalter-Art
	Parnassius apollo (II)			Apollofalter
		Teinopalpus spp. (II)		Segelfalter-Gattung
		Trogonoptera spp. (II)		Vogelflügler-Gattung
		Troides spp. (II)		Vogelflügler-Gattung
ANNELIDA (RINGELWÜRMER)
HIRUDINOIDEA				EGEL
ARHYNCHOBDELLIDA
Hirudinidae				Blutegel
Hirudinidae		Hirudo medicinalis (II)		Medizinischer Blutegel
MOLLUSCA (MOLLUSCS)
BIVALVIA				MUSCHELN
Mytilidae				Miesmuscheln
Mytilidae		Lithophaga lithophaga (II)		Seedattel, Steindattel
UNIONIDAE
Unionidae				Flussmuscheln
	Conradilla caelata (I)
		Cyprogenia aberti (II)
	Dromus dromas (I)
	Epioblasma curtisii (I)
	Epioblasma florentina (I)			Yellow-blossom pearly mussel
	Epioblasma sampsonii (I)
	Epioblasma sulcata perobliqua (I)
	Epioblasma torulosa gubernaculum (I)
		Epioblasma torulosa rangiana (II)
	Epioblasma torulosa torulosa (I)
	Epioblasma turgidula (I)
	Epioblasma walkeri (I)
	Fusconaia cuneolus (I)
	Fusconaia edgariana (I)
	Lampsilis higginsii (I)
	Lampsilis orbiculata orbiculata (I)
	Lampsilis satur (I)
	Lampsilis virescens (I)
	Plethobasus cicatricosus (I)
	Plethobasus cooperianus (I)
		Pleurobema clava (II)
	Pleurobema plenum (I)
	Potamilus capax (I)
	Quadrula intermedia (I)
	Quadrula sparsa (I)
	Toxolasma cylindrellus (I)
	Unio nickliniana (I)
	Unio tampicoensis tecomatensis (I)
	Villosa trabalis (I)
VENEROIDA
Tridacnidae				Riesenmuscheln
Tridacnidae		Tridacnidae spp. (II)		Riesenmuscheln
GASTROPODA				SCHNECKEN
ARCHAEOGASTROPODA				ALTSCHNECKEN ODER URSCHNECKEN
Haliotidae				Seeohren oder Hasenohren
Haliotidae			Haliotis midae (III Südafrika)	Hasenohr-Art
MESOGASTROPODA
Strombidae				Fechterschnecken, Flügelschnecken
Strombidae		Strombus gigas (II)		Riesen-Fechterschnecke, Riesen-Flügelschnecke
STYLOMMATOPHORA
Achatinellidae				Achatschnecken, Hawaiianische Baumschnecken
Achatinellidae	Achatinella spp. (I)			Hawaiianische Baumschnecken
Camaenidae				Strauchschnecken
Camaenidae		Papustyla pulcherrima (II)		Grüne Manus-Baumschnecke
CNIDARIA (NESSELTIERE)
ANTHOZOA				KORALLENTIERE, BLUMENTIERE
ANTIPATHARIA				DÖRNCHENKORALLEN, SCHWARZE KORALLEN
		ANTIPATHARIA spp. (II)		Dörnchenkorallen, Schwarze Korallen
GORGONACEAE
Coralliidae			Corallium elatius (III China
			Corallium japonicum (III China)
			Corallium konjoi (III China)
			Corallium secundum (III China)
HELIOPORACEA
Helioporidae				Blaue Korallen
Helioporidae		Helioporidae spp. (II) (Umfasst nur die Art Heliopora coerulea) (7)		Blaue Korallen
SCLERACTINIA				STEINKORALLEN
		SCLERACTINIA spp. (II) (7)		Steinkorallen
STOLONIFERA				RÖHRENKORALLEN
Tubiporidae				Orgelkorallen
Tubiporidae		Tubiporidae spp. (II) (7)		Orgelkorallen
HYDROZOA				HYDROZOEN
MILLEPORINA				FEUERKORALLEN
Milleporidae				Punktkorallen, Feuerkorallen
Milleporidae		Milleporidae spp. (II) (7)		Punktkorallen, Feuerkorallen
STYLASTERINA
Stylasteridae				Filigrankorallen, Stylasteriden
Stylasteridae		Stylasteridae spp. (II) (7)		Filigrankorallen, Stylasteriden
FLORA
AGAVACEAE				Agaves
	Agave parviflora (I)
		Agave victoriae-reginae (II) #1		Königin-Victoria-Agave, Königsagave
		Nolina interrata (II)
AMARYLLIDACEAE				Amaryllids
		Galanthus spp. (II) #1		Schneeglöckchen
		Sternbergia spp. (II) #1		Sternbergien
APOCYNACEAE				Hundsgiftgewächse
		Hoodia spp. (II) #9		Hoodia
		Pachypodium spp. (II) (Except for the species included in Annex A) #1		Madagaskarpalme, Dickfuß
	Pachypodium ambongense (I)
	Pachypodium baronii (I)
	Pachypodium decaryi (I)
		Rauvolfia serpentina (II) #2		Schlangenwurzel
ARALIACEAE				Efeugewächse
		Panax ginseng (II) (Nur die Population der Russischen Föderation; andere Populationen sind nicht in den Anhängen dieser Verordnung aufgeführt.) #3		Koreanischer Ginseng, Chinesischer Ginseng
		Panax quinquefolius (II) #3		Amerikanischer Ginseng, Finger-Kraftwurz
ARAUCARIACEAE				Araukarien
ARAUCARIACEAE	Araucaria araucana (I)			Chilenische Araukarie, Andentanne
BERBERIDACEAE				Berberitzgewächse, Sauerdorngewächse
BERBERIDACEAE		Podophyllum hexandrum (II) #2		Himalaya-Maiapfel, Indischer Entenfuß
BROMELIACEAE				Bromeliengewächse, Ananasgewächse
		Tillandsia harrisii (II) #1
		Tillandsia kammii (II) #1
		Tillandsia kautskyi (II) #1
		Tillandsia mauryana (II) #1
		Tillandsia sprengeliana (II) #1
		Tillandsia sucrei (II) #1		Sucre tillandsia
		Tillandsia xerographica (II) #1
CACTACEAE				Kakteen
		CACTACEAE spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A sowie Pereskia spp., Pereskiopsis spp. und Quiabentia spp.) (8) #4		Kakteen
	Ariocarpus spp. (I)			Living rock cacti
	Wollfruchtkaktus (I)			Star cactus
	Aztekium ritteri (I)			Aztekenkaktus
	Coryphantha werdermannii (I)
	Discocactus spp. (I)			Scheibenkaktus
	Echinocereus ferreirianus ssp. lindsayi (I)			Igel-Säulenkaktus
	Echinocereus schmollii (I)
	Escobaria minima (I)
	Escobaria sneedii (I)
	Mammillaria pectinifera (I)
	Mammillaria solisioides (I)
	Melocactus conoideus (I)
	Melocactus deinacanthus (I)
	Melocactus glaucescens (I)
	Melocactus paucispinus (I)
	Obregonia denegrii (I)			Artichoke cactus
	Pachycereus militaris (I)
	Pediocactus bradyi (I)
	Pediocactus knowltonii (I)
	Pediocactus paradinei (I)
	Pediocactus peeblesianus (I)
	Pediocactus sileri (I)
	Pelecyphora spp. (I)			Asselkaktus
	Sclerocactus brevihamatus ssp. tobuschii (I)
	Sclerocactus erectocentrus (I)
	Sclerocactus glaucus (I)
	Sclerocactus mariposensis (I)
	Sclerocactus mesae-verdae (I)
	Sclerocactus nyensis (I)
	Sclerocactus papyracanthus (I)
	Sclerocactus pubispinus (I)			Great-Basin fishhook cactus
	Sclerocactus wrightiae (I)
	Strombocactus spp. (I)			Kreiselfrucht-Kaktus
	Turbinicarpus spp. (I)			Kreiselkaktus
	Uebelmannia spp. (I)			Uebelmanns Kaktus
CARYOCARACEAE				Ajos
CARYOCARACEAE		Caryocar costaricense (II) #1
COMPOSITAE (ASTERACEAE)				Korbblütler
COMPOSITAE (ASTERACEAE)	Saussurea costus (I) (auch bekannt als S. lappa oder Aucklandia costus)			Indische Kostuswurzel
CRASSULACEAE				Dickblattgewächse
		Dudleya stolonifera (II)
		Dudleya traskiae (II)
CUPRESSACEAE				Zypressen
	Fitzroya cupressoides (I)			Alerce
	Pilgerodendron uviferum (I)			Chilenische Flusszeder
CYATHEACEAE				Baumfarne
CYATHEACEAE		Cyathea spp. (II) #1		Baumfarne
CYCADACEAE				Palmfarne
		CYCADACEAE spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.) #1		Palmfarne
	Cycas beddomei (I)
DICKSONIACEAE				Baumfarne
		Cibotium barometz (II) #1
		Dicksonia spp. (II) (Nur die Populationen Amerikas; umfasst Dicksonia berteriana, D. externa, D. sellowiana und D. stuebelii; andere Populationen sind nicht in den Anhängen dieser Verordnung aufgeführt.) #1		Baumfarne
DIDIEREACEAE				Didieragewächse
DIDIEREACEAE		DIDIEREACEAE spp. (II) #1
DIOSCOREACEAE				Yamswurzelgewächse
DIOSCOREACEAE		Dioscorea deltoidea (II) #1		Delta-Yamswurzel (Diosgenin)
DROSERACEAE				Sonnentaugewächse
DROSERACEAE		Dionaea muscipula (II) #1		Venusfliegenfalle
EUPHORBIACEAE				Wolfsmilchgewächse
		Euphorbia spp. (II) (Nur sukkulente Arten; ausgenommen sind die Arten des Anhangs A; diese Verordnung gilt nicht für künstlich vermehrte Exemplare von Kultivaren von Euphorbia trigona, künstlich vermehrte kammförmige, fächerförmige oder farbmutierte Exemplare von Euphorbia lactea, sofern auf künstlich vermehrte Unterlagen von Euphorbia neriifolia und künstlich vermehrte Exemplare des Kultivars von Euphorbia ‚Milli‘ aufgepropft, sofern sie in Mengen von 100 Pflanzen oder mehr gehandelt werden und ohne weiteres als künstlich vermehrte Exemplare erkennbar sind.) #1		Euphorbias
	Euphorbia ambovombensis (I)
	Euphorbia capsaintemariensis (I)
	Euphorbia cremersii (I)
	Euphorbia cylindrifolia (I)
	Euphorbia decaryi (I)
	Euphorbia francoisii (I)
	Euphorbia handiensis (II)
	Euphorbia lambii (II)
	Euphorbia moratii (I)
	Euphorbia parvicyathophora (I)
	Euphorbia quartziticola (I)
	Euphorbia stygiana (II)
	Euphorbia tulearensis (I)
FOUQUIERIACEAE				Ocotillogewächse
		Fouquieria columnaris (II) #1
	Fouquieria fasciculata (I)
	Fouquieria purpusii (I)
GNETACEAE				Gnetumgewächse
GNETACEAE			Gnetum montanum (III Nepal) #1
JUGLANDACEAE				Walnussgewächse
JUGLANDACEAE		Oreomunnea pterocarpa (II) #1		Gavilàn
LEGUMINOSAE (FABACEAE)				Leguminosen (Hülsenfrüchtler)
		Caesalpinia echinata (II) #10		Fernambuk, Echtes Brasilholz
	Dalbergia nigra (I)			Rio-Palisander
			Dalbergia retusa (III population of Guatemala) #5	Honduras-Palisander
			Dalbergia stevensonii (III population of Guatemala) #5	Almendro, Waldmandelbaum
			Pericopsis elata (III Costa Rica/Nicaragua)	Afrormosia
		Platymiscium pleiostachyum (II) #5		Afrormosia
		Platymiscium pleiostachyum (II) #1		Macacauba, Nambar, Cristobal
		Pterocarpus santalinus (II) #7		Rotes Sandelholz
LILIACEAE				Liliengewächse
		Aloe spp. (II) (Ausgenommen die Arten des Anhangs A und Aloe vera, auch unter Aloe barbadensis geführt, die nicht in den Anhängen dieser Verordnung aufgeführt ist.) #1		Aloes
	Aloe albida (I)
	Aloe albiflora (I)
	Aloe alfredii (I)
	Aloe bakeri (I)
	Aloe bellatula (I)
	Aloe calcairophila (I)
	Aloe compressa (I)
	Aloe delphinensis (I)
	Aloe descoingsii (I)
	Aloe fragilis (I)
	Aloe haworthioides (I)
	Aloe helenae (I)
	Aloe laeta (I)
	Aloe parallelifolia (I)
	Aloe parvula (I)
	Aloe pillansii (I)
	Aloe polyphylla (I)
	Aloe rauhii (I)
	Aloe suzannae (I)
	Aloe versicolor (I)
	Aloe vossii (I)
MAGNOLIACEAE				Magnoliengewächse
MAGNOLIACEAE			Magnolia liliifera var. obovata (III Nepal) #1	Taungme-Baum
MELIACEAE				Zedrachgewächse, Mahagonigewächse
			Cedrela odorata (III Population Kolumbiens, Population Guatemalas, Population Perus) #5	Spanische Zeder, Cedro
		Swietenia humilis (II) #1		Gateado-Mahagonibaum
		Swietenia macrophylla (II) (Population der Neotropen — umfasst Mittel- und Südamerika und die Karibik.) #6		Amerikanischer Mahagoni
		Swietenia mahagoni (II) #5		Echter Mahagonibaum
NEPENTHACEAE				Kannenpflanzengewächse
		Nepenthes spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.) #1		Kannenpflanzen
	Nepenthes khasiana (I)
	Nepenthes rajah (I)
ORCHIDACEAE				Orchideen
		ORCHIDACEAE spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.) (9) #1		Orchideen
	Für folgende Arten des Anhangs A gilt diese Verordnung nicht: Sämlinge oder Gewebekulturen, welche in vitro erworben werden, in festem oder flüssigem Medium, die in sterilen Behältern befördert werden.
	Aerangis ellisii (I)
	Cephalanthera cucullata (II)			Kretisches Waldvöglein
	Cypripedium calceolus (II)			Echter Frauenschuh
	Dendrobium cruentum (I)
	Goodyera macrophylla (II)			Großblättriges Netzblatt
	Laelia jongheana (I)
	Laelia lobata (I)
	Liparis loeselii (II)			Sumpf-Glanzkraut
	Ophrys argolica (II)			Argolische Ragwurz
	Ophrys lunulata (II)			Halbmond-Ragwurz
	Orchis scopulorum (II)			Klippen-Knabenkraut
	Paphiopedilum spp. (I)			Tropische Asiatische Frauenschuhorchideen
	Peristeria elata (I)			Holy ghost orchid
	Phragmipedium spp. (I)			Tropische Amerikanische Frauenschuhorchideen
	Renanthera imschootiana (I)
	Spiranthes aestivalis (II)			Sommer-Drehwurz
OROBANCHACEAE				Sommerwurzgewächse
OROBANCHACEAE		Cistanche deserticola (II) #1		Wüstenginseng
PALMAE (ARECACEAE)				Palmen
		Beccariophoenix madagascariensis (II) #1		Manarano-Palme
	Chrysalidocarpus decipiens (I)			Madagaskar-Königspalme
		Lemurophoenix halleuxii (II)
		Marojejya darianii (II)
		Neodypsis decaryi (II) #1		Dreieckspalme, Dreikantpalme
		Ravenea louvelii(II)
		Ravenea rivularis (II)		Weißstammpalme
		Satranala decussilvae (II)
		Voanioala gerardii (II)
PAPAVERACEAE				Mohngewächse
PAPAVERACEAE			Meconopsis regia (III Nepal) #1	Gelber Himalaya-Mohn
PINACEAE				Kieferngewächse
PINACEAE	Abies guatemalensis (I)			Guatemala-Tanne
PODOCARPACEAE				Steineibengewächse
			Podocarpus neriifolius (III Nepal) #1	Oleanderblättrige Steineibe
	Podocarpus parlatorei (I)			Pinoholzbaum
PORTULACACEAE				Portulakgewächse
		Anacampseros spp. (II) #1		Liebesröschen
		Avonia spp. #1
		Lewisia serrata (II) #1
PRIMULACEAE				Primelgewächse
PRIMULACEAE		Cyclamen spp. (II) (10) #1		Alpenveilchen
PROTEACEAE				Proteusgewächse
		Orothamnus zeyheri (II) #1		Marsch-Rose
		Protea odorata (II) #1		Wohlriechender Schimmerbaum
RANUNCULACEAE				Hahnenfußgewächse
		Adonis vernalis (II) #2		Frühlings-Adonisröschen
		Hydrastis canadensis (II) #8		Kanadische Orangenwurzel
ROSACEAE				Rosengewächse
ROSACEAE		Prunus africana (II) #1		Afrikanisches Stinkholz, Pygeum
RUBIACEAE				KRAPPGEWÄCHSE, RÖTEGEWÄCHSE
RUBIACEAE	Balmea stormiae (I)			Ayuque
SARRACENIACEAE				Schlauchpflanzengewächse
		Sarracenia spp. (II) (Ausgenommen sind die Arten des Anhangs A.) #1		Schlauchpflanzen
	Sarracenia oreophila (I)			Gebirgsschlauchpflanze, grüne Schlauchpflanze
	Sarracenia rubra ssp. alabamensis (I)			Braunrote Schlauchpflanze
	Sarracenia rubra ssp. jonesii (I)			Braunrote Schlauchpflanze
SCROPHULARIACEAE				Braunwurzgewächse
SCROPHULARIACEAE		Picrorhiza kurrooa (II) (excludes Picrorhiza scrophulariiflora) #2
STANGERIACEAE				Stangeria
		Bowenia spp. (II) #1		Palmfarne
	Stangeria eriopus (I)
TAXACEAE				Eibengewächse
		Taxus chinensis (II) #2		Chinesische Eibe
		Taxus cuspidata (II) (11) #2		Japanische Eibe
		Taxus fuana (II) #2
		Taxus sumatrana (II) #2
		Taxus wallichiana (II) #2		Himalaya-Eibe
THYMELEACEAE (AQUILARIACEAE)				Seidelbastgewächse
		Aquilaria spp. (II) #1		Adlerholz, Agarholz
		Gonystylus spp. (II) #1		Ramin
		Gyrinops spp. (II) #1		Adlerholz, Agarholz
TROCHODENDRACEAE (TETRACENTRACEAE)				Tetracentron
TROCHODENDRACEAE (TETRACENTRACEAE)			Tetracentron sinense (III Nepal) #1
VALERIANACEAE				Baldriangewächse
VALERIANACEAE		Nardostachys grandiflora #2
WELWITSCHIACEAE				Welwitschiagewächse
WELWITSCHIACEAE		Welwitschia mirabilis (II) #1		Welwitschie
ZAMIACEAE				Palmfarne
		ZAMIACEAE spp. (II) (Except for the species included in Annex A) #1		Palmfarne
	Ceratozamia spp. (I)
	Chigua spp. (I)
	Encephalartos spp. (I)			Brotpalmenfarne
	Microcycas calocoma (I)
ZINGIBERACEAE				Ingwergewächse
ZINGIBERACEAE		Hedychium philippinense (II) #1
ZYGOPHYLLACEAE				Jochblattgewächse
		Guaiacum spp. (II) #2		Guajakholz-Baum
			Bulnesia sarmientoi (III Argentinien) #11	Guaiacwood

	Anhang D	Deutsche Bezeichnung
FAUNA
CHORDATA (CHORDATIERE)
MAMMALIA		SÄUGETIERE
CARNIVORA		RAUBSÄUGER
Canidae		Hundeartige
	Vulpes vulpes griffithi (III Indien) §1	Rotfuchs-Unterart
	Vulpes vulpes montana (III Indien) §1	Rotfuchs-Unterart
	Vulpes vulpes pusilla (III Indien) §1	Red fox
Mustelidae		Marderartige
	Mustela altaica (III Indien) §1	Altaiwiesel
	Mustela erminea ferghanae (III Indien) §1	Hermelin-Unterart
	Mustela kathiah (III Indien) §1	Gelbbauchwiesel
	Mustela sibirica (III Indien) §1	Sibirisches Feuerwiesel
DIPROTODONTIA
Macropodidae		Känguruhs
	Dendrolagus dorianus	Doria-Baumkänguruh
	Dendrolagus goodfellowi	Goodfellow-Baumkänguruh
	Dendrolagus matschiei	Matschie-Baumkänguruh
	Dendrolagus pulcherrimus	Goldmantel-Baumkänguruh
	Dendrolagus stellarum	Seri-Baumkänguruh
AVES		Vögel
ANSERIFORMES		Enten- und Gänsevögel
Anatidae		Entenvögel
Anatidae	Anas melleri	Madagaskar-Ente
COLUMBIFORMES		TAUBENVÖGEL
Columbidae		Tauben
	Columba oenops	Salvintaube, Perutaube
	Didunculus strigirostris	Zahntaube
	Ducula pickeringii	Pickering-Fruchttaube
	Gallicolumba crinigera	Bartlett-Dolchstichtaube
	Ptilinopus marchei	Ptilinopus marchei
	Turacoena modesta	Timortäubchen
GALLIFORMES		HÜHNERVÖGEL
Cracidae		Hokkohühner
	Crax alector	Glattschnabelhokko
	Pauxi unicornis	Hornhokko
	Penelope pileata	Weißschopfguan
Megapodiidae		Großfußhühner
	Eulipoa wallacei	Molukkenhuhn
	Eulipoa wallacei	Molukkenhuhn
Phasianidae		Fasanenartige
	Arborophila gingica	Chinawachtel
	Lophura bulweri	Bulwerfasan
	Lophura diardi	Prälatfasan
	Lophura inornata	Salvadori-Fasan
	Lophura leucomelanos	Kalij-Fasan, Weißhaubenfasan
	Syrmaticus reevesii §2	Königsfasan
PASSERIFORMES		SPERLINGSVÖGEL
Bombycillidae		Seidenschwanz
Bombycillidae	Bombycilla japonica	Japanischer Seidenschwanz, Blutseidenschwanz
Corvidae		Rabenvögel
	Cyanocorax caeruleus	Azurblaurabe
	Cyanocorax dickeyi	Schopfblaurabe
Cotingidae		Kotingas
Cotingidae	Procnias nudicollis	Nacktkehlglöckner
Emberizidae		Ammern
	Dacnis nigripes	Schwarzfußpitpit
	Sporophila falcirostris	Falzschnabelpfäffchen
	Sporophila frontalis	Riesenpfäffchen
	Sporophila hypochroma	Rotbürzelpfäffchen
	Sporophila palustris	Sumpfpfäffchen
Estrildidae		Prachtfinken
	Amandava amandava	Tigerfink
	Cryptospiza reichenovii	Bergastrild
	Erythrura coloria	Buntkopf-Papageiamadine
	Erythrura viridifacies	Manila-Papageiamadine
	Estrilda quartinia (häufig gehandelt als Estrilda melanotis)	Grünastrild
	Hypargos niveoguttatus	Tropfenastrild
	Lonchura griseicapilla	Perlhalsamadine
	Lonchura punctulata	Muskatamadine
	Lonchura stygia	Hadesschilffink
Fringillidae		Finken
	Carduelis ambigua	Schwarzkopfgrünling
	Carduelis atrata	Schwarzzeisig
	Kozlowia roborowskii	Roborowski-Gimpel
	Pyrrhula erythaca	Maskengimpel
	Serinus canicollis	Gelbscheitelgirlitz
	Serinus citrinelloides hypostictus (häufig gehandelt als Serinus citrinelloides) (Frequently traded as Serinus citrinelloides)	Streifengirlitz, Dünnschnabelgirlitz
Icteridae		Stärlinge
Icteridae	Sturnella militaris	Langschwanz-Soldatenstärling, Rotbruststärling
Muscicapidae		Fliegenschnäpper
	Cochoa azurea	Sundaschnäpperdrossel
	Cochoa purpurea	Purpurschnäpper, Purpurschnäpperdrossel
	Garrulax formosus	Prachthäherling
	Garrulax galbanus	Gelbbauchhäherling
	Garrulax milnei	Rotschwanzhäher, Rotschwanzhäherling
	Niltava davidi	Davidniltava
	Stachyris whiteheadi	Brillentimalie
	Swynnertonia swynnertoni (auch als Pogonicichla swynnertoni bezeichnet)	Swynnerton-Rötel
	Turdus dissimilis	Schwarzbrustdrossel
Pittidae		Pittas
	Pitta nipalensis	Blaunackenpitta
	Pitta steerii	Blaubauchpitta
Sittidae		Kleiber
	Sitta magna	Riesenkleiber
	Sitta yunnanensis	Yünnankleiber
Sturnidae		Stare
	Cosmopsarus regius	Königsglanzstar
	Mino dumontii	Papua-Atzel
	Sturnus erythropygius	Amandanenstar
REPTILIA		KRIECHTIERE, REPTILIEN
TESTUDINES		SCHILDKRÖTEN
Geoemydidae		Altweltsumpfschildkröten
Geoemydidae	Melanochelys trijuga	Schwarzbauch-Erdschildkröte
SAURIA		ECHSEN
Cordylidae		Gürtelschweife
	Zonosaurus karsteni	Karaten-Ringelschildechse
	Zonosaurus quadrilineatus	Vierstreifen-Ringelschildechse
Gekkonidae		Geckos
	Rhacodactylus auriculatus	Höckerkopfgecko
	Rhacodactylus ciliatus	Neukaledonischer Kronengecko
	Rhacodactylus leachianus	Neukaledonischer Riesengecko
	Teratoscincus microlepis	Zwerg-Wundergecko
	Teratoscincus scincus	Mittelasiatischer Wundergecko
Scincidae		Skinks
	Tribolonotus gracilis	Buschkrokodil, Orangeaugen-Helmskink
	Tribolonotus novaeguineae	Neuguinea-Helmskink
SERPENTES		SCHLANGEN
Colubridae		Nattern
	Elaphe carinata §1	Stinknatter
	Elaphe radiata §1	Strahlennatter, Sprungfedernatter
	Elaphe taeniura §1	Streifenschwanznatter, Schönnatter
	Enhydris bocourti §1	Bocourts Trugnatter
	Homalopsis buccata §1	Boa-Wassertrugnatter
	Langaha nasuta	Blattnasennatter-Art
	Leioheterodon madagascariensis	Madagaskar-Natter
	Ptyas korros §1	Gelbbäuchige Rattenschlange
	Rhabdophis subminiatus §1	Rotnacken-Wassernatter, Rothals-Kielrückennatter
Hydrophiidae		Seeschlangen
Hydrophiidae	Lapemis curtus (einschließlich Lapemis hardwickii) §1	Plump-Seeschlange
Viperidae		Vipern
Viperidae	Calloselasma rhodostoma §1	Malaiische Mokassinschlange
AMPHIBIA		LURCHE, AMPHIBIEN
ANURA		FROSCHLURCHE
Hylidae		Laubfrösche
Hylidae	Phyllomedusa sauvagii	Warziger Lemurenfrosch
Leptodactylidae		Südfrösche
Leptodactylidae	Leptodactylus laticeps	Südamerikanischer Ochsenfrosch
Ranidae		Echte Frösche
	Limnonectes macrodon	Zahnfrosch
	Rana shqiperica	Skutari-Wasserfrosch, Balkan-Wasserfrosch
CAUDATA
Hynobiidae		Winkelzahnmolche
Hynobiidae	Ranodon sibiricus	Sibirischer Froschzahnmolch
Plethodontidae		Lungenlose Salamander
Plethodontidae	Bolitoglossa dofleini	Großer Palmensalamander
Salamandridae		Echte Salamander
	Cynops ensicauda	Schwertschwanzmolch
	Echinotriton andersoni	Andersons Krokodilmolch, Japanischer Krokodilmolch
	Pachytriton labiatus	Chinesischer Lippenmolch, Chinesischer Kurzfußmolch
	Paramesotriton spp.	Warzenmolche
	Salamandra algira	Nordafrikanischer Feuersalamander
	Tylototriton spp.	Krokodilmolche
ACTINOPTERYGII		STRAHLENFLOSSER
PERCIFORMES		BARSCHARTIGE
Apogonidae		Kardinalbarsche
	Pterapogon kauderni	Banggai-Kardinalbarsch, Molukkenbarsch
ARTHROPODA (ARTHROPODS)
INSECTA		INSEKTEN
LEPIDOPTERA		SCHMETTERLINGE
Papilionidae		Ritterfalter
	Baronia brevicornis	Ritterfalter-Art
	Papilio grosesmithi	Schwalbenschwanz-Art
	Papilio maraho	Schwalbenschwanz-Art
FLORA
AGAVACEAE		Agaves
	Calibanus hookeri
	Dasylirion longissimum	Rauschopf, Mikadopflanze
ARACEAE		Aronstabgewächse
	Arisaema dracontium	Grüner Drachen
	Arisaema erubescens
	Arisaema galeatum
	Arisaema nepenthoides
	Arisaema sikokianum
	Arisaema thunbergii var. urashima
	Arisaema tortuosum
	Biarum davisii ssp. marmarisense
	Biarum ditschianum
COMPOSITAE (ASTERACEAE)		Korbblütler
	Arnica montana §3	Berg-Wohlverleih
	Othonna cacalioides
	Othonna clavifolia
	Othonna hallii
	Othonna herrei
	Othonna lepidocaulis
	Othonna retrorsa
ERICACEAE		Heidekrautgewächse
ERICACEAE	Arctostaphylos uva-ursi §3	Echte Bärentraube
GENTIANACEAE		Enziangewächse
GENTIANACEAE	Gentiana lutea §3	Gelber Enzian
LEGUMINOSAE (FABACEAE)		Leguminosen (Hülsenfrüchtler)
	Dalbergia granadillo §4	Cocobolo
	Dalbergia retusa (Except for the populations which are included in Annex C) §4	Cocobolo
	Dalbergia stevensonii (Except for the populations which are included in Annex C) §4	Honduras-Palisander
LYCOPODIACEAE		Bärlappgewächse
LYCOPODIACEAE	Lycopodium clavatum §3	Keulen-Bärlapp
MELIACEAE		Zedrachgewächse, Mahagonigewächse
	Cedrela fissilis §4	Cedro
	Cedrela lilloi (C. angustifolia) §4
	Cedrela montana §4
	Cedrela oaxacensis §4
	Cedrela odorata (mit Ausnahme der Populationen, die in Anhang C aufgeführt sind.) §4	Spanische Zeder, Cedro
	Cedrela salvadorensis §4
	Cedrela tonduzii §4
MENYANTHACEAE		Fieberkleegewächse
MENYANTHACEAE	Menyanthes trifoliata §3	Menyanthes trifoliata
PARMELIACEAE		Schlüsselflechten
PARMELIACEAE	Cetraria islandica §3	Isländisch Moos
PASSIFLORACEAE		Passionsblumengewächse
	Adenia glauca	Adenie, Blaugrüne
	Adenia pechuelli	Adenie
PORTULACACEAE		Portulakgewächse
	Ceraria carrissoana
	Ceraria fruticulosa
LILIACEAE		Liliengewächse
	Trillium pusillum
	Trillium rugelii
	Trillium sessile	Waldlilie, Dreiblatt
PEDALIACEAE		Sesamgewächse
PEDALIACEAE	Harpagophytum spp. §3	Teufelskralle
SELAGINELLACEAE		Moosfarngewächse
SELAGINELLACEAE	Selaginella lepidophylla	Rose von Jericho, Auferstehungspflanze“

(1) Population Argentiniens (in Anhang B):

Ausschließlich zur Genehmigung des internationalen Handels mit Wolle lebender Vikunjas der Populationen in Anhang B und mit Stoffen und Artikeln aus solchen Produkten sowie mit anderen handgefertigten Waren. Auf der Rückseite des Stoffs müssen das von den Arealstaaten dieser Art, die das Übereinkommen zum Schutz und zur Erhaltung der Vikunjas angenommen haben, vereinbarte Kennzeichen sowie die Worte ‚VICUÑA - ARGENTINA‘ angebracht sein. Andere Erzeugnisse sind mit dem Zeichen und dem Wortlaut ‚VICUÑA-ARGENTINA-ARTESANÍA‘ zu versehen. Alle sonstigen Exemplare sind als Exemplare von Arten des Anhangs A zu betrachten und der Handel mit diesen ist entsprechend zu regeln.

(2) Population Boliviens (in Anhang B):

Ausschließlich zur Genehmigung des internationalen Handels mit Wolle lebender Vikunjas und mit Stoffen und Artikeln aus solchen Produkten, einschließlich handgefertigter Luxuswaren und Strickwaren. Auf der Rückseite des Stoffs müssen das von den Arealstaaten dieser Art, die das Übereinkommen zum Schutz und zur Erhaltung der Vikunjas angenommen haben, vereinbarte Kennzeichen sowie die Worte ‚VICUÑA - BOLIVIA‘ angebracht sein. Andere Erzeugnisse sind mit dem Zeichen und dem Wortlaut „VICUÑA-BOLIVIA-ARTESANÍA“ zu versehen. Alle sonstigen Exemplare sind als Exemplare von Arten des Anhangs A zu betrachten und der Handel mit diesen ist entsprechend zu regeln.

(3) Population Chiles (in Anhang B):

Ausschließlich zur Genehmigung des internationalen Handels mit Wolle lebender Vikunjas der Populationen in Anhang B und mit Stoffen und Artikeln aus solchen Produkten, einschließlich handgefertigter Luxuswaren und Strickwaren. Auf der Rückseite des Stoffs müssen das von den Arealstaaten dieser Art, die das Übereinkommen zum Schutz und zur Erhaltung der Vikunjas angenommen haben, vereinbarte Kennzeichen sowie die Worte ‚VICUÑA - CHILE‘ angebracht sein. Andere Erzeugnisse sind mit dem Zeichen und dem Wortlaut ‚VICUÑA-CHILE-ARTESANÍA‘ zu versehen. Alle sonstigen Exemplare sind als Exemplare von Arten des Anhangs A zu betrachten und der Handel mit diesen ist entsprechend zu regeln.

(4) Population Perus (in Anhang B):

Ausschließlich zur Genehmigung des internationalen Handels mit Wolle lebender Vikunjas und aus Wollelagerbeständen zum Zeitpunkt der neunten Tagung der Konferenz der Parteien vom November 1994 (3 249 kg) sowie mit Stoffen und Artikeln aus solchen einschließlich handgefertigter Luxuswaren und Strickwaren. Auf der Rückseite des Stoffs müssen das von den Arealstaaten dieser Art, die das Übereinkommen zum Schutz und zur Erhaltung der Vikunjas angenommen haben, vereinbarte Kennzeichen sowie die Worte ‚VICUÑA - PERU‘ angebracht sein. Andere Erzeugnisse sind mit dem Zeichen und dem Wortlaut ‚VICUÑA-PERU-ARTESANÍA‘ zu versehen. Alle sonstigen Exemplare sind als Exemplare von Arten des Anhangs A zu betrachten und der Handel mit diesen ist entsprechend zu regeln.

(5) Alle Arten mit Ausnahme von Balaena mysticetus, Eubalaena spp., Balaenoptera acutorostrata (mit Ausnahme der Population in Westgrönland), Balaenoptera bonaerensis, Balaenoptera borealis, Balaenoptera edeni, Balaenoptera musculus, Balaenoptera physalus, Megaptera novaeangliae, Orcaella brevirostris, Sotalia spp, Sousa spp, Eschrichtius robustus, Lipotes vexillifer, Caperea marginata, Neophocaena phocaenoides, Phocoena sinus, Physeter catodon, Platanista spp., Berardius spp. und Hyperoodon spp., die in Anhang I stehen, sind in Anhang II aufgeführt. Exemplare der in Anhang II des Übereinkommens aufgeführten Arten, einschließlich Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse daraus, mit Ausnahme von Fleischerzeugnissen für kommerzielle Zwecke, die von der grönländischen Bevölkerung aufgrund einer Lizenz der jeweils zuständigen Behörde gefangen werden, gelten als in Anhang B aufgeführt. Eine Jahresausfuhrquote von Null wurde für lebende, der Natur entnommene und für hauptsächlich kommerzielle Zwecke gehandelte Exemplare der Schwarzmeer-Population des Tursiops truncatus festgelegt.

(6) Populationen Botsuanas, Namibias, Südafrikas und Simbabwes (in Anhang B aufgeführt):

Zur ausschließlichen Genehmigung: a) des Handels mit Jagdtrophäen zu nichtkommerziellen Zwecken, b) des Handels mit lebenden Tieren in einen geeigneten und annehmbaren Bestimmungsort in Übereinstimmung mit der Entschließung Conf. 11.20 für Botsuana und Simbabwe sowie für Programme in ihren Lebensräumen für Namibia und Südafrika; c) des Handels mit Häuten; d) des Handels mit Haar; e) des Handels mit Lederwaren zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken für Botsuana, Namibia und Südafrika und zu nichtkommerziellen Zwecken für Simbabwe; f) des Handels mit einzeln gekennzeichneten und zertifizierten Ekipas als Teil fertigen Schmucks für nichtkommerzielle Zwecke für Namibia sowie mit Elfenbeinschnitzereien für nichtkommerzielle Zwecke für Simbabwe; g) des Handels mit registriertem Rohelfenbein (für Botsuana, Namibia, Südafrika und Simbabwe ganze Stoßzähne und Stoßzahnteile) unter folgenden Voraussetzungen: i) nur aus registrierten Lagerbeständen in Besitz der jeweiligen Regierung, mit Ursprung in dem betreffenden Staat (mit Ausnahme von beschlagnahmten Elfenbein und von Elfenbein unbekannter Herkunft); ii) nur an Handelspartner, die nach Überprüfung durch das Sekretariat in Abstimmung mit dem Ständigen Ausschuss nachweislich über innerstaatliche Rechtsvorschriften und Handelskontrollen verfügen, mit denen sichergestellt wird, dass eingeführtes Elfenbein nicht reexportiert wird und sämtliche Bestimmungen der Entschließung Conf. 10.10 (Rev. CoP14) über die heimische Fertigung und den Handel angewandt werden; iii) nicht bevor das Sekretariat die beabsichtigten Einfuhrländer und die registrierten Lagerbestände im Besitz der jeweiligen Regierung überprüft hat; iv) Rohelfenbein gemäß dem auf der Sitzung COP12 vereinbarten Verkauf von registrierten Elfenbein-Lagerbeständen in Besitz der jeweiligen Regierung: 20 000 kg (Botsuana), 10 000 kg (Namibia), 30 000 kg (Südafrika); v) unter Aufsicht des Sekretariats darf zusätzlich zu den auf der Sitzung COP12 vereinbarten Mengen Elfenbein im Besitz der Regierungen Botsuanas, Simbabwes, Namibias und Südafrikas, das bis zum 31. Januar 2007 registriert und vom Sekretariat überprüft wurde, zusammen mit dem Elfenbein unter Buchstabe g) Ziffer iv) in einem einmaligen Verkauf je Ziel gehandelt und versandt werden; vi) der Gewinn aus dem Handel wird ausschließlich zum Schutz der Elefanten und für Bevölkerungsschutz- und –entwicklungsprogramme in den Elefantengebieten oder den Nachbargebieten verwendet; vii) die zusätzlichen Mengen gemäß Buchstabe g) Ziffer v) können nur gehandelt werden, nachdem der Ständige Ausschuss bescheinigt hat, dass die aufgelisteten Bedingungen erfüllt sind; h) der Vertragsstaaten-Konferenz wird in dem Zeitraum, der mit der Sitzung COP14 beginnt und neun Jahre nach dem Zeitpunkt des einmaligen Elfenbeinverkaufs gemäß Buchstabe g) Ziffern i), ii), iii), vi) und vii) endet, kein weiterer Vorschlag über die Genehmigung des Handels mit Elfenbein von Populationen, die bereits in Anhang B aufgeführt sind, vorgelegt. Solche weiteren Vorschläge werden gemäß den Entschließungen 14.77 und 14.78 behandelt. Auf Vorschlag des Sekretariats kann der Ständige Ausschuss den Handel teilweise oder ganz einstellen, wenn die Aus- oder Einfuhrländer gegen die Vorschriften verstoßen oder wenn sich der Handel nachweislich negativ auf die Elefantenpopulationen auswirkt. Alle sonstigen Exemplare sind als Exemplare von Arten des Anhangs A zu betrachten und der Handel mit diesen ist entsprechend zu regeln.

(7) Diese Verordnung gilt nicht für:

Fossilien;

Korallensand, d. h. Material mit einem Durchmesser bis zu 2 mm, das vollständig oder teilweise aus fein zerbrochenen Fragmenten toter Korallen besteht und das unter anderem auch Bestandteile von Foraminiferen, Weich- oder Krebstierschalen und Kalkalgen enthalten kann;

Korallenfragmente/-bruchstücke (einschließlich Kies und Bruchsteine), d. h. unzusammenhängende Bruchstücke fingerähnlicher toter Korallen und andere Materialien mit einem Durchmesser zwischen 2 und 30 mm.

(8) Diese Verordnung gilt nicht für künstlich vermehrte Exemplare folgender Hybriden und/oder Kultivare:

Hatiora x graeseri

Schlumbergera x buckleyi

Schlumbergera russelliana x Schlumbergera truncata

Schlumbergera orssichiana x Schlumbergera truncata

Schlumbergera opuntioides x Schlumbergera truncata

Schlumbergera truncata (Kultivare)

Cactaceae spp. chlorophyllfreie Farbmutanten, aufgepfropft auf folgende Unterlagen: Harrisia‚Jusbertii‘, Hylocereus trigonus oder Hylocereus undatus

Opuntia microdasys (Kultivare)

(9) Diese Verordnung gilt nicht für künstlich vermehrte Hybriden der folgenden Gattungen, wenn die nachstehend unter den Buchstaben a) und b) angegebenen Bedingungen erfüllt werden: Cymbidium, Dendrobium, Phalaenopsis und Vanda:

Die Exemplare sind als künstlich vermehrt leicht erkennbar und zeigen keinerlei Anzeichen, die auf Ursprung in der freien Natur schließen lassen, wie etwa mechanische Beschädigungen oder starke Dehydrierung durch die Entnahme, ungleichmäßigen Wuchs oder unterschiedliche Größe und Form innerhalb des Taxons und einer Warensendung, Blätter mit Algenbewuchs oder anderen epiphyllen Organismen oder Schädigung durch Insekten oder andere Schädlinge; und

wenn sie im nichtblühenden Zustand versendet werden, müssen die Exemplare in Warensendungen gehandelt werden, die aus individuellen Verpackungen bestehen (wie etwa Kartons, Schachteln, Kisten oder individuellen Einlegeböden von CC-Containern), jede mit 20 oder mehr Pflanzen desselben Hybrids; die Pflanzen innerhalb einer Verpackungseinheit müssen ein hohes Maß einheitlicher Erscheinungsform und Gesundheit zeigen; und die Warensendung muss von Dokumenten wie einer Warenrechnung begleitet werden, aus denen die Zahl der Pflanzen jedes Hybrids deutlich hervorgeht; oder

ii)

wenn sie im blühenden Zustand versendet werden, also mit mindestens einer voll aufgeblühten Blüte pro Exemplar, ist keine Mindestzahl von Exemplaren je Warensendung erforderlich, aber die Exemplare müssen professionell für den kommerziellen Einzelhandel vorbereitet sein, z.B. mit gedruckten Etiketten gekennzeichnet oder in Verpackungen mit Aufdruck verpackt sein, welche den Namen des Hybrids und das Land, in dem die Pflanze zuletzt bearbeitet wurde, aufweisen. Dies hat leicht sichtbar zu sein und eine einfache Überprüfung zu ermöglichen.

Pflanzen, die die Bedingungen für die Ausnahme nicht klar erfüllen, müssen von entsprechenden CITES-Dokumenten begleitet sein.

(10) Diese Verordnung gilt nicht für künstlich vermehrte Exemplare von Kultivaren von Cyclamen persicum. Diese Ausnahme erstreckt sich jedoch nicht auf Exemplare, die als ruhende Knollen in den Handel kommen.

(11) Diese Verordnung gilt nicht für künstlich vermehrte, lebende Hybriden und Kultivare von Taxus cuspidata in Töpfen oder kleinen Behältern, die jeweils mit einem Etikett versehen sind oder denen ein Begleitdokument beiliegt, aus denen der Name des Taxons oder der Taxa hervorgeht und auf denen der Wortlaut ‚künstlich vermehrt‘ angebracht ist.

19.5.2009

Amtsblatt der Europäischen Union

L 123/62

VERORDNUNG (EG) Nr. 408/2009 DER KOMMISSION

vom 18. Mai 2009

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 793/2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 247/2006 des Rates über Sondermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft zugunsten der Regionen in äußerster Randlage der Union

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 247/2006 des Rates vom 30. Januar 2006 über Sondermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft zugunsten der Regionen in äußerster Randlage der Union (1), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 4 Unterabsatz 2, Artikel 20 Absatz 2 und Artikel 25,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Angesichts der bei der Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 793/2006 der Kommission (2) gewonnenen Erfahrungen sollten einige Bestimmungen dieser Verordnung angepasst werden.

(2)

Gemäß Artikel 19 Absatz 4 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 247/2006 ist auf Madeira im Rahmen des örtlichen Bedarfs und ausschließlich für den örtlichen Verbrauch die Herstellung von rekonstituierter UHT-Milch aus Milchpulver mit Ursprung in der Gemeinschaft zulässig, soweit mit dieser Maßnahme die Sammlung und der Absatz der vor Ort erzeugten Milch sichergestellt ist. Zu dieser Bestimmung sind Durchführungsbestimmungen zu erlassen.

(3)

Der Absatz von auf Madeira erzeugter frischer Kuhmilch und das Mindestvolumen, das in die für den örtlichen Verbrauch bestimmte, rekonstituierte UHT-Milch eingehen muss, sind zu regeln. Um die Sammlung und den Absatz der örtlichen Erzeugung zu gewährleisten, ist erfahrungsgemäß eine Mindestzusatzrate von 15 % angebracht.

(4)	Damit der Verbraucher richtig informiert wird, und wegen des außergewöhnlichen Charakters dieser Ausnahmeregelung empfiehlt es sich, die Herstellungsmethode auf dem Etikett anzugeben.

(5)	Die Genehmigung gemäß Artikel 19 Absatz 4 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 247/2006 gilt nur für die Herstellung von UHT-Milch, die für den örtlichen Verbrauch bestimmt ist, und ist folglich durch ein Ausfuhrverbot für die rekonstituierte Milch zu ergänzen.

(6)

Gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 247/2006 dürfen die französischen überseeischen Departements und Madeira Rinder mit Ursprung in Drittländern zur Mast und zum örtlichen Verbrauch ohne Erhebung von Zöllen einführen, bis der örtliche Bestand an männlichen Jungrindern einen Umfang erreicht hat, mit dem die Aufrechterhaltung und Entwicklung der örtlichen Fleischerzeugung sichergestellt sind. Diese Versorgung muss auf für die Mast bestimmte männliche Jungrinder begrenzt werden.

(7)

Die Anwendung des Artikels 20 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 247/2006 erfordert wirksame Kontrollen der besonderen Bestimmung der eingeführten Tiere und insbesondere der Einhaltung der Mindestmastdauer. Um zu gewährleisten, dass die Tiere während des genannten Zeitraums in den hierzu angegebenen Betrieben gemästet werden, ist daher vorzusehen, dass eine Sicherheit geleistet werden muss.

(8)	Wegen des technischen Aspekts der Durchführungsbestimmungen der oben genannten Vorschriften ist für ihre Anwendung eine Übergangszeit vorzusehen.

(9)

Gemäß Artikel 47 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 793/2006 übermitteln die zuständigen Behörden der Kommission im Rahmen der besonderen Versorgungsregelungen spätestens am fünfzehnten Tag des Monats, der auf ein Quartal folgt, die Angaben der Vormonate. Nach Artikel 47 Absatz 1 Unterabsatz 2 sind die Angaben gemäß Unterabsatz 1 jedoch auf der Grundlage der verwendeten Lizenzen zu übermitteln. Andererseits wird gemäß Artikel 10 Absatz 2 derselben Verordnung die Gültigkeitsdauer der Lizenz nach Maßgabe der Lieferfrist festgesetzt, die jedoch zwei Monate vom Zeitpunkt der Erteilung der Lizenz bzw. Bescheinigung nicht überschreiten darf. Nach Artikel 7 derselben Verordnung schließlich muss die Beihilfebescheinigung innerhalb von dreißig Tagen nach dem Zeitpunkt der Anrechnung der Beihilfebescheinigung vorgelegt werden. Da es nicht legitim ist, von den Marktteilnehmern zu verlangen, dass sie die verwendeten Mengen innerhalb einer kürzeren Frist übermitteln als der gemäß der Verordnung zugelassen Frist, die bis zu drei Monate ab dem Zeitpunkt der Erteilung der Lizenz betragen kann, sind die monatlichen Angaben des Quartals, die am fünfzehnten Tag des auf dieses Quartal folgenden Monats übermittelt werden müssen, unweigerlich sehr unvollständig. Die Frist für die Übermittlung dieser Angaben ist folglich auf den letzten Tag des auf das Quartal folgenden Monats festzusetzen, und es ist vorzusehen, dass die zu diesem Zeitpunkt verfügbaren Angaben zu übermitteln sind. In späteren Mitteilungen werden diese vorläufigen Angaben dann durch die endgültigen Angaben ersetzt.

(10)	Damit die der Kommission regelmäßig zu übermittelnden Angaben über die besonderen Versorgungsregelungen einheitlich und harmonisiert verwaltet werden, müssen die zuständigen Behörden das im Anhang festgelegte einheitliche Format verwenden.

(11)

Die in Artikel 49 der Verordnung (EG) Nr. 793/2006 vorgesehenen Verfahren für Programmänderungen müssen genauer festgelegt werden. Es ist angezeigt, den Termin für die Vorlage der jährlichen Programmänderungsanträge vorzuziehen, damit die Genehmigungsentscheidungen rechtzeitig erlassen werden können. Aufgrund der Haushaltsregeln sollten die genehmigten Änderungen ab dem 1. Januar des Jahres gelten, das auf das Beantragungsjahr folgt. Außerdem sollten bestimmte Regeln für die Vornahme kleinerer Änderungen präzisiert werden, die der Kommission lediglich informationshalber mitgeteilt werden müssen.

(12)	Die Verordnung (EG) Nr. 793/2006 ist daher entsprechend zu ändern.

(13)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Direktzahlungen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 793/2006 wird wie folgt geändert:

Dem Titel IV wird folgendes Kapitel III angefügt:

„KAPITEL III

Tierische Erzeugnisse

Artikel 46a

Milch

(1) Der rekonstituierten UHT-Milch gemäß Artikel 19 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 247/2006 muss mindestens 15 % örtlich erzeugter Frischmilch zugesetzt werden.

Auf dem Verkaufsetikett ist deutlich anzugeben, wie die so rekonstituierte UHT-Milch hergestellt wurde.

(2) Die in Absatz 1 genannte Milch darf nicht aus dem Gebiet des Archipels Madeira ausgeführt werden.

Artikel 46b

Tierhaltung

(1) Für die Einfuhr männlicher Jungrinder der KN-Codes 0102 90 05, 0102 90 29 oder 0102 90 49 mit Ursprung in Drittländern, die zur Mast in den französischen überseeischen Departements und auf Madeira bestimmt sind, brauchen keine Zölle entrichtet zu werden, bis der örtliche Bestand an männlichen Jungrindern einen Umfang erreicht hat, bei dem die Aufrechterhaltung und Entwicklung der örtlichen Rindfleischerzeugung sichergestellt sind.

(2) Die in Absatz 1 vorgesehene Einfuhrzollbefreiung gilt unter der Bedingung, dass die eingeführten Tiere mindestens 120 Tage lang in der Region in äußerster Randlage gemästet werden, die die Einfuhrlizenz erteilt hat.

(3) Die Befreiung von den Einfuhrzöllen erfolgt unter nachstehenden Bedingungen:

Der Einführer oder Antragsteller erklärt zum Zeitpunkt der Ankunft der Tiere in den französischen überseeischen Departements oder in Madeira schriftlich, dass die Rinder dazu bestimmt sind, für einen Zeitraum vom 120 Tagen ab dem Tag ihrer Ankunft dort gemästet und anschließend dort verbraucht zu werden;

b)	der Einführer oder der Antragsteller verpflichtet sich zum Zeitpunkt der Ankunft der Tiere schriftlich, den zuständigen Behörden innerhalb eines Monats ab dem Ankunftstag mitzuteilen, in welchem Betrieb die Rinder gemästet werden;

bei der zuständigen Behörde des betreffenden Mitgliedstaats wird eine Sicherheit geleistet hat, deren Höhe in Anhang VIIIa für die jeweiligen KN-Codes festgesetzt ist. Die Mast der eingeführten Tiere in den französischen überseeischen Departements und auf Madeira während eines Zeitraums von mindestens 120 Tagen ab dem Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung für die Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr ist eine Hauptpflicht im Sinne des Artikels 20 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2220/85 der Kommission (3).

(4) Außer in Fällen höherer Gewalt wird die Sicherheit nach Absatz 3 Buchstabe c erst freigegeben, wenn der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats nachgewiesen wird, dass die Jungrinder

a)	in den Betrieben gemäß Absatz 3 Buchstabe b gemästet wurden;

b)	nicht vor Ablauf einer Frist von 120 Tagen ab dem Tag der Einfuhr geschlachtet wurden oder

c)	vor Ablauf derselben Frist aus Gesundheitsgründen geschlachtet wurden oder infolge einer Krankheit oder eines Unfalls verendet sind.

d)	Die Sicherheit wird unverzüglich freigegeben, nachdem dieser Nachweis erbracht wurde.

Artikel 47 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

In Unterabsatz 1 erhält der Einleitungssatz folgende Fassung:

„Im Rahmen der besonderen Versorgungsregelungen übermitteln die zuständigen Behörden der Kommission spätestens am letzten Tag des Monats, der auf das betreffende Quartal folgt, die folgenden für die Vormonate des betreffenden Kalenderjahres nach Erzeugnissen, KN-Codes und gegebenenfalls besonderen Verwendungszwecken aufgeschlüsselten Angaben, die zu diesem Zeitpunkt vorliegen:“

Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung:

„Die Angaben gemäß Unterabsatz 1 werden auf der Grundlage der verwendeten Lizenzen bzw. Bescheinigungen übermittelt. Sie werden auf elektronischem Weg unter Verwendung der Formulare in Anhang VIIIb an die Kommission geschickt. Sollten die am letzten Tag des Monats Januar für das vergangene Kalenderjahr mitgeteilten Angaben nur vorläufig sein, so werden sie bei einer späteren Mitteilung, die die zuständigen Behörden der Kommission spätestens bis zum darauf folgenden 31. März übermitteln, durch die endgültigen Angaben ersetzt.“

Artikel 49 erhält folgende Fassung:

„Artikel 49

Programmänderungen

(1) Geplante Änderungen der gemäß Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 247/2006 genehmigten Programme werden der Kommission zur Genehmigung vorgelegt und sind hinreichend zu begründen, wobei insbesondere Folgendes anzugeben ist:

a)	die Gründe und möglicherweise aufgetretene Schwierigkeiten bei der Durchführung, die eine Änderung rechtfertigen;

b)	die voraussichtlichen Auswirkungen der Änderung;

c)	die Auswirkungen auf die Finanzierung und die Kontrollen der Verpflichtungen.

Außer im Falle höherer Gewalt oder außergewöhnlicher Umstände legen die Mitgliedstaaten höchstens einmal pro Kalenderjahr und Programm Programmänderungsanträge vor. Diese Änderungsanträge müssen bis spätestens 1. August jedes Jahres bei der Kommission eingehen.

Erhebt die Kommission keine Einwände gegen die beantragten Änderungen, so gelten diese ab dem 1. Januar des Jahres, das auf das Beantragungsjahr folgt.

Die Änderungen können eher gelten, wenn die Kommission dem Mitgliedstaat vor dem in Unterabsatz 3 genannten Datum schriftlich bestätigt, dass die beantragten Änderungen mit den Rechtsvorschriften der Gemeinschaft übereinstimmen.

Entspricht die beantragte Änderung nicht den Gemeinschaftsvorschriften, so setzt die Kommission den Mitgliedstaat davon in Kenntnis und die Änderung gilt erst, wenn die Kommission einen Änderungsvorschlag erhält, der als vorschriftsmäßig eingestuft werden kann.

(2) Abweichend von Absatz 1 bewertet die Kommission die Vorschläge der Mitgliedstaaten und entscheidet über deren Genehmigung in Übereinstimmung mit dem Verfahren gemäß Artikel 26 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 247/2006 innerhalb von vier Monaten nach deren Einreichung, wenn es sich um folgende Änderungen handelt:

a)	die Aufnahme neuer Maßnahmen, Aktionen, Erzeugnisse oder Beihilferegelungen in das Gesamtprogramm und

b)	die Erhöhung des bereits genehmigten Einheitsbetrags der Beihilfen für alle bestehenden Maßnahmen, Aktionen, Erzeugnisse oder Regelungen um mehr als 50 % der zum Zeitpunkt des Änderungsantrags geltenden Beträge.

Die genehmigten Änderungen gelten ab dem 1. Januar des Jahres, das auf das Beantragungsjahr folgt.

(3) Die Mitgliedstaaten werden ermächtigt, folgende Änderungen ohne Einhaltung des in Absatz 1 beschriebenen Verfahrens durchzuführen, sofern sie die Kommission davon in Kenntnis setzen:

a)	im Rahmen der Bedarfsvorausschätzungen Änderungen der einzelnen Beihilfehöhen von bis zu 20 % oder Änderungen der Mengen der unter die Versorgungsregelung fallenden Erzeugnisse und somit Änderungen des Gesamtbetrags der für einen Erzeugnisbereich bereitgestellten Beihilfe;

b)	im Rahmen der gemeinschaftlichen Förderprogramme zugunsten der örtlichen Erzeugung Anhebungen oder Verringerungen der Beträge der Mittelzuweisungen für die einzelnen Maßnahmen um bis zu 20 % und

c)	Änderungen aufgrund der Änderung von in der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (4) festgelegten Codes und Beschreibungen, die der Identifizierung der Erzeugnisse dienen, für die Beihilfen gewährt werden, sofern diese keine Änderung der Erzeugnisse selbst mit sich bringen.

Die Änderungen gemäß Unterabsatz 1 gelten erst ab dem Datum ihres Eingangs bei der Kommission. Sie sind hinreichend zu erklären und zu begründen und dürfen außer in folgenden Fällen nur einmal im Jahr umgesetzt werden:

a)	Fälle höherer Gewalt oder außergewöhnliche Umstände,

b)	Änderung der Erzeugnismengen im Rahmen der Versorgungsregelung,

c)	Änderung der statistischen Nomenklatur und der Codes des Gemeinsamen Zolltarifs gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87,

d)	Mittelübertragungen innerhalb der Maßnahmen zugunsten der Erzeugung. Diese Änderungen sind jedoch spätestens am 30. April des Jahres mitzuteilen, das auf das Kalenderjahr folgt, für das die Mittelzuweisung geändert wurde.

4.	Die Anhänge VIIIa und VIIIb werden entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung eingefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 1 Nummer 1 gilt jedoch ab dem 1. Januar 2010.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Mai 2009

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 42 vom 14.2.2006, S. 1.

(2) ABl. L 145 vom 31.5.2006, S. 1.

(3) ABl. L 205 vom 3.8.1985, S. 5.“

(4) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.“

ANHANG

„

ANHANG VIIIa

BETRÄGE DER SICHERHEITEN

Männliche Jungrinder für die Mast (KN-Code)	Betrag in Euro/Tier
0102 90 05	28
0102 90 29	56
0102 90 49	105

ANHANG VIIIb

MUSTER FÜR DIE ÜBERMITTLUNG DER VIERTELJÄHRLICHEN MITTEILUNG DER ANGABEN ZUR BESONDEREN VERSORGUNGSREGELUNG

ARTIKEL 47 Absatz 1 Buchstabe a

DER VERORDNUNG (EG) Nr. 793/2006

Nach Herkunft aufgeschlüsselte Mengen (Einfuhr aus einem Drittland oder Lieferung aus der Gemeinschaft)

“REGION”

ZEITRAUM “VOM TT/MM/JJJJ BIS ZUM TT/MM/JJJJ”

Bezeichnung des Erzeugnisses

KN-Code

Januar

Februar

März

April

Mai

Juni

Herkunft

Liefermenge

(in Tonnen)

Herkunft

Liefermenge

(in Tonnen)

Herkunft

Liefermenge

(in Tonnen)

Herkunft

Liefermenge

(in Tonnen)

Herkunft

Liefermenge

(in Tonnen)

Herkunft

Liefermenge

(in Tonnen)

Bezeichnung des Erzeugnisses

KN-Code

Juli

August

September

Oktober

November

Dezember

Jahr insgesamt

Herkunft

Liefermenge

(in Tonnen)

Herkunft

Liefermenge

(in Tonnen)

Herkunft

Liefermenge

(in Tonnen)

Herkunft

Liefermenge

(in Tonnen)

Herkunft

Liefermenge

(in Tonnen)

Herkunft

Liefermenge

(in Tonnen)

Herkunft

Liefermenge

(in Tonnen)

ARTIKEL 47 Absatz 1 Buchstabe b

DER VERORDNUNG (EG) Nr. 793/2006

Höhe der Beihilfe sowie die je Erzeugnis tatsächlich gezahlten Beträge, gegebenenfalls aufgeschlüsselt nach besonderen Verwendungszwecken

“REGION”

ZEITRAUM “VOM TT/MM/JJJJ BIS ZUM TT/MM/JJJJ”

Bezeichnung des Erzeugnisses (1)

KN-Code

Beihilfebetrag

(EUR/Tonne)

Gezahlter Betrag

Januar

Februar

März

April

Mai

Juni

Juli

August

September

Oktober

November

Dezember

Jahr insgesamt

ARTIKEL 47 Absatz 1 Buchstabe c

DER VERORDNUNG (EG) Nr. 793/2006

Nicht in Anspruch genommene Mengen der Bescheinigungen, aufgeschlüsselt nach Art der Bescheinigung (Beihilfebescheinigung oder Freistellungsbescheinigung)

“REGION”

ZEITRAUM “VOM TT/MM/JJJJ BIS ZUM TT/MM/JJJJ”

Bezeichnung des Erzeugnisses

KN-Code

Art der Bescheinigung

Nicht in Anspruch genommene Mengen

Januar

Februar

März

April

Mai

Juni

Juli

August

September

Oktober

November

Dezember

Jahr insgesamt

ARTIKEL 47 Absatz 1 Buchstabe d

DER VERORDNUNG (EG) Nr. 793/2006

Gegebenenfalls gemäß Artikel 16 wiederausgeführte bzw. weiterversandte Mengen sowie die Einheits- und Gesamtbeträge der wiedereingezogenen Beihilfen

“REGION”

ZEITRAUM “VOM TT/MM/JJJJ BIS ZUM TT/MM/JJJJ”

Bezeichnung des Erzeugnisses

KN-Code

Januar

Februar

März

April

Wiederausgeführte oder weiterversandte Mengen

(in Tonnen)

Einheitsbetrag

Wiedereingezogene Beträge

Wiederausgeführte oder weiterversandte Mengen

(in Tonnen)

Einheitsbetrag

Wiedereingezogene Beträge

Wiederausgeführte oder weiterversandte Mengen

(in Tonnen)

Einheitsbetrag

Wiedereingezogene Beträge

Wiederausgeführte oder weiterversandte Mengen

(in Tonnen)

Einheitsbetrag

Wiedereingezogene Beträge

Bezeichnung des Erzeugnisses

KN-Code

Mai

Juni

Juli

August

Wiederausgeführte oder weiterversandte Mengen

(in Tonnen)

Einheitsbetrag

Wiedereingezogene Beträge

Wiederausgeführte oder weiterversandte Mengen

(in Tonnen)

Einheitsbetrag

Wiedereingezogene Beträge

Wiederausgeführte oder weiterversandte Mengen

(in Tonnen)

Einheitsbetrag

Wiedereingezogene Beträge

Wiederausgeführte oder weiterversandte Mengen

(in Tonnen)

Einheitsbetrag

Wiedereingezogene Beträge

Bezeichnung des Erzeugnisses

KN-Code

September

Oktober

November

Dezember

Jahr insgesamt

Wiederausgeführte oder weiterversandte Mengen

(in Tonnen)

Einheitsbetrag

Wiedereingezogene Beträge

Wiederausgeführte oder weiterversandte Mengen

(in Tonnen)

Einheitsbetrag

Wiedereingezogene Beträge

Wiederausgeführte oder weiterversandte Mengen

(in Tonnen)

Einheitsbetrag

Wiedereingezogene Beträge

Wiederausgeführte oder weiterversandte Mengen

(in Tonnen)

Einheitsbetrag

Wiedereingezogene Beträge

Wiederausgeführte oder weiterversandte Mengen

(in Tonnen)

Wiedereingezogene Beträge

ARTIKEL 47 Absatz 1 Buchstabe e

DER VERORDNUNG (EG) Nr. 793/2006

Gegebenenfalls nach Verarbeitung gemäß Artikel 18 wiederausgeführte bzw. weiterversandte Mengen

“REGION”

ZEITRAUM “VOM TT/MM/JJJJ BIS ZUM TT/MM/JJJJ”

Bezeichnung des Erzeugnisses

KN-Code

Wiederausgeführte oder weiterversandte Mengen (in Tonnen)

Januar

Februar

März

April

Mai

Juni

Juli

August

September

Oktober

November

Dezember

Jahr insgesamt

ARTIKEL 47 Absatz 1 Buchstabe f

DER VERORDNUNG (EG) Nr. 793/2006

Übertragungen im Rahmen der Gesamtmenge für eine Erzeugnisgruppe und Änderungen der Bedarfsvorausschätzungen innerhalb des Zeitraums

“REGION”

ZEITRAUM “VOM TT/MM/JJJJ BIS ZUM TT/MM/JJJJ”

Bezeichnung des Erzeugnisses

KN-Code

1. Quartal

2. Quartal

3. Quartal

4. Quartal

Jahr insgesamt

Bedarfsvorausschätzung

(in Tonnen)

Übertragene Mengen

Geänderte Vorausschätzung

Bedarfsvorausschätzung

(in Tonnen)

Übertragene Mengen

Geänderte Vorausschätzung

Bedarfsvorausschätzung

(in Tonnen)

Übertragene Mengen

Geänderte Vorausschätzung

Bedarfsvorausschätzung

(in Tonnen)

Übertragene Mengen

Geänderte Vorausschätzung

Bedarfsvorausschätzung

(in Tonnen)

Übertragene Mengen

Geänderte Vorausschätzung

ARTIKEL 47 Absatz 1 Buchstabe g

DER VERORDNUNG (EG) Nr. 793/2006

Verfügbarer Restbetrag und Prozentsatz der Inanspruchnahme

“REGION”

ZEITRAUM “VOM TT/MM/JJJJ BIS ZUM TT/MM/JJJJ”

Bezeichnung des Erzeugnisses

KN-Code

Bedarfsvorausschätzung (in Tonnen)

In Anspruch genommene Mengen

Januar

Februar

März

April

Mai

Juni

Juli

August

September

Oktober

November

Dezember

Artikel 18

Bezeichnung des Erzeugnisses

KN-Code

Bedarfsvorausschätzung (in Tonnen)

In Anspruch genommene Mengen

Januar

Februar

März

April

Mai

Juni

Juli

August

September

Oktober

November

Dezember

In Anspruch genommene Mengen

Restmenge

Prozentsatz der Inanspruchnahme

“

(1) Angeben, ob direkter oder industrieller Verbrauch

19.5.2009

Amtsblatt der Europäischen Union

L 123/78

VERORDNUNG (EG) Nr. 409/2009 DER KOMMISSION

vom 18. Mai 2009

zur Festlegung von gemeinschaftlichen Umrechnungsfaktoren und Aufmachungscodes zur Umrechnung des Gewichts von verarbeitetem Fisch in Lebendgewicht und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2807/83

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer Kontrollregelung für die gemeinsame Fischereipolitik (1), insbesondere auf Artikel 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Bei der Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 2807/83 der Kommission vom 22. September 1983 zur Festlegung der Einzelheiten der Aufzeichnung von Informationen über den Fischfang durch die Mitgliedstaaten (2) traten bestimmte Unterschiede zutage, die zu Problemen bei der Durchsetzung der Gemeinschaftsvorschriften geführt haben und die beseitigt werden sollten, insbesondere durch die Harmonisierung der Umrechnungsfaktoren für Frischfisch innerhalb der EU-Mitgliedstaaten.

(2)	Für verarbeiteten Fisch sind Aufmachungscodes festzulegen, um Unklarheiten bei der Auslegung der aufgezeichneten Daten zu beseitigen und somit eine wirksamere Kontrolle der durch die Mitgliedstaaten getätigten Fänge zu ermöglichen.

(3)	Harmonisierte gemeinschaftliche Umrechnungsfaktoren werden auch eine Harmonisierung bei den Berechnungen der jeweiligen nationalen Quotenausschöpfung, eine wirksamere Überwachung der Meldepflicht und eine standardisierte Berechnung der Toleranzspanne gewährleisten.

(4)	Im Hinblick auf die ordnungsgemäße Anwendung der Umrechnungsfaktoren für Fisch sind nur die von der FAO festgelegten Alpha-3-Codes für Fischarten zu verwenden. Die Verordnung (EWG) Nr. 2807/83 ist daher entsprechend zu ändern.

(5)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschuss für Fischerei und Aquakultur —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Gegenstand

Mit dieser Verordnung werden gemeinschaftliche Umrechungsfaktoren und Aufmachungscodes zur Umrechnung des Gewichts von verarbeitetem Fisch in Lebendgewicht zum Zweck der Überwachung der Fänge festgelegt.

Artikel 2

Geltungsbereich

Diese Verordnung gilt nur für Fischereierzeugnisse, die von Fischereifahrzeugen der Gemeinschaft oder von in Gewässern der Europäischen Union fischenden Drittlandsschiffen an Bord behalten, angelandet oder umgeladen werden.

Artikel 3

Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung bedeutet der Ausdruck:

a) „Fischereifahrzeug der Gemeinschaft“: ein Fischereifahrzeug, das die Flagge eines Mitgliedstaats führt und in der Gemeinschaft registriert ist;

b) „Fisch“: jedes Meerestier, für das Fangbeschränkungen gelten;

c) „Aufmachung“: die Form, zu der der Fisch an Bord des Fischereifahrzeugs vor der Anlandung gemäß Anhang I verarbeitet wird;

d) „gemeinsame Aufmachung“: eine Aufmachung, die in zwei oder mehr Teilen besteht, die demselben Fisch entnommen wurden;

e) „zulässige Gesamtfangmenge“ (TAC): die Menge, die einem Bestand jedes Jahr entnommen und angelandet werden darf;

f) „Quote“: ein der Gemeinschaft oder Mitgliedstaaten zugeteilter, fester Anteil an der TAC;

g) „Verarbeitungsart“: die Art, wie der Fisch haltbar gemacht wird (frisch und frisch gesalzen).

Artikel 4

Allgemeine Grundsätze

(1) Die in den Anhängen II und III aufgeführten gemeinschaftlichen Umrechnungsfaktoren dienen zur Umrechnung des Gewichts von verarbeitetem Fisch in Lebendgewicht.

(2) Haben regionale Fischereiorganisationen, bei denen die Europäische Gemeinschaft Vertragspartei oder kooperierende Nichtvertragspartei ist, oder Regionen oder Küstengebiete, mit denen die Europäische Gemeinschaft ein Abkommen zur Befischung von Drittlandgewässern hat, regionale Umrechnungsfaktoren festgesetzt, so gelten diese Faktoren abweichend von Absatz 1.

(3) Gibt es für eine bestimmte Art und Aufmachung keine gemeinschaftlichen oder regionalen Umrechnungsfaktoren, so gilt der vom Flaggenmitgliedstaat festgesetzte Umrechnungsfaktor.

Artikel 5

Berechnungsmethode

(1) Das Lebendgewicht des Fisches wird berechnet, indem das Gewicht des verarbeiteten Fisches für jede Art und Aufmachung mit den Umrechnungsfaktoren gemäß Artikel 4 multipliziert wird.

(2) Im Falle gemeinsamer Aufmachungen wird nur ein Umrechnungsfaktor angewendet, der einem der Teile der gemeinsamen Aufmachung entspricht.

Artikel 6

Verwendung der Umrechnungsfaktoren durch den Kapitän

(1) Die Kapitäne der Fischereifahrzeuge der Gemeinschaft verwenden die Umrechnungsfaktoren gemäß Artikel 4 im Logbuch gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2847/93, um

a)	das Lebendgewicht der an Bord des Fischereifahrzeugs befindlichen Mengen zu schätzen und

b)	das Lebendgewicht der Mengen bei der Anlandung zu berechnen.

(2) Hält der Kapitän des Fischereifahrzeugs es für notwendig, in der Anlandungserklärung gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 bzw. der Umladungserklärung gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2807/83 den Aufmachungscode „OTH“ (andere) zu verwenden, so muss er genau angeben, auf welche Aufmachung „andere“ sich bezieht.

Artikel 7

Verwendung der Umrechnungsfaktoren durch die Behörden der Mitgliedstaaten

Die Behörden der Mitgliedstaaten verwenden die gemeinschaftlichen Umrechnungsfaktoren gemäß Artikel 4 bei der Berechnung des Lebendgewichts der Anlandungen, um die Quotenausschöpfung zu überwachen.

Artikel 8

Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2807/83

Artikel 1 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2807/83 erhält folgende Fassung:

„(4) Zur Bezeichnung der verwendeten Fanggeräte und der gefangenen Arten in den entsprechenden Rubriken des Logbuchs werden die Codes in Anhang VI und die Alpha-3-Codes der FAO für Fischarten verwendet.“

Artikel 9

Inkrafttreten und Gültigkeit

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2010.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Mai 2009.

Für die Kommission

Joe BORG

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 261 vom 20.10.1993, S. 1.

(2) ABl. L 276 vom 10.10.1983, S. 1.

ANHANG I

ALPHA-3-CODES FÜR DIE AUFMACHUNG

Alpha-3-Code für die Aufmachung	Aufmachung	Beschreibung
FIL	Filets	Entfernung von Kopf, Eingeweide, Gräten und Flossen. Jeder Fisch erbringt zwei Filets, die nicht zusammenhängen
FIS	Enthäutete Filets	Entfernung von Kopf, Eingeweide, Gräten und Flossen. Jeder Fisch erbringt zwei Filets, die nicht zusammenhängen
GHT	Ausgenommen, ohne Kopf und ohne Schwanz	Eingeweide, Kopf und Schwanz entfernt
GUG	Ausgenommen und ohne Kiemen	Eingeweide und Kiemen entfernt
GUH	Ausgenommen und ohne Kopf	Eingeweide und Kopf entfernt
GUL	Ausgenommen, mit Leber	Eingeweide mit Ausnahme der Leber entfernt
GUS	Ausgenommen, ohne Kopf und enthäutet	Eingeweide, Kopf und Haut entfernt
GUT	Ausgenommen	Alle Eingeweide entfernt
HEA	Ohne Kopf	Kopf entfernt
LVR	Leber	Nur Leber. Bei gemeinsamer Aufmachung den Code LVR-C verwenden
OTH	Andere	Andere Aufmachungen
ROE	Rogen und Fischmilch	Nur Rogen und Fischmilch. Bei gemeinsamer Aufmachung den Code ROE-C verwenden
SGT	Ausgenommen und gesalzen	Eingeweide entfernt und Fisch gesalzen
TAL	Schwanz	Nur Schwänze
TNG	Zunge	Nur Zunge. Bei gemeinsamer Aufmachung den Code TNG-C verwenden
WHL	Ganz	Ohne Verarbeitung
WNG	Flügel	Nur Flügel

ANHANG II

GEMEINSCHAFTLICHE UMRECHNUNGSFAKTOREN FÜR FRISCHFISCH

Art: Weißer Thun

Thunnus alalunga

ALB

WHL

1,00

GUT

1,11

Art: Kaiserbarsch

Beryx spp.

ALF

WHL

1,00

Art: Sardelle

Engraulis encrasicholus

ANE

WHL

1,00

Art: Seeteufel Lophiidae	ANF
WHL	1,00
GUT	1,22
GUH	3,00
TAL	3,00

Art: Bändereisfisch

Champsocephalus gunnari

ANI

WHL

1,00

Art: Goldlachs

Argentina silus

ARU

WHL

1,00

Art: Großaugenthun Thunnus obesus	BET
WHL	1,00
GUT	1,10
GUH	1,29

Art: Blauleng

Molva dypterygia

BLI

WHL

1,00

GUT

1,17

Art: Glattbutt

Scophthalmus rhombus

BLL

WHL

1,00

GUT

1,09

Art: Black scabbardfish Aphanopus carbo	BSF
WHL	1,00
GUT	1,24
HEA	1,40

Art: Blauer Marlin

Makaira nigricans

BUM

WHL

1,00

Art: Lodde

Mallotus villosus

CAP

WHL

1,00

Art: Kabeljau Gadus morhua	COD
WHL	1,00
GUT	1,17
GUH	1,70
HEA	1,38
FIL	2,60
FIS	2,60

Art: Kliesche Limanda limanda	DAB
WHL	1,00
GUT	1,11
GUH	1,39

Art: Dornhai Squalus acanthias	DGS
WHL	1,00
GUT	1,35
GUS	2,52

Art: Flunder Platichthys flesus	FLE
WHL	1,00
GUT	1,08
GUS	1,39

Art: Gabeldorsch Phycis blennoides	GFB
WHL	1,00
GUT	1,11
GUH	1,40

Art: Schwarzer Heilbutt

Reinhardtius hippoglossoides

GHL

WHL

1,00

GUT

1,08

Art: Schellfisch Melanogrammus aeglefinus	HAD
WHL	1,00
GUT	1,17
GUH	1,46

Art: Heilbutt

Hippoglossus hippoglossus

HAL

WHL

1,00

Art: Hering Clupea harengus	HER
WHL	1,00
GUT	1,12
GUH	1,19

Art: Seehecht Merluccius merluccius	HKE
WHL	1,00
GUT	1,11
GUH	1,40

Art: Weißer Gabeldorsch

Urophycis tenuis

HKW

WHL

1,00

Art: Bastardmakrelen

Trachurus spp.

JAX

WHL

1,00

GUT

1,08

Art: Antarktischer Krill

Euphausia superba

KRI

WHL

1,00

Art: Limande

Microstomus kitt

LEM

WHL

1,00

GUT

1,05

Art: Butte Lepidorhombus spp.	LEZ
WHL	1,00
GUT	1,06
FIL	2,50

Art: Langschnauzen-Eisfisch

Channichthys rhinoceratus

LIC

WHL

1,00

Art: Leng Molva molva	LIN
WHL	1,00
GUT	1,14
GUH	1,32
FIL	2,64

Art: Makrele

Scomber scombrus

MAC

WHL

1,00

GUT

1,09

Art: Kaisergranat

Nephrops norvegicus

NEP

WHL

1,00

TAL

3,00

Art: Grüne Notothenia

Notothenia gibberifrons

NOG

WHL

1,00

Art: Stintdorsch

Trisopterus esmarkii

NOP

WHL

1,00

Art: Marmorbarsch

Notothenia rossii

NOR

WHL

1,00

Art: Granatbarsch

Hoplostethus atlanticus

ORY

WHL

1,00

Art: Arktische Seespinne

Chionoecetes spp.

PCR

WHL

1,00

Art: Geißelgarnelen

Penaeus spp.

PEN

WHL

1,00

Art: Scholle Pleuronectes platessa	PLE
WHL	1,00
GUT	1,05
GUH	1,39
FIL	2,40

Art: Seelachs

Pollachius virens

POK

WHL

1,00

GUT

1,19

Art: Pollack

Pollachius pollachius

POL

WHL

1,00

GUT

1,17

Art: Tiefseegarnele

Pandalus borealis

PRA

WHL

1,00

Art: Rotbarsch, Goldbarsch und Tiefenbarsch

Sebastes spp.

RED

WHL

1,00

GUT

1,19

Art: Nordatlantik-Grenadier

Macrourus berglax

RHG

WHL

1,00

Art: Grenadierfisch Coryphaenoides rupestris	RNG
WHL	1,00
GUT	1,11
GUH	1,92
GHT	3,20

Art: Sandaale

Ammodytes spp.

SAN

WHL

1,00

Art: Rote Fleckbrasse

Pagellus bogaraveo

SBR

WHL

1,00

GUT

1,11

Art: Rauh-Langnasen-Dornhai

Deania histricosa

SDH

WHL

1,00

Art: Pfeilspitzen-Dornhai

Deania profundorum

SDU

WHL

1,00

Art: South-Georgia-Eisfisch

Pseudochaenichthys georgianus

SGI

WHL

1,00

Art: Gemeine Seezunge

Solea solea

SOL

WHL

1,00

GUT

1,04

Art: Sprotte

Sprattus sprattus

SPR

WHL

1,00

Art: Kurzflossen-Kalmar

Illex illecebrosus

SQI

WHL

1,00

Art: Kalmar

MArtialia hyadesi

SQS

WHL

1,00

Art: Rochen Rajidae	SRX
WHL	1,00
GUT	1,13
WNG	2,09

Art: Schwertfisch Xiphias gladius	SWO
WHL	1,00
GUT	1,11
GUH	1,31

Art: Schwarzer Seehecht

Dissostichus eleginoides

TOP

WHL

1,00

Art: Steinbutt

Psetta maxima

TUR

WHL

1,00

GUT

1,09

Art: Lumb

Brosme brosme

USK

WHL

1,00

GUT

1,14

Art: Blauer Wittling

Micromesistius poutassou

WHB

WHL

1,00

GUT

1,15

Art: Wittling

Merlangius merlangus

WHG

WHL

1,00

GUT

1,18

Art: Weißer Marlin

Tetrapturus albidus

WHM

WHL

1,00

Art: Rotzunge

Glyptocephalus cynoglossus

WIT

WHL

1,00

GUT

1,06

Art: Gelbschwanzflunder

Limanda ferruginea

YEL

WHL

1,00

ANHANG III

GEMEINSCHAFTLICHE UMRECHNUNGSFAKTOREN FÜR FRISCHFISCH/GESALZENEN FISCH

Art: Leng

Molva molva

LIN

SGT

2,80

19.5.2009

Amtsblatt der Europäischen Union

L 123/86

BESCHLUSS DES RATES

vom 11. Mai 2009

zur Ernennung bzw. Ersetzung von Mitgliedern des Verwaltungsrates zur Ernennung bzw. Ersetzung von Mitgliedern des Verwaltungsrates

(2009/388/EG)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung, insbesondere auf Artikel 4 (1),

in Anbetracht der von der LETTISCHEN Regierung unterbreiteten Kandidaturen,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Der Rat hat mit seinem Beschluss vom 18. September 2006 (2) die Mitglieder des Verwaltungsrates des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für den Zeitraum vom 18. September 2006 bis zum 17. September 2009 ernannt.

(2)	Aufgrund des Rücktritts von Herrn Gunars KRUSTS ist der Sitz eines Mitglieds des Verwaltungsrates des Zentrums in der Kategorie der Vertreter der Regierungen frei geworden.

(3)	Das lettische Mitglied im Verwaltungsrat des genannten Zentrums sollte für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 17. September 2009, ernannt werden —

BESCHLIESST:

Einziger Artikel

Zum Mitglied des Verwaltungsrates des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung wird für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 17. September 2009, ernannt:

VERTRETER DER REGIERUNGEN

LETTLAND

Herr Jānis GAIGALS

Geschehen zu Brüssel 11. Mai 2009.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

M. KOPICOVÁ

(1) ABl. L 39 vom 13.2.1975, S. 1.

(2) ABl. C 240 vom 5.10.2006, S. 1.

19.5.2009

Amtsblatt der Europäischen Union

L 123/87

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 16. Juli 2008

über die staatliche Beihilfe C 25/2000 (ex N 149/99), die Italien zugunsten des Stahlunternehmens Lucchini Siderurgica SpA gewähren will

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 3515)

(Nur der italienische Text ist verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2009/389/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 88 Absatz 2 Unterabsatz 1,

gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, insbesondere auf Artikel 62 Absatz 1 Buchstabe a,

nach Aufforderung der Beteiligten zur Stellungnahme gemäß den genannten Bestimmungen (1) und unter Berücksichtigung dieser Stellungnahmen,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1. VERFAHREN

(1)	Am 21. Dezember 2000 erließ die Kommission eine Negativentscheidung in der Sache C 25/2000 — Lucchini (ex N 145/99) betreffend Umweltschutzbeihilfen, die Italien zugunsten des Stahlunternehmens Lucchini SpA („Lucchini“) gewähren wollte (2).

(2)

Der Beihilfeempfänger erhob beim Gericht erster Instanz Klage gegen diese Entscheidung. Mit Urteil vom 19. September 2006 erklärte das Gericht erster Instanz die Entscheidung der Kommission insoweit für nichtig, als sie die für mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbar erklärten Beihilfen in Höhe von 2,7 Mio. ITL (1,369 Mio. EUR) für die Investitionen in die Kokerei bzw. in Höhe von 1,38 Mrd. ITL (713 550 EUR) für die Investitionen in das Wasser- und Abwassersystem betraf. Dagegen wurde die Entscheidung der Kommission im Hinblick auf das Stahlwerk, den Hochofen und die Rauchgasabsaugung bestätigt (3).

(3)

Am 9. August 2007 übermittelte die Kommission Italien ein Auskunftsersuchen, das Italien mit Schreiben vom 5. September 2007 beantwortete. Weitere Informationen wurden bei einem Besuch im Stahlwerk in Piombino (Toskana) am 10. September 2007 eingeholt (4). Auf ein weiteres, am 3. Oktober 2007 übermitteltes Auskunftsersuchen antwortete Italien mit Schreiben vom 7. November 2007.

2. BESCHREIBUNG

2.1. Unternehmen und Anlagen

(4)

Das Stahlunternehmen ist in Piombino (Toskana, Italien) direkt am Meer angesiedelt. Es befindet sich in nur wenigen hundert Metern Entfernung von einem Badestrand und einer Fischereizone, so dass der Standort von der Bevölkerung nur dann toleriert wird, wenn den Umweltauswirkungen gebührend Rechnung getragen wird.

(5)

In der Kokerei wird aus Kohle mittels eines Destillationsverfahrens bei 1 240 °C bis 1 250 °C Koks erzeugt, der anschließend für die Herstellung von Eisenerz verwendet wird. Die Koksofenbatterie besteht aus mehreren schmalen, hohen und tiefen Öfen, die nebeneinander angeordnet sind. Zwischen den Öfen befinden sich jeweils mit feuerfesten Steinen ausgemauerte Heizzüge, in denen Gas verbrannt wird, um die Öfen zu erhitzen. Die Öfen werden durch eine Füllöffnung an der Ofendecke mit Kohle beschickt. Zum Ausstoßen des Kokses werden die Türen auf beiden Seiten der Öfen geöffnet, und die Druckmaschine drückt den Koks nach außen.

(6)	Der Verkokungsprozess dauert rund 24 Stunden. Eine etwaige Beschleunigung der Verfahrensabläufe vor oder während der Kokserzeugung ermöglicht nicht, den Produktionsprozess insgesamt zu beschleunigen oder innerhalb einer bestimmten Zeiteinheit mehr Koks zu erzeugen.

(7)

Die Ofenbatterie, auf die sich die angemeldeten Investitionen beziehen, wurde 1971 gebaut. Damals verfügte das Werk Lucchini Piombino über drei Koksofenbatterien, die aus 27, 43 bzw. 45 Öfen bestanden. Im November 1992 wurde die dortige Koksherstellung in Erwartung einer Entscheidung der Geschäftsführung über die Fortführung der Kokserzeugung im Werk unterbrochen. Im März 1993 wurde diese Fortführung beschlossen, und die Ofenbatterien wurden wieder in Betrieb genommen.

(8)

Während der Produktionsunterbrechung wurden die Koksöfen mit der gebotenen Sorgfalt entleert und langsam auf eine Temperatur zwischen 900 °C und 950 °C abgekühlt. Italien hat erklärt, dass bei einer Produktionsunterbrechung selbst dann, wenn mit der gebotenen Sorgfalt vorgegangen wird, zwangsläufig gewisse Schäden an den Anlagen auftreten.

(9)

Im Jahr 1996 wurden Investitionen zur Modernisierung der Kokerei beschlossen. Im Falle der in Rede stehenden Batterie, die von relativ guter Qualität war und sich noch in recht gutem Zustand befand, wurde festgestellt, dass sie nach einer entsprechenden Modernisierung noch weitere 10 Jahre in Betrieb bleiben könnte. Mit den Investitionen wurde 1998 begonnen. Die übrigen beiden Batterien wurden nicht weiter genutzt und abgebaut.

(10)	Es handelt sich um ein geschlossenes System, bei dem das Wasser zur indirekten Kühlung der verschiedenen Anlagen des Werks genutzt wird. Das Wasser kommt nicht direkt mit den Anlagen in Kontakt, so dass sich seine chemische Zusammensetzung nicht verändert.

(11)

Das Wasser wird einem bestimmten Wasservorkommen entnommen (zum Beispiel Meer oder Grundwasser) und diesem nach Gebrauch wieder zugeführt. Das Werk Lucchini verwendet viel Kühlwasser aus dem Mittelmeer. Das Wasser wird aus dem Meer gepumpt und dann zur Kühlung der Anlagen genutzt. Anschließend wird es mit erhöhter Temperatur wieder ins Meer zurückgeleitet. Dies ist im Hinblick auf die Meeresfauna und -flora problematisch, selbst wenn die zulässige Höchsttemperatur von 35 °C nicht überschritten wird.

2.2. Beihilfemaßnahmen

(12)	Die meisten Maßnahmen, die Gegenstand der beihilferechtlichen Würdigung sind, betreffen die verschiedenen Stufen der Kokserzeugung. Diese Maßnahmen werden nachstehend näher erläutert. Die Investitionen beliefen sich insgesamt auf 38,45 Mrd. ITL (rund 19,2 Mio. EUR).

(13)

Die Investitionen in das Wasser- und Abwassersystem zielten darauf ab, einen Teil des Meerwassers durch Wasser aus der kommunalen Wasseraufbereitungsanlage zu ersetzen. Diese Investitionen ändern zwar nichts an der Erhöhung der Temperatur des ins Meer zurückgeleiteten Wassers, führen jedoch zu einer deutlichen Verringerung der betreffenden Wassermenge. Die Investitionen in das Wasser- und Abwassersystem beliefen sich auf 19,7 Mrd. ITL (rund 9,85 Mio. EUR).

3. URTEIL DES GERICHTS ERSTER INSTANZ

(14)	Im Wesentlichen gelangte das Gericht erster Instanz zu dem Schluss, dass die Entscheidung der Kommission in Bezug auf die für nichtig erklärten Teile unzureichend begründet war (5).

(15)

Das Gericht erster Instanz bestätigte, dass der Anhang des Sechsten Stahlbeihilfenkodex (6) und der Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen (7) (nachstehend „Gemeinschaftsrahmen“ genannt), die zum damaligen Zeitpunkt Anwendung fanden, die Bedingungen für die Gewährung von Umweltschutzbeihilfen im Stahlsektor vorgaben (8). Maßgebend für diese Sache waren genauer gesagt die Punkte 3.2.1 und 3.2.3.B des Gemeinschaftsrahmens, so wie diese im zweiten Teil des Anhangs des Stahlbeihilfenkodex präzisiert und für die EGKS-Stahlindustrie angepasst wurden.

(16)

Unter Punkt 3.2.1. des Gemeinschaftsrahmens heißt es: „Beihilfen, die angeblich Umweltzwecken dienen, in Wirklichkeit aber allgemeine Investitionen fördern, sind von diesem Gemeinschaftsrahmen grundsätzlich auszuschließen.“ Dies bekräftigt den im Anhang zum Stahlbeihilfenkodex festgelegten Grundsatz, dem zufolge die Kommission bei der Gewährung von Umweltschutzbeihilfen in geeigneten Fällen strenge Bedingungen und Sicherungen auflegt, um versteckte Investitionsbeihilfen für neue Anlagen oder Ausrüstungen zu verhindern. In entsprechenden Fällen wird im Rahmen der Würdigung zunächst geprüft, ob die betreffende Investition nicht „in jedem Fall“ getätigt worden wäre. Kann der Staat jedoch nachweisen, dass die Investition dem Umweltschutz dient, so hat das Gericht erster Instanz festgestellt, dass diese Investition nicht allein deshalb für nicht beihilfefähig erklärt werden darf, weil sie positive Auswirkungen auf die Produktion hat. In diesen Fällen sind lediglich etwaige Produktionsvorteile in Abzug zu bringen (9).

(17)

Gemäß dem Stahlbeihilfenkodex „sind Neuinvestitionen, die aus wirtschaftlichen Gründen oder wegen des Alters der Anlagen oder Ausrüstungen auf jeden Fall getätigt worden wären, nicht beihilfefähig. Die verbleibende Lebensdauer der Anlage muss noch mindestens 25 % betragen, damit Neuinvestitionen gefördert werden können“ (10). In dem in Rede stehenden Fall stellte das Gericht fest, dass die Kommission in ihrer Entscheidung unzureichend begründet hat, warum sie das von Italien vorgelegte Gutachten, dem zufolge die verbleibende Lebensdauer der vorhandenen Anlagen mindestens 25 % betrug, zurückgewiesen hat (11). Im Übrigen bestätigte das Gericht erster Instanz, dass die Investitionen, die aus technischen Gründen/produktionsbedingt notwendig waren, „in jedem Fall“ getätigt worden wären (12).

(18)

Das Gericht erster Instanz gelangte wie die Kommission zu dem Schluss, dass das Lucchini-Werk in Piombino die verbindlichen Umweltnormen erfüllte. Die maßgebliche Nummer 3.2.3.B des Gemeinschaftsrahmens betrifft Beihilfen an „Unternehmen, die die verbindlichen Umweltnormen übertreffen“. Das Gericht erster Instanz kam zu dem Ergebnis, dass die Investitionen in die Kokerei ermöglichten, „die verbindlichen Umweltnormen [zu] übertreffen“: Die beiden getrennt angemeldeten Vorhaben sind dabei als einziges Vorhaben zu betrachten (13). Die Kommission hat unzureichend begründet, warum sie den Erläuterungen Italiens nicht Rechnung getragen hat.

(19)

Eine Voraussetzung für die Anwendung der vorgenannten Bestimmung ist, dass der Investor nachweist, „dass eine klare Entscheidung für höhere Umweltnormen getroffen wurde, die zusätzliche Investitionen erfordert, d. h., dass eine kostengünstigere Lösung möglich gewesen wäre, um den neuen Umweltanforderungen gerecht zu werden“ (14). Das Gericht erster Instanz gelangte unter Berücksichtigung der von Italien vorgelegten Unterlagen und Beweise zu dem Schluss, dass die Kommission nicht nachgewiesen hat, dass die alten Umweltschutzausrüstungen nicht mehr funktionierten (15).

4. BEIHILFERECHTLICHE WÜRDIGUNG

(20)

Bei den von Italien geplanten Investitionszuschüssen für das Stahlwerk handelt es sich um staatliche Mittel, die Lucchini einen selektiven Vorteil verschaffen, den Wettbewerb zu verfälschen drohen und den innergemeinschaftlichen Handel beeinträchtigen. Sie stellen somit staatliche Beihilfen im Sinne von Artikel 87 Absatz 1 EG-Vertrag dar.

(21)	Die Kommission hat die beiden Gruppen von Investitionen erneut einer beihilferechtlichen Würdigung unterzogen und jeweils separat vor allem im Hinblick darauf untersucht, ob die Investitionen aus wirtschaftlichen Gründen oder wegen des Alters der Anlagen auf jeden Fall getätigt worden wären.

4.1. Kokerei

4.1.1. Typische Umweltprobleme

(22)

Bei der Einstufung der Investitionen in die Kokerei stützte sich die Kommission auf ihr Referenzdokument über die besten verfügbaren Techniken (Best available techniques, BAT) für die Eisen- und Stahlherstellung vom Dezember 2001 (16). Gemäß diesem Dokument stellen die Abgasemissionen von Kokereien das größte Umweltproblem dar. Dabei handelt es sich in vielen Fällen um diffuse Emissionen aus verschiedenen Quellen wie undichten Ofendeckeln, Ofentüren, Arbeitstüren für die Planierstangen sowie Steigrohren und um Emissionen von bestimmten Vorgängen wie der Kohlebeschickung und dem Koksdrücken und -löschen. Auch aus Kokereigasaufbereitungsanlagen rühren Emissionen her. Das Abgas der Unterfeuerung stellt die wichtigste Punktquelle für Abgasemissionen her. Folglich beziehen sich die als beste verfügbare Techniken in Frage kommenden Verfahren mehrheitlich auf die Verminderung der Abgasemissionen. Dem gleichmäßigen und störungsfreien Betrieb sowie der Wartung der Koksöfen kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Die Entschwefelung des Kokereigases hat eine große Bedeutung hinsichtlich der Reduzierung der SO2-Emissionen. Dies betrifft nicht nur seine Verwendung für die Feuerung der Koksöfen, sondern auch seine Verwendung in anderen Anlagen, in denen das Kokereigas als Brennstoff eingesetzt wird.

4.1.2. Beihilfefähige Maßnahmen

(23)

Bei der beihilferechtlichen Würdigung kam die Kommission zu dem Schluss, dass Italien den Nachweis erbracht hat, dass Investitionen in Höhe von insgesamt 29,93 Mrd. ITL tatsächlich aus Gründen des Umweltschutzes getätigt wurden. Im Hinblick auf diese Investitionen stellt sie fest, dass nachweislich eine klare Entscheidung für höhere Umweltschutznormen getroffen wurde. Bei allen von den Investitionen betroffenen Anlagen des Werks kann davon ausgegangen werden, dass die verbleibende Lebensdauer nicht weniger als 25 % betrug. Die Kommissionsuntersuchung bestätigte die Richtigkeit der diesbezüglichen Angaben Italiens. Ferner wird davon ausgegangen, dass es abgesehen von der weiteren Nutzung der alten Anlagen keine kostengünstigere Lösung gab, denn die betreffenden Investitionen dienten ausschließlich dem Umweltschutz.

(24)	Im Folgenden werden diese Investitionen im Einzelnen beschrieben.

(25)

Lucchini beabsichtigte, 3 Mrd. ITL (rund 1,5 Mio. EUR) in ein neues Transportband zu investieren. Die Beförderung der Kohle vom Ofen in die Kokerei auf einem offenen Band führte zu erheblichen Staubemissionen. Daher beschloss Lucchini, das alte Band durch ein umweltgerechtes, von einer Röhrenkonstruktion umgebenes Band zu ersetzen.

(26)	Zur weiteren Verringerung der Staubemissionen installierte Lucchini eine Befeuchtungsanlage. Die entsprechende Investition belief sich auf 269 Mio. ITL (rund 135 000 EUR).

(27)	Aufgrund der Befeuchtung kann die Kohle leicht verklumpen, was zu Problemen bei der Beschickung der Öfen führen kann. Um dies zu verhindern, wurden in den Kohletürmen Belüftungsvorrichtungen installiert. Die entsprechende Investition belief sich auf 295 Mio. ITL (rund 150 000 EUR).

(28)	Diese Investitionen wirken sich nicht auf den Betrieb der Kokerei bzw. des Stahlwerks im Allgemeinen aus.

(29)	Lucchini beabsichtigte, insgesamt 14,3 Mrd. ITL (rund 5,9 Mio EUR) in die Verringerung der Emissionen während der Beschickung der Öfen zu investieren.

(30)

Die Ofenbeschickung erfolgte mit Hilfe von Füllwagen, die über den Ofendeckeln entlangfuhren. Zunächst wurde die Kohle aus dem Kohleturm in die unterhalb des Turms bereitstehenden Füllwagen geschüttet. Anschließend wurde das Kohlegemisch in den Füllwagen auf einem Gleis oberhalb der Ofenbatterie transportiert und dann über die Ofendeckel in die einzelnen Ofenkammern geschüttet.

(31)

Vor Durchführung des Investitionsvorhabens wurde die Kohle ohne weitere Schutzvorkehrungen in die Ofenkammern geschüttet, so dass es während der Beschickung zu erheblichen Gasemissionen kam. Die Investition zielte darauf ab, eine hermetische Verbindung zwischen den Schütttrichtern der Füllwagen und den Füllöffnungen der Öfen herzustellen, um eine emissionsfreie Beschickung zu ermöglichen. Das Investitionsvorhaben umfasste die folgenden drei Komponenten: 1) Erneuerung der Füllwagen — 5 Mrd. ITL (rund 2,5 Mio. EUR); 2) Erneuerung der Füllöffnungen an den Ofendecken und Anpassung der Ofendecken (d. h. Erneuerung der gesamten Ofendecken) — 7,7 Mrd. ITL (rund 3,3 Mio. EUR); 3) Gleiserneuerung — 1,5 Mrd. ITL (rund 750 000 EUR).

(32)

Die Kommission hat insbesondere geprüft, ob die hohen Investitionsbeträge bei den ersten beiden Maßnahmen gerechtfertigt waren. Der Ersatz der alten Füllwagen erwies sich als notwendig, weil die neuen, hochwertigeren Fülltrichter höher sind als die alten, einfacher gebauten Trichter. Wären die neuen Trichter auf die alten Füllwagen montiert worden, hätten die Füllwagen nicht mehr unter die Kohletürme gepasst. Die hohen Kosten für die Erneuerung der Ofendecken sind darauf zurückzuführen, dass spezielle feuerfeste Materialien verwendet werden müssen.

(33)	Die betreffenden Maßnahmen wirken sich nicht auf die Produktion aus.

(34)

Insgesamt 5 Mrd. ITL (rund 2,13 Mio. EUR) wurden investiert, um die Emissionen auf Ebene der Ofentüren so weit wie möglich zu verringern. Die alten Türen schlossen die Öfen nicht hermetisch ab, so dass Gas entweichen konnte. Zudem lagerte sich nach jeder Ofenbeschickung Teer an den Türen und Rahmen der Öfen ab, was weitere Undichtigkeiten zur Folge hatte. Die alten, einfachen und starren Türen konnten nicht in ausreichendem Maße modernisiert werden, so dass sämtliche 54 Ofentüren für 2,5 Mrd. ITL (rund 1,12 Mio. EUR) ersetzt werden mussten.

(35)

Darüber hinaus müssen von den Türen und den Türrahmen regelmäßig die Teerablagerungen, die auch andere gefährliche Stoffe wie Phosphor und Schwefel enthalten, entfernt werden. Ursprünglich geschah dies einmal pro Woche in Handarbeit. Durch die Automatisierung des Reinigungsprozesses, die 2,1 Mrd. ITL (rund 1 Mio. EUR) kostete, konnte Lucchini die Reinigung nach jeder Ofenbeschickung, d. h. täglich und nicht mehr nur einmal wöchentlich, durchführen. Dadurch schlossen die Ofentüren besser, so dass die Umweltbelastungen weiter verringert wurden.

(36)

Da die neuen Türen 1,5 t mehr wogen als die alten, wurde es für die Arbeiter des Stahlwerks zu gefährlich, die Türen mit dem alten Kettenmechanismus zu öffnen und zu schließen. Daher wurde für rund 356 Mio. ITL (rund 175 000 EUR) ein neuer Mechanismus installiert, der mehr Sicherheit für die Arbeiter bot. Die Investition selbst diente zwar nicht dem Umweltschutz, war jedoch aufgrund der Montage der neuen Türen notwendig. Daher vertritt die Kommission die Auffassung, dass es sich um eine ergänzende, infolge einer Umweltschutzmaßnahme notwendige Investition handelt, so dass beide Investitionen als ein einziges Investitionspaket angesehen werden können.

(37)	Die Maßnahmen wirken sich nicht auf den Produktionsprozess insgesamt aus.

(38)

Lucchini investierte 1 Mrd. ITL (rund 500 000 EUR) in die Modernisierung der Anlage zum Absaugen der Abgase aus den Öfen. Ziel war es, die Geschwindigkeit der Gasabsaugung zu regulieren. Der Druck in den Röhren schwankt, und wenn er zu hoch wird, öffnen sich die Ventile, damit das überschüssige Gas entweichen kann. Durch die Investition sollte der Gasstrom reguliert und damit bewirkt werden, dass sich die Ventile nicht so häufig öffnen.

(39)

Im Rahmen eines Investitionsvorhabens im Wert von 1,5 Mrd. ITL (rund 750 000 EUR) wurden auch das Hauptabsaugrohr, die Steigrohre und die Verbindungsrohre zum Absaugsystem vollständig erneuert. Das alte System wurde mit Dampf betrieben, und aufgrund von Undichtigkeiten in den Verbindungsrohren kam es zu Gasemissionen. Ferner verfügten die Steigrohre nicht über hydraulische Ventile. Bei dem neuen System wird das Gas mit Hilfe von Ammoniak unter Hochdruck abgekühlt, wodurch sich die Schadstoffbelastung des Gases verringert.

(40)

Weitere Investitionen wurden zur Modernisierung der Gasaufbereitungsanlage getätigt. Im Wesentlichen wurden die Zufuhrleitungen ersetzt sowie ein neues System zur Naphthalin-Gewinnung und ein EDV-gestütztes Kontrollsystem für die Gasaufbereitungsanlage installiert. Die Investitionen beliefen sich auf 1,5 Mrd. ITL (rund 750 000 EUR).

(41)	Das System elektrostatischer Filter zur Entfernung der volatilen Bestandteile aus dem Gas wurde vollständig überholt, damit mehr Teer ausgefiltert werden konnte. Für die Investition wurden 1,5 Mrd. ITL (rund 750 000 EUR) veranschlagt.

(42)

Der während der Verkokung entstehende Teer wird dann bei einer Temperatur von 70 °C gelagert. Aus heißem Teer entweichen krebserregende Gase. Lucchini beschloss, 1 427 Mrd. ITL (rund 0,7 Mio. EUR) in ein System zum Aufsaugen und Verbrennen dieser krebserregenden Emissionen zu investieren. Diese Investition wirkt sich nicht auf die Produktion aus.

(43)

Die Investitionen in die Gasaufbereitungsanlage ermöglichen, in geringfügigem Umfang mehr und hochwertigere chemische Substanzen aus dem Kokereigas zu gewinnen und zu verkaufen. Allerdings muss die neue Anlage kontinuierlich überwacht werden, wodurch deutlich höhere Kosten anfallen. Somit ergeben sich keine allgemeinen Produktionsvorteile.

(44)	Ferner musste ein System zur besseren Messung der freigesetzten SO2-Emissionen installiert werden. Diese Investition wurde ausschließlich aus Gründen des Umweltschutzes getätigt und belief sich auf 138 Mio. ITL (rund 70 000 EUR). Diese Investition wirkt sich nicht auf die Produktion aus.

4.1.3. Investitionen, die in jedem Fall getätigt worden wären

(45)

Hinsichtlich der im Folgenden beschriebenen Investitionen kam die Kommission zu dem Schluss, dass diese Investitionen in jedem Fall getätigt worden wären, so dass sie nicht für Umweltschutzbeihilfen in Betracht kommen. Diese Investitionen belaufen sich auf 8,52 Mrd. ITL und kommen, da sie keinen Anreizeffekt gehabt haben, nicht für Umweltschutzbeihilfen in Betracht.

(46)

Lucchini beschloss, 4,241 Mrd. ITL (rund 2,1 Mio. EUR) in die Reparatur der Ofenkammern zu investieren; genauer gesagt ging es darum, die Ofenkammern neu zu versiegeln oder sie ganz oder teilweise neu auszumauern. Die Kommission vertritt die Auffassung, dass diese Investition produktionsbedingt getätigt wurde. Erstens weist sie darauf hin, dass die Ofenbatterie nicht zur „Umweltschutzausrüstung“ gehört, sondern das Herzstück der Kokerei darstellt.

(47)	Zweitens ist eine Instandsetzung in Form einer Versiegelung Teil der üblichen Wartung eine Koksofenbatterie.

(48)

Darüber hinaus hat Italien die Kommission davon in Kenntnis gesetzt, dass sich der Zustand der Ofenbatterie durch die Produktionsunterbrechung in den Jahren 1992 und 1993 noch schneller verschlechtert und sich somit die Lebensdauer verringert hatte. Als das Unternehmen im Jahr 1999 die Wiederinbetriebnahme der Batterie beschloss, wurde von einer verbleibenden Betriebsdauer von mindestens zehn Jahren ausgegangen. Ist statt einer Versiegelung eine Neuausmauerung erforderlich, ist davon auszugehen, dass sich die Ofenwände bereits in einem fortgeschrittenen Stadium des Verfalls befinden. Befinden sich die Ofenwände in einem schlechten Zustand, besteht beispielsweise die Gefahr, dass sie sich nach innen neigen, so dass die Drückmaschine den Koks nicht mehr aus der Ofenkammer rausdrücken kann. Dann kann die Ofenkammer überhaupt nicht mehr genutzt werden. Außerdem ist die Stabilität der Ofendecke nicht mehr gewährleistet.

(49)

Italien hat geltend gemacht, dass die Maßnahmen auf der Ebene der Ausmauerung aus Gründen des Umweltschutzes durchgeführt worden seien. Denn wenn das Gas aus den Ofenkammern in die Heizzüge entwichen wäre, hätte sich die Zusammensetzung des Verbrennungsgases geändert, so dass aus den Schornsteinen schwarzer Rauch aufgestiegen wäre.

(50)

Die Kommission folgt den Erläuterungen Italiens, soweit sie sich auf die Notwendigkeit einer hermetischen Abtrennung von Ofenkammern und Heizzügen beziehen, stellt jedoch fest, dass mit diesen Erläuterungen nicht der Nachweis erbracht wird, dass der Investor die klare Entscheidung getroffen hat, höheren Umweltschutznormen gerecht zu werden. Vielmehr gelangt sie zu dem Ergebnis, dass die Investitionen aus den oben dargelegten Gründen in jedem Fall getätigt worden wären. Mit Schreiben vom 3. Oktober 2007 wurde Italien Gelegenheit gegeben, zu dem Standpunkt der Kommission Stellung zu nehmen, allerdings hat Italien von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht. Daher stellt die Kommission fest, dass die Maßnahmen auf der Ebene der Ausmauerung der Ofenkammern in jedem Fall aus wirtschaftlichen Gründen durchgeführt worden wären, um die Fortführung der Koksherstellung im Werk zu ermöglichen.

(51)

Zwar trifft es zu, dass Stromunterbrechungen zu Umweltbeeinträchtigungen führen, doch hatte die Installation eines Reservegenerators nach Auffassung der Kommission vor allem produktionsbedingte Gründe. Stromunterbrechungen haben erhebliche negative Folgen für die Produktion, und ein Reservegenerator wäre in jedem Fall installiert worden. Die Investition belief sich auf 1,8 Mrd. ITL (rund 0,9 Mio. EUR).

(52)

Lucchini investierte 220 Mio. ITL (rund 110 000 EUR) in den Kauf neuer Filter für den Dampf, der bei der Abkühlung des Kokses nach dem Ausdrücken aus den Öfen entsteht. Nach Auffassung der Kommission wären die Filter in jedem Fall ersetzt worden, da sie, wie Italien während des Besuchs im Stahlwerk bestätigte, das Ende ihrer Lebensdauer (20 Jahre) erreicht hatten.

(53)

Das Glattschieben der Kohle im Koksofen ist im Hinblick auf den Umweltschutz grundsätzlich sinnvoll. Die betreffende Investition bestand jedoch nur darin, den bisher von Hand durchgeführten Vorgang zu automatisieren. Diese Automatisierung hat praktisch keine Auswirkungen auf die Emissionen. Die Investition wäre aus wirtschaftlichen Gründen in jedem Fall getätigt worden. Die angemeldete Investition belief sich auf 1,5 Mrd. ITL (rund 750 000 EUR).

(54)

Das Verbindungsrohr, durch das das Gas in die Heizzüge geleitet wurde, um dort zwecks Erhitzung der Öfen verbrannt zu werden, war undicht, so dass Gas austrat. Es hätte in jedem Fall ersetzt werden müssen, weil das Gas hoch explosiv ist und die Leckagen ein hohes Risiko für die Arbeiter darstellten. Die Investition belief sich auf 761 Mio. ITL (rund 380 000 EUR).

4.2. Wasser- und Abwassersystem

(55)	Vor der Durchführung des Investitionsvorhabens wurden beim Wasser- und Abwassersystem die verbindlichen Schwellenwerte eingehalten.

(56)

Vor dem Investitionsvorhaben wurden 36 800 000 m3 Wasser aus dem Meer entnommen und anschließend wieder zurückgeleitet, inzwischen sind es nur noch 26 000 000 m3. Die Investition diente insbesondere dazu, eine Verbindung zur kommunalen Wasseraufbereitungsanlage zu bauen und das Rohrsystem so umzubauen, dass die erforderliche Wassermenge insgesamt verringert wurde. Die Kommission stellt fest, dass die Investition tatsächlich aus Gründen des Umweltschutzes getätigt wurde.

(57)

Durch die Investition konnten die Pumpkosten jährlich um 206 712 EUR gesenkt werden. Zugleich mussten allerdings für das Wasser aus der kommunalen Aufbereitungsanlage 0,15 EUR pro m3 gezahlt werden, so dass sich zusätzliche Kosten in Höhe von 226 200 EUR ergaben. Beim neuen System musste Lucchini somit Mehrkosten in Höhe von 19 448 EUR tragen. Demnach sind keinerlei Produktionsvorteile in Abzug zu bringen.

5. SCHLUSSFOLGERUNGEN

(58)

Aufgrund der vorstehenden Feststellungen ist die Kommission hinsichtlich der Investitionen in die Kokerei zu dem Schluss gelangt, dass Investitionen in Höhe von 29,93 Mrd. ITL (d. h. 72 % der Investitionen insgesamt) tatsächlich aus Gründen des Umweltschutzes getätigt wurden und somit gemäß dem zum damaligen Zeitpunkt geltenden Gemeinschaftsrahmen für Umweltschutzbeihilfen aus dem Jahr 1994 beihilfefähig sind (siehe Randnummer 15) (17). Aus diesen Investitionen ergeben sich keine Produktionsvorteile. Italien hat eine Beihilfeintensität von 7 % angemeldet. Die entsprechende Beihilfe in Höhe von 2,095 Mrd. ITL (1 081 977,2 EUR) kann somit als mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar angesehen werden.

(59)

Hinsichtlich der übrigen Investitionen in die Kokerei in Höhe von 8,52 Mrd. ITL (rund 4,3 Mio. EUR) gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass diese Investitionen aus wirtschaftlichen Gründen oder aufgrund der Lebensdauer der Anlagen in jedem Fall getätigt worden wären. Da in der Stahlindustrie keine regionalen Investitionsbeihilfen gewährt werden dürfen, ist die entsprechende Beihilfe in Höhe von 0,596 Mrd. ITL (307 808,31 EUR) mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbar.

(60)	Was das Wasser- und Abwassersystem anbetrifft, so dient das gesamte Investitionsvorhaben dem Umweltschutz. Da sich keine Produktionsvorteile ergeben, kann die gesamte Beihilfe in Höhe von 1,379 Mrd. ITL (712 184,06 EUR; Beihilfeintensität von 7 %) genehmigt werden —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die staatlichen Beihilfen in Höhe von 1 081 977,2 EUR (2,095 Mrd. ITL) bzw. 712 184,06 EUR (1,379 Mrd. ITL), die Italien dem Stahlunternehmen Lucchini Siderurgica SpA für dem Umweltschutz dienende Investitionen in die Kokerei bzw. das Abwasser- und Wassersystem gewähren will, sind mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar.

Artikel 2

Die Beihilfen in Höhe von 307 808,31 EUR (0,569 Mrd. ITL), die Italien dem Stahlunternehmen Lucchini Siderurgica SpA für andere als die in Artikel 1 genannten Investitionen in die Kokerei gewähren will, sind mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbar.

Diese Beihilfen dürfen somit nicht durchgeführt werden.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an die Italienische Republik gerichtet.

Brüssel, den 16. Juli 2008

Für die Kommission

Neelie KROES

Mitglied der Kommission

(1) ABl. C 248 vom 23.10.2007, S. 25.

(2) ABl. L 163 vom 20.6.2001, S. 24.

(3) Rechtssache T-166/01, Lucchini/Kommission, Slg. 2006, II-2875.

(4) Der Besuch wurde von zwei Beamten der GD Wettbewerb und einem auf Fragen der Stahlindustrie spezialisierten Experten der GD Unternehmen und Industrie durchgeführt.

(5) Urteil des Gerichts erster Instanz, Randnrn. 112 ff.

(6) Entscheidung Nr. 2496/96/EGKS der Kommission vom 18. Dezember 1996 zur Einführung gemeinschaftlicher Vorschriften über Beihilfen an die Eisen- und Stahlindustrie (ABl. L 338 vom 28.12.1996, S. 42).

(7) ABl. C 72 vom 10.3.1994, S. 3.

(8) Urteil des Gerichts erster Instanz, Randnr. 59.

(9) Urteil des Gerichts erster Instanz, Randnr. 92.

(10) Idem.

(11) Urteil des Gerichts erster Instanz, Randnr. 103.

(12) So bestätigte das Gericht erster Instanz beispielweise die Entscheidung der Kommission im Hinblick auf die Investitionen in den Hochofen. Die Kommission war zu dem Schluss gekommen, dass die Modernisierung des Hochofens die ursprünglichen Umweltschutzausrüstungen überflüssig gemacht hatten, so dass diese produktionsbedingt in jedem Fall hätten ersetzt werden müssen.

(13) Urteil des Gerichts erster Instanz, Randnrn. 107 ff.

(14) Anhang des Stahlbeihilfenkodex, Teil 2 Buchstabe a: „Im Fall der Unternehmen, die beabsichtigen, die verbindlichen Umweltnormen erheblich zu übertreffen, muss der Investor zusätzlich zu Buchstabe b) Ziffer ii) oben nachweisen, dass eine klare Entscheidung für höhere Umweltnormen getroffen wurde, die zusätzliche Investitionen erfordert, d. h., dass eine kostengünstigere Lösung möglich gewesen wäre, um den neuen Umweltanforderungen gerecht zu werden. Das höhere Beihilfeniveau [30 % im Vergleich zum Niveau von 15 %, das zum damaligen Zeitpunkt zulässig war, um den verbindlichen Normen gerecht zu werden] gilt jedoch nur für das zusätzlich erreichte Umweltschutzniveau.“

(15) Gericht erster Instanz, Randnrn. 104 ff.

(16) http://www.envir.ee/ippc/docs/iron%20and%20steel.doc

(17) Dies berührt nicht die Frage, ob die Investitionen gemessen an den verfügbaren Techniken eine Verbesserung ermöglichen, wie dies in den neuen Leitlinien für Umweltschutzbeihilfen gefordert wird (Siehe ABl. C 82 vom 1.4.2008, S. 1).

19.5.2009

Amtsblatt der Europäischen Union

L 123/94

LEITLINIE DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 7. Mai 2009

zur Änderung der Leitlinie EZB/2007/2 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2)

(EZB/2009/9)

(2009/390/EG)

DER EZB-RAT —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 105 Absatz 2 erster und vierter Gedankenstrich,

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 3.1 und die Artikel 17, 18 und 22,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der EZB-Rat hat die Leitlinie EZB/2007/2 vom 26. April 2007 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (1) zur Regelung von TARGET2 verabschiedet, das durch eine einzige technische Plattform mit der Bezeichnung „Gemeinschaftsplattform“ („Single Shared Platform“ — SSP) gekennzeichnet ist.

(2)

Die Leitlinie EZB/2007/2 sollte geändert werden, a) im Hinblick auf die neue Version der SSP und das Bedürfnis, die neu eingeführte systemübergreifende Abwicklung zu definieren, und b) um den Zugang zu TARGET2 durch Kreditinstitute in öffentlichem Eigentum zu ermöglichen, die im Hinblick auf ihre besondere gemeinschaftsrechtliche institutionelle Stellung einer Überprüfung unterliegen, die einen der Aufsicht durch die zuständigen nationalen Behörden vergleichbaren Standard aufweist —

HAT FOLGENDE LEITLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II, III und IV der Leitlinie EZB/2007/2 werden nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Leitlinie geändert.

Artikel 2

Inkrafttreten

(1) Diese Leitlinie tritt am 8. Mai 2009 in Kraft.

(2) Artikel 1 gilt ab dem 11. Mai 2009.

Artikel 3

Adressaten und Umsetzungsmaßnahmen

(1) Diese Leitlinie gilt für alle Zentralbanken des Eurosystems.

(2) Die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, die den Euro eingeführt haben, übermitteln der EZB bis zum 11. Mai 2009 die Regelungen, mit denen sie beabsichtigen, diese Leitlinie umzusetzen.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 7. Mai 2009.

Für den EZB-Rat

Der Präsident der EZB

Jean-Claude TRICHET

(1) ABl. L 237 vom 8.9.2007, S. 1.

ANHANG

Anhang II der Leitlinie EZB/2007/2 wird wie folgt geändert:

Die Definition des Begriffs „Kreditinstitut“ in Artikel 1 erhält folgende Fassung:

„—

‚Kreditinstitut‘ (‚credit institution‘): a) ein Kreditinstitut im Sinne von [nationale Rechtsvorschriften zur Umsetzung von Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a und gegebenenfalls Artikel 2 der Bankenrichtlinie einfügen], das von einer zuständigen Behörde beaufsichtigt wird, oder b) ein sonstiges Institut im Sinne des Artikel 101 Absatz 2 des Vertrags, das einer Überprüfung unterliegt, die einen der Aufsicht durch eine zuständige Behörde vergleichbaren Standard aufweist;“.

Anhang III der Leitlinie EZB/2007/2 wird wie folgt geändert:

Die Definition des Begriffs „Kreditinstitut“ in der Liste der Begriffsbestimmungen in diesem Anhang erhält folgende Fassung:

„—

‚Kreditinstitut‘ (‚credit institution‘): a) ein Kreditinstitut im Sinne der nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung von Artikel 2 und Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a der Bankenrichtlinie, das von einer zuständigen Behörde beaufsichtigt wird, oder b) ein sonstiges Kreditinstitut im Sinne von Artikel 101 Absatz 2 des Vertrags, das einer Überprüfung unterliegt, die einen der Aufsicht durch eine zuständige Behörde vergleichbaren Standard aufweist;“.

Anhang IV der Leitlinie EZB/2007/2 wird wie folgt geändert:

In Abschnitt 1 werden folgende Definitionen angefügt:

„—

‚systemübergreifende Abwicklung‘: die Abwicklung von AS-Lastschriften in Echtzeit, auf deren Grundlage Zahlungen von einer Verrechnungsbank eines Nebensystems, das Abwicklungsverfahren 6 verwendet, an eine Verrechnungsbank eines anderen Nebensystems, das Abwicklungsverfahren 6 verwendet, ausgeführt werden;

—	‚Stammdaten-(Verwaltungs-)Modul‘: das SSP-Modul, in dem Stammdaten erhoben und gespeichert werden.“

In Abschnitt 3 wird folgende Nummer 7 angefügt:

„7)

Die AS-Zentralbanken gewährleisten, dass die Nebensysteme, mit denen sie eine bilaterale Vereinbarung getroffen haben, Name und BIC des Nebensystems angeben, mit dem sie beabsichtigen, die systemübergreifende Abwicklung durchzuführen, sowie den Zeitpunkt, von dem an die systemübergreifende Abwicklung mit einer bestimmten Nebenstelle beginnen oder enden soll. Diese Informationen werden im Stammdaten-(Verwaltungs-)Modul gespeichert.“

Abschnitt 4 Nummer 3 erhält folgende Fassung:

„3)

Ein Zahlungsauftrag gilt als angenommen, wenn

a)	er den vom Netzwerkdienstleister festgelegten Vorschriften entspricht,

b)	er den Formatierungsregeln und -bedingungen des TARGET2-Komponenten-Systems der AS-Zentralbank entspricht,

c)	die Verrechnungsbank in der in Abschnitt 3 Absatz 1 genannten Liste der Verrechnungsbanken aufgeführt ist,

d)	bei systemübergreifender Abwicklung das entsprechende Nebensystem in der Liste der Nebensysteme aufgeführt ist, mit denen die systemübergreifende Abwicklung durchgeführt werden kann, und

e)	im Fall der Suspendierung einer Verrechnungsbank von der Teilnahme an TARGET2 die ausdrückliche Zustimmung der Verrechnungs-Zentralbank der suspendierten Verrechnungsbank eingeholt wurde.“

Abschnitt 6 Nummer 1 Buchstabe f erhält folgende Fassung:

„f)	Abwicklungsverfahren 6 (‚dedizierte Liquidität und systemübergreifende Abwicklung‘).“

Abschnitt 8 Nummer 5 erhält folgende Fassung:

„5)

Wenn eine AS-Zentralbank das Abwicklungsverfahren 6 (Schnittstellenmodell) anbietet, eröffnen die Verrechnungs-Zentralbanken in ihren TARGET2-Komponenten-Systemen für die Verrechnungsbanken ein oder mehrere Unterkonten zum Zwecke der Liquiditätszuordnung und, falls relevant, der systemübergreifenden Abwicklung. Unterkonten werden anhand des BIC des PM-Kontos, auf das sie sich beziehen, sowie einer spezifischen Kontonummer für das betreffende Unterkonto identifiziert. Die Kontonummer setzt sich zusammen aus dem Ländercode plus bis zu 32 Stellen (je nach der Bankkontenstruktur in dem betreffenden Land).“

Abschnitt 14 erhält folgende Fassung:

„14. Abwicklungsverfahren 6 — Dedizierte Liquidität und systemübergreifende Abwicklung

Das Abwicklungsverfahren 6 kann sowohl für das Schnittstellenmodell gemäß den Absätzen 4 bis 13 als auch für das integrierte Modell gemäß den Absätzen 14 bis 18 genutzt werden. Im Fall des integrierten Modells muss das betreffende Nebensystem ein Spiegelkonto verwenden, um die erforderliche, von seinen Verrechnungsbanken bereitgestellte Liquidität einzuziehen. Beim Schnittstellenmodell muss die Verrechnungsbank mindestens ein Unterkonto je Nebensystem eröffnen.

2)	Auf Wunsch werden die Verrechnungsbanken per SWIFT MT 900 oder MT 910 über Gutschriften und Belastungen auf ihren PM-Konten und gegebenenfalls Unterkonten informiert.

Bei systemübergreifender Abwicklung im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 6 unterstützen die AS-Zentralbanken und die Verrechnungs-Zentralbanken Zahlungen im Wege der systemübergreifenden Abwicklung, wenn diese von den entsprechenden Nebensystemen veranlasst werden. Ein Nebensystem kann die systemübergreifende Abwicklung nur während seines Verarbeitungszyklus veranlassen, und das Abwicklungsverfahren 6 muss in dem Nebensystem laufen, das den Zahlungsauftrag erhält. Die systemübergreifende Abwicklung ist sowohl während der Tagverarbeitung als auch während der Nachtverarbeitung im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 6 nutzbar. Die Möglichkeit der Durchführung der systemübergreifenden Abwicklung zwischen zwei einzelnen Nebensystemen wird im Stammdaten-(Verwaltungs-) Modul gespeichert.

A. Das Schnittstellenmodell

Im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 6 unterstützen die AS-Zentralbanken und Verrechnungs-Zentralbanken die Abwicklung bilateraler und/oder multilateraler Geldsalden aus Nebensystem-Transaktionen dadurch, dass sie

a)	eine Verrechnungsbank in die Lage versetzen, ihre voraussichtliche Abrechnungsverbindlichkeit vor der Verarbeitung im Nebensystem mittels Liquiditätsübertragungen von ihrem PM-Konto auf ihr Unterkonto (nachfolgend ‚dedizierte Liquidität‘) vorzufinanzieren, und

die AS-Zahlungsaufträge nach Abschluss der Verarbeitung im Nebensystem abwickeln, indem bei Verrechnungsbanken in Soll-Position deren Unterkonten (im Rahmen der auf diesen Konten verfügbaren Liquidität) belastet werden und eine Gutschrift auf dem technischen Konto des Nebensystems erfolgt, sowie bei Verrechnungsbanken in Haben-Position eine Gutschrift auf deren Unterkonten erfolgt und das technische Konto des Nebensystems belastet wird.

Im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 6 eröffnen

a)	die Verrechnungs-Zentralbanken mindestens ein Unterkonto pro Nebensystem für jede Verrechnungsbank und

die AS-Zentralbanken des Eurosystems ein technisches Konto für das Nebensystem i) zur Gutschrift von Geldern, die von den Unterkonten der Verrechnungsbanken in Soll-Position eingezogen werden, und ii) zur Belastung, wenn Gutschriften auf den entsprechenden Unterkonten der Verrechnungsbanken in Haben-Position vorgenommen werden.

Das Abwicklungsverfahren 6 ist sowohl für die Tag- wie auch die Nachtverarbeitung der Nebensysteme nutzbar. Bei der Nachtverarbeitung beginnt der neue Geschäftstag unmittelbar nach Erfüllung der Mindestreserve-Anforderungen. Alle nachfolgenden Belastungen von oder Gutschriften auf den jeweiligen Konten erfolgen mit Wertstellung zum darauf folgenden Geschäftstag.

Im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 6 und im Hinblick auf die Dedizierung von Liquidität bieten die AS-Zentralbanken und Verrechnungs-Zentralbanken folgende Dienste für die Übertragung von Liquidität vom und zum Unterkonto an:

Daueraufträge, die Verrechnungsbanken geschäftstäglich jederzeit über das ICM (soweit verfügbar) einreichen oder ändern können. Nach Absendung der Nachricht ‚Beginn des Verfahrens‘ (‚start of procedure‘) an einem bestimmten Geschäftstag eingereichte Daueraufträge gelten für den nächsten Geschäftstag. Mehrere Daueraufträge zur Gutschrift auf verschiedenen Unterkonten werden nach Betragshöhe, beginnend mit dem höchsten Betrag, abgewickelt. Während der Nachtverarbeitung werden Daueraufträge, für die keine ausreichende Deckung auf dem PM-Konto vorhanden ist, nach anteiliger Verringerung aller Aufträge abgewickelt;

laufende Aufträge, die entweder von einer Verrechnungsbank (über das ICM) oder von dem betreffenden Nebensystem mittels XML-Nachricht während des laufenden Abwicklungsverfahrens 6 (entspricht der Zeitspanne ab der Nachricht ‚Beginn des Verfahrens‘ (‚start of procedure‘) bis zur Nachricht ‚Ende des Verfahrens‘ (‚end of procedure‘)) eingereicht werden können und die nur abgewickelt werden, solange der AS-Abwicklungszyklus noch nicht begonnen hat. Ein vom Nebensystem eingereichter laufender Auftrag, für den keine ausreichende Deckung auf dem PM-Konto vorhanden ist, wird teilweise abgewickelt;

c)	SWIFT-Aufträge per MT 202, die nur während des laufenden Abwicklungsverfahrens 6 und während der Tagverarbeitung eingereicht werden dürfen. Diese Aufträge werden unverzüglich abgewickelt. Bei einem laufenden Verarbeitungszyklus erfolgt dies ohne Benachrichtigung des Nebensystems.

Das Abwicklungsverfahren 6 wird mittels einer Nachricht ‚Beginn des Verfahrens‘ (‚start of procedure‘) gestartet und mittels einer Nachricht ‚Ende des Verfahrens‘ (‚end of procedure‘) beendet, wobei beide Nachrichten vom Nebensystem versandt werden. Bei der Nachtverarbeitung wird die Nachricht ‚Beginn des Verfahrens‘ (‚start of procedure‘) jedoch von der AS-Zentralbank versandt. Eine Nachricht ‚Beginn des Verfahrens‘ (‚start of procedure‘) leitet die Abwicklung von Daueraufträgen für die Liquiditätsübertragung auf die Unterkonten ein. Die Nachricht ‚Ende des Verfahrens‘ (‚end of procedure‘) führt zu einer automatischen Rückübertragung von Liquidität vom Unterkonto auf das PM-Konto.

Im Abwicklungsverfahren 6 wird die dedizierte Liquidität auf den Unterkonten für den laufenden Verarbeitungszyklus des Nebensystems (von der Nachricht ‚Beginn des Zyklus‘ (‚start of cycle‘) bis zur Nachricht ‚Ende des Zyklus‘ (‚end of cycle‘), jeweils vom Nebensystem versandt) eingefroren und danach wieder freigegeben. Das eingefrorene Guthaben kann sich während des Verarbeitungszyklus infolge der Zahlungen im Wege der systemübergreifenden Abwicklung ändern.

10)	Innerhalb eines Verarbeitungszyklus des Nebensystems werden AS-Zahlungsaufträge im Rahmen der vorhandenen dedizierten Liquidität abgewickelt, wobei in der Regel Algorithmus 5 (gemäß Anhang II Anlage I) verwendet wird.

11)

Innerhalb eines Verarbeitungszyklus des Nebensystems kann die dedizierte Liquidität einer Verrechnungsbank dadurch erhöht werden, dass bestimmte eingehende Zahlungen (d. h. Zins- und Tilgungszahlungen) direkt auf deren Unterkonten gutgeschrieben werden. In diesen Fällen muss die Liquidität zunächst auf dem technischen Konto gutgeschrieben und dann diesem Konto belastet werden, um sie anschließend dem Unterkonto (oder dem PM-Konto) gutzuschreiben.

12)

Die systemübergreifende Abwicklung zwischen zwei Nebensystemen, die im ‚interfaced‘-Modus arbeiten, kann nur von einem Nebensystem (oder von der AS-Zentralbank in seinem Namen) veranlasst werden, dessen Teilnehmer-Unterkonto belastet wird. Der Zahlungsauftrag wird abgewickelt, indem das Unterkonto eines Teilnehmers des Nebensystems, das den Zahlungsauftrag veranlasst, mit dem im Zahlungsauftrag angegebenen Betrag belastet wird und dieser dem Unterkonto eines Teilnehmers eines anderen Nebensystems gutgeschrieben wird.

Das Nebensystem, das den Zahlungsauftrag veranlasst, und das andere Nebensystem werden über den Abschluss der Abwicklung benachrichtigt.

13)

Die systemübergreifende Abwicklung von einem Nebensystem, das das Schnittstellenmodell verwendet, an ein Nebensystem, das das integrierte Modell verwendet, kann von dem Nebensystem (oder von der AS-Zentralbank in seinem Namen) veranlasst werden, das das Schnittstellenmodell verwendet. Der Zahlungsauftrag wird abgewickelt, indem das Unterkonto eines Teilnehmers des Nebensystems, das das Schnittstellenmodell verwendet, mit dem im Zahlungsauftrag angegebenen Betrag belastet wird und dieser dem Spiegelkonto gutgeschrieben wird, das von dem Nebensystem genutzt wird, das das integrierte Modell verwendet. Die Zahlung kann nicht von dem Nebensystem veranlasst werden, das das integrierte Modell verwendet und auf dessen Spiegelkonto die Gutschrift erfolgt.

Das Nebensystem, das den Zahlungsauftrag veranlasst, und das andere Nebensystem werden über den Abschluss der Abwicklung benachrichtigt.

B. Das integrierte Modell

14)

Im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 6 (integriertes Modell) unterstützen die AS-Zentralbanken oder Verrechnungs-Zentralbanken die entsprechende Abwicklung. Bei Nutzung des Abwicklungsverfahrens 6 für das integrierte Modell während der Tagverarbeitung wird lediglich eine begrenzte Funktionalität angeboten.

15)

Im Rahmen des Abwicklungsverfahrens 6 und im Hinblick auf das integrierte Modell bieten die AS-Zentralbanken und die Verrechnungs-Zentralbanken folgende Dienste für die Übertragung von Liquidität auf ein Spiegelkonto an:

Daueraufträge (jeweils für die Tag- und die Nachtverarbeitung der Nebensysteme), die die Verrechnungsbanken geschäftstäglich jederzeit über das ICM (soweit verfügbar) einreichen oder ändern können. Nach Absendung der Nachricht ‚Beginn des Verfahrens‘ (‚start of procedure‘) an einem bestimmten Geschäftstag eingereichte Daueraufträge gelten für den nächsten Geschäftstag. Mehrere Daueraufträge werden nach Betragshöhe, beginnend mit dem höchsten Betrag, abgewickelt. Wenn ein Dauerauftrag für die Tagverarbeitung nicht gedeckt ist, wird er zurückgewiesen. Während des Nachtbetriebs der Nebensysteme werden Daueraufträge, für die keine ausreichende Deckung auf dem PM-Konto vorhanden ist, nach anteiliger Verringerung aller Aufträge abgewickelt;

laufende Aufträge, die entweder von einer Verrechnungsbank (über das ICM) oder von dem betreffenden Nebensystem mittels XML-Nachricht während des laufenden Abwicklungsverfahrens 6 (entspricht der Zeitspanne ab der Nachricht ‚Beginn des Verfahrens‘ (‚start of procedure‘) bis zur Nachricht ‚Ende des Verfahrens‘ (‚end of procedure‘)) eingereicht werden können und die nur abgewickelt werden, solange der AS-Abwicklungszyklus noch nicht begonnen hat. Ein laufender Auftrag, für den keine ausreichende Deckung auf dem PM-Konto vorhanden ist, wird teilweise abgewickelt;

c)	SWIFT-Aufträge per MT 202, die nur während der Tagverarbeitung eingereicht werden dürfen. Diese Aufträge werden unverzüglich abgewickelt.

16)	Die Bestimmungen über die Nachrichten ‚Beginn des Verfahrens‘ (‚start of procedure‘) und ‚Ende des Verfahrens‘ (‚end of procedure‘) sowie über den Beginn und das Ende des Verfahrenszyklus (‚start/end of cycle‘) für das Schnittstellenmodell gelten entsprechend.

17)

Die systemübergreifende Abwicklung zwischen zwei Nebensystemen, die das integrierte Modell verwenden, kann nur von einem Nebensystem (oder von der AS-Zentralbank in seinem Namen) veranlasst werden, dessen Spiegelkonto belastet wird. Der Zahlungsauftrag wird abgewickelt, indem das Spiegelkonto des Nebensystems, das den Zahlungsauftrag veranlasst, um den im Zahlungsauftrag angegebenen Betrag belastet wird und dieser dem Spiegelkonto eines anderen Nebensystems gutgeschrieben wird. Der Zahlungsauftrag kann nicht von dem Nebensystem veranlasst werden, auf dessen Spiegelkonto die Gutschrift erfolgt.

Das Nebensystem, das den Zahlungsauftrag veranlasst, und das andere Nebensystem werden über den Abschluss der Abwicklung benachrichtigt.

18)

Die systemübergreifende Abwicklung von einem Nebensystem, das das integrierte Modell verwendet, an ein Nebensystem, das das Schnittstellenmodell verwendet, kann von dem Nebensystem (oder von der AS-Zentralbank in seinem Namen) veranlasst werden, das das integrierte Modell verwendet. Der Zahlungsauftrag wird abgewickelt, indem das Spiegelkonto des Nebensystems, das das integrierte Modell verwendet, mit dem im Zahlungsauftrag angegebenen Betrag belastet wird und dieser dem Unterkonto eines Teilnehmers eines anderen Nebensystems gutgeschrieben wird. Der Zahlungsauftrag kann nicht von dem Nebensystem veranlasst werden, das das Schnittstellenmodell verwendet und auf dessen Teilnehmer-Unterkonto die Gutschrift erfolgt.

Das Nebensystem, das den Zahlungsauftrag veranlasst, und das andere Nebensystem werden über den Abschluss der Abwicklung benachrichtigt.“

19.5.2009

Amtsblatt der Europäischen Union

L 123/99

LEITLINIE DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 7. Mai 2009

zur Änderung der Leitlinie EZB/2000/7 über geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems

(EZB/2009/10)

(2009/391/EG)

DER EZB-RAT —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 105 Absatz 2 erster Gedankenstrich,

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 12.1 und 14.3 in Verbindung mit Artikel 3.1 erster Gedankenstrich, Artikel 18 und Artikel 20 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die einheitliche Geldpolitik erfordert eine Definition der vom Eurosystem, d. h. den nationalen Zentralbanken (NZBen) der Mitgliedstaaten, die den Euro eingeführt haben (nachfolgend als „teilnehmende Mitgliedstaaten“ bezeichnet), und der Europäischen Zentralbank (EZB), einzusetzenden Instrumente und Verfahren, damit diese Geldpolitik im gesamten Euro-Währungsgebiet einheitlich durchgeführt wird.

(2)

Die Leitlinie EZB/2000/7 über geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems vom 31. August 2000 (1) sollte geändert werden, um den Zugang zu den Offenmarktgeschäften und ständigen Fazilitäten des Eurosystems durch Kreditinstitute zu ermöglichen, die im Hinblick auf ihre besondere gemeinschaftsrechtliche institutionelle Stellung einer Überprüfung unterliegen, die einen der Aufsicht durch die zuständigen nationalen Behörden vergleichbaren Standard aufweist —

HAT FOLGENDE LEITLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung von Anhang I der Leitlinie EZB/2000/7

In Abschnitt 2.1, Absatz 1, zweiter Gedankenstrich erhält Satz 3 folgende Fassung:

„Im Hinblick auf ihre besondere gemeinschaftsrechtliche institutionelle Stellung können wirtschaftlich solide Institute im Sinne von Artikel 101 Absatz 2 des Vertrags, die einer Überprüfung unterliegen, die einen der Aufsicht durch die zuständigen nationalen Behörden vergleichbaren Standard aufweist, als Geschäftspartner zugelassen werden. Wirtschaftlich solide Institute, die einer nicht harmonisierten Aufsicht durch nationale Behörden unterliegen, die einen mit der harmonisierten EU/EWR-Aufsicht vergleichbaren Standard aufweist, können ebenfalls als Geschäftspartner zugelassen werden, z. B. im Euro-Währungsgebiet ansässige Niederlassungen von Instituten mit Sitz außerhalb des EWR.“

Artikel 2

Inkrafttreten

Diese Leitlinie tritt am 11. Mai 2009 in Kraft.

Artikel 3

Adressaten und Umsetzungsmaßnahmen

(1) Diese Leitlinie ist an die NZBen der teilnehmenden Mitgliedstaaten gerichtet.

(2) Die NZBen gemäß Absatz 1 übermitteln der EZB bis zum 11. Mai 2009 die Regelungen, mit denen sie beabsichtigen, diese Leitlinie umzusetzen.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 7. Mai 2009.

Für den EZB-Rat

Der Präsident der EZB

Jean-Claude TRICHET

(1) ABl. L 310 vom 11.12.2000, S. 1.

19.5.2009

Amtsblatt der Europäischen Union

L 123/100

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 275/2009 der Kommission vom 2. April 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 872/2004 des Rates über weitere restriktive Maßnahmen gegen Liberia

( Amtsblatt der Europäischen Union L 91 vom 3. April 2009 )

Seite 19, Anhang, Absatz 2, Buchstabe c:

anstatt:

„Ali Ramadan Kleilat Al-Delby“,

muss es heißen:

„Ali Ramadhan Kleilat Al-Delbi“.

Inhalt		I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden	Seite
		VERORDNUNGEN
		Verordnung (EG) Nr. 406/2009 der Kommission vom 18. Mai 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise	1
	*	Verordnung (EG) Nr. 407/2009 der Kommission vom 14. Mai 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels	3
	*	Verordnung (EG) Nr. 408/2009 der Kommission vom 18. Mai 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 793/2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 247/2006 des Rates über Sondermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft zugunsten der Regionen in äußerster Randlage der Union	62
	*	Verordnung (EG) Nr. 409/2009 der Kommission vom 18. Mai 2009 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Umrechnungsfaktoren und Aufmachungscodes zur Umrechnung des Gewichts von verarbeitetem Fisch in Lebendgewicht und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2807/83	78

		ISSN 1725-2539 doi:10.3000/17252539.L_2009.123.deu
Amtsblatt der Europäischen Union		L 123

Ausgabe in deutscher Sprache	Rechtsvorschriften	52. Jahrgang 19. Mai 2009

	II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden
	ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE
	Rat
	2009/388/EG
*	Beschluss des Rates vom 11. Mai 2009 zur Ernennung bzw. Ersetzung von Mitgliedern des Verwaltungsrates zur Ernennung bzw. Ersetzung von Mitgliedern des Verwaltungsrates	86
	Kommission
	2009/389/EG
*	Entscheidung der Kommission vom 16. Juli 2008 über die staatliche Beihilfe C 25/2000 (ex N 149/99), die Italien zugunsten des Stahlunternehmens Lucchini Siderurgica SpA gewähren will (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 3515) ( 1 )	87
	LEITLINIEN
	Europäische Zentralbank
	2009/390/EG
*	Leitlinie der europäischen zentralbank vom 7. Mai 2009 zur Änderung der Leitlinie EZB/2007/2 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (EZB/2009/9)	94
	2009/391/EG
*	Leitlinie der Europäischen Zentralbank vom 7. Mai 2009 zur Änderung der Leitlinie EZB/2000/7 über geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems (EZB/2009/10)	99

		Berichtigungen
	*	Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 275/2009 der Kommission vom 2. April 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 872/2004 des Rates über weitere restriktive Maßnahmen gegen Liberia (ABl. L 91 vom 3.4.2009)	100