6.10.2004

Amtsblatt der Europäischen Union

L 309/6

RICHTLINIE 2004/99/EG DER KOMMISSION

vom 1. Oktober 2004

zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme der Wirkstoffe Acetamiprid und Thiacloprid

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die griechischen Behörden haben am 22. Oktober 1999 gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG von Nisso Chemical Europe GmbH einen Antrag auf Aufnahme des Wirkstoffs Acetamiprid in Anhang I der Richtlinie erhalten. Mit der Entscheidung 2000/390/EG der Kommission (2) wurde bestätigt, dass die Unterlagen vollständig sind und somit grundsätzlich die Anforderungen der Anhänge II und III der Richtlinie 91/414/EWG hinsichtlich der Daten und Informationen erfüllen.

(2)

Die Behörden des Vereinigten Königreichs haben am 11. September 1998 gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG von Bayer Plc (jetzt Bayer CropScience AG) einen Antrag für Thiacloprid erhalten. Mit der Entscheidung 2000/181/EG der Kommission (3) wurde bestätigt, dass die Unterlagen vollständig sind und somit grundsätzlich die Anforderungen der Anhänge II und III der Richtlinie 91/414/EWG hinsichtlich der Daten und Informationen erfüllen.

(3)

Die Auswirkungen dieser Wirkstoffe auf die menschliche Gesundheit und auf die Umwelt wurden gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Richtlinie 91/414/EWG für die von den Antragstellern vorgeschlagenen Anwendungen geprüft. Die Bericht erstattenden Mitgliedstaaten haben der Kommission am 19. März 2001 (Acetamiprid) bzw. am 22. November 2000 (Thiacloprid) Entwürfe der Bewertungsberichte über die Wirkstoffe übermittelt.

(4)

Die Entwürfe der Bewertungsberichte wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit geprüft. Die Prüfung wurde am 29. Juni 2004 in Form der Beurteilungsberichte der Kommission für Acetamiprid und Thiacloprid abgeschlossen.

(5)	Bei der Prüfung von Acetamiprid und Thiacloprid traten keine offenen Fragen oder Bedenken auf, die eine Konsultation des Wissenschaftlichen Ausschusses „Pflanzen“ erfordert hätten.

(6)

Die verschiedenen Untersuchungen haben ergeben, dass davon ausgegangen werden kann, dass Pflanzenschutzmittel, die die betreffenden Wirkstoffe enthalten, im Allgemeinen die Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a) und b) und Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 91/414/EWG erfüllen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und in den Beurteilungsberichten der Kommission genannten Anwendungen. Um sicherzustellen, dass Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln mit diesen Wirkstoffen in allen Mitgliedstaaten gemäß den Bestimmungen der Richtlinie erteilt werden können, sollten Acetamiprid und Thiacloprid daher in Anhang I der genannten Richtlinie aufgenommen werden.

(7)

Nach der Aufnahme von Acetamiprid und Thiacloprid in Anhang I der Richtlinie 91/414/EG ist den Mitgliedstaaten eine angemessene Frist einzuräumen, um die Bestimmungen der Richtlinie über Pflanzenschutzmittel, die diese Wirkstoffe enthalten, umzusetzen und insbesondere bereits bestehende vorläufige Zulassungen zu überprüfen und diese gemäß der Richtlinie 91/414/EWG spätestens vor Ablauf der Frist in endgültige Zulassungen umzuwandeln, zu ändern oder zu widerrufen.

(8)	Die Richtlinie 91/414/EWG ist daher entsprechend zu ändern.

(9)	Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Richtlinie geändert.

Artikel 2

(1) Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis spätestens 30. Juni 2005 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.

Sie wenden diese Vorschriften ab 1. Juli 2005 an.

Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.

(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.

Artikel 3

(1) Die Mitgliedstaaten überprüfen die Zulassung jedes einzelnen Pflanzenschutzmittels, das Acetamiprid oder Thiacloprid enthält, um sicherzustellen, dass die in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG festgelegten Bedingungen für diese Wirkstoffe eingehalten wurden. Die Zulassungen werden erforderlichenfalls gemäß der Richtlinie 91/414/EWG bis spätestens 30. Juni 2005 geändert oder widerrufen.

(2) Die Mitgliedstaaten unterziehen jedes zugelassene Pflanzenschutzmittel, welches Acetamiprid oder Thiacloprid entweder als einzigen Wirkstoff oder einen von mehreren Wirkstoffen enthält, die alle bis spätestens 31. Dezember 2004 in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG geführt werden, einer Neubewertung nach den einheitlichen Grundsätzen gemäß Anhang VI der Richtlinie 91/414/EWG und anhand von Unterlagen, die die Anforderungen von Anhang III der genannten Richtlinie erfüllen. Sie entscheiden auf der Grundlage dieser Bewertung, ob das Pflanzenschutzmittel die Bedingungen gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben b), c), d) und e) der Richtlinie 91/414/EWG erfüllt.

Nach dieser Entscheidung verfahren die Mitgliedstaaten wie folgt:

a)	im Fall von Pflanzenschutzmitteln, die Acetamiprid oder Thiacloprid als einzigen Wirkstoff enthalten, wird die Zulassung erforderlichenfalls bis spätestens 30. Juni 2006 geändert oder widerrufen; oder

im Fall von Pflanzenschutzmitteln, die Acetamiprid oder Thiacloprid als einen von mehreren Wirkstoffen enthalten, wird die Zulassung erforderlichenfalls bis 30. Juni 2006 oder spätestens bis zu dem Zeitpunkt geändert oder widerrufen, der in der jeweiligen Richtlinie oder den Richtlinien, mit denen der jeweilige Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen wurden, für diese Änderung bzw. diesen Widerruf festgesetzt ist, je nachdem, welches das spätere Datum ist.

Artikel 4

Diese Richtlinie tritt am 1. Januar 2005 in Kraft.

Artikel 5

Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 1. Oktober 2004

Für die Kommission

David BYRNE

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/71/EG der Kommission (ABl. L 127 vom 29.4.2004, S. 104).

(2) ABl. L 145 vom 20.6.2000, S. 36.

(3) ABl. L 57 vom 2.3.2000, S. 35.

ANHANG I

In Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG werden folgende Einträge am Ende der Tabelle angefügt:

Nr.

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern

IUPAC-Bezeichnung

Reinheit (1)

Inkrafttreten

Aufnahme befristet bis

Besondere Bedingungen

„92

Acetamiprid

CAS Nr. 160430-64-8

CIPAC Nr. noch nicht zugeteilt

(E)-N1-[(6-chloro-3-pyridyl)methyl]-N2-cyano-N1-methylacetamidine

≥ 990 g/kg

1. Januar 2005

31. Dezember 2014

Nur Anwendungen als Insektizid dürfen zugelassen werden.

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Anhang VI sind die Schlussfolgerungen des vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit am 29. Juni 2004 abgeschlossenen Beurteilungsberichts für Acetamiprid und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

Bei dieser Gesamtbewertung sollten die Mitgliedstaaten

—	der Arbeiterexposition besondere Aufmerksamkeit widmen;

—	dem Schutz von Wasserorganismen besondere Aufmerksamkeit widmen.

Gegebenenfalls sind Maßnahmen zur Risikobegrenzung zu treffen.

Thiacloprid

CAS Nr. 111988-49-9

CIPAC Nr. 631

(Z)-N-{3-[(6-Chloro-3-pyridinyl)methyl]-1,3-thiazolan-2-yliden}cyanamide

≥ 975 g/kg

1. Januar 2005

31. Dezember 2014

Nur Anwendungen als Insektizid dürfen zugelassen werden

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Anhang VI sind die Schlussfolgerungen des vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit am 29. Juni 2004 abgeschlossenen Beurteilungsberichts für Thiacloprid und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

Bei dieser Gesamtbewertung sollten die Mitgliedstaaten

—	dem Schutz von Nichtziel-Arthropoden besondere Aufmerksamkeit widmen;

—	dem Schutz von Wasserorganismen besondere Aufmerksamkeit widmen;

—	der Möglichkeit der Grundwasserverschmutzung besondere Aufmerksamkeit widmen, wenn der Wirkstoff in Gebieten mit empfindlichen Böden und/oder extremen Klimabedingungen ausgebracht wird.

Gegebenenfalls sind Maßnahmen zur Risikobegrenzung zu treffen.

(1) Weitere Einzelheiten hinsichtlich der Identität und Spezifikation des Wirkstoffs sind dem Beurteilungsbericht zu entnehmen.“

6.10.2004

Amtsblatt der Europäischen Union

L 309/9

RICHTLINIE 2004/102/EG DER KOMMISSION

vom 5. Oktober 2004

zur Änderung der Anhänge II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 2000/29/EG des Rates vom 8. Mai 2000 über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 2 Buchstaben c) und d),

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß der Richtlinie 2000/29/EG muss Holz von Nadelbäumen (Coniferales), außer Thuja L., in Form von Kisten, Verschlägen, Trommeln, Flachpaletten, Boxpaletten und ähnlichen Verpackungsmitteln, Staumaterial, Stapelholz und Trägern, auch ohne seine natürliche Oberflächenrundung, mit Ursprung in Kanada, China, Japan, Korea, Taiwan und den USA entrindet und frei von Wurmlöchern mit einem Durchmesser von mehr als 3 mm sein und einen Feuchtigkeitsgehalt von weniger als 20 % TS zur Zeit der Behandlung aufweisen.

(2)

Der Internationale Standard für Phytosanitäre Maßnahmen Nr. 15 der FAO über „Guidelines for regulating wood packaging material in international trade“ (2) (Leitlinien für Verpackungsmaterial aus Holz im internationalen Handel) enthält Pflanzenschutzmaßnahmen hinsichtlich der Verbringung von Verpackungsmaterial aus Holz in Form von Kisten, Verschlägen, Trommeln, Flachpaletten, Ladungsträgern, Palettenaufsatzwänden und Stauholz, die darauf abzielen, das Risiko der Einschleppung und/oder Ausbreitung von Schadorganismen in Zusammenhang mit Verpackungsmaterial aus Rohholz von Nadel- und Laubbäumen im internationalen Handel zu senken. Die einschlägigen Bestimmungen der Richtlinie 2000/29/EG über Verpackungsmaterial aus Holz sollten mit den Bestimmungen der genannten Leitlinien in Einklang gebracht werden.

(3)	Die Bestimmungen für Holz mit Ursprung in Ländern, in denen Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Bührer) Nickle et al. bekanntermaßen auftritt, sollten geändert werden, da nunmehr neue technische Behandlungen gegen diesen Erreger zur Verfügung stehen.

(4)

Die Bestimmungen für Holz mit Ursprung in Russland, Kasachstan, der Türkei und anderen Drittländern sollten verbessert und angepasst werden, um die Gemeinschaft besser gegen die Einschleppung von Holz befallenden Schadorganismen zu schützen und neue technische Behandlungen gegen diese Schadorganismen zu berücksichtigen, die seit kurzem zur Verfügung stehen.

(5)	Diese verbesserten Maßnahmen sollten die Verwendung eines Pflanzengesundheitszeugnisses für Holzerzeugnisse mit Ursprung in Drittländern umfassen.

(6)

Die Bestimmungen betreffend Cryphonectria parasitica (Murrill.) Barr. sollten geändert werden, um den neuesten Informationen über sein Auftreten in der Gemeinschaft und dem Risiko seiner Einschleppung oder Ausbreitung in der Gemeinschaft mit Holz und loser Rinde von Castanea Mill. Rechnung zu tragen, indem sie auf Schutzgebiete in der Tschechischen Republik, Dänemark, Griechenland, Irland, Schweden und dem Vereinigten Königreich begrenzt werden, in denen das Auftreten dieses Organismus nicht festgestellt wurde.

(7)

Die Bestimmungen betreffend Holzerzeugnisse mit Ursprung außerhalb der Gemeinschaft, die im Ursprungs- oder Versandland einer Pflanzengesundheitskontrolle unterzogen werden müssen, bevor sie in die Gemeinschaft eingeführt oder innerhalb der Gemeinschaft verbracht werden dürfen, sollten angesichts der Änderungen der technischen Anforderungen an solches Holz sowie der Änderungen der zolltariflichen und statistischen Nomenklatur und des Gemeinsamen Zolltarifs ebenfalls geändert werden.

(8)

Die Bestimmungen betreffend das Risiko der Einschleppung von Schadorganismen mit loser Rinde von Nadelbäumen (Coniferales) mit Ursprung in Drittländern sollten geändert werden, da nunmehr neue Informationen über die Behandlung solcher loser Rinde verfügbar sind, mit der das vorgenannte Risiko ausgeschlossen wird.

(9)	Ceratocystis virescens (Davidson) Moreau wird wahrscheinlich der allgemein übliche Name für den Schadorganismus Ceratocystis coerulescens (Münch) Bakshi werden.

(10)	Die betreffenden Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG sind daher entsprechend zu ändern.

(11)	Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz —

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Richtlinie geändert.

Artikel 2

(1) Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis spätestens 28. Februar 2005 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.

Sie wenden diese Bestimmungen ab 1. März 2005 an.

(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission unverzüglich die wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.

Artikel 3

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 4

Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 5. Oktober 2004

Für die Kommission

David BYRNE

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 169 vom 10.7.2000, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/70/EG der Kommission (ABl. L 127 vom 29.4.2004, S. 97).

(2) ISPM Nr. 15, März 2002, FAO, Rom.

ANHANG

Anhang II Teil A Kapitel I Buchstabe c) Nummer 4 erhält folgende Fassung:

„4.	Ceratocystis virescens (Davidson) Moreau

Pflanzen von Acer saccharum Marsh., außer Samen und Früchten, mit Ursprung in den USA und Kanada, Holz von Acer saccharum Marsh., auch ohne seine natürliche Oberflächenrundung, mit Ursprung in den USA und Kanada“.

2.	Anhang II Teil A Kapitel II Buchstabe c) Nummer 3 rechte Spalte erhält folgende Fassung: „Pflanzen von Castanea Mill. und Quercus L., zum Anpflanzen bestimmt, außer Samen“.

In Anhang II Teil B Buchstabe c) wird vor Nummer 1 folgende Nummer eingefügt:

„01	Cryphonectria parasitica (Murrill.) Barr.

Holz, außer rindenfreiem Holz, und lose Rinde von Castanea Mill.

CZ, DK, EL, (Kreta, Lesbos) IRL, S, UK (ausgenommen die Insel Man)“.

4.	Anhang III Teil A Nummer 4 wird gestrichen.

In Anhang IV Teil A Kapitel I werden die Nummern 1.1, 1.2, 1.3, 1.4 und 1.5 durch folgende Nummern ersetzt:

„1.1

Gegebenenfalls in den KN-Codes von Anhang V Teil B aufgeführtes Holz von Nadelbäumen (Coniferales), außer Thuja L., außer Holz in Form von:

—	Plättchen, Schnitzeln, Sägespänen, Holzabfällen oder Holzausschuss, das ganz oder teilweise von diesen Nadelbäumen gewonnen wurde,

—	Verpackungsmaterial aus Holz in Form von Kisten, Kistchen, Verschlägen, Trommeln und ähnlichen Verpackungsmitteln, Flachpaletten, Boxpaletten und anderen Ladungsträgern sowie Palettenaufsatzwänden, das tatsächlich beim Transport von Gegenständen aller Art eingesetzt wird,

—	Holz, das zum Verkeilen oder Abstützen der nicht aus Holz bestehenden Ladung verwendet wird,

—	Holz von Libocedrus decurrens Torr., wenn nachgewiesen werden kann, dass das Holz unter Anwendung einer Erhitzung auf eine Mindesttemperatur von 82 °C für einen Zeitraum von 7 bis 8 Tagen bearbeitet oder zu Bleistiften verarbeitet worden ist,

auch ohne seine natürliche Oberflächenrundung, mit Ursprung in Kanada, China, Japan, der Republik Korea, Mexiko, Taiwan und den USA, in denen das Auftreten von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Bührer) Nickle et al. bekannt ist.

Amtliche Feststellung, dass das Holz folgenden Verfahren unterzogen wurde:

sachgerechte Erhitzung auf eine Kerntemperatur von mindestens 56 °C für 30 Minuten; dies muss dadurch nachgewiesen werden, dass die Kennzeichnung ‚HT‘ nach üblichem Handelsbrauch auf dem Holz oder seiner Verpackung und in dem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 Ziffer ii) angegeben wird,

oder

sachgerechte Begasung gemäß einer nach dem Verfahren des Artikels 18 Absatz 2 zugelassenen Spezifikation. Dies muss dadurch nachgewiesen werden, dass in dem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 Ziffer ii) der Wirkstoff, die Mindesttemperatur des Holzes, die Dosierung (g/m3) und die Expositionsdauer (Std.) angegeben werden,

oder

sachgerechte Kesseldrucktränkung mit einem nach dem Verfahren des Artikels 18 Absatz 2 zugelassenen Erzeugnis. Dies muss dadurch nachgewiesen werden, dass in dem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 Ziffer ii) der Wirkstoff, der Druck (psi oder kPa) und die Konzentration (%) angegeben werden.

1.2

Gegebenenfalls in den KN-Codes von Anhang V Teil B aufgeführtes Holz von Nadelbäumen (Coniferales), außer Thuja L., in Form von:

—	Plättchen, Schnitzeln, Sägespänen, Holzabfällen oder Holzausschuss, das ganz oder teilweise von diesen Nadelbäumen gewonnen wurde,

mit Ursprung in Kanada, China, Japan, der Republik Korea, Mexiko, Taiwan und den USA, in denen das Auftreten von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Bührer) Nickle et al. bekannt ist.

Amtliche Feststellung, dass das Holz folgenden Verfahren unterzogen wurde:

a)	sachgerechte Erhitzung auf eine Kerntemperatur von mindestens 56 °C für 30 Minuten; letzteres ist in dem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 Ziffer ii) anzugeben, oder

1.3

Gegebenenfalls in den KN-Codes von Anhang V Teil B aufgeführtes Holz von Thuja L., außer Holz in Form von:

—	Plättchen, Schnitzeln, Sägespänen, Holzabfällen oder Holzausschuss,

—	Verpackungsmaterial aus Holz in Form von Kisten, Kistchen, Verschlägen, Trommeln und ähnlichen Verpackungsmitteln, Flachpaletten, Boxpaletten und anderen Ladungsträgern sowie Palettenaufsatzwänden, das tatsächlich beim Transport von Gegenständen aller Art eingesetzt wird,

—	Holz, das zum Verkeilen oder Abstützen der nicht aus Holz bestehenden Ladung verwendet wird,

mit Ursprung in Kanada, China, Japan, der Republik Korea, Mexiko, Taiwan und den USA, in denen das Auftreten von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Bührer) Nickle et al. bekannt ist.

Amtliche Feststellung, dass das Holz

a)	frei von Rinde ist oder

einer künstlichen Trocknung bei geeigneter Temperatur/Zeit-Relation bis auf einen Feuchtigkeitsgehalt von weniger als 20 % TS unterzogen worden ist. Dies muss dadurch nachgewiesen werden, dass die Markierung ‚Kiln-dried‘, ‚K.D.‘ oder eine andere international anerkannte Markierung nach üblichem Handelsbrauch auf dem Holz oder jeglicher Umhüllung angebracht wird,

oder

einer sachgerechten Erhitzung auf eine Kerntemperatur von mindestens 56 °C für 30 Minuten unterzogen worden ist. Dies muss dadurch nachgewiesen werden, dass die Kennzeichnung ‚HT‘ nach üblichem Handelsbrauch auf dem Holz oder jeglicher Umhüllung und in dem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 Ziffer ii) angegeben wird,

oder

einer sachgerechten Begasung gemäß einer nach dem Verfahren des Artikels 18 Absatz 2 zugelassenen Spezifikation unterzogen worden ist. Dies muss dadurch nachgewiesen werden, dass in dem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 Ziffer ii) der Wirkstoff, die Mindesttemperatur des Holzes, die Dosierung (g/m3) und die Expositionsdauer (Std.) angegeben werden,

oder

einer sachgerechten Kesseldrucktränkung mit einem nach dem Verfahren des Artikels 18 Absatz 2 zugelassenen Erzeugnis unterzogen worden ist. Dies muss dadurch nachgewiesen werden, dass in dem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 Ziffer ii) der Wirkstoff, der Druck (psi oder kPa) und die Konzentration (%) angegeben werden.

1.4

Gegebenenfalls in den KN-Codes von Anhang V Teil B aufgeführtes Holz von Thuja L., in Form von:

—	Plättchen, Schnitzeln, Sägespänen, Holzabfällen oder Holzausschuss,

mit Ursprung in Kanada, China, Japan, der Republik Korea, Mexiko, Taiwan und den USA, in denen das Auftreten von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Bührer) Nickle et al. bekannt ist.

Amtliche Feststellung, dass das Holz

a)	von entrindetem Rundholz stammt oder

b)	einer künstlichen Trocknung bei geeigneter Temperatur/Zeit-Relation bis auf einen Feuchtigkeitsgehalt von weniger als 20 % TS unterzogen worden ist, oder

oder

d)	einer sachgerechten Erhitzung auf eine Kerntemperatur von mindestens 56 °C für 30 Minuten unterzogen worden ist; letzteres ist in dem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 Ziffer ii) anzugeben.

1.5

Gegebenenfalls in den KN-Codes von Anhang V Teil B aufgeführtes Holz von Nadelbäumen (Coniferales), außer Holz in Form von:

—	Plättchen, Schnitzeln, Sägespänen, Holzabfällen oder Holzausschuss, das ganz oder teilweise von diesen Nadelbäumen gewonnen wurde,

—	Verpackungsmaterial aus Holz in Form von Kisten, Kistchen, Verschlägen, Trommeln und ähnlichen Verpackungsmitteln, Flachpaletten, Boxpaletten und anderen Ladungsträgern sowie Palettenaufsatzwänden, das tatsächlich beim Transport von Gegenständen aller Art eingesetzt wird,

—	Holz, das zum Verkeilen oder Abstützen der nicht aus Holz bestehenden Ladung verwendet wird,

auch ohne seine natürliche Oberflächenrundung, mit Ursprung in Russland, Kasachstan und der Türkei.

Amtliche Feststellung, dass das Holz

aus Gebieten stammt, die als frei von

—	Monochamus spp. (außereuropäische Populationen),

—	Pissodes spp. (außereuropäische Populationen),

—	Scolytidae spp. (außereuropäische Populationen)

bekannt sind. Der Name des Gebiets wird unter der Rubrik ‚Ursprungsort‘ in dem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 Ziffer ii) vermerkt,

oder

b)	rindenfrei und frei von Wurmlöchern ist, die von der Gattung Monochamus spp. (außereuropäische Populationen) verursacht werden und zu diesem Zweck als Wurmlöcher mit einem Durchmesser von mehr als 3 mm definiert werden, oder

oder

1.6

Gegebenenfalls in den KN-Codes von Anhang V Teil B aufgeführtes Holz von Nadelbäumen (Coniferales), außer Holz in Form von:

—	Plättchen, Schnitzeln, Sägespänen, Holzabfällen oder Holzausschuss, das ganz oder teilweise von diesen Nadelbäumen gewonnen wurde,

—	Verpackungsmaterial aus Holz in Form von Kisten, Kistchen, Verschlägen, Trommeln und ähnlichen Verpackungsmitteln, Flachpaletten, Boxpaletten und anderen Ladungsträgern sowie Palettenaufsatzwänden, das tatsächlich beim Transport von Gegenständen aller Art eingesetzt wird,

—	Holz, das zum Verkeilen oder Abstützen der nicht aus Holz bestehenden Ladung verwendet wird,

auch ohne seine natürliche Oberflächenrundung, mit Ursprung in anderen Drittländern als

—	Russland, Kasachstan und der Türkei,

—	europäischen Drittländern,

—	Kanada, China, Japan, der Republik Korea, Mexiko, Taiwan und den USA, in denen das Auftreten von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Bührer) Nickle et al. bekannt ist.

Amtliche Feststellung, dass das Holz

a)	rindenfrei und frei von Wurmlöchern ist, die von der Gattung Monochamus spp. (außereuropäische Populationen) verursacht werden und zu diesem Zweck als Wurmlöcher mit einem Durchmesser von mehr als 3 mm definiert werden, oder

oder

1.7

Gegebenenfalls in den KN-Codes von Anhang V Teil B aufgeführtes Holz in Form von Plättchen, Schnitzeln, Sägespänen, Holzabfällen oder Holzausschuss, das ganz oder teilweise von Nadelbäumen (Coniferales) gewonnen wurde, mit Ursprung in:

—	Russland, Kasachstan und der Türkei,

—	anderen außereuropäischen Ländern als Kanada, China, Japan, der Republik Korea, Mexiko, Taiwan und den USA, in denen das Auftreten von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Bührer) Nickle et al. bekannt ist.

Amtliche Feststellung, dass das Holz

aus Gebieten stammt, die als frei von

—	Monochamus spp. (außereuropäische Populationen),

—	Pissodes spp. (außereuropäische Populationen),

—	Scolytidae spp. (außereuropäische Populationen).

bekannt sind. Der Name des Gebiets wird unter der Rubrik ‚Ursprungsort‘ in dem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 Ziffer ii) vermerkt,

oder

b)	aus entrindetem Rundholz hergestellt worden ist, oder

c)	einer künstlichen Trocknung bei geeigneter Temperatur/Zeit-Relation bis auf einen Feuchtigkeitsgehalt von weniger als 20 % TS unterzogen worden ist, oder

oder

e)	einer sachgerechten Erhitzung auf eine Kerntemperatur von mindestens 56 °C für 30 Minuten unterzogen worden ist; letzteres ist in dem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 Ziffer ii) anzugeben.“

In Anhang IV Teil A Kapitel I wird eine neue Nummer 2 eingefügt:

„2.

Verpackungsmaterial aus Holz in Form von Kisten, Kistchen, Verschlägen, Trommeln und ähnlichen Verpackungsmitteln, Flachpaletten, Boxpaletten und anderen Ladungsträgern sowie Palettenaufsatzwänden, das tatsächlich beim Transport von Gegenständen aller Art eingesetzt wird, ausgenommen Rohholz von 6 mm Stärke oder weniger und verarbeitetes Holz, das unter Verwendung von Leim, Hitze und Druck oder einer Kombination davon hergestellt wurde, mit Ursprung in Drittländern außer der Schweiz

Das Verpackungsmaterial aus Holz muss

—	aus entrindetem Holz hergestellt sein und

—	einer der zugelassenen Maßnahmen gemäß Anhang I des Internationalen Standards für Phytosanitäre Maßnahmen Nr. 15 der FAO über ‚Guidelines for regulating wood packaging material in international trade‘ unterzogen worden sein und

—

ein Kennzeichen tragen,

das dem aus zwei Buchstaben bestehenden ISO-Ländercode, einem Code zur Identifizierung des Erzeugers und dem Code zur Identifizierung der zugelassenen Maßnahme, der das Verpackungsmaterial aus Holz unterzogen wurde, gemäß Anhang II des Internationalen Standards für Phytosanitäre Maßnahmen Nr. 15 der FAO über ‚Guidelines for regulating wood packaging material in international trade‘ entspricht. Die in dem Kennzeichen enthaltene Abkürzung für die zugelassene Maßnahme wird durch die Buchstaben DB ergänzt,

und

bei ab dem 1. März 2005 hergestelltem, repariertem oder wiederverwertetem Verpackungsmaterial aus Holz auch das Bildzeichen gemäß Anhang II des vorgenannten FAO Standards umfasst. Bei vor dem 28. Februar 2005 hergestelltem, repariertem oder wiederverwertetem Verpackungsmaterial aus Holz muss dieses Bildzeichen vorübergehend bis zum 31. Dezember 2007 nicht angegeben werden.“

Anhang IV Teil A Kapitel I Nummer 2.1 erhält folgende Fassung:

„2.1

Holz von Acer saccharum Marsh., auch ohne seine natürliche Oberflächenrundung, außer Holz in Form von

—	Holz zur Furnierherstellung,

—	Plättchen, Schnitzeln, Sägespänen, Holzabfällen oder Holzausschuss

mit Ursprung in den USA und Kanada

Amtliche Feststellung, dass das Holz einer künstlichen Trocknung bei geeigneter Temperatur/Zeit-Relation bis auf einen Feuchtigkeitsgehalt von weniger als 20 % TS unterzogen worden ist. Dies muss dadurch nachgewiesen werden, dass die Markierung ‚Kiln-dried‘, ‚K.D.‘ oder eine andere international anerkannte Markierung nach üblichem Handelsbrauch auf dem Holz oder jeglicher Umhüllung angebracht wird.“

Anhang IV Teil A Kapitel I Nummer 2.2 erhält folgende Fassung:

„2.2	Holz von Acer saccharum Marsh., zur Furnierherstellung, mit Ursprung in den USA und Kanada

Amtliche Feststellung, dass das Holz aus Gebieten stammt, die als frei von Ceratocystis virescens (Davidson) Moreau bekannt sind, und es dazu bestimmt ist, zur Furnierherstellung verwendet zu werden.“

Anhang IV Teil A Kapitel I Nummer 3 erhält folgende Fassung:

„3.

Holz von Quercus L., außer Holz in Form von:

—	Plättchen, Schnitzeln, Sägespänen, Holzabfällen oder Holzausschuss,

—	Fässern, Trögen, Bottichen, Kübeln und anderen Böttcherwaren und Teilen davon, einschließlich Fassstäben, wenn nachgewiesen werden kann, dass das Holz unter Anwendung einer Erhitzung auf eine Mindesttemperatur von 176 °C für 20 Minuten verarbeitet oder hergestellt worden ist,

auch ohne seine natürliche Oberflächenrundung, mit Ursprung in den USA

Amtliche Feststellung, dass das Holz

a)	bis zur völligen Beseitigung der Rundungen abgeviert wurde oder

b)	rindenfrei ist und der Feuchtigkeitsgehalt des Holzes 20 %, ausgedrückt in Prozent der Trockenmasse, nicht übersteigt, oder

c)	rindenfrei ist und mit Hilfe einer geeigneten Heißluft- oder Heißwasserbehandlung desinfiziert wurde, oder

bei Schnittholz mit oder ohne Rindenreste einer künstlichen Trocknung bei geeigneter Temperatur/Zeit-Relation bis auf einen Feuchtigkeitsgehalt von weniger als 20 % TS unterzogen worden ist. Dies muss dadurch nachgewiesen werden, dass die Markierung ‚Kiln-dried‘, ‚K.D.‘ oder eine andere international anerkannte Markierung nach üblichem Handelsbrauch auf dem Holz oder jeglicher Umhüllung angebracht wird.“

10.	Anhang IV Teil A Kapitel I Nummer 4 wird gestrichen.

11.

Anhang IV Teil A Kapitel I Nummer 5 erhält folgende Fassung:

„Holz von Platanus L., ausgenommen in Form von Plättchen, Schnitzeln, Sägespänen, Holzabfällen oder Holzausschuss, auch ohne seine natürliche Oberflächenrundung, mit Ursprung in den USA oder Armenien

12.

Anhang IV Teil A Kapitel I Nummer 6 erhält folgende Fassung:

„Holz von Populus L., ausgenommen in Form von Plättchen, Schnitzeln, Sägespänen, Holzabfällen oder Holzausschuss, auch ohne seine natürliche Oberflächenrundung, mit Ursprung in Ländern des amerikanischen Kontinents.

Amtliche Feststellung, dass das Holz

—	rindenfrei ist oder

—

13.

In Anhang IV Teil A Kapitel I wird Nummer 7 durch folgende Nummern ersetzt:

„7.1

Gegebenenfalls in den KN-Codes von Anhang V Teil B aufgeführtes Holz in Form von

Plättchen, Schnitzeln, Sägespänen, Holzabfällen oder Holzausschuss, das ganz oder teilweise von

—	Acer saccharum Marsh., mit Ursprung in den USA und Kanada,

—	Platanus L., mit Ursprung in den USA oder Armenien,

—	Populus L., mit Ursprung auf dem amerikanischen Kontinent gewonnen wurde.

Amtliche Feststellung, dass das Holz

a)	aus entrindetem Rundholz hergestellt worden ist, oder

b)	einer künstlichen Trocknung bei geeigneter Temperatur/Zeit-Relation bis auf einen Feuchtigkeitsgehalt von weniger als 20 % TS unterzogen worden ist oder

oder

d)	einer sachgerechten Erhitzung auf eine Kerntemperatur von mindestens 56 °C für 30 Minuten unterzogen worden ist; letzteres ist in dem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 Ziffer ii) anzugeben.

7.2	Gegebenenfalls in den KN-Codes von Anhang V Teil B aufgeführtes Holz in Form von Plättchen, Schnitzeln, Sägespänen, Holzabfällen oder Holzausschuss, das ganz oder teilweise von Quercus L. gewonnen wurde, mit Ursprung in den USA

Amtliche Feststellung, dass das Holz

a)	einer künstlichen Trocknung bei geeigneter Temperatur/Zeit-Relation bis auf einen Feuchtigkeitsgehalt von weniger als 20 % TS unterzogen worden ist, oder

oder

c)	einer sachgerechten Erhitzung auf eine Kerntemperatur von mindestens 56 °C für 30 Minuten unterzogen worden ist; letzteres ist in dem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 Ziffer ii) anzugeben.“

14.

In Anhang IV Teil A Kapitel I wird folgende neue Nummer 7.3 eingefügt:

„7.3	Lose Rinde von Nadelbäumen (Coniferales) mit Ursprung in außereuropäischen Ländern

Amtliche Feststellung, dass die lose Rinde:

einer sachgerechten Begasung mit einem nach dem Verfahren des Artikels 18 Absatz 2 zugelassenen Begasungsmittel unterzogen worden ist. Dies muss dadurch nachgewiesen werden, dass in dem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 Ziffer ii) der Wirkstoff, die Mindesttemperatur der Rinde, die Dosierung (g/m3) und die Expositionsdauer (Std.) angegeben werden,

oder

b)	einer sachgerechten Erhitzung auf eine Kerntemperatur von mindestens 56 °C für 30 Minuten unterzogen worden ist; letzteres ist in dem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 Ziffer ii) anzugeben.“

15.

In Anhang IV Teil A Kapitel I wird folgende neue Nummer 8 eingefügt:

„8.

Holz, das zum Verkeilen oder Abstützen der nicht aus Holz bestehenden Ladung verwendet wird, auch ohne seine natürliche Oberflächenrundung, ausgenommen Rohholz von 6 mm Stärke oder weniger und verarbeitetes Holz, das unter Verwendung von Leim, Hitze und Druck oder einer Kombination davon hergestellt wurde, mit Ursprung in Drittländern außer der Schweiz

Das Holz muss

aus entrindetem Rundholz hergestellt sein und

—	einer der zugelassenen Maßnahmen gemäß Anhang I des Internationalen Standards für Phytosanitäre Maßnahmen Nr. 15 der FAO über ‚Guidelines for regulating wood packaging material in international trade‘ unterzogen worden sein und

—

ein Kennzeichen tragen, das dem aus zwei Buchstaben bestehenden ISO-Ländercode, einem Code zur Identifizierung des Erzeugers und dem Code zur Identifizierung der zugelassenen Maßnahme, der das Verpackungsmaterial aus Holz unterzogen wurde, gemäß Anhang II des Internationalen Standards für Phytosanitäre Maßnahmen Nr. 15 der FAO über ‚Guidelines for regulating wood packaging material in international trade‘ entspricht. Die in dem Kennzeichen enthaltene Abkürzung für die zugelassene Maßnahme wird durch die Buchstaben DB ergänzt,

oder vorübergehend bis zum 31. Dezember 2007

b)	aus rindenfreiem Holz hergestellt sein, das frei ist von Schädlingen und Anzeichen lebender Schädlinge.“

16.

Anhang IV Teil A Kapitel I Nummer 11.1 wird durch folgende Nummern ersetzt:

„11.01

Pflanzen von Quercus L., außer Früchten und Samen, mit Ursprung in den USA

Unbeschadet der Bestimmungen, die für die Pflanzen in Anhang III Teil A Nummer 2 gelten, amtliche Feststellung, dass die Pflanzen ihren Ursprung in Gebieten haben, die als frei von Ceratocystis fagacearum (Bretz) Hunt bekannt sind.

11.1	Pflanzen von Castanea Mill. und Quercus L., außer Früchten und Samen, mit Ursprung in außereuropäischen Ländern

Unbeschadet der Bestimmungen, die für die Pflanzen in Anhang III Teil A Nummer 2 und Anhang IV Teil A Kapitel I Nummer 11.01 gelten, amtliche Feststellung, dass am Ort der Erzeugung oder in dessen unmittelbarer Umgebung seit Beginn der letzten abgeschlossenen Vegetationsperiode keine Anzeichen von Cronartium spp. (außereuropäische Erreger) festgestellt wurden.“

17.

Anhang IV Teil A Kapitel I Nummer 12 linke Spalte erhält folgende Fassung:

„12.	Pflanzen von Platanus L., zum Anpflanzen bestimmt, außer Samen, mit Ursprung in den USA oder Armenien.“

18.	In Anhang IV Teil A Kapitel II werden die Nummern 1 und 3 gestrichen.

19.

In Anhang IV Teil B wird eine neue Nummer 6.3 eingefügt:

„6.3	Holz von Castanea Mill.

a)	Das Holz ist rindenfrei oder

amtliche Feststellung, dass das Holz

i)	aus Gebieten stammt, die als frei von Cryphonectria parasitica (Murrill.) Barr. bekannt sind oder

ii)

CZ, DK, EL, (Kreta, Lesbos) IRL, S, UK (ausgenommen die Insel Man)“.

20.	In Anhang IV Teil B Nummer 14.1 werden die Worte „Unbeschadet der Verbote, die für die Rinde in Anhang III Teil A Nummer 4 gelten“ in der mittleren Spalte gestrichen.

21.	In Anhang IV Teil B Nummern 14.2, 14.3, 14.4, 14.5 und 14.6 werden die Worte „Anhang III Teil A Nummer 4“ in der mittleren Spalte gestrichen.

22.

In Anhang IV Teil B wird eine neue Nummer 14.9 eingefügt:

„14.9

Lose Rinde von Castanea Mill.

Amtliche Feststellung, dass die lose Rinde

a)	aus Gebieten stammt, die als frei von Cryphonectria parasitica (Murrill.) Barr. bekannt sind oder

einer Begasung oder anderen sachgerechten Behandlung gegen Cryphonectria parasitica (Murrill.) Barr. gemäß einer nach dem Verfahren des Artikels 18 Absatz 2 zugelassenen Spezifikation unterzogen worden ist. Dies muss dadurch nachgewiesen werden, dass in dem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Artikel 13 Absatz 1 Ziffer ii) der Wirkstoff, die Mindesttemperatur der Rinde, die Dosierung (g/m3) und die Expositionsdauer (Std.) angegeben werden.

CZ, DK, EL, (Kreta, Lesbos) IRL, S, UK (ausgenommen die Insel Man)“.

23.

Anhang V Teil A Abschnitt I wird wie folgt geändert:

Nummer 1.7 erhält folgende Fassung:

„1.7

Holz im Sinne von Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1, das

a)	ganz oder teilweise aus Platanus L. gewonnen wurde, auch ohne seine natürliche Oberflächenrundung, und

einer der folgenden Warenbezeichnungen gemäß Anhang I Teil II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1) entspricht:

KN-Code	Warenbezeichnung
4401 10 00	Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder ähnlichen Formen
4401 22 00	Holz von anderen als Nadelbäumen, in Form von Plättchen oder Schnitzeln
ex 4401 30 90	Holzabfälle und Holzausschuss (andere als Sägespäne), nicht zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen zusammengepresst
4403 10 00	Rohholz, mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet
ex 4403 99	Holz von anderen als Nadelbäumen, (anderes als von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 44 genannten tropischen Hölzern oder von anderen tropischen Hölzern, Eiche (Quercus spp.) oder Buche (Fagus spp.)), roh, auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, anderes als mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandeltes Holz
ex 4404 20 00	Von anderen als Nadelbäumen stammende Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke aus Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt
ex 4407 99	Holz von anderen als Nadelbäumen, (anderes als von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 44 genannten tropischen Hölzern oder von anderen tropischen Hölzern, Eiche (Quercus spp.) oder Buche (Fagus spp.)), in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm“

b)	Nummer 1.8 wird gestrichen.

24.

Anhang V Teil A Abschnitt II wird wie folgt geändert:

Nummer 1.10 erhält folgende Fassung:

„1.10

Holz im Sinne von Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1, das

ganz oder teilweise aus Holz von

—	Nadelbäumen (Coniferales) gewonnen wurde, außer rindenfreies Holz;

—	Castanea Mill. gewonnen wurde, außer rindenfreies Holz;

und

einer der folgenden Warenbezeichnungen gemäß Anhang I Teil II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 entspricht:

KN-Code	Warenbezeichnung
4401 10 00	Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder ähnlichen Formen
4401 21 00	Holz von Nadelbäumen, in Form von Plättchen oder Schnitzeln
4401 22 00	Holz von anderen als Nadelbäumen, in Form von Plättchen oder Schnitzeln
ex 4401 30	Holzabfälle und Holzausschuss (andere als Sägespäne), nicht zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen zusammengepresst
ex 4403 10 00	Rohholz, mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, nicht entrindet oder vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet
ex 4403 20	Holz von Nadelbäumen, roh, nicht entrindet oder vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, anderes als mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandeltes Holz
ex 4403 99	Holz von anderen als Nadelbäumen, (anderes als von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 44 genannten tropischen Hölzern oder von anderen tropischen Hölzern, Eiche (Quercus spp.) oder Buche (Fagus spp.)), roh, auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, anderes als mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandeltes Holz
ex 4404	Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke aus Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt
4406	Bahnschwellen (Querstreben) aus Holz
4407 10	Holz von Nadelbäumen, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm
ex 4407 99	Holz von anderen als Nadelbäumen, (anderes als von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 44 genannten tropischen Hölzern oder von anderen tropischen Hölzern, Eiche (Quercus spp.) oder Buche (Fagus spp.)), in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm.“

Nummer 1.11 erhält folgende Fassung:

„1.11

Lose Rinde von Castanea Mill. und Nadelbäumen (Coniferales)“.

25.

In Anhang V Teil B Abschnitt I Nummer 2 erhält der dritte Gedankenstrich folgende Fassung:

„—	Acer saccharum Marsh., mit Ursprung in den USA und Kanada“.

26.

In Anhang V Teil B Abschnitt I Nummer 5 erhält der erste Gedankenstrich folgende Fassung:

„—	Nadelbäume (Coniferales) mit Ursprung in außereuropäischen Ländern“.

27.

Anhang V Teil B Abschnitt I Nummer 6 erhält folgende Fassung:

„6.

Holz im Sinne von Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1, das

ganz oder teilweise aus einer der folgenden Gattungen und Arten gewonnen wurde, ausgenommen Verpackungsmaterial aus Holz gemäß der Begriffsbestimmung von Anhang IV Teil A Abschnitt I Nummer 2:

—

Quercus L., auch ohne seine natürliche Oberflächenrundung, mit Ursprung in den USA, ausgenommen Holz, das der unter Buchstabe b) aufgeführten Warenbezeichnung im KN-Code 4416 00 00 entspricht und wenn nachgewiesen werden kann, dass das Holz unter Anwendung einer Erhitzung auf eine Mindesttemperatur von 176 °C für 20 Minuten verarbeitet oder hergestellt worden ist;

—	Platanus, auch ohne seine natürliche Oberflächenrundung, mit Ursprung in den USA oder Armenien,

—	Populus L., auch ohne seine natürliche Oberflächenrundung, mit Ursprung in Ländern des amerikanischen Kontinents,

—	Acer saccharum Marsh., auch ohne seine natürliche Oberflächenrundung, mit Ursprung in den USA und Kanada,

—	Nadelbäumen (Coniferales), auch ohne seine natürliche Oberflächenrundung, mit Ursprung in außereuropäischen Ländern, Kasachstan, Russland und der Türkei

und

einer der folgenden Warenbezeichnungen gemäß Anhang I Teil II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 entspricht:

KN-Code	Warenbezeichnung
4401 10 00	Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder ähnlichen Formen
4401 21 00	Holz von Nadelbäumen, in Form von Plättchen oder Schnitzeln
4401 22 00	Holz von anderen als Nadelbäumen, in Form von Plättchen oder Schnitzeln
4401 30 10	Sägespäne
ex 4401 30 90	Holzabfälle und Holzausschuss (andere als Sägespäne), nicht zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen zusammengepresst
4403 10 00	Rohholz, mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet
4403 20	Holz von Nadelbäumen, roh, anderes als mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet
4403 91	Eichenholz (Quercus spp.), roh, anderes als mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet
ex 4403 99	Holz von anderen als Nadelbäumen, (anderes als von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 44 genannten tropischen Hölzern oder von anderen tropischen Hölzern, Eiche (Quercus spp.) oder Buche (Fagus spp.)), roh, auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, anderes als mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandeltes Holz
ex 4404	Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke aus Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt
4406	Bahnschwellen (Querstreben) aus Holz
4407 10	Holz von Nadelbäumen, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm
4407 91	Eichenholz (Quercus spp.), in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm
ex 4407 99	Holz von anderen als Nadelbäumen, (anderes als von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 44 genannten tropischen Hölzern oder von anderen tropischen Hölzern, Eiche (Quercus spp.) oder Buche (Fagus spp.)), in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm
4415	Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel, aus Holz; Kabeltrommeln aus Holz; Flachpaletten, Boxpaletten und andere Ladungsträger, aus Holz; Palettenaufsatzwände aus Holz
4416 00 00	Fässer, Tröge, Bottiche, Kübel und andere Böttcherwaren und Teile davon, aus Holz, einschließlich Fassstäbe
9406 00 20	Vorgefertigte Gebäude aus Holz“

28.

Anhang V Teil B Abschnitt II Nummer 7 erhält folgende Fassung:

„7.

Holz im Sinne von Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1, das

a)	ganz oder teilweise aus Nadelbäumen (Coniferales), außer rindenfreies Holz, mit Ursprung in europäischen Drittländern und Castanea Mill., außer rindenfreies Holz, gewonnen wurde und

einer der folgenden Warenbezeichnungen gemäß Anhang I Teil II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 entspricht:

KN-Code	Warenbezeichnung
4401 10 00	Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder ähnlichen Formen
4401 21 00	Holz von Nadelbäumen, in Form von Plättchen oder Schnitzeln
4401 22 00	Holz von anderen als Nadelbäumen, in Form von Plättchen oder Schnitzeln
ex 4401 30	Holzabfälle und Holzausschuss (andere als Sägespäne), nicht zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen zusammengepresst
ex 4403 10 00	Rohholz, mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, nicht entrindet oder vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet
ex 4403 20	Holz von Nadelbäumen, roh, anderes als mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, nicht entrindet oder vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet
ex 4403 99	Holz von anderen als Nadelbäumen, (anderes als von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 44 genannten tropischen Hölzern oder von anderen tropischen Hölzern, Eiche (Quercus spp.) oder Buche (Fagus spp.)), roh, auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, anderes als mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandeltes Holz
ex 4404	Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke aus Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt
4406	Bahnschwellen (Querstreben) aus Holz
4407 10	Holz von Nadelbäumen, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm
ex 4407 99	Holz von anderen als Nadelbäumen, (anderes als von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 44 genannten tropischen Hölzern oder von anderen tropischen Hölzern, Eiche (Quercus spp.) oder Buche (Fagus spp.)), in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm
4415	Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel, aus Holz; Kabeltrommeln aus Holz; Flachpaletten, Boxpaletten und andere Ladungsträger, aus Holz; Palettenaufsatzwände aus Holz
9406 00 20	Vorgefertigte Gebäude aus Holz“

29.

Dem Anhang V Teil B Abschnitt II wird eine neue Nummer 9 angefügt:

„9.	Lose Rinde von Nadelbäumen (Coniferales) mit Ursprung in europäischen Drittländern“.

(1) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1558/2004 der Kommission (ABl. L 283 vom 2.9.2004, S. 7).

Inhalt		I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte	Seite
		Verordnung (EG) Nr. 1731/2004 der Kommission vom 5. Oktober 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise	1
		Verordnung (EG) Nr. 1732/2004 der Kommission vom 5. Oktober 2004 zur Festlegung der endgültigen Erstattungssätze und der Zuteilungssätze für Ausfuhrlizenzen des Systems B für Obst und Gemüse (Tomaten/Paradeiser, Orangen, Tafeltrauben, Äpfel und Pfirsiche)	3
	*	Verordnung (EG) Nr. 1733/2004 der Kommission vom 5. Oktober 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 635/2004 zur Festsetzung des Wechselkurses für bestimmte direkte Beihilfen sowie Beträge mit struktur- oder umweltpolitischer Zielsetzung für das Jahr 2004	5
	*	Richtlinie 2004/99/EG der Kommission vom 1. Oktober 2004 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme der Wirkstoffe Acetamiprid und Thiacloprid ( 1 )	6
	*	Richtlinie 2004/102/EG der Kommission vom 5. Oktober 2004 zur Änderung der Anhänge II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse	9

(EUR/100 kg)
KN-Code	Drittland-Code (1)	Pauschaler Einfuhrpreis
0702 00 00	052	54,6
0702 00 00	999	54,6
0707 00 05	052	100,0
0707 00 05	999	100,0
0709 90 70	052	85,9
0709 90 70	999	85,9
0805 50 10	052	72,1
	388	52,8
	524	66,6
	528	50,5
	999	60,5
0806 10 10	052	86,7
	400	163,7
	624	85,8
	999	112,1
0808 10 20, 0808 10 50, 0808 10 90	052	85,9
	388	80,1
	400	92,9
	508	98,9
	512	107,7
	720	16,9
	800	137,8
	804	89,0
	999	88,7
0808 20 50	052	103,4
	388	43,0
	999	73,2

Erzeugnis	Erstattungssatz (EUR/t netto)	Zuteilungssatz der beantragten Mengen
Tomaten/Paradeiser	30	100 %
Orangen	25	100 %
Tafeltrauben	19	100 %
Äpfel	30	100 %
Pfirsiche	13	100 %

		ISSN 1725-2539
Amtsblatt der Europäischen Union		L 309

Ausgabe in deutscher Sprache	Rechtsvorschriften	47. Jahrgang 6. Oktober 2004

	II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
	Kommission
*	2004/675/EG:Entscheidung der Kommission vom 29. September 2004 zur Einsetzung einer logistischen Unterstützung für das System Traces (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 3584)	26