Urbane Mobilität in der EU

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Mitteilung der Kommission (KOM(2009) 490 endgültig) – Aktionsplan urbane Mobilität

WAS IST DER ZWECK DIESER MITTEILUNG?

• Sie schlägt verschiedene kurz- bis mittelfristige Maßnahmen vor, die dafür sorgen, dass der Stadtverkehr in der Europäischen Union (EU) ökologisch nachhaltig und wettbewerbsfähig ist und den Bedürfnissen der Gesellschaft gerecht wird.
• Die in sechs Themen eingeteilten Maßnahmen sollten stufenweise zwischen 2009 und 2012 von lokalen, regionalen und nationalen Behörden ergriffen werden.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Mitteilung schlägt folgende Maßnahmen vor:

• Förderung integrierter Strategien: Die Verwaltung des Stadtverkehrs sollte mit anderen politischen Maßnahmen wie dem Umweltschutz, der Raumordnung und dem Wohnungssektor in Einklang gebracht werden.
• Die Bürger im Mittelpunkt: Die Öffentlichkeit sollte bei allen Formen des Stadtverkehrs in den Genuss von Zuverlässigkeit, Information, Sicherheit und leichter Zugänglichkeit kommen.
• Umweltfreundlicher Stadtverkehr: Die EU wird weiterhin die Entwicklung neuer und sauberer Fahrzeugtechnologien und alternativer Kraftstoffe unterstützen und die entsprechenden Märkte ausbauen.
• Stärkung der Finanzierungsmöglichkeiten: Wenngleich die meisten Investitionen von lokalen, regionalen und nationalen Behörden bereitgestellt werden, hilft die Europäische Kommission ihnen dabei, Möglichkeiten einer Finanzierung durch die EU zu sondieren.
• Erfahrungs- und Wissensaustausch: Die Kommission hilft allen am Stadtverkehr Beteiligten, bereits gemachte Erfahrungen optimal auszunutzen und den Informationsaustausch zu fördern.
• Optimierung der urbanen Mobilität: Die Kommission hilft den lokalen Behörden, die Effizienz ihrer urbanen Logistik zu optimieren und intelligente Verkehrssysteme zu entwickeln.

Richtlinie 2009/33/EG verpflichtet öffentliche Auftraggeber und andere, beim Kauf von Straßenfahrzeugen deren Energie- und Umweltauswirkungen zu berücksichtigen.

HINTERGRUND

• Die EU-Regierungen begrüßten den Aktionsplan am 24. Juni 2010. Sie unterstrichen die Herausforderungen und Möglichkeiten, die „eine Verbesserung der Nachhaltigkeit und Sicherheit der Mobilität in Stadtgebieten und Ballungsräumen“ mit sich bringen wird, „während diese Mobilität gleichzeitig für die Allgemeinheit erschwinglich bleiben muss“.
• Einzelheiten zu EU-finanzierter Forschung zu urbaner Mobilität finden sich auf dem Webportal Eltis.

HAUPTDOKUMENT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Aktionsplan urbane Mobilität (KOM(2009) 490 endgültig vom 30.9.2009)

VERBUNDENE DOKUMENTE

Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge (ABl. L 120 vom 15.5.2009, S. 5-12)

Im Nachhinein vorgenommene Änderungen der Richtlinie 2009/33/EG wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Letzte Aktualisierung: 22.09.2016