Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien – Verkehr

Die Kandidatenländer führen Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU), um sich auf den Beitritt vorzubereiten. Bei diesen Beitrittsverhandlungen geht es um die Übernahme und Umsetzung der europäischen Rechtsvorschriften (Besitzstand) und vor allem um die Prioritäten, die gemeinsam von der Kommission und den Kandidatenländern im Rahmen einer analytischen Prüfung (Screening) des politischen und legislativen EU-Besitzstands festgelegt wurden. Die Kommission prüft jedes Jahr die Fortschritte der Kandidatenländer, um zu bewerten, welche Anstrengungen das betreffende Land noch bis zu seinem Beitritt unternehmen muss. Diese Prüfungen werden in jährlichen Berichten festgehalten, die dem Rat und dem Europäischen Parlament vorgelegt werden.

RECHTSAKT

Bericht der Kommission – [KOM(2011) 666 endg. – SEK(2011) 1203 – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien ist seit 2005 EU-Beitrittskandidat. Die 2008 vom Rat angenommene Beitrittspartnerschaft unterstützt die Vorbereitungen des Landes im Hinblick auf die künftige Mitgliedschaft und die Angleichung der Rechtsvorschriften an den gemeinschaftlichen Besitzstand. Die Beitrittsverhandlungen wurden 2008 nicht aufgenommen, da noch Fortschritte in Bezug auf die im Rahmen der Partnerschaft festgelegten Ziele und Bedingungen erzielt werden müssen.

In ihrem Bericht 2011 stellt die Kommission fest, dass Mazedonien im Bereich Verkehrspolitik Fortschritte erzielt hat. Die Verwaltungskapazitäten in diesem Bereich sind jedoch nach wie vor unzureichend.

BESITZSTAND DER EUROPÄISCHEN UNION (Wortlaut der Kommission)

Ziel der europäischen Rechtsvorschriften im Verkehrsbereich ist es, durch die Förderung sicherer, effizienter sowie umwelt- und benutzerfreundlicher Verkehrsdienste das Funktionieren des Binnenmarkts zu verbessern. Die Vorschriften erstrecken sich auf den Straßen-, Schienen-, Luft- und Seeverkehr sowie auf die Binnenschifffahrt. Der Besitzstand im Verkehrsbereich umfasst außerdem technische Normen und Sicherheitsstandards sowie soziale Bedingungen, die Kontrolle staatlicher Beihilfen und die Marktliberalisierung im Rahmen des Verkehrsbinnenmarkts.

BEWERTUNG DER LAGE (Wortlaut der Kommission)

Im Bereich Verkehrspolitik sind insbesondere im Hinblick auf die Verwendung von Fahrtenschreibern Fortschritte zu vermelden. Die verbleibenden Herausforderungen beziehen sich vor allem auf die noch unzureichende Verwaltungskapazität der für die Regulierung und die Sicherheit im Verkehrssektor zuständigen Behörden. Die Verfahren zur Ausstellung von Sicherheitsbescheinigungen müssen eingeführt werden.

Im Hinblick auf die transeuropäischen Netze wurden weitere Fortschritte erzielt. Das Land setzt den Ausbau seiner Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsnetze fort und beteiligt sich aktiv an der südosteuropäischen Verkehrsbeobachtungsstelle und der Energiegemeinschaft. Bei der Umsetzung des Korridors X gibt es weiterhin Verzögerungen, da zusätzliche Zeit für den Aufbau des Finanzrahmens benötigt wurde.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Bericht der Kommission [KOM(2010) 660 endg. – SEK(2010) 1327 - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

In ihrem Bericht 2010 stellt die Kommission die Fortschritte vor, die das Land erzielt hat, um die Marktöffnung für den Schienenverkehr zu verbessern, und bei den Sicherheits- und Verwaltungsbehörden für den Verkehrssektor.

Bericht der Kommission [KOM(2009) 533 endg. – SEK(2009) 1334 endg. Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Bericht der Kommission [KOM(2008) 674 endg. - SEK(2008) 2699 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]. Der Bericht vom November 2008 hebt die erzielten Fortschritte im Bereich der Verkehrspolitik hervor. Die Verwaltungskapazitäten sind allerdings weiterhin unzureichend.

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