Strategie für die Zusammenarbeit mit Indonesien (2007-2013)

Die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union (EU) und Indonesien soll vor allem die Armut bekämpfen und die Stabilität des Landes erhöhen. Die Partner benennen eine Reihe von Kernbereichen der Zusammenarbeit, die durch thematische Maßnahmen ergänzt werden.

RECHTSAKT

Europäische Kommission – Länderstrategiepapier für Indonesien 2007-2013.

ZUSAMMENFASSUNG

Indonesien befindet sich in einem Prozess der politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung, der von der Europäischen Union (EU) unterstützt wird. Außerdem unterstützt dieses Länderstrategiepapier die Umsetzung der Millenniumsentwicklungsziele (MEZ), die für das Land, dessen Bevölkerung mehrheitlich in Armut lebt, weiterhin eine Priorität bleibt.

Prioritäten der Zusammenarbeit

Berufliche Aus- und Weiterbildung sind Schwerpunkte der Zusammenarbeit. Die Maßnahmen der EU sollen die Systeme der Grund-, Berufs- und Hochschulausbildung verbessern. Ziele der Partner sind ein höheres Ausbildungsniveau und die Anpassung der Ausbildung an die Erfordernisse einer nachhaltigen Entwicklung.

Die EU unterstützt das Reformprogramm im Bereich Handel und Investitionen, um die Wirtschaftsleistung des Landes und seine Einbeziehung in das internationale Handelssystem zu beschleunigen. Die Auswirkungen dieser Reformen auf die Gesellschaft und die Umwelt müssen bewältigt werden. Die Reformen werden vor dem Hintergrund der möglichen Einrichtung einer Freihandelszone zwischen der EU und den Ländern des Verbandes südostasiatischer Nationen (ASEAN) durchgeführt.

Darüber hinaus muss die Arbeitsweise des Justiz- und Gesetzesvollzugssystems gestärkt werden. Dementsprechend unterstützen die Maßnahmen im Rahmen der Zusammenarbeit die institutionellen Reformen, die verantwortungsvolle Staatsführung, die Menschenrechte sowie die Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität. Bei der Durchführung der Reformen muss die Rolle der Zivilgesellschaft besonders gestärkt werden.

Neben diesen Prioritäten richten die Partner eine Reihe thematischer Maßnahmen ein, insbesondere für Demokratie und Menschenrechte, Unterstützung der Zivilgesellschaft, Ernährungssicherheit, Asylpolitik und Migration.

Allgemeine Kooperationsbereiche

Bestimmte Bereiche sollen in die von der Partnerschaft vorgesehenen sektorübergreifenden Maßnahmen einbezogen werden. Hierbei handelt es sich um:

• den Umweltschutz, insbesondere die Bekämpfung des illegalen Holzeinschlags;
• die Konfliktprävention und das Eingehen auf die Bedürfnisse von Gebieten, in denen gerade Konflikte stattgefunden haben;
• die Gleichstellung von Frauen und Männern auch im demokratischen Leben;
• die Staatsführung, die Transparenz und die öffentliche Finanzverwaltung;
• die Menschenrechte und den Schutz indigener Völker, die Transparenz und die öffentliche Finanzverwaltung;
• die Bekämpfung von HIV/Aids;
• die Bewältigung der Auswirkungen der Globalisierung auf den sozialen Zusammenhalt und die Förderung menschenwürdiger Arbeit.

Letzte Änderung: 12.07.2011