Zusammenarbeit und Dialog zwischen der EU, Afrika und China

Eine trilaterale Partnerschaft zwischen der Europäischen Union (EU), Afrika und China soll dazu beitragen, die globalen Entwicklungsaufgaben zu bewältigen und die Kooperationsstrategien besser auf die Bedürfnisse Afrikas abzustimmen.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 17. Oktober 2008 - Die EU, Afrika und China: Auf dem Weg zum trilateralen Dialog und zur trilateralen Zusammenarbeit [KOM(2008) 654 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Kommission schlägt einen neuen trilateralen Ansatz vor, um die Zusammenarbeit und den Dialog zwischen der Europäischen Union (EU), Afrika und China zu stärken. Sie erkennt das gemeinsame Interesse an der Ausweitung der bestehenden bilateralen Partnerschaften im Rahmen der Förderung einer stabilen und nachhaltigen Entwicklung Afrikas an.

Die EU, Afrika und China sollten diese Zusammenarbeit auf gemeinsamen Zielen gründen, die schrittweise und im Einklang mit den nationalen und regionalen Entwicklungsstrategien festgelegt werden.

Durch diesen neuen Ansatz können Entwicklungsfragen gemeinsam gelöst und die Wirksamkeit der Hilfe erhöht werden. Der Austausch von Erfahrungen und bewährter Methoden sollten zur Erreichung dieses Ziels beitragen, insbesondere im Bezug auf Finanzierungsinstrumente, öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) und ausländische Direktinvestitionen (ADI).

In der Anfangsphase könnte sich die Partnerschaft auf fünf vorrangige Ziele konzentrieren:

Stärkung der Sicherheit und Unterstützung der Friedensmissionen;
Entwicklung bezahlbarer und nachhaltiger Infrastrukturen zur Förderung der Infrastrukturverbindungen und der regionalen Integration. Die Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika könnte zu diesem Ziel beitragen;
Umweltschutz und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen im Hinblick auf das Wachstum von Wirtschaft und Handel. Die Kommission schlägt vor, mit der Afrikanischen Union (AU) und den afrikanischen Ländern zusammenzuarbeiten, um eine nachhaltige Bewirtschaftung, Technologietransfer und Investitionen zu fördern;
Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion, ihrer Qualität sowie der Ernährungssicherheit, insbesondere um die Ziele des Programms zur Entwicklung der afrikanischen Landwirtschaft zu erreichen.

Die trilaterale Partnerschaft stellt eine Ausweitung der zwischen der Afrikanischen Union (AU), der EU und China geführten bilateralen politischen Dialoge sowie des Dialogs zwischen der EU und China dar. Die Partnerschaft wird sich auf die Durchführung regelmäßiger strategischer Dialoge und besonderer Konsultationen stützen.

Die Kommission schlägt vor, ein Netz für den Austausch von Information zwischen den zuständigen nationalen und regionalen Behörden zu schaffen. Die jährlich stattfindenden Koordinierungssitzungen der Entwicklungspartner sollten dazu beitragen, die Prioritäten der Zusammenarbeit unter Einbeziehung der Initiativen von internationalen Organisationen, Gebern und der Zivilgesellschaft festzulegen.

Hintergrund

Auf dem Gipfel in Lissabon von 2007 haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union und der afrikanischen Länder eine neue gemeinsame strategische Partnerschaft vereinbart. Diese Strategie bildet einen globalen Rahmen für die Vertiefung der Beziehungen Afrika-EU und umfasst einen Aktionsplan für den Zeitraum 2008-2010. Die EU ist der größte Geber von öffentlicher Entwicklungshilfe (ODA) und der größte Handelspartner Afrikas. Diese Partnerschaft soll auch Synergieeffekte mit anderen Partnern und internationalen Gebern schaffen.

Die Zusammenarbeit zwischen China und Afrika konzentriert sich vor allem auf Handelsmaßnahmen, Investitionen, Infrastrukturprojekte, Ausbildungsmaßnahmen und Hilfe im sozialen Bereich. Diese Partnerschaft wurde 2006 durch die Vereinbarung einer neuer Strategie auf dem China-Afrika-Kooperationsforum (FOCAC) verstärkt.

Die jeweiligen Kooperationsmechanismen tragen zur Verwirklichung der Ziele der Partnerschaft für Entwicklung (MDG) und zur Einbindung Afrikas in die Weltwirtschaft bei.

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