Interregionales Programm: Strategiepapier 2007-2013 und Richtprogramm 2007-2010

Das Interregionale Programm (IRP) beruht auf dem Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI) und zielt darauf ab, die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) sowie den Dialog und die Zusammenarbeit auf regionaler Ebene zu stärken. Es bezieht sich auf die ENP-Partnerländer sowie Russland und soll deren Beziehungen zur Europäischen Union verbessern. Mit dem IRP werden die Instrumente der Gemeinschaft, die ihre Wirksamkeit unter Beweis gestellt haben, auf die Partnerländer ausgeweitet, und zwar in den Schwerpunktbereichen, die im Strategiepapier für den Zeitraum 2007-2013 und im Richtprogramm für den Zeitraum 2007-2010 aufgeführt sind.

RECHTSAKT

Europäisches Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument - Interregionales Programm - Strategiepapier 2007-2013, Richtprogramm 2007-2010.

ZUSAMMENFASSUNG

Das Interregionale Programm (IRP) soll zur Verwirklichung der Ziele der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) und der strategischen Partnerschaft mit Russland beitragen. Es setzt vor allem auf den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen den Ländern, die über das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI) gefördert werden, sowie zwischen diesen und der Europäischen Union (EU).

Durch das IRP, das auf dem ENPI beruht, werden solche Maßnahmen finanziert, bei denen es aus Gründen der Öffentlichkeitswirksamkeit, der Kohärenz und der Flexibilität einen Mehrwert bietet, sie auf interregionaler Ebene durchzuführen. Außerdem soll die Rolle der Regierungen, der Hochschulen sowie der Städte und Regionen gestärkt werden, um eine effiziente Umsetzung zu gewährleisten und die Wirksamkeit der Initiativen und Maßnahmen zu erhöhen.

Programme

Die Schwerpunktbereiche für das IRP sind im Strategiepapier 2007-2013 und im Richtprogramm 2007-2010 aufgeführt. Für den Zeitraum 2007-2010 gibt es demnach fünf Schwerpunktbereiche.

Mittels der Förderung von Reformen durch Bereitstellung von Beratung und Fachwissen seitens der EU soll der Reformprozess in den ENPI-Ländern vorangetrieben werden. Dieser Schwerpunktbereich baut auf die Erfahrungen aus dem Transformationsprozess der zehn neuen Mitgliedstaaten auf und stützt sich vor allem auf:

• das Programm für technische Hilfe und Informationsaustausch (TAIEX), über das die Partnerländer insbesondere im Hinblick auf die Angleichung ihrer Rechtsvorschriften an den gemeinschaftlichen Besitzstand beraten und unterstützt werden.
• die Unterstützung bei der Verbesserung von öffentlichen Behörden und Verwaltungssystemen (SIGMA) (EN), die auf eine Initiative der Europäischen Kommission und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) (EN) (FR) zurückgeht. Ziel dieses Programms ist es, die wirtschaftliche Integration und die politische Zusammenarbeit mit der EU voranzutreiben.

Die Förderung der Reform der Hochschulbildung und der Mobilität von Studierenden ist von enormer Bedeutung für die Entwicklung der Partnerländer, die Völkerverständigung und zwischenmenschliche Kontakte. Das Programm Tempus bildet den Rahmen für die Reform der Hochschulbildung und die Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Universitäten. Es ist geplant, ein neues Stipendienprogramm zur Förderung der Mobilität von Studierenden und Lehrkräften aufzulegen, das auf die Erfahrungen der Programme Erasmus und Erasmus Mundus External Cooperation Window (EN) aufbauen soll. Bei der Verwaltung der Programme soll den Partnerländern eine größere Verantwortung zukommen.

Die Förderung der Zusammenarbeit zwischen den lokalen Akteuren in der EU und in den Partnerländern auf der Grundlage von Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer ist ein grundlegendes Ziel der ENP. Da jedoch noch keine entsprechenden Strukturen vorhanden sind, wird zunächst ein Programm für Zusammenarbeit zwischen lokalen und regionalen Akteuren eingerichtet, das darauf abzielt, demokratische Prozesse sowie eine nachhaltige Lokal- und Regionalentwicklung zu fördern.

Die Unterstützung bei der Umsetzung der ENP und der strategischen Partnerschaft mit Russland beruht hauptsächlich auf den in diesen Kooperationsprogrammen verfolgten Themenschwerpunkten wie Energie, Umwelt und Infrastrukturentwicklung. Dieser Schwerpunktbereich dient insbesondere der Förderung des interregionalen Dialogs und Informationsaustauschs und zielt darauf ab, das gegenseitige Verständnis unter Meinungsführern und Bürgern der Partnerländer zu erhöhen.

Über die Förderung von Investitionsvorhaben in ENP-Partnerländern sollen die zusätzlichen Mittel bereitgestellt werden, die für die Schaffung eines Raums des Wohlstands und der gutnachbarschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und ihren Nachbarländern erforderlich sind. Mit diesen zusätzlichen Geldern soll die Verkehrs- und Energieinfrastruktur zwischen der EU und den Partnerländern ausgebaut werden. Außerdem sollen die Mittel zur Bewältigung der gemeinsamen Herausforderungen im Umweltbereich und zur Förderung der sozioökonomischen Entwicklung in den Partnerländern beitragen.

Modalitäten

Für den Zeitraum 2007-2010 sind für das IRP Finanzmittel von 523,9 Mio. EUR vorgesehen, die sich folgendermaßen zusammensetzen: 40 Mio. EUR für den ersten Schwerpunktbereich, 218,6 Mio. EUR für den zweiten, 14,3 Mio. EUR für den dritten und 250 Mio. EUR für den fünften. Die Finanzausstattung des vierten Schwerpunktbereichs hängt von der Entwicklung der ENP und der Partnerschaft mit Russland ab.

Im Richtprogramm 2007-2010 sind für jeden Schwerpunktbereich erwartete Ergebnisse aufgeführt. Dies sind unter anderem:

• Verbesserung des Rechts- und Regulierungsrahmens und bessere Umsetzung dieser Vorschriften;
• Reform und Modernisierung der Hochschulbildung in den Partnerländern und Steigerung der Völkerverständigung;
• große Bekanntheit der Mobilitätsprogramme und transparente Auswahlverfahren für die Stipendienvergabe;
• Förderung von verantwortungsvollem Regieren seitens der Lokal- und Regionalbehörden der Partnerländer und Stärkung der Kontakte zwischen diesen beiden Ebenen;
• wirksame Maßnahmen sowie Dialog und Informationsaustausch auf interregionaler Ebene, um auf die ENP aufmerksam zu machen.

Zur Bestimmung der Wirksamkeit legen die Partner bei der Ausarbeitung der Programme Indikatoren fest (Zahl der Partnerschaften, Öffentlichkeitswirksamkeit, beobachtete Fortschritte laut den Berichten, Aufteilung der Maßnahmen nach Ländern und Themengebieten, Wirksamkeit der Maßnahmen usw.)

Letzte Änderung: 13.03.2008