Informations- und Kommunikationstechnologien

1) ZIEL

Ausbau und Einbeziehung der Förderung der Informations- und Kommunikationstechnologien in die Entwicklungspolitik der Europäischen Gemeinschaft, um diese Technologien als Instrumente zur Verwirklichung der grundlegenden entwicklungspolitischen Ziele zu nutzen.

2) RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vom 14. Dezember 2001 - „Informations- und Kommunikationstechnologien im Dienste der Entwicklung: Die Rolle der IKT in der Entwicklungspolitik der EG" [KOM(2001) 770 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

3) ZUSAMMENFASSUNG

Kontext

Die „digitale Revolution" der letzten Jahre hat zu grundlegenden Veränderungen geführt. Die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) bieten weitreichende Möglichkeiten zur Förderung und Beschleunigung der Entwicklung in den ärmsten Ländern. Bei unsachgerechtem Einsatz jedoch können die IKT zu einer weiteren Marginalisierung der Armen und Benachteiligten führen.

Die internationale Gemeinschaft hat dieses Thema bereits aufgegriffen und anerkannt, dass eine "digitale Kluft" zwischen den Industriestaaten und den Entwicklungsländern besteht, die die Entwicklung in den Entwicklungsländern beeinträchtigen könnte. Die Europäische Gemeinschaft hat auf diesem Gebiet bereits verschiedene Initiativen ergriffen, denen jedoch noch kein bestimmtes Konzept zugrunde liegt.

Der Begriff Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) wird zur Bezeichnung einer breiten Palette von Diensten, Anwendungen, Technologien, Geräten und Softwareprogrammen verwendet, d. h. IKT-Werkzeuge wie Telefonie und Internet, Fernunterricht, Fernsehen, Computer, Netzwerke und die für diese Technologien erforderlichen Softwareprogramme.

Einsatz von IKT in den Entwicklungsländern

Der Zugang der Entwicklungsländer zu IKT ist nach wie vor äußerst begrenzt. 1998 hatten in den Ländern der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) 72,1 von 100 Einwohnern und in den übrigen Ländern 7,8 von 100 Einwohnern Zugang zu einem Telefon. Der ungleiche Zugang zu den IKT verschärft das bestehenden Missverhältnis sowohl zwischen als auch in den Ländern, da zum Beispiel die Bevölkerung in den ländlichen Gebieten einen noch geringeren Zugang zu den IKT hat als die Menschen in der Stadt.

Bei ihrem Versuch, ihre Fähigkeiten im IKT-Bereich auszubauen, sind die Entwicklungsländer mit zahlreichen Sachzwängen konfrontiert. Dabei sind in Bezug auf die Dienste, Geräte usw. nicht nur erhebliche finanzielle Hürden zu nehmen, sondern es muss auch ein globaler Ansatz gefunden werden, der alle Aspekte des Zugangs und Einsatzes von IKT abdeckt. Wenn sichergestellt werden soll, dass die Entwicklungsländer in vollem Umfang von den IKT profitieren, sind zunächst die folgenden grundlegenden Herausforderungen zu bewältigen: Steigerung der Kaufkraft der Armen, Ausbildung und Ausbau der Humankapazität, Bekämpfung des Analphabetismus, Verbesserung der Elektrizitätsversorgung sowie Zugang zu Kapital und Anwerbung von Investoren.

Darüber hinaus sehen sich die Entwicklungsländer mit einem zweiten, spezifischeren Komplex von Sachzwängen konfrontiert, z.B.: Fehlen einer entsprechenden, klaren und kohärenten IKT-Politik und Strategie; Fehlen eines angemessenen ordnungspolitischen Rahmens, mit dem das Missverhältnis abgebaut und bestimmte Probleme gelöst werden könnten, sowie hohe Einfuhrzölle auf IKT-Produkte.

Dennoch sind die unzureichende Verfügbarkeit der erforderlichen Infrastrukturen und die teilweise unerschwinglichen Preise für Telekomunikationsdienste und IKT-Geräte nach wie vor die größten Hindernisse für den Zugang zu den IKT.

Aktionsrahmen

Die Entwicklungsbudgets der öffentlichen Hand sind begrenzt und viel zu gering, um die digitale Kluft zu schließen. Deshalb kommt in diesem Bereich der Privatwirtschaft eine Schlüsselposition zu. Darüber hinaus ist zu bedenken, dass in armen Gemeinschaften, die nicht einmal über die grundlegendsten Ressourcen wie sauberes Trinkwasser und Elektrizität verfügen, ein unzureichend ausgebauter IKT-Bereich sicherlich nicht die größte Sorge darstellt. Auch wenn die Entwicklung der IKT keinen prioritären Bereich der Entwicklungszusammenarbeit der Gemeinschaft bilden wird, so sind diese Technologien dennoch ein wichtiges Werkzeug zur Bekämpfung der Armut und können, wenn sie fest in die Entwicklungspolitik eingebunden sind, die Bereitstellung der Entwicklungshilfe erleichtern und zu einer effizienteren Durchführung beitragen.

Nach Auffassung der Kommission sind bei der Entwicklung eines Handlungsrahmens im IKT-Bereich vor allem folgende Aspekte zu berücksichtigen:

• OwnershipEs muss sichergestellt werden, dass die Bevölkerung direkt beteiligt ist und sich mit dem Vorhaben identifiziert.
• Zutritt weiterer MarktteilnehmerDie Öffnung des Telekommunikationssektors für den Wettbewerb ist eine zentrale Komponente. Ein verstärkter Wettbewerb kann dazu beitragen, dass der Zugang zu den IKT-Netzen billiger wird und die Infrastrukturkosten sinken. Ein gesunder Wettbewerb hilft auch, wichtige Investitionen zu sichern.
• Unabhängige Regulierungsbehörden und KapazitätsaufbauDer Kapazitätenaufbau in den Bereichen Handel und Wettbewerb muss fortgesetzt und die Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden gewährleistet sein, damit diese für einen fairen Wettbewerb sorgen können.
• Festlegung klarer und transparenter RegelnEs gilt den Markt auf effiziente Weise zu regeln und ein Gleichgewicht zwischen den Vorteilen für die Verbraucher einerseits und jenen für die Diensteanbieter andererseits zu schaffen und zu erhalten.
• UniversalzugangHierbei handelt es sich in der Regel um ein Mindestangebot an Basisdiensten, die für alle zu einem erschwinglichen Preis verfügbar sein müssen.
• Verbesserung des öffentlichen Zugangs (z. B. über öffentliche Fernsprecher, Internet-Cafés und Telezentren unterschiedlichster Art);
• Verbesserung der Internet-Konnektivität;
• Entwicklung spezifischer Infrastrukturen (einschließlich der grundlegenden Infrastruktur, z. B. für die Stromversorgung);
• Entwicklung und Belebung der Privatwirtschaft, um Investitionen zu fördern;
• Entwicklung der Humanressourcen, damit die Entwicklungsländer von den neuen Technologien profitieren können;
• inhaltliche Anpassung an die örtlichen Benutzer (z. B. Sprachen, Themen oder Bilder, die für Websites verwendet werden).

Entwicklung der IKT und künftige Strategie der Europäischen Gemeinschaft

Die Europäische Gemeinschaft wird diesen Aspekt als Instrument zur Durchführung ihrer derzeitigen Entwicklungspolitik integrieren, insbesondere in den folgenden sechs vorrangigen Bereichen ihrer Entwicklungspolitik:

• Handel und Entwicklung Bereitstellung technischer Hilfe, um durch die Entwicklung des IKT-Bereichs den lokalen Unternehmen die Teilnahme am Handel zu erleichtern (z. B. Stärkung des Kapazitätenaufbaus);
• regionale Integration und ZusammenarbeitUnterstützung der regionalen Zusammenarbeit, damit die Entwicklungsländer in vollem Umfang von den IKT profitieren können (Unterstützung der regionalen Netze, Ausarbeitung gemeinsamer Vorschriften usw.);
• Unterstützung der makroökonomischen Politiken und Förderung des gleichberechtigten Zugangs zu SozialdienstleistungenFörderung des IKT-Einsatzes in der Finanzverwaltung und für die Bearbeitung von Daten, die für den Bereich der Sozialdienstleistungen von Bedeutung sind; Förderung der IKT in Bereichen wie der Bildung, wo sie genutzt werden können, um den Zugang zur Bildung zu verbessern (z. B. durch Fernunterrichtsprogramme);
• VerkehrVerstärkte Integration der Infrastrukturen und Nutzung der IKT in der zivilen Luftfahrt und im Seeverkehr;
• Ernährungssicherheit und nachhaltige ländliche Entwicklung Entwicklung von Programmen zur Erfassung und Verbreitung wesentlicher Informationen über die Arbeit von Landwirten, natürliche Ressourcen, Naturkatastrophen usw.;
• Stärkung der Leistungsfähigkeit staatlicher Strukturen Unterstützung der Einrichtung autonomer Regulierungsbehörden für den Telekommunikationssektor und Förderung der Aufnahme geeigneter IKT in staatliche oder nicht staatliche Programme zur Förderung von Demokratie, Menschenrechten und verantwortungsvoller Staatsführung.

Die Planung und Programmierung der entsprechenden Initiativen in diesem Bereich erfolgen im Rahmen der Länder- und Regionalstrategiepapiere, die von der Kommission und den zuständigen Behörden des jeweiligen Landes ausgearbeitet werden.

Letzte Änderung: 01.08.2005