Verkehr: Leitlinien

Die Errichtung nachhaltiger Verkehrssysteme wurde als einer der Schwerpunkte der Entwicklungspolitik der Gemeinschaft gwählt. Der Verkehrssektor ist einer der wichtigsten Faktoren für die Entwicklung eines Landes. Mit effizienter Beförderung von Gütern und Menschen gewährleistet Verkehrsinfrastruktur lebenswichtige Verbindungswege für den Handel und sichert den Menschen Zugang zu gesundheitlicher Grundversorgung, Ausbildung und Beschäftigung, so dass sie sowohl die wirtschaftliche und soziale Entwicklung als auch die Integration in die Weltwirtschaft bedingt.

Ziel

Die Leitlinien für die Politik der Gemeinschaft zugunsten des Verkehrssektors der Entwicklungsländer wurden 1996 ausgearbeitet. Sie stecken den Rahmen für die Tätigkeiten ab, die nach dem sektoralen Konzept auf diesem Gebiet durchgeführt werden.

Struktur

Sie umfassen drei verschiedene Teile:

• Teil I: Entwicklung eines sektoralen Konzepts;
• Teil II: Anwendung des Sektorkonzepts auf das Management des Projektzyklus (PCM);
• Teil III: Die Instrumente des sektoralen Konzeptes.

Teil I: Entwicklung des sektoralen Konzeptes

Das Verkehrswesen der Entwicklungsländer geriet in den achtziger Jahren in eine schwere Krise, deren Ausmaße 1988 mit aller Deutlichkeit zutage traten. Die Verkehrsnetze und ihre Instandhaltung sind in einem Maße verkommen, dass sie den Personen- und Warenverkehr mehr behindern als ermöglichen. Zu den Ursachen gehören verschiedene Entwicklungen, auch makroökonomischer und politischer Art, sowie unzureichende Rechtskontrolle.

Nach einigen Studien ihrer diesbezüglichen Politiken (insbesondere im Rahmen der Zusammenarbeit mit den AKP-Ländern) hat die Europäische Gemeinschaft sich für ein neues, auf dem Sektorkonzept basierendes Vorgehen anstelle ihres früheren projektbezogenen Vorgehens entschieden. Beim diesem neuen Konzept stehen die Benutzer stärker im Vordergrund; gemäß ihren Bedürfnissen wird die Verkehrsinfrastruktur sektorweise konzipiert, errichtet und in Betrieb genommen. Gemäß dem Sektorkonzept werden die verschiedenen Infrastrukturbereiche (Straßen, Schienennetz usw.) in ihrem jeweiligen wirtschaftlichen Kontext (Landwirtschaft, Industrie, Fremdenverkehr) platziert und insbesondere aus der Perspektive der Begünstigten, z.B. Landwirten oder Industriearbeitgebern und -arbeitnehmern, betrachtet. Außerdem soll dieser Ansatz den sozialen Bedürfnissen der Gemeinschaften gerecht werden, und die jeweilige Infrastruktur muss unterschiedlichen Bedürfnissen entsprechen. Dafür ist ein beständiger Dialog zwischen der Regierung, den Benutzern und den Begünstigten Voraussetzung.

Zum Aufbau eines nachhaltigen Verkehrssektors ist ein ausreichender Kapitalzufluss für den Betrieb und die Wartung notwendig. Auch der Verkehr muss wie ein Unternehmen geführt werden, und eine starke Beteiligung des Privatsektors ist wünschenswert.

Ein sektorales Konzept wurde für die fünf wichtigsten Verkehrsträger ausgearbeitet: Straßen, Eisenbahn, Häfen, Flughäfen und Nahrverkehr.

Teil II: Anwendung des Sektorkonzepts auf das Management des Projektzyklus (PCM)

Wie in anderen sektorbezogenen Bereichen verlagert sich die Verwirklichung der Politik vor allem auf Projekte, die sich am Management des Projektzyklus (PCM) orientieren, bei dem ein detaillierter Rahmen für die Durchführung vorgegeben wird. Ein PCM besteht aus fünf Schritten:

• Programmierung;
• Identifizierung;
• Formulierung;
• Finanzierung;
• Durchführung/Betreuung;
• Evaluierung.

Diese fünf Teile begleiten die verschiedenen Etappen einer Projektdurchführung sowie der Verwirklichung der diesbezüglichen Politik, von der Übereinkunft über die Rolle, die die Verkehrspolitik auf nationaler und regionaler Ebene spielt (Programmierung) bis zur Evaluierung. Jeder Teil umfasst Schlüsselfragen in Bezug auf die umweltpolitische, finanzielle und institutionelle Nachhaltigkeit sowie etwaige Probleme und mögliche Maßnahmen, die dem Benutzer während dieser ganzen Zeit zur Orientierung dienen.

Teil III: Die Instrumente des sektoralen Konzepts

Die Leitlinien enthalten Vorschläge für spezifische Instrumente zur Verwirklichung des Vorhabens. Teil III enthält die Aufgabenbeschreibung für diese Werkzeuge (Muster).

Es handelt sich um folgende Werkzeuge:

• eine Vorstudie für die Entwicklung einer sektoralen Verkehrspolitik;
• eine Machbarkeits-Vorstudie für die Identifizierung des Projektzyklus;
• eine Machbarkeits-Studie für die Formulierung des Projektzyklus;
• Monitoring- und Ergebnisindikatoren.

Letzte Änderung: 01.08.2005