Missionen der EU in der Demokratischen Republik Kongo

Im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) unterstützt die Europäische Union die Demokratische Republik Kongo bei der Reform des Sicherheitssektors (SSR) und trägt auf diese Weise zur Förderung des Friedens und der Stabilität in Afrika bei.

RECHTSAKTE

Gemeinsame Aktion 2005/355/GASP des Rates vom 2. Mai 2005 betreffend die Beratungs- und Unterstützungsmission der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Reform des Sicherheitssektors in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) (EUSEC RD Congo). [Siehe ändernde Rechtsakte].

Gemeinsame Aktion 2007/405/GASP des Rates vom 12. Juni 2007 betreffend die Polizeimission der Europäischen Union im Rahmen der Reform des Sicherheitssektors und seine Schnittstelle zur Justiz in der Demokratischen Republik Kongo (EUPOL RD Congo). [Siehe ändernde Rechtsakte].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Europäische Union hat im Rahmen der von der Regierung des Landes eingeleiteten Reform des Sicherheitssektors (SSR) zwei Unterstützungs- und Beratungsmissionen in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) eingerichtet. Die Mission "EUSEC RD Congo" konzentriert sich auf die Reform der Armee und die Mission "EUPOL RD Congo" auf die Umstrukturierung der Polizei.

EUSEC RD Congo, Ziele und Struktur

Das Ziel der Mission "EUSEC RD Congo" besteht in der konkreten Unterstützung der kongolesischen Regierung bei der Integration der Armee und der verantwortungsvollen Führung im Sicherheitssektor. So hat die Mission beispielsweise zur Modernisierung der Zahlungskette des Verteidigungsministeriums, zur Ausarbeitung eines Statuts für die Armeeangehörigen und zur biometrischen Erfassung, die eine zuverlässige Identifizierung aller Angehörigen der Streitkräfte ermöglichen soll, beigetragen.

Die Mission besteht aus etwa sechzig Personen, die in Kinshasa, wo sich das Hauptquartier befindet, in Kisangani, Goma, Bukavu und Bunia tätig sind.

EUPOL RD Congo, Ziele und Struktur

Die Mission "EUPOL RD Congo" verfolgt folgende Ziele:

• die Reform und Umstrukturierung der nationalen kongolesischen Polizei zu fördern, indem sie die Schaffung einer funktionierenden, nach professionellen Kriterien aufgebauten, multiethnischen Polizeistruktur unterstützt;
• zu einer verbesserten Interaktion zwischen der Polizei und dem Strafjustizsystem beizutragen;
• dazu beizutragen, dass bei der Gesamtheit der Anstrengungen, die in Bezug auf die Reform des Sicherheitssektors unternommen werden, die Kohärenz gewahrt wird und zwar in enger Interaktion mit der Mission EUSEC RD Congo;
• zum Friedensprozess im Osten der Demokratischen Republik Kongo beizutragen und zwar in Bezug auf die polizeiliche Aspekte, auf Gleichstellungsfragen, auf die Menschenrechte und die Rechte des Kindes bei bewaffneten Konflikten.

Die Mission umfasst etwa fünfzig Experten. Das Hauptquartier befindet sich in Kinshasa. Im Rahmen des Stabilisierungsprozesses im Osten der DR Kongo unterhält die Mission außerdem eine ständige Vertretung in Goma und Bukavu.

Hintergrund

Die Europäische Union unterstützt den Übergangsprozess in der DR Kongo. Sie hat nach den beiden blutigen Kriegen, die das Land zwischen 1996 und 1997 und zwischen 1998 und 2002 heimgesucht haben, verschiedene militärische und polizeiliche Missionen im Land durchgeführt:

• Im Jahr 2003 die Mission Artemis: Beteiligung der Europäischen Union an der Verbesserung der humanitären Bedingungen und der Sicherheit im Distrikt Ituri;
• Im Jahr 2006 die Mission EUFOR RD Congo: zeitweilige militärische Operation der Europäischen Union zur Unterstützung der Mission der Organisation der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo (MONUC) während der Wahlen;
• Von April 2005 bis Juni 2007 an der Mission EUPOL Kinshasa: Beobachtungs-, Begleitungs- und Beratungsmission zur Schaffung einer integrierten Polizeieinheit in Kinshasa.

Im April 2005 bat die Regierung der DR Kongo die Europäische Union um Unterstützung im Zusammenhang mit der Reform des Sicherheitssektors. Der Rat reagierte positiv auf dieses Ersuchen. Die Mission EUSEC RD Congo begann am 8. Juni 2005. Das Mandat wurde zweimal verlängert und endet am 30. Juni 2009. Die Mission EUPOL RD Congo begann am 1. Juli 2007. Das zunächst für zwölf Monate vorgesehene Mandat wurde bis 30. Juni 2009 verlängert.

Diese Missionen fügen sich ein in den Rahmen des Beitrags der Europäischen Union zur Vermeidung, Bewältigung und Beilegung von Konflikten in Afrika (Gemeinsamer Standpunkt 2004/85/GASP. Der Rat hat darüber hinaus einen Sonderbeauftragten der Europäischen Union für die afrikanische Region der Großen Seen ernannt, der seit 1996 damit beauftragt ist, die Bemühungen zur Schaffung der erforderlichen Bedingungen für eine dauerhafte und friedliche Lösung der Krisen in dieser Region zu unterstützen.

See also

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Rates der Europäischen Union:

• EUSEC RD Congo (EN)
• EUPOL RD Congo (EN)

Letzte Änderung: 11.09.2008