Maßnahmen zur Bewältigung der Krise in der europäischen Automobilindustrie
Die Automobilbranche befindet sich seit Beginn der Krise im Oktober 2008 in großen Schwierigkeiten. Zur Bewältigung dieser Krise ergreifen die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten Maßnahmen, die neben den industriellen Aspekten dieser Branche auch finanzielle, wirtschaftliche und soziale Aspekte umfassen.
RECHTSAKT
Mitteilung der Kommission vom 25. Februar 2009 - Maßnahmen zur Bewältigung der Krise in der europäischen Automobilindustrie [KOM(2009) 104 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].
ZUSAMMENFASSUNG
Diese Mitteilung soll die europäische Automobilbranche wiederbeleben, die sich seit Oktober 2008 in der Krise befindet.
Situation der Automobilbranche in Europa
Die Europäische Union ist der Welt größter Hersteller von Kraftfahrzeugen mit einer Jahresproduktion von mehr als 18 Millionen Stück. Jeder dritte auf der Welt hergestellte Pkw stammt aus Europa. Zwei Millionen Arbeitnehmer sind direkt in dieser Branche beschäftigt und zwölf Millionen von ihr abhängig.
Damit nimmt die Automobilbranche eine Schlüsselrolle in der Union ein. Mit einem Jahresumsatz von 780 Milliarden EUR und einer Wertschöpfung von mehr als 140 Milliarden EUR trägt sie entscheidend zum BIP der EU bei.
Allerdings ist die industrielle Produktion seit Beginn der Krise im letzten Quartal 2008 um 8,4 % gesunken. Die zahlreichen Probleme der Automobilbranche haben verschiedene Ursachen:
Für 2009 wird ein weiterer Rückgang der Nachfrage nach Fahrzeugen in Höhe von 12 % bis 18 % prognostiziert, was zu einem weiteren Produktionsrückgang führen und 15 bis 20 % der Arbeitsplätze in dieser Branche gefährden würde.
Geplante Maßnahmen
Die Automobilbranche muss diese Krise bekämpfen, indem sie sich auf drei zentrale Bereiche konzentriert:
Europa muss im Bereich umweltfreundlicher Fahrzeuge in Forschung und Entwicklung investieren, um für das kommende CO2-arme Zeitalter gerüstet zu sein. Eine diesbezügliche europäische Regelung tritt 2012 in Kraft.
Industrien und öffentlicher Sektor nehmen eine zentrale Rolle bei den vorgesehenen Maßnahmen ein; diese umfassen vier Hauptziele:
Die CARS 21-Konsultationen haben einen politischen Rahmen vorgegeben, der an künftige Anforderungen im Bereich Straßenverkehr und nachhaltige Mobilität angepasst werden kann.
Ein erleichterter Zugang zu Finanzierungsmitteln zu angemessenen Konditionen und die Wiederherstellung der Liquidität sind entscheidend, damit die privaten Verbraucher die für Neuwagenanschaffungen nötigen Kredite erhalten.
Dem Finanzsektor und kleinen und mittleren Unternehmen (PME) müssen Beihilfen gewährt werden. Ein vorübergehender Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen wurde im Dezember 2008 angenommen (pdf). Er sieht subventionierte Kredite für die Herstellung umweltfreundlicher Produkte, darunter auch Kraftfahrzeuge, vor.
Die Kommission und die Europäische Investitionsbank werden im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms und der darin vorgesehenen Forschungspartnerschaft die Industrien unterstützen, die in Zukunftstechnologien, insbesondere in umweltfreundliche Technologien, investieren. Es handelt sich um eine Partnerschaft zwischen dem öffentlichen und privaten Sektor, die folgende Bereiche abdeckt:
Zudem hat die Kommission die mögliche Einführung eines Abwrackprämiensystems geprüft.
Auch die Beschäftigung muss im Mittelpunkt der Maßnahmen für die Automobilbranche stehen. Die Kommission schlägt die Umsetzung folgender Maßnahmen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) vor:
Fairer Wettbewerb soll das Grundprinzip der Märkte bleiben, und die Rückkehr zum Protektionismus soll vermieden werden.
Letzte Änderung: 18.06.2009