Impulse für den Aufschwung in Europa
ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:
WAS IST DER ZWECK DIESER MITTEILUNG DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION?
Sie erläutert eine Reihe von Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft in der Europäischen Union (EU), die in Folge der im Sommer 2007 begonnenen und sich Ende 2008 intensivierenden Krise ergriffen werden müssen.
WICHTIGE ECKPUNKTE
Die Mitteilung enthält ein ehrgeiziges Programm zur:
Wiederherstellung und Aufrechterhaltung eines stabilen Finanzsektors
Dem Bericht der De-Larosière-Gruppe zufolge (pdf) bildet die Aufsicht einen Eckpfeiler für ein stabiles Finanzsystem.
Die Europäische Kommission plant die Schaffung eines Aufsichtsrahmens zur Früherkennung potenzieller Risiken der Finanzmärkte. Dieser umfasst:
Die Sicherheit musste ebenso Bestandteil künftiger europäischer Regelungen sein. Zu diesem Zweck sah die Kommission Folgendes vor:
Um das Vertrauen europäischer Anleger, Verbraucher sowie kleiner und mittlerer Unternehmen im Hinblick auf ihre Ersparnisse, ihren Zugang zu Darlehen und ihre Rechte beim Umgang mit Finanzprodukten zu stärken, hat die Kommission das Ziel, Maßnahmen in den folgenden Bereichen durchzuführen:
Zudem ist die Vergütung von Mitarbeitern und Mitgliedern der Unternehmensleitungen im Finanzsektor Gegenstand einer Reihe von Rechtsakten, durch die die Befugnisse der Aufsichtsorgane auch auf die Vergütung ausgeweitet werden sollen.
Schließlich sollte ein harmonisiertes Sanktionssystem zur Prävention von Marktmissbrauch eingerichtet werden.
Unterstützung der Realwirtschaft
Der EU-Binnenmarkt muss weiterhin der Motor hinter wirtschaftlichem und sozialem Wohlstand in der EU bleiben. Zu diesem Zweck müssen die EU-Länder die Realwirtschaft verstärkt unterstützen und die folgenden Grundsätze umsetzen:
Hilfe für die Menschen
Die Krise hat sich auch auf den Arbeitsmarkt negativ ausgewirkt. Sie hat die Arbeitslosigkeit und soziale Ausgrenzung verschärft. Zur Bewältigung dieser Phänomene fordert die Kommission die EU-Länder zu Maßnahmen in den folgenden Bereichen auf:
HINTERGRUND
Ein Teil dieser Mitteilung war zur Vorbereitung des G20-Gipfels in London (April 2009) bestimmt. Mit den folgenden Vorschlägen sollen die durch die Krise hervorgerufenen Schwachstellen der Weltwirtschaft beseitigt werden:
RECHTSAKT
Mitteilung für die Frühjahrstagung des Europäischen Rates - Impulse für den Aufschwung in Europa - Teil 1 (COM(2009) 114 endgültig vom 4. März 2009)
Letzte Aktualisierung: 08.05.2016