Kleinwaffen und leichte Waffen: Bekämpfung der Anhäufung

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Strategie der Europäischen Union zur Bekämpfung der Anhäufung von Kleinwaffen und leichten Waffen und dazugehöriger Munition sowie des unerlaubten Handels damit

WAS IST DER ZWECK DIESER STRATEGIE?

Diese Strategie sieht einen Aktionsplan zur Bekämpfung der Bedrohung durch die Anhäufung von Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW)* und dazugehöriger Munition sowie durch den unerlaubten Handel damit vor, wobei die gesamte Palette der EU zur Verfügung stehender Instrumente bestmöglich genutzt werden sollte.

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Die SALW-Strategie bündelt die zivilen und militärischen Instrumente der EU-Länder sowie der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) sowie Maßnahmen von Polizei, Zoll und Justiz innerhalb der EU, um ihre Ziele zu erreichen.
• Um die entsprechenden internationalen, regionalen und nationalen Mechanismen zu entwickeln, ist ein wirksamer Multilateralismus notwendig.
• Auf internationaler Ebene genießen folgende Maßnahmen Priorität:
  • die Umsetzung des Aktionsprogramms der Vereinten Nationen zu Kleinwaffen und leichten Waffen;
  • die Rückverfolgbarkeit von Kleinwaffen und leichten Waffen durch einen globalen Berichterstattungsmechanismus (iTrace II); und
  • die Ratifizierung des Protokolls gegen die illegale Herstellung von Feuerwaffen und den illegalen Handel damit.
• Die EU wird sich außerdem dafür einsetzen, dass Nicht-EU-Länder, die Ausfuhrländer für Kleinwaffen und leichte Waffen sind, die genannten Bedingungen erfüllen.
• Auf regionaler Ebene leistet die EU finanzielle Unterstützung für konkrete Programme, die sich der Bekämpfung von Sicherheitsbedrohungen im Zusammenhang mit illegalen Kleinwaffen und leichten Waffen in Libyen, Südosteuropa und dem Gebiet der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa annehmen.
• Die Strategie wird außerdem durch das Stabilitäts- und Friedensinstrument vorangebracht, das dazu dient, die Konfliktverhütung und Krisenreaktion zu unterstützen und weltweit ein sicheres und stabiles Umfeld zu schaffen.
• Der Rat der Europäischen Union überwacht fortlaufend die Umsetzung der SALW-Strategie der EU. Alle sechs Monate legt der Europäische Auswärtige Dienst dem Rat einen Zwischenbericht zur Billigung vor.

HINTERGRUND

Die Folgen der übermäßigen Anhäufung und unkontrollierten Verbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen sind bei vier der fünf in der Europäischen Sicherheitsstrategie genannten Herausforderungen – Terrorismus, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, regionale Konflikte, Zerfall effektiver Staatsgewalt und organisierte Kriminalität – von zentraler Bedeutung.

Weiterführende Informationen:

• „Die Bekämpfung der übermäßigen Anhäufung von und des illegalen Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen und dazugehöriger Munition“ auf der Website des Europäischen Auswärtigen Dienstes.

* SCHLÜSSELBEGRIFFE

HAUPTDOKUMENT

EU-Strategie zur Bekämpfung der Anhäufung von Kleinwaffen und leichten Waffen und dazugehöriger Munition sowie des unerlaubten Handels damit, Rat der Europäischen Union, Brüssel, 13. Januar 2006

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EU) Nr. 230/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2014 zur Schaffung eines Instruments, das zu Stabilität und Frieden beiträgt (ABl. L 77 vom 15.3.2014, S. 1-10)

Beschluss (GASP) 2015/1908 des Rates vom 22. Oktober 2015 zur Unterstützung eines globalen Berichterstattungsmechanismus für illegale Kleinwaffen und leichte Waffen und andere illegale konventionelle Waffen und Munition zur Minderung des Risikos ihres illegalen Handels („iTrace II“) (ABl. L 278 vom 23.10.2015, S. 15-25)

Letzte Aktualisierung: 04.07.2016