eSafety: Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) für die Straßenverkehrssicherheit

Die Europäische Union möchte die Zahl der Verkehrstoten bis 2010 auf die Hälfte reduzieren. Im Hinblick auf dieses Ziel muss nach Ansicht der EU die Sicherheit der Fahrzeuge erhöht werden. Die IKT eröffnen in diesem Zusammenhang enorme Möglichkeiten, weshalb die Kommission vorschlägt, sie systematisch für die Konzeption sichererer und intelligenterer Fahrzeuge einzusetzen. Zur Förderung der Kommerzialisierung intelligenter Fahrzeugsicherheitssysteme in großem Maßstab schlägt die Kommission Maßnahmen in drei Bereichen vor: Maßnahmen zur Förderung intelligenter Sicherheitssysteme, zur Anpassung der Rechtsvorschriften und Normen sowie zur Beseitigung gesellschaftlicher und unternehmerischer Hindernisse.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vom 15. September 2003: „Informations- und Kommunikationstechnologien für sichere und intelligente Fahrzeuge" [KOM(2003) 542 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

ZUSAMMENFASSUNG

Der Verkehrssektor dient einem Grundbedürfnis: der Mobilität. Mit dem Wachstum des Fahrzeugparks werden die Fahrzeuge immer sicherer. Trotzdem sterben im Straßenverkehr noch 40 000 Menschen jährlich, womit Verkehrsunfälle in Europa bei Personen unter 45 Jahren die Haupttodesursache darstellen. Daher sind zusätzliche Maßnahmen erforderlich, um das wichtigste Ziel des „ Europäischen Aktionsprogramms für die Straßenverkehrssicherheit " zu erreichen, nämlich die Zahl der Verkehrstoten bis 2010 auf die Hälfte zu reduzieren.

Dabei will sich die Kommission auf die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) stützen. Um dieses Potenzial zu nutzen, hat die Europäische Kommission die eSafety-Initiative (EN) eingeleitet, die alle Beteiligten vereinen soll und in deren Rahmen Empfehlungen und Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene formuliert bzw. entwickelt werden sollen. Aus dem Abschlussbericht der Arbeitsgruppe eSafety (EN) geht hervor, dass das Potenzial der Anwendung von IKT bei intelligenten Fahrzeugsicherheitssystemen am größten ist. Mit dieser Mitteilung äußert die Kommission ihre Absicht, die Entwicklung und eine möglichst umfassende Einführung dieser Systeme zu unterstützen.

IKT in Fahrzeugen: moderne Sicherheitssysteme

Die auf Fahrer und Fahrzeug ausgerichteten Maßnahmen zur Unfallverhütung haben zum stetigen Rückgang der Zahl der Verkehrstoten auf den Straßen beigetragen. Das Potenzial dieser „herkömmlichen" Sicherheitsmaßnahmen ist jedoch ausgeschöpft. Die Kommission hebt daher die Notwendigkeit hervor, moderne, auf IKT gestützte Sicherheitssysteme zu entwickeln.

Angesichts der durch Forschungs- und technologische Entwicklungsmaßnahmen (FTE) bei intelligenten Sicherheitssystemen bereits erreichten Fortschritte verpflichtet sich die Kommission, die FTE zu einem vorrangigen Aktionsbereich zu machen.

Intelligente Fahrzeugsicherheitssysteme verringern den Anteil der Unfälle, die auf menschliches Fehlverhalten zurückzuführen sind (95 %). Sie nutzen die IKT für Lösungen zur Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit, insbesondere in der Phase vor einem Unfall. Diese modernen Sicherheitssysteme funktionieren entweder autonom an Bord des Fahrzeugs oder sind Bestandteil einer Fahrzeug-Fahrzeug-Kommunikation bzw. Fahrzeug-Infrastruktur-Kommunikation (kooperative Systeme). Sie umfassen Systeme zur Geschwindigkeitsanpassung, Spurhalteeinrichtungen, Kollisionswarngeräte, Systeme zur Verbesserung der Fußgängersicherheit und der Sichtverhältnisse, Fahrerüberwachung und Geräte zur Erkennung von Kreuzungen. Ihre wichtigsten Vorteile sind die Vermeidung von Kollisionen bei Fahrspurwechsel und unbeabsichtigtem Verlassen der Fahrspur sowie automatische Notrufsysteme (eCall).

Unterstützung für die Automobilindustrie

Angesichts der auf dem Markt herrschenden Bedingungen und der für die Automobilhersteller ausschlaggebenden wirtschaftlichen Erwägungen kann man es nicht dem Markt allein überlassen, intelligente Sicherheitssysteme in großem Maßstab zu entwickeln und einzuführen. Diese Technologien bedeuten für die Automobilindustrie eine erhebliche Belastung: Herstellungskosten, Energieverbrauch und Gewicht der Fahrzeuge nehmen zu.

An der Entwicklung intelligenter integrierter Sicherheitssysteme sind zahlreiche weitere Akteure beteiligt: Telekommunikationsbetreiber, Ausrüstungslieferanten, Diensteanbieter, Autobahnbetreiber, Straßenverkehrsbehörden, Versicherungsgesellschaften, Organisationen für Verkehrssicherheit, Benutzerverbände u. a.

Vor diesem Hintergrund ist die Kommission der Ansicht, dass die europäischen, nationalen und regionalen Behörden die Privatwirtschaft - insbesondere die Automobilindustrie - unterstützen müssen, damit Verkauf und Verbreitung intelligenter Fahrzeuge ausgebaut werden können.

Die Maßnahmen des öffentlichen Sektors können unterschiedliche Formen annehmen: Förderung der Normalisierung, Sensibilisierungs- und Informationsmaßnahmen, finanzielle Anreize.

Maßnahmen der Kommission

Die Kommission schlägt Maßnahmen in drei Bereichen vor:

Förderung intelligenter Fahrzeugsicherheitssysteme

- Weiterführung des eSafety-Forums, das zu einer eigenständigen Plattform werden soll,

- klare Festlegung der Ziele und Prioritäten für weitere FTE-Arbeiten (Forschung und technologische Entwicklung),

- weitere Maßnahmen im Zusammenhang mit der Interaktion Mensch-Maschine,

- Förderung eines automatisierten, harmonisierten europäischen bordeigenen Notrufdienstes (eCall), der auf dem um Standortangaben erweiterten Notruf 112 beruht,

- Beobachtung der Fortschritte bei der Bereitstellung von Verkehrs- und Reiseinformationsdiensten (VRI-Diensten) in Echtzeit.

Anpassung der Rechtsvorschriften und Normen

- Beseitigung der gesetzlichen Hemmnisse für eine zeitlich beschränkte Verwendung des Radars mit kurzer Reichweite, insbesondere in Bezug auf den harmonisierten Zugang zu den Funkfrequenzen in der EU,

- Überarbeitung der geltenden Rechtsvorschriften für die Typgenehmigung (Europäische Betriebserlaubnis) für Fahrzeuge,

- Aufforderung der europäischen Normenorganisationen, Prioritäten festzulegen und ein Normungsprogramm zu erarbeiten.

Beseitigung gesellschaftlicher und unternehmerischer Hindernisse

- Schätzung des sozioökonomischen Nutzens,

- Unterstützung der Entwicklung eines europäischen Verfahrenskodex und Beurteilung von Risiken und Nutzen der intelligenten Fahrzeugsicherheitssysteme,

- Förderung der Erstellung von Ablaufplänen für die Industrie und den öffentlichen Sektor.

Die Europäische Kommission plant ferner, sich an Maßnahmen der Industrie zu beteiligen:

Entwicklung einer Methodik zur Bewertung der potenziellen Auswirkungen der Einführung intelligenter Fahrzeugsicherheitssysteme;
Entwicklung einer Methodik sowie von Verfahren zur Validierung von Fahrzeugen, die mit intelligenten Fahrzeugsicherheitssystemen ausgestattet sind;
Konzeption, Einrichtung, Wartung und Zertifizierung einer europäischen Datenbank digitaler Straßenkarten mit Straßenverkehrssicherheitsmerkmalen.

Die Kommission wird diese Maßnahmen mit FTE-Mitteln unterstützen. Das eSafety-Forum überwacht die Durchführung der Maßnahmen und der Empfehlungen der Arbeitsgruppen und berichtet darüber.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

SPÄTERE MITTEILUNGEN ZUR eSAFETY

Mitteilung der Kommission vom 15. Februar 2006 über die Initiative „Intelligentes Fahrzeug" - „Sensibilisierung für die Bedeutung der IKT für intelligentere, sicherere und sauberere Fahrzeuge" [KOM(2006) 59 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Mit dieser dritten Mitteilung zur eSafety, deren Gegenstand die Initiative „ Intelligentes Fahrzeug " ist, soll eine Lösung für die gesellschaftlichen Probleme im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr - vor allem aufgrund von Unfällen und Verkehrsüberlastung - angeboten werden.

Mitteilung der Kommission vom 14. September 2005 - Zweite eSafety-Mitteilung - Verbreitung des eCall-Systems unter den Bürgern [KOM(2005) 431 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Mit dieser Mitteilung fordert die Kommission die nationalen und regionalen Behörden auf, die für das System „ eCall " erforderlichen Maßnahmen und Investitionen zu ergreifen bzw. zu tätigen. "eCall" ist ein europaweiter bordeigener Notrufdienst, der für Unfälle die europäische Notrufnummer 112 verwendet.

STRASSENVERKEHRSSICHERHEIT

Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 2. Mai 2003: „Europäisches Aktionsprogramm für die Straßenverkehrssicherheit - Halbierung der Zahl der Unfallopfer im Straßenverkehr in der Europäischen Union bis 2010: eine gemeinsame Aufgabe" [KOM(2003) 311 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Weißbuch der Kommission vom 12. September 2001: „Die europäische Verkehrspolitik bis 2010: Weichenstellungen für die Zukunft" [KOM(2001) 370 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 9. März 1997: „Förderung der Straßenverkehrssicherheit in der EU: Programm für 1997- 2001" [KOM(97) 131 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Mitteilung der Kommission an den Rat vom 9. Juni 1993 über ein Aktionsprogramm zur Straßenverkehrssicherheit [KOM(93) 246 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

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