Thematische Strategie für die städtische Umwelt

Die Europäische Union beschreibt Kooperationsmaßnahmen und Leitlinien für die Verbesserung der städtischen Umwelt. Die Maßnahmen betreffen hauptsächlich den Erfahrungsaustausch und die Verbreitung von Informationen auf der optimal geeigneten Ebene; sie dienen dem Ziel, eine wirksame Umsetzung der Rechtsvorschriften zu gewährleisten und die Anwendung beispielhafter Verfahren bei den lokalen Behörden zu fördern.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission vom 11. Januar 2006 über eine thematische Strategie für die städtische Umwelt [KOM(2005) 718 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Europäische Union (EU) beschreibt Kooperationsmaßnahmen und Leitlinien für Mitgliedstaaten und lokale Behörden, um diese in die Lage zu versetzen, die Umweltpolitik in Europas Städten zu verbessern.

Ziel dieser Strategie ist es, Städte zu attraktiveren und gesünderen Orten für Leben, Arbeit und Investitionen zu machen, die negativen Auswirkungen städtischer Ballungsgebiete auf die Umwelt zu verringern und somit die Qualität der städtischen Umwelt zu verbessern.

Die wichtigsten Maßnahmen der Strategie sind:

Veröffentlichung von Leitlinien für die Einbeziehung von Umweltbelangen in die Städtepolitik. Grundlage dieser Leitlinien werden die besten Praktiken und Stellungnahmen von Sachverständigen sein. Ein integriertes Umweltmanagement ermöglicht eine bessere Planung und hilft Konflikte zwischen unterschiedlichen Maßnahmen zu vermeiden;
Veröffentlichung von Leitlinien zu Plänen für einen nachhaltigen Stadtverkehr. Auch diese Leitlinien werden auf den besten Praktiken und Stellungnahmen von Sachverständigen basieren. Eine wirksame Verkehrsplanung darf weder den Personen- noch den Güterverkehr vernachlässigen und muss eine sichere und effiziente Nutzung qualitativ guter und wenig verschmutzenden Verkehrsträger fördern;
Unterstützung des Austausches der besten Praktiken, insbesondere dank der Vernetzung von Informationen, der Entwicklung von durch LIFE+ finanzierten Demonstrationsprojekten und dank der Schaffung eines Netzes nationaler Kontaktstellen;
bessere Informierung der lokalen Behörden über das Internet sowie intensivere Fortbildung des Personals der regionalen und lokalen Behörden, das mit Fragen der Stadtpolitik befasst ist;
Nutzung von Unterstützungsprogrammen der Gemeinschaft im Rahmen der Kohäsions- oder Forschungspolitik.

Aufgrund des sektorübergreifenden Charakters der Städtepolitik muss jede Strategie zur Verbesserung der städtischen Umwelt mit einschlägigen umweltpolitischen Maßnahmen in anderen Bereichen abgestimmt werden. Dies gilt beispielsweise für die Bekämpfung der Klimaveränderung (z.B. Gebäude mit guter Energieeffizienz, Pläne für den städtischen Nahverkehr), den Schutz von Natur und biologischer Vielfalt (z. B. Verringerung der Ausbreitung der Städte, Sanierung von Industriebrachen), Lebensqualität und Gesundheit (z. B. Verminderung von Luftverschmutzung und Lärm), die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen sowie die Vermeidung und Verwertung von Abfällen.

Kontext

Vier von fünf Europäern leben in Städten und sind mit gemeinsamen Problemen konfrontiert: schlechte Luftqualität, hohes Verkehrsaufkommen und Staus, starke Lärmbelästigung, schlechte Qualität der bebauten Umwelt, aufgegebene Flächen, Treibhausgasemissionen, Zersiedelung der Landschaft, Anfall von Abfall und Abwasser.

Diese Probleme sind besonders komplex und stehen teilweise in einem Kausalzusammenhang. Deshalb ist ein integriertes Konzept erforderlich. Leitlinien und Koordinierungsmaßnahmen eignen sich diesbezüglich besser als rechtliche Maßnahmen, da aufgrund der Diversität der städtischen Gebiete und aufgrund bestehender Verpflichtungen maßgeschneiderte Lösungen benötigt werden und es sehr schwierig ist, gemeinsame Normen für die städtische Umwelt aufzustellen. Diese Strategie basiert folglich auf dem Prinzip der Subsidiarität und räumt lokalen Initiativen Priorität ein, wobei der Schwerpunkt auf der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Entscheidungsebenen (gemeinschaftliche, nationale und lokale Ebene) und auf der Integration der verschiedenen Aspekte der Städtepolitik liegt.

Die Strategie für die städtische Umwelt ist eine der sieben thematischen Strategien, die im sechsten Umweltaktionsprogramm vorgesehen sind.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission vom 11.2.04: „Entwicklung einer thematischen Strategie für die städtische Umwelt" [KOM(2004) 60 endg. - Amtsblatt C 98 vom 23. April 2004].

Die EU möchte dank einer europäischen Strategie für die städtische Umwelt den Beitrag der Umweltpolitik zur nachhaltigen Entwicklung der städtischen Gebiete verstärken. Die Maßnahmen der Strategie orientieren sich an vier Achsen: Verwaltung der Städte, Verkehr, Städtebau und Städteplanung.

Beschluss Nr. 1411/2001/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über einen Gemeinschaftsrahmen für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der nachhaltigen Stadtentwicklung [Amtsblatt L 191 vom 13.7.2001].

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