Berücksichtigung der Umweltaspekte im Luftverkehr

Die Kommission evaluiert die Möglichkeiten für eine Verbesserung der Umweltverträglichkeit des Luftverkehrs, um die Umweltauswirkungen des Wachstums dieser Branche auszugleichen.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission vom 1. Dezember 1999 an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Luftverkehr und Umwelt [KOM (1999) 640 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

ZUSAMMENFASSUNG

Global trägt der Luftverkehr zum Treibhauseffekt und zum Abbau der Ozonschicht bei. Regional fördert er die Versauerung, Ozonbildung und Eutrophierung. Lokal, in der Umgebung der Flughäfen, ist der Luftverkehr eine der Ursachen für die Lärmbelästigung und die Luftverschmutzung.

In dieser Mitteilung wird die Strategie vorgestellt, nach der die Europäische Union eine kohärente und umweltverträgliche Luftverkehrspolitik betreiben sollte.

Hauptstützen der Strategie

Als Erstes sieht die vorgeschlagene Strategie eine Verschärfung der technischen Umweltnormen für Lärm- und Gasemissionen vor. Ein praktisches Beispiel ist die Verbesserung der Flugverkehrsmanagementsysteme, wodurch erhebliche Mengen Kraftstoff gespart werden könnten.

Außerdem wird die Einführung wirtschaftlicher und rechtlicher Anreize vorgeschlagen, die jenen Betreibern und Nutzern, die sich für die neueste Technik und eine umweltfreundlichere Betriebsweise entscheiden, größere Wettbewerbsvorteile bringen. Die Kommission wird darauf hinwirken, dass die Umweltkosten in die Gebühren einbezogen werden und die Infrastruktur an den intermodalen Verknüpfungspunkten verbessert wird, so dass die Nutzer und Betreiber wirklich umweltfreundlichere Dienste wählen können.

Eine andere in der Mitteilung genannte Stütze sind die Umweltschutzmaßnahmen auf den Flughäfen selbst. Hier sieht die Gemeinschaftsstrategie mehrere Maßnahmen zur Unterstützung der Flughäfen, zur Lärmminderung und zur Herstellung von Verbindungen zu anderen Verkehrsträgern vor.

Unterstrichen wird, dass die Forschung und Innovation in Bezug auf die Umweltfreundlichkeit von Flugzeugen, insbesondere was die Wirkung der Flugzeugabgase auf die Atmosphäre betrifft, angekurbelt werden müssen. Eine solche langfristige Strategie sei unbedingt notwendig.

Der Luftverkehrssektor wird aufgefordert, freiwillige Umweltvereinbarungen zu treffen und nach dem EMAS-System vorzugehen.

Die Kommission hält internationale Lösungen im Rahmen der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) (EN) (FR) für außerordentlich wichtig.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission an den Rat, an das Europäische Parlament, an den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und an den Ausschuss der Regionen vom 27. September 2005 - Verringerung der Klimaauswirkungen des Luftverkehrs [KOM(2005) 459 - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]. Die Kommission analysiert die Möglichkeiten, wie der Beitrag der Luftfahrt zum Klimawandel verringert werden kann. Sie schlägt vor, nicht nur die Möglichkeiten auszuschöpfen, die Forschung, Flugverkehrsmanagement und Energiebesteuerung bieten, sondern den Luftverkehr auch in das Gemeinschaftssystem für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten einzubeziehen.

Richtlinie 2002/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. März 2002 über Regeln und Verfahren für lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Gemeinschaft [Amtsblatt L 85 vom 28. März 2002]

Mit dieser Richtlinie soll der Lärmanstieg insgesamt verhindert und die Lärmbelästigung durch Luftfahrzeuge reduziert werden, insbesondere durch die schrittweise Stilllegung von Flugzeugen mit den höchsten Lärmemissionen.

Mitteilung [KOM (2000) 821 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht] Mitteilung der Kommission an den Rat: Ziele der Gemeinschaft für die 33. Versammlung der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) und vor dieser Versammlung getroffene Beschlüsse des ICAO-Rates im Bereich Umweltschutz

In der Mitteilung werden folgende Gemeinschaftsziele genannt:

Verringerung der mit einer steigenden Nachfrage im Luftverkehr verbundenen Lärmbelästigung; die Gemeinschaft wird sich um die Verabschiedung einer Resolution zur Einschränkung des Betriebs der lautesten Flugzeuge sowie einer strengeren Lärmschutznorm für Luftfahrzeugen bemühen,
Einführung strenger Normen für alle Abgase im Luftverkehr,
Verstärkung der wirtschaftlichen Anreize zur Verbesserung der Umweltverträglichkeit der Flugzeuge.

Die 33. Versammlung der ICAO findet im September 2001 statt.

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