Umweltproblematik von PVC
Die Kommission bewertet die Auswirkungen von PVC auf die Umwelt und legt Vorschläge für eine Lösung der Probleme vor, die in diesem Zusammenhang auftreten können.
RECHTSAKT
Grünbuch vom 26. Juli 2000 zur Umweltproblematik von PVC [KOM(2000) 469 - nicht im Amtsblatt veröffentlicht]
ZUSAMMENFASSUNG
Bestandsaufnahme der Situation in Europa. Die Meinungen über die Auswirkungen von PVC auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit gehen auseinander. Ebenso unterschiedlich sind die von einzelnen Mitgliedstaaten in diesem Bereich getroffenen Maßnahmen. PVC ist heute einer der am häufigsten verwendeten Kunststoffe. Die Europäische Kommission hält daher einen integrierten Ansatz für erforderlich, mit dem zwei Ziele erreicht werden können: ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarktes und ein hohes Gesundheits- und Umweltschutzniveau.
Mit dem Grünbuch kommt die Kommission der Verpflichtung nach, die sie im Richtlinienentwurf über Altfahrzeuge eingegangen war, nämlich die Auswirkungen von PVC-Abfällen auf die Umwelt anhand eines integrierten Ansatzes, d. h. über den ganzen PVC-Lebenszyklus hinweg, zu untersuchen. Es ist das Ergebnis eines dreijährigen Studienprogramms der Kommission über technische, wissenschaftliche und wirtschaftliche Aspekte des PVC-Lebenszyklus. Die Annahme des Grünbuches ist ein wichtiger Schritt hin zur Erarbeitung einer Gemeinschaftsstrategie zu PVC.
Im Grünbuch werden hauptsächlich zwei Themen behandelt:
In dem Grünbuch werden darüber hinaus eine Reihe politischer Optionen zur Verringerung der Auswirkungen von PVC auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt aufgezeigt sowie denkbare Maßnahmen im Rahmen einer künftigen Gemeinschaftsstrategie zu PVC.
Die Kommission will zu den im Grünbuch erörterten Themen eine möglichst umfassende Sondierung vornehmen: breite Öffentlichkeit, regierungsunabhängige Umweltschutz- und Verbraucherorganisationen, Hersteller, Verarbeiter und Verwender von PVC sowie Behörden der Mitgliedstaaten. Eine öffentliche Anhörung hat im Oktober 2000 stattgefunden. Auf der Grundlage dieser Sondierung wird die Kommission eine Mitteilung über die Gemeinschaftsstrategie auf diesem Gebiet vorlegen.
Die Kommission hat die Stellungnahmen aller Betroffenen bis November 2000 zusammengetragen.
VERBUNDENE RECHTSAKTE
Mitteilung der Kommission vom 21. Dezember 2005: „Weiterentwicklung der nachhaltigen Ressourcennutzung - Eine thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling" [KOM(2005) 666 - nicht im Amtsblatt veröffentlicht]
Die Strategie enthält Ziele und Maßnahmen, mit denen die Umweltbelastungen aus der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen reduziert werden sollen. Die wichtigsten Elemente der Strategie sind eine Änderung der Rechtsvorschriften, um deren Durchführung zu erleichtern, die Vermeidung von Abfällen und die Förderung wirksamer Recyclingverfahren.
Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit [Amtsblatt L 11 vom 15. Januar 2002].
Die allgemeine Sicherheit der in Verkehr gebrachten Produkte wird durch das Gemeinschaftsrecht gewährleistet, das ein hohes, gleichmäßiges Schutzniveau für die Sicherheit und Gesundheit der Verbraucher bietet. Die Europäische Union (EU) hat ein Schnellwarnsystem für Produkte eingerichtet, die eine ernste Gefahr darstellen (RAPEX), und Bestimmungen erlassen, die die Marktrücknahme von Produkten ermöglichen, welche die Verbrauchersicherheit und -gesundheit gefährden könnten.
Entscheidung 1999/815/EG der Kommission vom 7. Dezember 1999 über Maßnahmen zur Untersagung des Inverkehrbringens von Spielzeug- und Babyartikeln, die dazu bestimmt sind, von Kindern unter drei Jahren in den Mund genommen zu werden, und aus Weich-PVC bestehen, das einen oder mehrere Phthalate enthält.
Spielzeug, das dazu bestimmt ist, von Kindern unter drei Jahren in den Mund genommen zu werden und das Phthalate enthält, ist in der gesamten Europäischen Union verboten. Das Verbot gilt auch für die Einfuhr solcher Produkte. Phthalate sind toxische Stoffe, die sich in Weich-PVC (einer Art Plastik) finden können, das auch bei der Herstellung von Spielzeug verwendet wird.
Entschließung des Europäischen Parlaments über das Grünbuch der Kommission zur Umweltproblematik von PVC. In dieser Entschließung kritisiert das Parlament, dass die Kommission keine Analyse des Lebenszyklus von PVC-Produkten vorgenommen hat, um darauf aufbauend Vergleiche mit Ersatzstoffen anzustellen. Das Parlament fordert die Kommission auf, rasch einen Vorschlag für eine horizontale, langfristige Strategie für den PVC-Ausstieg vorzulegen. Es spricht sich dafür aus, bei den PVC-Abfällen das Verursacherprinzip anzuwenden. Ferner sollen die nötigen Maßnahmen für eine getrennte PVC-Sammlung ergriffen werden. Das Parlament fordert die Kommission auf, ein Verbot von Blei und Kadmium in PVC vorzuschlagen und befürwortet die Einführung eines Recyclingsystems nach dem Beispiel der Fahrzeugwracks sowie eine Kennzeichnungspflicht für sämtliche Kunststoffe.
Letzte Änderung: 01.09.2006