Die Donau-Schwarzmeer-Region

1) ZIEL

Das Ziel besteht darin, auf Maßnahmen hinzuweisen, die zur Verbesserung der Umweltqualität in der Donau-Schwarzmeer-Region erforderlich sind, und eine Umweltschutzstrategie für die Region aufzuzeigen.

2) MITTEILUNG

Mitteilung der Kommission: Umweltpolitische Zusammenarbeit in der Donau-Schwarzmeer-Region [KOM (2001) 615 endgültig - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

3) ZUSAMMENFASSUNG

Donau und Schwarzmeer zusammengenommen bilden den größten nicht ozeanischen Wasserkörper in Europa. Mit der EU-Erweiterung sind viele Donauanrainerstaaten Mitglieder der Europäischen Union (EU), das Schwarze Meer zu einem Küstengebiet der EU geworden. Die sehr kritische Umweltsituation in der Region erforderte dringend eine Strategie zur Bewältigung der Probleme. Zur Durchsetzung dieser Strategie erweist sich die Zusammenarbeit aller Länder der Region als unerlässlich.

Umweltpolitische Zusammenarbeit in der Region im Zeitraum vor dieser Mitteilung

Instrumente für die umweltpolitische Zusammenarbeit sind das Übereinkommen über die Zusammenarbeit zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung der Donau sowie das Übereinkommen zum Schutz des Schwarzen Meeres vor Verschmutzung. Der Mitteilung zufolge sollten diese Instrumente verstärkt werden und die Grundlage für die umweltpolitische Zusammenarbeit in der Region bilden.

Die Europäische Gemeinschaft ist Vertragspartei des Donauschutzübereinkommens; im Schwarzmeerübereinkommen wurde der Kommission Beobachterstatus gewährt. Umweltprojekte in der Region werden auch durch die Gemeinschaftsprogramme PHARE und TACIS gefördert. In Anhang 2.3 der Mitteilung sind die Umweltprojekte der EU aufgelistet, die in der Region durchgeführt worden sind.

Die größten Umweltprobleme in der Region

Die Eutrophierung, eine durch übermäßige Nährstoffeinträge hervorgerufene Überanreicherung der Gewässer mit organischem Material, insbesondere mit Algen, stellt eines der größten Umweltprobleme für die Donau und das Schwarze Meer dar. Die Eutrophierung hat verheerende Auswirkungen auf die biologische Vielfalt in den Gewässern, den Feuchtgebieten und den sie umgebenden Wäldern sowie auf die menschliche Gesundheit und die Fischereiwirtschaft. Ein Großteil der Nährstoffeinträge (Stickstoff und Phosphor) stammt aus der Landwirtschaft.

Weitere Probleme entstehen durch den Wettbewerb um das verfügbare Wasser im Donaubecken, die Übernutzung von Oberflächengewässern und Grundwasser, die Verunreinigung mit gefährlichen Stoffen, die unfallbedingte Verschmutzung sowie die Degradation und den Verlust von Feuchtgebieten.

Abwassereinleitungen, Ölverschmutzungen in den Küstengebieten und der Verlust an biologischer Vielfalt sowie die Überfischung des Meeres zählen zu den Hauptumweltproblemen des Schwarzen Meeres.

Umweltpolitische Ziele

Als langfristiges Ziel nennt die Kommission eine Verringerung der Belastung der Gewässer mit Nährstoffen und anderen gefährlichen Stoffen, um eine Regeneration der Ökosysteme zu erreichen. Zwischenziel ist die Umsetzung von Maßnahmen, die verhindern sollen, dass die Stickstoff- und Phosphoreinträge ins Schwarze Meer (darunter auch über die Donau) die Werte von 1997 überschreiten.

Weitere wichtige, in der Mitteilung aufgeführte Ziele sind: Schutz und Verbesserung des Zustands der Ökosysteme, Förderung einer nachhaltigen Wassernutzung, Reduzierung der Verschmutzung des Grundwassers und Minderung der Auswirkungen von Dürren und Überschwemmungen. Auf die Bedeutung der Anwendung der Grundsätze des integrierten Küstenzonenmanagement wird ebenfalls hingewiesen.

Maßnahmen zur Erreichung der umweltpolitischen Ziele

Die in der Mitteilung vorgesehenen Maßnahmen dienen drei Zielen:

Schaffung eines funktionierenden Rahmens für die Zusammenarbeit in der gesamten Region: Die Kommission betont, dass es dringend erforderlich ist, beide bestehenden Umweltabkommen zu unterstützen und die regionale Zusammenarbeit zu fördern. Die Mitteilung sieht die Einrichtung einer Task Force und einer Gemeinsamen Arbeitsgruppe für Donau und Schwarzes Meer vor. Im Anschluss an die Mitteilung wurde im November die „DABLAS Taskforce" eingerichtet.
Bessere Einbeziehung der Prioritäten für Donau und Schwarzes Meer in die sektoralen Politiken der EU: Die Kommission wird die Umsetzung der Leitprinzipien der Wasserrahmenrichtlinie für eine europäische Wasserpolitik sowie den Abschluss von Kooperationsverträgen für die anderen Zuflüsse des Schwarzen Meeres unterstützen. Sie wird die Forschung auf diesem Gebiet fördern und die Länder der Region dazu ermuntern, weitere Umweltabkommen zu schließen. Außerdem wird sie den von Rumänien eingeleiteten umweltpolitischen Maßnahmen besondere Aufmerksamkeit schenken.
Effizientere Finanzhilfe: Die Kommission wird in allen von der EU finanzierten Projekten in der Region umweltpolitische Fragen berücksichtigen und sich für eine Erhöhung der Investitionen internationaler Finanzinstitute einsetzen. Sie wird die Möglichkeit einer späteren Beteiligung der Länder der Region am Finanzierungsinstrument LIFE untersuchen.

4) durchführungsmassnahmen

5) weitere arbeiten

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