Wasser in angemessener Güte in Europa (Gewässerschutz-Richtlinie)

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Richtlinie 2000/60/EG – Ordnungsrahmen für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik

WAS IST DER ZWECK DER RICHTLINIE?

In dieser Richtlinie werden Regeln festgelegt, um eine weitere Verschlechterung des Zustands von Wasserkörpern in der Europäischen Union (EU) zu verhindern und bis 2015 einen „guten Zustand“ von Europas Flüssen, Seen und Grundwasser zu erreichen.

Dazu gehört insbesondere

• der Schutz aller Arten von Gewässern (Oberflächengewässer*, Grundwasser*, Binnengewässer* und Übergangsgewässer*);
• die Wiederherstellung der Ökosysteme rund um oder in diesen Wasserkörpern;
• die Reduzierung der Wasserverschmutzung;
• die Gewährleistung eines nachhaltigen Wassergebrauchs durch Einzelpersonen und Unternehmen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die Rechtsvorschriften übertragen den nationalen Behörden klare Zuständigkeiten. Sie müssen

• die einzelnen Einzugsgebiete innerhalb ihres jeweiligen Hoheitsgebiets bestimmen – d. h. die umliegenden Landgebiete, aus denen bestimmte Flusssysteme ihren Abfluss beziehen;
• Behörden benennen, die diese Einzugsgebiete unter Beachtung der EU-Vorschriften bewirtschaften;
• die Merkmale jedes Flusseinzugsgebiets analysieren und Referenzbedingungen für jeden Wasserkörpertyp festlegen, um deren Zustand zu qualifizieren;
• eine Analyse der Auswirkungen menschlicher Tätigkeiten sowie eine wirtschaftliche Analyse des Wassergebrauchs erstellen;
• den Zustand der Gewässer in jedem Einzugsgebiet überwachen;
• ein Verzeichnis der Schutzgebiete erstellen, die besonderer Aufmerksamkeit bedürfen, beispielsweise Gewässer für die Entnahme von Trinkwasser;
• „Bewirtschaftungspläne für das Einzugsgebiet“ erstellen und umsetzen mit dem Ziel, eine Verschlechterung des Zustands der Oberflächenwasserkörper zu verhindern, den Zustand der Grundwasserkörper zu schützen und zu verbessern sowie die Schutzgebiete zu erhalten;
• sicherstellen, dass die Kosten der Wassernutzung gedeckt sind, sodass Wasserressourcen effizient genutzt werden und das Verursacherprinzip Berücksichtigung findet;
• die Öffentlichkeit hinsichtlich ihrer Bewirtschaftungspläne für das Einzugsgebiet informieren und anhören.

WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?

Die Richtlinie ist am 22. Oktober 2000 in Kraft getreten und musste bis spätestens 22. Dezember 2003 von den EU-Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden.

HINTERGRUND

Die Nachfrage nach Wasser in ausreichender Menge und angemessener Güte steigt permanent in allen Anwendungsbereichen, dies bringt die Gewässer der EU unter wachsenden Druck. Diese Richtlinie dient dem Schutz und der Verbesserung der Wasserqualität.

Weiterführende Informationen:

• EU-Wasserrahmenrichtlinie — integrierte Einzugsgebietsbewirtschaftung für Europa (Europäische Kommission).

SCHLÜSSELBEGRIFFE

HAUPTDOKUMENT

Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (ABl. L 327 vom 22.12.2000, S. 1–73).

Nachfolgende Änderungen der Richtlinie 2000/60/EG wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE DOKUMENTE

Richtlinie 2006/118/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung und Verschlechterung (ABl. L 372 vom 27.12.2006, S. 19–31).

Siehe konsolidierte Fassung.

Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken (ABl. L 288 vom 6.11.2007, S. 27–34).

Richtlinie 2008/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien des Rates 82/176/EWG, 83/513/EWG, 84/156/EWG, 84/491/EWG und 86/280/EWG sowie zur Änderung der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 348 vom 24.12.2008, S. 84–97).

Siehe konsolidierte Fassung.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Ein Blueprint für den Schutz der europäischen Wasserressourcen (COM(2012) 673 final vom 14.11.2012).

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Wasserrahmenrichtlinie und Hochwasserrichtlinie – Maßnahmen zum Erreichen eines „guten Gewässerzustands“ in der EU und zur Verringerung der Hochwasserrisiken (COM(2015) 120 final vom 9.3.2015).

Letzte Aktualisierung: 09.09.2021