Auf dem Weg zur Einführung des Euro im Jahr 2008: Zypern und Malta

Die Europäische Kommission gibt grünes Licht für die Einführung des Euro zum 1. Januar 2008 in Zypern und Malta. Sie bestätigt durch diese Berichte, dass diese beiden Mittelmeerinseln die Konvergenzkriterien für die Einführung des Euro erfüllen. Die endgültige Entscheidung wird am 10. Juli 2007 bei der Sitzung des Ecofin-Rates („Wirtschaft und Finanzen") durch die Finanzminister der Europäischen Union getroffen.

RECHTSAKTE

Bericht der Kommission vom 16. Mai 2007: Konvergenzbericht Zypern 2007 gemäß Artikel 122 Absatz 2 EG-Vertrag auf Antrag Zyperns [KOM(2007) 255 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Bericht der Kommission vom 16. Mai 2007: Konvergenzbericht Malta 2007 gemäß Artikel 122 Absatz 2 EG-Vertrag auf Antrag Maltas [KOM(2007) 258 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Europäische Kommission stellt in diesen beiden Konvergenzberichten, die auf Antrag Zyperns (vom 13. Februar 2007) und Maltas (vom 27. Februar 2007) erstellt wurden, zusammenfassend fest, dass beide Mitgliedstaaten die „Konvergenzkriterien" für die Einführung des Euro ab dem 1. Januar 2008 erfüllen. Sie schlägt daher eine entsprechende Entscheidung des Rates der Europäischen Union vor.

Ermittlung des Konvergenzstands: Bestimmungen des EG-Vertrags

Die Konvergenzkriterien sind in Artikel 121 Absatz 1 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG)-Vertrag festgelegt und im Protokoll zu den Konvergenzkriterien aufgeführt. Diese Kriterien umfassen:

die Preisstabilität: eine hohe Preisstabilität und eine durchschnittliche Inflationsrate, die während eines Zeitraums von einem Jahr vor dem Prüfungszeitpunkt nicht mehr als 1,5 % über der Inflationsrate der drei Mitgliedstaaten liegt, die auf dem Gebiet der Preisstabilität das beste Ergebnis erzielt haben;
die Finanzlage der öffentlichen Hand: kein übermäßiges Defizit (Referenzwert: 3 % des BIP) und ein öffentlicher Schuldenstand, der den Referenzwert von 60 % des BIP einhält;
die Wechselkursstabilität: Die Landeswährungen halten seit zwei Jahren die für den Wechselkursmechanismus des Europäischen Währungssystems (WKM II) festgelegte Bandbreite ein, ohne dass es zu starken Spannungen oder zu einer Abwertung der Landeswährung gegenüber der Währung eines anderen Mitgliedstaats gekommen ist;
die langfristigen Zinssätze: ein langfristiger Zinssatz, der nicht mehr als 2 % über dem entsprechenden Zinssatz der drei Mitgliedstaaten liegt, die auf dem Gebiet der Preisstabilität das beste Ergebnis erzielt haben.

Außerdem müssen die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften - einschließlich der Satzungen der jeweiligen nationalen Zentralbanken - mit den Anforderungen des EG-Vertrags und den Satzungen des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) [PDF] vereinbar sein.

Anwendung der Konvergenzkriterien auf Zypern und Malta

Der Referenzwert für die Inflation (Preisstabilität) wurde im März 2006 auf 3 % festgelegt, wobei Finnland, Polen und Schweden die drei Mitgliedstaaten mit dem besten Ergebnis sind.

Zypern. Die durchschnittliche Inflationsrate über einen Zwölfmonatszeitraum liegt in Zypern seit August 2005 unter dem Referenzwert. Im März 2007 lag die durchschnittliche Inflationsrate Zyperns bei 2,0 % und damit deutlich unter dem Referenzwert von 3,0 %. Zudem wird die durchschnittliche Inflation in Zypern nach den Prognosen der Kommission vom Frühjahr 2007 bis Dezember 2007 bis auf 1,3 % sinken, während der Referenzwert 2,8 % betragen dürfte. Zypern erfüllt also das Preisstabilitätskriterium.

Malta. Die durchschnittliche jährliche Inflationsrate liegt seit Juli 2005 - mit Ausnahme des Zeitraums von Mai bis Oktober 2006 - am oder unter dem Referenzwert. Im März 2007 betrug die durchschnittliche Inflationsrate 2,2 % und lag damit deutlich unter dem Referenzwert von 3,0 %. Nach den Prognosen der Kommission wird die durchschnittliche Inflation in Malta bis Dezember 2007 bis auf 1,4 % sinken. Malta erfüllt also das Preisstabilitätskriterium.

Als Voraussetzung für die Einführung des Euro darf die Finanzlage der öffentlichen Hand des Landes kein übermäßiges Defizit aufweisen.

Zypern. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts liegt für Zypern keine Entscheidung des Rates mehr über das Bestehen eines übermäßigen Defizits vor. Im Jahr 2003 hatte das Defizit einen Höchststand von 6,3 % des BIP erreicht. In der Zwischenzeit konnte es jedoch deutlich gesenkt werden und lag 2006 bei 1,5 % des BIP. Für das Jahr 2007 ist nach den Prognosen mit einem unveränderten Defizit zu rechnen (1,4 % des BIP). Der öffentliche Schuldenstand wuchs im Zeitraum 2000-2004 tendenziell an, ist seit 2005 jedoch rückläufig. Im Jahr 2006 sank er auf 65,3 % des BIP und soll nach der Frühjahrsprognose 2007 der Kommissionsdienststellen in diesem Jahr weiter auf etwa 61,5 % des BIP zurückgehen. Zypern erfüllt das Kriterium bezüglich der Finanzlage der öffentlichen Hand.

Malta. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts liegt eine Entscheidung vor, wonach in Malta ein übermäßiges Defizit besteht [Entscheidung 2005/186/EG des Rates vom 5. Juli 2004 - ABl. L 62 vom 9.3.2005]. Nach einem Höchststand von rund 10 % des BIP im Jahr 2003 ist das Defizit erheblich zurückgegangen und lag 2006 bei 2,6 % des BIP. Nach den Prognosen der Kommission wird das Defizit 2007 voraussichtlich bei 2,1 % des BIP liegen. Die Europäische Kommission ist der Auffassung, dass das übermäßige Defizit glaubhaft abgebaut und unter den Schwellenwert von 3 % des BIP gesenkt werden konnte und dass die Schuldenquote (66,5 % des BIP im Jahr 2006) in Richtung des Referenzwerts von 60 % des BIP (65,9 % des BIP vorgesehen für 2007) zurückgeht. Daher empfiehlt die Kommission, dass der Rat die Entscheidung über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Malta aufhebt. Der Rat hat das Verfahren über das Bestehen eines übermäßigen Defizits auf seiner Sitzung am 5. Juni 2007 eingestellt (FR) [PDF].

Hinsichtlich des Kriteriums der Stabilität der Wechselkurse muss der Mitgliedstaat mindestens zwei Jahre lang am Wechselkursmechanismus des Europäischen Währungssystems (WKM II) teilgenommen haben, ohne dass starke Spannungen aufgetreten sind.

Zypern. Das Zypern-Pfund nimmt seit dem 2. Mai 2005 am Wechselkursmechanismus des Europäischen Währungssystems (WKM II) teil. Während dieses Zweijahreszeitraums notiert das Zypern-Pfund durchgängig in der oberen Hälfte der Schwankungsbreite nahe am zentralen Leitkurs, wobei keine starken Spannungen aufgetreten sind.

Malta. Die maltesische Lira nimmt seit dem 2. Mai 2005 am Wechselkursmechanismus des Europäischen Währungssystems(WKM II) teil. Während dieses Zweijahreszeitraums blieb die maltesische Lira gegenüber dem Leitkurs stabil und war keinen starken Spannungen ausgesetzt.

Der Referenzwert für langfristige Zinssätze wurde im März 2007 auf 6,4 % festgesetzt.

Zypern. Der durchschnittliche langfristige Zinssatz lag in Zypern in den zwölf Monaten bis März 2007 bei 4,2 %. Die durchschnittlichen langfristigen Zinssätze liegen in Zypern seit November 2005 unter dem Referenzwert. Zypern erfüllt das Kriterium der Konvergenz der langfristigen Zinssätze

Malta. Der durchschnittliche langfristige Zinssatz lag in Malta in den zwölf Monaten bis März 2007 bei 4,3 %. Die durchschnittlichen langfristigen Zinssätze liegen in Malta seit dem Beitritt zur Europäischen Union im Mai 2004 unter dem Referenzwert. Malta erfüllt das Kriterium der Konvergenz der langfristigen Zinssätze.

Auch die Rechtsvorschriften Zyperns und Maltas, insbesondere die Zentralbankgesetze, stehen mit den Anforderungen des EG-Vertrags und der ESZB-Satzung in Einklang.

Ein „Ja" zur Einführung des Euro in Zypern und Malta

Vor dem Hintergrund der Bewertung der Einhaltung der Konvergenzkriterien gibt die Kommission grünes Licht für die Einführung des Euro in Zypern. Gleiches gilt für Malta, allerdings muss hier der Rat noch der Empfehlung der Kommission folgen und das Verfahren über das Bestehen eines übermäßigen Defizits einstellen. Der Rat hat dieses Verfahren über das Bestehen eines übermäßigen Defizits auf seiner Sitzung am 5. Juni 2007 eingestellt [Beschluss 2007/464/EG des Rates vom 5. Juni 2007 zur Aufhebung des Beschlusses 2005/186/EG zum Bestehen eines übermäßigen Defizits in Malta - Amtsblatt L 176 vom 6.7.2007].

Hintergrund

Im Bericht zu Zypern werden nur die Gebiete erfasst, über die die Regierung Zyperns entsprechend dem Protokoll Nr. 10 zum Beitrittsvertrag von 2003 tatsächlich die Kontrolle ausübt.

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