Informations- und Kommunikationsstrategie zum Thema Euro und Wirtschafts- und Währungsunion

Kommunikation geht über die reine Informationsvermittlung hinaus. Sie stellt eine Beziehung zu den Bürgern Europas her und tritt mit ihnen in einen Dialog. Dabei handelt es sich nicht um ein neutrales und unbedeutendes Vorgehen, sondern um ein entscheidendes Element des politischen Prozesses. Aus diesem Grund legt die Kommission eine Mitteilung vor, in der sie ihre Informations- und Kommunikationsstrategie für die Zeit nach Einführung des Euro am 1. Januar 2002 als einheitliche Währung vorstellt.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission vom 11. August 2004 an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Umsetzung einer Informations- und Kommunikationsstrategie zum Thema Euro und Wirtschafts- und Währungsunion [KOM(2004) 552 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Bereits vor der Einführung des Euro als einheitliche Währung am 1. Januar 2002 war sich die Kommission der Bedeutung einer Strategie zur Information über den Euro bewusst. In der genannten Mitteilung stellt sie ihre Strategie für die Zeit nach der Einführung des Euro vor, insbesondere aufgrund:

• der am 1. Mai 2004 erfolgten Erweiterung der Europäischen Union, die auch eine Erweiterung des Eurogebiets zur Folge haben wird,
• der Notwendigkeit, die einheitliche Währung durch eine wachsende öffentliche Unterstützung zu festigen,
• der Steigerung des positiven Einflusses auf die Wahrnehmung der Europäischen Union und ihrer Rolle in der Wirtschaft durch Drittländer.

Information der Bürger Europas und Kommunikation mit den Bürgern Europas

Die Informations- und Kommunikationsstrategie zum Thema Euro ist Bestandteil der „Informations- und Kommunikationsstrategie für die Europäische Union" [KOM(2002) 350 - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht] und ihrer Durchführungsmodalitäten [KOM(2004) 196 - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]. Sie fügt sich in die Kommunikationspolitik der Mitgliedstaaten ein und soll eine konkrete europäische Dimension in die demokratische Debatte in den Mitgliedstaaten einbringen.

Das Ziel der Informationsstrategie zum Thema Euro ist es, die Kenntnisse der Öffentlichkeit in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und in Drittstaaten über die Funktionsweise der WWU zu verbessern und in den Mitgliedstaaten, die den Euro einführen, eine reibungslose Umstellung zu gewährleisten. Die Kommission erachtet für diesen Zweck folgende Maßnahmen für geeignet:

• Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Voraussetzungen einer reibungslos funktionierenden WWU, wie z. B. gesunde öffentliche Finanzen und Koordinierung der Wirtschaftspolitik,
• Bereitstellung objektiver und sachlicher Informationen, die die Kenntnisse der Bürger über den Euro verbessern,
• Erleichterung einer reibungslosen Umstellung in den Mitgliedstaaten, die den Euro einführen,
• Bereitstellung der über die WWU benötigten Informationen für Medien, Wirtschaftsakteure und Verantwortliche in Drittländern.

Die Rolle der wichtigsten Akteure: Mitgliedstaaten und europäische Institutionen

Die Kommission stützt sich bei ihrer Kommunikationsstrategie auf dezentrale Maßnahmen und setzt bürgernahe Informationsquellen ein. Die Informationsmaßnahmen müssen der Kultur, der Sprache und den Anliegen der Bürger Rechnung tragen. Die Kommission steht auf dem Standpunkt, dass es daher im Wesentlichen Aufgabe der Mitgliedstaaten ist, entsprechende Aktionen auszuwählen und durchzuführen, weil sie am besten in der Lage sind, Instrumente und Produkte für die Informationskampagnen zu gestalten und darauf hinzuwirken, dass Gebietskörperschaften, Erbringer öffentlicher Dienstleistungen und sonstige Einrichtungen der Bürgergesellschaft als Informationsstellen auftreten.

Die Aufgabe der Europäischen Kommission ist es,

• die Kohärenz der Botschaften sicherzustellen,
• die Kommunikationskampagnen der Mitgliedstaaten und der Einrichtungen der Bürgergesellschaft zu fördern und zu koordinieren,
• Informationsmedien vorzuschlagen und konkrete Aktionen durchzuführen,
• länderübergreifende Initiativen sowie Informationsaktionen in Drittländern zu organisieren und zu unterstützen,
• eigene Aktionen (Vortragsveranstaltungen, PR- und Informationsprodukte, regelmäßige Bewertungen usw.) zentral zu organisieren.

Die Kommission, die Mitgliedstaaten und die Europäische Zentralbank (EZB) stimmen ihre Kommunikationsaktivitäten aufeinander ab. Drei verschiedene Arten von Partnerschaften zwischen Kommission und Mitgliedstaaten, in die ein erheblicher Teil der verfügbaren Mittel investiert wird, können eingegangen werden:

• strategische Partnerschaften, bei denen sich der betreffende Mitgliedstaat und die Kommission auf die Einzelheiten eines Kommunikationsplans und eine bestimmte Aufgabenteilung verständigen und jede Partei sämtliche Kosten der von ihr durchgeführten Aktivitäten trägt. In diesem Falle besteht keine direkte Finanzbeziehung zwischen der Kommission und dem Mitgliedstaat.
• Verwaltungspartnerschaften, bei denen der Mitgliedstaat die gesamte Kampagne im Auftrag der Kommission im Einklang mit der EU-Haushaltsordnung verwaltet,
• punktuelle Partnerschaften, bei denen sich die Kommission an den Aufwendungen der Mitgliedstaaten beteiligt.

Die interinstitutionelle Zusammenarbeit von Kommission, Rat und Europäischem Parlament wird über eine interinstitutionelle Gruppe für Information gewährleistet.

Um den reibungslosen Aufbau von Partnerschaften mit den neuen Mitgliedstaaten zu ermöglichen, sieht die Kommission in der genannten Mitteilung die Zusammenfassung dieser Mitgliedstaaten zu Gruppen vor, und zwar entsprechend der jeweiligen (anhand der Konvergenzberichte bewerteten) WWU-Fortschritte. Die Einführung der einheitlichen Währung in einem Land nach dem Beitritt hängt von der Einhaltung konkreter Bedingungen ab, und die Kommission passt ihre Kommunikationsstrategie dem Zeitplan für die künftige Einführung des Euro an.

Die europäischen Institutionen und die neuen Mitgliedstaaten müssen sich auf die Ziele, Kommunikationsstrategien, Zielgruppen, Botschaften, Medien usw. sowie auf die finanziellen Aspekte und die Überwachung einigen. Die Kommission legt Programme zur Gründung von Partnerschaften („Twinning") zwischen den alten und den neuen Mitgliedstaaten auf und sieht die Einbeziehung von Informationsstellen, die Organisation von Vortragsveranstaltungen und Seminaren usw. vor.

Den Bedürfnissen der Bürger entsprechen

Seit dem 1. Januar 2002 hat die Kommission Umfragen zur Einführung der Eurobanknoten und -münzen durchgeführt. Aus diesen Umfragen kann sie folgende Schlussfolgerungen ziehen:

• Eurogebiet: Vier Jahre nach der Einführung der Eurobanknoten und -münzen sind die Bürger Europas nunmehr mit ihrer neuen Währung vertraut. Die Kommission hält dennoch weitere Anstrengungen für erforderlich, um den Charakter der WWU zu erklären und um zu erläutern, warum eine bestimmte Wirtschaftspolitik erforderlich ist und welche Vorteile die einheitliche Währung bringt.
• Dänemark und das Vereinigte Königreich: Für diese beiden Länder gilt eine Opt-out-Regelung. In Bezug auf diese Länder stützt sich die Kommission bei ihrer Kommunikationsstrategie auf die Tatsache, dass die einzelstaatlichen Regierungen entscheiden, ob die Einführung des Euro angestrebt wird oder nicht.
• Schweden: Nach dem negativen Ergebnis der Volksabstimmung vom 14. September 2003 in Schweden, bei der es um die Frage der Einführung des Euro ging, plant die Regierung derzeit keine bestimmten Informationskampagnen. Die Delegation der Europäischen Kommission in Schweden stellt Broschüren und praktische Informationen zur Verfügung.
• Die neuen Mitgliedstaaten: Die Frage des Beitritts zum Eurogebiet und zur WWU steht in einer direkten Beziehung zum Beitritt und wird als eine Folge des Beitritts betrachtet. Die Kommission fördert eine ähnliche Kommunikationsstrategie wie bei der bisherigen Einführung des Euro. In der ersten Phase wird die Umstellung auf den Euro in den breiteren Kontext der europäischen Integrationsgeschichte eingefügt. In der zweiten Phase wird darauf hingewirkt, dass sich Regierungen, Banken und Großunternehmen unverzüglich auf die Umstellung vorbereiten. In der letzten Phase werden die Informationskampagnen noch einmal intensiviert und ausgeweitet. Sie richten sich an die breite Öffentlichkeit und an bestimmte Zielgruppen, unter anderem ältere Menschen, junge Menschen, Behinderte, Bedürftige. Den Umfragen zufolge gehen die Meinungen der Bevölkerung zur Einführung des Euro in ihrem Land auseinander. Die Befragten sind sich jedoch der praktischen Vorzüge bewusst, äußern allerdings auch den Wunsch nach weiteren Informationen zu diesem Thema. Mithilfe umfassender Informationskampagnen dürften die Bedenken gegenüber dem Euro ausgeräumt werden können.
• Drittländer: Eine von der Kommission über ihre Delegationen in Drittländern durchgeführte Studie (EN) [PDF] ergab, dass der Grad der Vertrautheit mit dem Euro im Allgemeinen zunimmt. Die Kommission betont daher in ihrer Kommunikationsstrategie den Stabilitätsrahmen, den die WWU und der Euro bieten, den Euro als Weltwährung usw.

Die Kommission ist sich der Tatsache bewusst, dass die breite Öffentlichkeit aktuelle Informationen benötigt. Die Kommunikationsstrategie folgt einem multidisziplinären Multimedia-Ansatz und setzt unter anderem Druckerzeugnisse, Broschüren und Flugblätter, Internet, CD-ROM, lokale Informationsmittel (Info-Busse, Ausstellungen, Informationsabende usw.), Vortragsveranstaltungen, Seminare, Fernsehen, Radio ein.

Letzte Änderung: 13.10.2005