Förderung der Zusammenarbeit mit den Ländern des südlichen Mittelmeerraums zur Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen und Sensibilisierung der öffentlichen und privaten Akteure.

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Entwicklung eines Europa-Mittelmeer-Verkehrsnetzes [KOM(2003) 376 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Die vorliegende Mitteilung untersucht die wirtschaftlichen, politischen und finanziellen Aspekte bei der Entwicklung des Europa-Mittelmeer-Verkehrsnetzes. Ziel ist es, die mit einem solchen Verkehrsnetz verbundenen Probleme aufzuzeigen und dabei im Hinblick auf die Erweiterung der Europäischen Union (EU) insbesondere auch auf Fragen der technischen Sicherheit, der Sicherheit vor äußeren Gefahren und der Finanzierung einzugehen.

Die Verkehrsströme zwischen den beiden Ufern des Mittelmeeres sind sehr stark, und die EU ist sowohl zur See als auch in der Luft der wichtigste Handelspartner, vor allem der Maghreb-Staaten. Gleichzeitig ergeben sich neue Anforderungen und Bedürfnisse in Bezug auf die Entwicklung des Fremdenverkehrs, auf Fragen der technischen Sicherheit und des Schutzes vor äußeren Gefahren sowie den internationalen Terrorismus.

Mit der Planung und Festlegung der vorrangigen Vorhaben wurde vor kurzem im Rahmen des MEDA -Programms begonnen.

Die vorrangigen Infrastrukturvorhaben müssen festgelegt und in Form einer Liste vorrangiger Projekte durch die Verkehrsminister des Europa-Mittelmeer-Raums verabschiedet werden. Die Kommission sieht in diesem Zusammenhang ein nach Verkehrskorridoren geordnetes Planungskonzept vor, das eine Abstufung der Prioritäten ermöglicht.

Als Beispiele wären folgende zwei multimodale Verkehrskorridore zu nennen, die die regionale Integration fördern dürften:

- Der multimodale transmaghrebinische Korridor umfasst eine Eisenbahnkomponente und eine Autobahnkomponente, die die wichtigsten Städte Marokkos, Algeriens und Tunesiens miteinander verbinden;

- der doppelte Korridor des östlichen Mittelmeers verläuft von Bulgarien aus durch die Türkei, wo er sich teilt in einen Zweig, der entlang der Küste durch Syrien, den Libanon, Israel und Ägypten verläuft, und einen Zweig, der die syrische und jordanische Hochebene durchquert.

- Kurzstreckenseeverkehr: die Schaffung von Hochgeschwindigkeitsseewegen zum Anschluss der Korridore und Küstengebiete der einzelnen Mitgliedstaaten an die Nachbarländer ist von großer Bedeutung. Dabei ist der Mittelmeerraum für den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsseewegen besonders geeignet.

Die Intermodalität des Kurzstreckenseeverkehrs kann gegebenenfalls auch durch eine Beteiligung an den Pilotprojekten des „ Marco Polo "-Programms ergänzt werden.

- Seeverkehr: Bei der Erdölbeförderung auf dem Mittelmeer als einem geschlossenen und ökologisch empfindlichen Meer sollen Katastrophen wie im Fall der „Erika" und der „Prestige" vermieden werden. Die aus den Maßnahmenpaketen Erika I und II hervorgegangenen neuen Vorschläge werden auf die Europa-Mittelmeer-Region ausgeweitet. Ein neues Regionalprojekt im Rahmen des MEDA-Programms bündelt diesbezüglich die wichtigsten Verhütungsmaßnahmen.

- Der Luftverkehr spielt eine besonders wichtige Rolle, insbesondere angesichts der Entwicklung des Fremdenverkehrs und der Mobilität der Einwanderer. Ziel ist es, die Flughafenkapazitäten auszubauen und die Luftverkehrsmanagementsysteme für die Schaffung des einheitlichen europäischen Luftraums zu integrieren. Diese Anstrengungen werden eventuell durch den Abschluss von „ Open-sky "-Abkommen zwischen der EU und interessierten Mittelmeerpartnern und eine Beteiligung an der Europäischen Agentur für Flugsicherheit ergänzt.

- Eisenbahnverkehr: Ziel ist der Ausbau des Schienennetzes, damit der Süd-Süd-Handel und die Interoperabilität gefördert und die CO2-Emissionen verringert werden.

- GALILEO: Das GALILEO -Projekt, das bis 2008 verwirklicht werden soll, stellt das europäische Satellitennavigationssystem in den Dienst eines sichereren und besser geschützten Mittelmeers. Ziel ist es, die Mittelmeer-Partnerländer und ihre Unternehmen durch Beteiligung an dem gemeinsamen Unternehmen GALILEO in das Projekt einzubeziehen.

- Forschungsprogramme: Einbeziehung der Mittelmeer-Partnerländer in das sechste Forschungsrahmenprogramm, insbesondere in die vorrangigen Themenbereiche „ Luft- und Raumfahrt " und „Umweltverträglicher Verkehr zu Land und zu Wasser", um das Europa-Mittelmeer-Verkehrsnetz sicherer zu machen und es vor äußeren Gefahren besser zu schützen.

Die Privatinvestitionen stellen das größte Problem dar. Öffentliche Finanzierungen, einschließlich der Investitionen von Seiten der EU, werden im Infrastrukturbereich weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Die Mitteilung empfiehlt diesbezüglich die Bildung öffentlich-privater Partnerschaften und schlägt die Einrichtung einer unabhängigen Stelle vor, die für die Förderung des Netzes und für die Finanzierung großer Infrastrukturvorhaben zuständig ist.

Darüber hinaus wurde im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen der Kommission und der Europäischen Investitionsbank (EIB) innerhalb der EIB eine neue Mittelmeer-Fazilität für Investitionen und Partnerschaft (FEMIP) eingerichtet.

4) durchführungsmassnahmen

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament - Größeres Europa - Nachbarschaft: Ein neuer Rahmen für die Beziehungen der EU zu ihren östlichen und südlichen Nachbarn [KOM(2003) 104 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament - Ausbau der Zusammenarbeit Europa-Mittelmeer im Verkehrs- und Energiesektor [KOM(2001) 126 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Mitteilung der Kommission - Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes: Neue Formen der Finanzierung - Interoperable elektronische Mautsysteme [KOM(2003) 132 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].