In dieser Mitteilung werden die Mitgliedstaaten ermuntert, Initiativen zur Verbesserung des Zugangs aller Menschen zu den Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) * stärker zu fördern und dabei besonders auf die Bedürfnisse behinderter und älterer Menschen zu achten.

Außerdem soll die Selbstregulierung der Branche in diesem Bereich gefördert werden.

Mitteilung der Kommission vom 13. September 2005 - „eAccessibility" [KOM(2005) 425 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Der Begriff der „Barrierefreiheit" (auch „barrierefreier Zugang", „E-Zugänglichkeit" oder „eAccessibility" genannt) steht für Initiativen, mit denen erreicht werden soll, dass alle Zugang zu den Diensten der Informationsgesellschaft haben. Dabei geht es um die Beseitigung technischer, rechtlicher und anderer Barrieren, die bestimmten Menschen die Nutzung IKT-gestützter Dienste erschweren. Dazu zählen insbesondere Behinderte und auch viele ältere Menschen.

Ferner geht es darum, die IKT- und Internetnutzung durch diese Personengruppen zu fördern und ihnen die damit verbundenen Vorteile bewusst zu machen.

Viele dieser Hindernisse könnten leicht beseitigt werden. Dazu bedarf es allerdings der Zusammenarbeit, Koordinierung und Entschlossenheit auf europäischer Ebene.

Auf europäischer Ebene sind mehrere Maßnahmen zugunsten des barrierefreien Zugangs eingeleitet worden.

Die Verabschiedung europäischer Normen für die Barrierefreiheit (eAccessibility) würde zum ordnungsgemäßen Funktionieren des europäischen Binnenmarkts beitragen. Dadurch würde auch die Entwicklung neuer Märkte, die Wettbewerbsfähigkeit und die Beschäftigung begünstigt.

Die Kommission wird daher weiterhin die Tätigkeit der europäischen Normungsgremien im Rahmen des Aktionsplans zur europäischen Normung finanziell fördern.

Das „Design für alle" * ermöglicht eine sorgfältige Berücksichtigung von Anforderungen an die Barrierefreiheit schon bei der Konzeption eines Produkts oder einer Dienstleistung. DFA hat sich mittlerweile etabliert, wird aber noch nicht umfassend praktiziert. Deshalb kommt es nun darauf an, die Anwendung des DFA-Konzepts in Europa mit bewusstseinsbildenden Maßnahmen zu fördern. Zu diesem Zweck hat die Kommission ein Netz von Exzellenzzentren [„EDEAN"] mit über hundert Mitgliedern eingerichtet.

Auf eine Mitteilung der Kommission von 2001 über den Zugang zu öffentlichen Webseiten [KOM(2001) 529 endg.] folgten im Jahr 2002 Entschließungen des Rates und des Europäischen Parlaments. Die Mitgliedstaaten haben sich somit verpflichtet, ihre öffentlichen Webseiten gemäß internationalen Leitlinien leichter zugänglich zu machen.

Mit Hilfe einer Sachverständigengruppe zur Barrierefreiheit (eAccessibility Expert Group) beobachtet die Kommission zusammen mit den Mitgliedstaaten die ergriffenen Maßnahmen. Außerdem arbeitet eine Arbeitsgruppe des Europäischen Komitees für Normung (CEN) an geeigneten Zertifizierungssystemen für die Barrierefreiheit.

Um eine angemessene europäische Politik in Fragen der Barrierefreiheit verfolgen zu können, sind europäische Daten, die für alle Mitgliedstaaten vergleichbar sind, unabdingbar. Die Kommission wird auf der laufenden europäischen Beobachtung aufbauen und dabei der erneuerten Lissabonner Strategie * Rechnung tragen.

In etwa 200 europäischen Projekten zur Forschung und technologischen Entwicklung (FTE), die seit Beginn der 90-er Jahre durchgeführt wurden, konnte der barrierefreie Zugang dank der so erreichten Kenntnis der Probleme und ihrer Lösungen erheblich verbessert werden.

Im derzeitigen Vorschlag für das 7. Rahmenprogramm wird die Notwendigkeit einer Weiterführung und Ausweitung der FTE zur Barrierefreiheit berücksichtigt.

Neben den laufenden Maßnahmen wird die Kommission auch die Anwendung von drei Instrumenten fördern, die bislang in Europa vernachlässigt wurden:

Die europäischen Richtlinien zur Vergabe öffentlicher Aufträge sehen ausdrücklich die Möglichkeit vor, Anforderungen an die Barrierefreiheit in den Ausschreibungsbedingungen festzulegen. Einige Mitgliedstaaten haben in ihrem öffentlichen Beschaffungswesen bereits Anforderungen an die Barrierefreiheit berücksichtigt.

Es besteht die dringende Notwendigkeit, die Anforderungen an die Barrierefreiheit im öffentlichen Beschaffungswesen in Europa kohärent zu gestalten. Zu diesem Zweck bereitet die Kommission ein Mandat an die europäischen Normungsgremien vor, damit für die Vergabe öffentlicher Aufträge für Produkte und Dienstleistungen im IKT-Bereich europäische Anforderungen an die Barrierefreiheit ausgearbeitet werden. Außerdem wird die Kommission im Rahmen der Sachverständigengruppe zur Barrierefreiheit (eAccessibility Expert Group) das Gespräch mit den Mitgliedstaaten zu diesem Thema suchen.

Mehrere Normen zur barrierefreien Gestaltung von Produkten und Dienstleistungen gibt es bereits oder solche werden gerade ausgearbeitet. Es gibt aber noch keine verlässlichen Mittel, anhand deren die Konformität der Produkte mit diesen Normen beurteilt werden könnte.

Geeignete Zertifizierungsregelungen für die Barrierefreiheit würden Verbrauchern, die barrierefreie Produkte und Dienstleistungen wünschen, die Orientierung erleichtern. Darüber hinaus würden dadurch die Bemühungen von Herstellern und Dienstleistern anerkannt werden.

Die Kommission wird daher die Möglichkeiten für die Entwicklung und Einführung und von Zertifizierungsregelungen prüfen. Geprüft wird auch die Möglichkeit der Eigenerklärung oder Zertifizierung durch Dritte. Die verschiedenen Optionen werden bezüglich ihrer Wirksamkeit verglichen.

Diese Mitteilung zur Barrierefreiheit (eAccessibility) ist ein Beitrag zur Umsetzung der vor kurzem gestarteten Initiative „ i2010 - Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung ". Sie berücksichtigt die wichtigsten Ergebnisse einer 2005 durchgeführten Konsultation, aus der hervorgegangen ist, dass der barrierefreie Zugang zu online erbrachten Produkten und Dienstleistungen auch weiterhin ein Schwerpunkt der EU-Politik im IKT-Bereich bleiben muss.

Schlüsselwörter des Rechtsakts

Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT): Der IKT-Begriff umfasst eine breite Palette an Diensten, Anwendungen, Technologien, Geräten und Ausrüstungen sowie Software, d. h. alle Mittel wie Internettelefonie, Fernunterricht, Fernsehen, Computer, Netze und Programme, die notwendig sind, um diese Technologien zu nutzen. Diese Technologien führen zu tief greifenden Veränderungen der gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Strukturen und bringen neue Verhaltensweisen gegenüber den Informationen, dem Wissen und der Berufstätigkeit u. a. hervor.
DFA: bei der DFA-Methodik geht es darum, Produkte und Dienstleistungen von Grund auf so zu konzipieren, dass sie einer möglichst großen Bandbreite von Nutzern zugänglich sind.
Interoperabilität: Fähigkeit zweier oder mehrerer Systeme (Anlagen, Datenbanken, Dienste oder Technologien) zur Interaktion nach einer bestimmten Methode.
Lissabonner Strategie: Auf der Tagung des Europäischen Rates in Lissabon (März 2000) hat sich die EU für das kommende Jahrzehnt ein neues strategisches Ziel gesetzt: „die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen - einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen." Die Lissabonner Strategie wurde im März 2005 überarbeitet, um sie wieder stärker auf Wachstum und Beschäftigung auszurichten.

Mitteilung der Kommission vom 25. September 2001 - eEurope 2002: Zugang zu öffentlichen Webseiten und deren Inhalten [KOM(2001) 529 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Entschließung des Rates [PDF ] Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 2.-3. Dezember 2002 zu „eAccessibility - Verbesserung des Zugangs der Behinderten zur Wissensgesellschaft"

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