eEurope - Eine Informationsgesellschaft für alle

Vom Übergang zu einer digitalen, wissensgestützten Wirtschaft sollten starke Impulse für Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung ausgehen. Er sollte außerdem dazu beitragen, dass sich die Lebensqualität der Bürger und der Zustand der Umwelt verbessert. Um diese „Informationsgesellschaft für alle" zu schaffen, hat die Kommission 1999 die Initiative eEurope eingeleitet, ein ehrgeiziges Programm mit dem Ziel, die Informationstechnologie so weit wie möglich zu verbreiten.

RECHTSAKT

Mitteilung vom 8. Dezember 1999 über eine Initiative der Kommission für den Europäischen Sondergipfel in Lissabon vom 23./24. März 2000: eEurope - Eine Informationsgesellschaft für alle [KOM(1999) 687 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

eEurope ist eine politische Initiative, die gewährleisten soll, dass die Europäische Union die Entwicklungen der Informationsgesellschaft in vollem Umfang nutzen kann.

Auf europäischer Ebene wurden bereits mehrere Maßnahmen zur Förderung der Informationsgesellschaft ergriffen: die Liberalisierung des Telekommunikationssektors, die Schaffung eines klaren rechtlichen Rahmens für den elektronischen Geschäftsverkehr und die Förderung für Industrie und FuE.

Trotzdem ist in Anbetracht der rasanten Entwicklung der Technologien und des Marktes jetzt eine politische Initiative wie eEurope erforderlich, um die Politik in bestimmten Bereichen voranzutreiben.

Die Initiative sollte vor allem:

• alle Bürger, Haushalte, Schulen, Unternehmen und Verwaltungen ans Netz und ins digitale Zeitalter führen;
• ein digital mündiges Europa mit einer Unternehmenskultur schaffen, die zur Finanzierung und Entwicklung neuer Ideen bereit ist;
• gewährleisten, daß der Gesamtprozessalle gesellschaftlichen Schichten erfaßt, das Vertrauen der Verbraucher gewinnt und den sozialen Zusammenhalt stärkt.

Hierzu schlägt die Europäische Kommission zehn vorrangige Aktionen vor, die von der Kommission, den Mitgliedstaaten, der Industrie und den Bürgern Europas gemeinsam durchzuführen sind.

Europas Jugend ins Digitalzeitalter

Die Beherrschung der digitalen Techniken muß zu den Grundfähigkeiten aller europäischen Jugendlichen gehören. Daher müssen das Internet und multimediale Werkzeuge an den Schulen eingeführt und das Bildungswesen an das digitale Zeitalter angepaßt werden.

• Die Mitgliedstaaten sollen gewährleisten, daß bis Ende 2001 alle Schulen über Internetzugang und multimediale Werkzeuge verfügen, und daß bis Ende 2003 alle Schulabgänger im Umgang mit den digitalen Techniken vertraut sind.

Billigerer Internetzugang

Der Wettbewerb muß intensiviert werden, um die Preise zu senken und dem Verbraucher mehr Auswahl zu bieten. Trotz der Liberalisierung der Infrastrukturmärkte und der Telekommunikationsdienstleistungen halten die herkömmlichen Betreiber ihre marktbeherrschenden Positionen, insbesondere bei den Teilnehmeranschlüssen. Diese Hindernisse (die bei der erneuten Prüfung des Regelungsrahmens für den Kommunikationsbereich 1999 analysiert wurden) müssen möglichst bald überwunden werden, damit die Verbraucher beim Hochgeschwindigkeits-Internetzugang von einem breiteren Angebot und wettbewerbsfähigeren Preisen profitieren können.

• Bis Ende 2000 sollten die herkömmlichen Betreiber entbündelte Teilnehmeranschlüsse anbieten, damit alle Betreiber Zugang zum Markt haben. Ferner sollte bis Ende 2001 die Frequenzzuweisung für drahtlose Multimedia-Dienste erfolgt sein.

Förderung des elektronischen Geschäftsverkehrs

Europa muß das Wachstum des elektronischen Geschäftsverkehrs vor allem für KMU beschleunigen. Zu diesem Zweck muß möglichst bald ein verläßlicher Rechtsrahmen für den Binnenmarkt geschaffen werden (insbesondere Richtlinienvorschlag zu den rechtlichen Aspekten des elektronischen Geschäftsverkehrs).

Außerdem muß in Europa darauf geachtet werden, daß die öffentlichen Verwaltungen die Anwendung elektronischer Verfahren bei der Auftragsvergabe erleichtern.

Schnelles Internet für Wissenschaftler und Studenten

Für Wissenschaftler und Studenten wird auf europäischer Ebene das Ziel angestrebt, den Internet-Zugang für alle Akteure im Bildungs- und im Forschungsbereich zu gewährleisten.

Dadurch können Zusammenarbeit und Zusammenwirken zwischen Hochschulen und Laboratorien in Europa zum Nutzen von Forschung und Ausbildung effizienter gestaltet werden.

• Bis Ende 2001 sollte mindestens eine Universität und eine wissenschaftliche Forschungseinrichtung pro Land ein Campusnetz besitzen, das multimediale Kommunikation unterstützt. Dies sollte rasch auf alle Universitäten ausgedehnt werden.

Sicherer elektronischer Zugang mit Hilfe von Chipkarten

Chipkarten ermöglichen den Zugang zu Gesundheitsfürsorge, elektronischer Bezahlung, mobilem Internet, öffentlichem Verkehr, Abonnentenfernsehen und vielen weiteren Anwendungen. Damit diese Karten überall gebraucht werden können, muß die gesamte Union mit einer neuen Infrastruktur überzogen werden. Für dieses Ziel müssen die öffentlichen Verwaltungen, die Hersteller und die Diensteanbieter in Europa eng zusammenarbeiten, um gemeinsame Spezifikationen in Bereichen wie Mobilität, Sicherheit, Schutz der Privatsphäre und Kontrolle durch den Benutzer festzulegen.

• Bis Ende 2001 sollte die Umsetzung der vereinbarten gemeinsamen Spezifikationen beginnen, um einen offenen Zugang zu grundlegenden Zahlungsdiensten in verschiedenen Bereichen sicherzustellen.

Risikokapital für Hochtechnologie-KMU

Der europäische Risikokapitalmarkt ist immer noch unterentwickelt. Dies wirkt sich direkt auf die Leistung der EU in der neuen Informationswirtschaft aus. Daher müssen Bedingungen geschaffen werden, die die Entwicklung von Ideen mit Wirtschaftspotential und ihre Finanzierung innerhalb der Union ermöglichen, um möglichst viel Risikokapital für Hochtechnologie-KMU verfügbar zu machen.

• Bis Ende 2003 sollten alle Hindernisse für die Schaffung eines vollständig integrierten europäischen Risikokapitalmarktes beseitigt sein. Der Umfang der Finanzierung der Markteinführung in der Europäischen Union sollte sich mindestens verdreifacht haben.

eTeilnahme für Behinderte

Die Kommission wird außerdem genau darauf achten, daß die Bedürfnisse Behinderter bei der Entwicklung der Informationsgesellschaft Berücksichtigung finden.

• Bis Ende 2001 sollten die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten sich verpflichten, die Gestaltung und den Inhalt aller öffentlichen Webseiten für Behinderte zugänglich zu machen.

Gesundheitsfürsorge über das Netz

Im Gesundheitswesen könnte die Nutzung von Netzen und intelligenten Techniken sowie der Zugang zu Informationen und zur Gesundheitsfürsorge die Effizienz der Dienste für alle Bürger wesentlich verbessern.

• Bis Ende 2003 sollten alle Bürger Europas die Möglichkeit haben, eine intelligente "Gesundheits-Chipkarte" zu besitzen, so daß über ein Netz sicher und vertraulich auf Patienteninformation zugegriffen werden kann.

Intelligenter Verkehr

Mit Hilfe der digitalen Techniken können die Verkehrssicherheit und die Qualität der öffentlichen Verkehrsmittel verbessert werden.

• Bis Ende 2001 sollten alle Bürger, die durch Europa reisen, überall vollen Zugang zu mehrsprachiger Unterstützung, Standortbestimmung des Anrufers und gut ausgebauten Notrufdiensten über die Nummer 112 haben. Bis 2004 sollte für alle wichtigen Flugstrecken eine luft-, boden- oder raumgestützte Infrastruktur vorhanden sein, die zur Verringerung von Engpässen auf ein vertretbares Maß beiträgt und gleichzeitig die Sicherheit verbessert.

Regierung am Netz

Mit Hilfe des Internet könnte jeder Bürger und jedes Unternehmen besseren und leichteren Zugang zu Informationen öffentlicher Stellen erhalten. Diese Stellen sollten den Direktzugang zu Informationen, Dienstleistungen und Entscheidungsprozessen der Verwaltungen für alle Bürger erleichtern.

• Bis Ende 2000 sollten die Mitgliedstaaten und die Kommission einen elektronischen Zugang in beiden Richtungen für die Bürger sicherstellen, über den sie Informationen erhalten und ihre Antworten mitteilen können.

VERWANDTE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission vom 1. Juni 2005 - „ i2010 - Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung" [KOM(2005) 229 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

i2010 bildet den neuen strategischen Rahmen der Europäischen Kommission, in dem die politischen Leitlinien für die Informationsgesellschaft und die Medien festgelegt sind.

Mitteilung der Kommission vom 28. Mai 2002 - „ eEurope 2005 : Eine Informationsgesellschaft für alle - Aktionsplan" [KOM(2002) 263 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Ziel des Aktionsplans eEurope 2005 ist im Wesentlichen die Förderung der Entwicklung von Diensten, Anwendungen und Inhalten, zusammen mit der beschleunigten Einführung eines sicheren Breitbandzugangs zum Internet.

Mitteilung der Kommission vom 13. März 2001 - „eEurope 2002: Auswirkungen und Prioritäten. Eine Mitteilung an die Frühjahrstagung des Europäischen Rates in Stockholm am 23.- 24. März 2001" [KOM(2001) 140 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Hauptziele des Aktionsplans eEurope 2002 waren die Erhöhung der Anzahl der Internetanschlüsse in Europa, die Öffnung aller Kommunikationsnetze für den Wettbewerb und die Förderung der Internetnutzung unter Betonung der Ausbildung und des Schutzes der Verbraucher.

Letzte Änderung: 13.09.2005