Der Textilsektor nach 2005

Um sich auf die Abschaffung der Einfuhrquoten zum 1. Januar 2005 vorzubereiten, hat die Europäische Kommission eine hochrangige Gruppe eingesetzt, die damit beauftragt wurde, Empfehlungen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Textilindustrie zu erarbeiten. In der vorliegenden Mitteilung werden mehrere konkrete Maßnahmen, die von der hochrangigen Gruppe empfohlen wurden, von der Kommission geprüft und die notwendigen Schlussfolgerungen gezogen.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 13. Oktober 2004 mit dem Titel „Der Textil- und Bekleidungssektor nach 2005 - Empfehlungen der hochrangigen Gruppe für den Textil- und Bekleidungssektor" [KOM(2004) 668 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Das Übereinkommen der WTO über Textilwaren und Bekleidung und alle auf ihm beruhenden Einfuhrbeschränkungen für Textilien und Bekleidung sind zum 1. Januar 2005 außer Kraft getreten. Um sich auf diese Situation vorzubereiten, hat die Kommission Anfang 2004 eine hochrangige Gruppe für den Textil- und Bekleidungssektor eingesetzt. Diese aus Vertretern der Kommission und des Europäischen Parlaments, einiger Mitgliedstaaten, der Industrie, der Einzelhändler und Importeure, der europäischen Fachverbände, der Gewerkschaften sowie lokaler Textil- und Bekleidungsverbände bestehende Gruppe sollte Vorschläge zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Sektors und zur Bewältigung der künftigen Herausforderungen erarbeiten.

Der Textilsektor befand sich in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Produktion und Beschäftigung waren zwischen 2000 und 2003 deutlich rückläufig. Die Europäische Union (EU) schnitt auf ihren wichtigsten Exportmärkten nicht mehr so gut ab. Der Wechselkurs des Dollar und des Euro machte die Preise ihrer Produkte weniger wettbewerbsfähig. Und schließlich führten die Entwicklung des Europa-Mittelmeer-Raums und die Aussicht auf die Abschaffung der Quoten zu Produktionsauslagerungen.

Am 30. Juni 2004 gab die hochrangige Gruppe ihre ersten Empfehlungen ab (EN). In der vorliegenden Mitteilungen werden diese Empfehlungen, untergliedert in fünf Bereiche, von der Kommission geprüft.

Forschung und Innovation

Im Bereich Forschung und Entwicklung hat die Kommission mehrere von der hochrangigen Gruppe vorgeschlagene Initiativen genehmigt, etwa die Einrichtung einer europäischen Technologieplattform für Textilwaren und Bekleidung. Sie hat die Textilbranche aufgefordert, sich an den einschlägigen Gemeinschaftsprogrammen zu beteiligen, zum Beispiel am 7. Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung oder am Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation. Zudem könnte die Branche mit Hilfe der Maßnahmen zur Förderung der Technologien für die Informationsdgesellschaft ihr Lieferkettenmanagement verbessern.

Bildung, Ausbildung und Beschäftigung

Die Kommission hat betont, wie wichtig der soziale Dialog für Reformen in diesem Bereich ist. Sie stimmt mit der hochrangigen Gruppe überein, dass der Textilsektor eine europäische Strategie für lebenslangen Lernen benötigt und Ausbildungsangebot und -nachfrage besser aufeinander abgestimmt werden müssen. Sie hat außerdem auf die europäischen Programme hingewiesen, die entsprechende Finanzierungsmöglichkeiten bieten, wie etwa das Programm Leonardo da Vinci sowie bestimmte Regelungen des Europäischen Sozialfonds.

Sonstige Fragen im Zusammenhang mit der Wettbewerbsfähigkeit

Die Kommission hat mehrere Fragen im Zusammenhang mit der Wettbewerbsfähigkeit geprüft, unter anderem:

REACH : Die Textilindustrie verwendet in großem Umfang chemische Erzeugnisse. Daher hat die Kommission beschlossen, die Auswirkungen der Chemikalienpolitik auf die Branche zu untersuchen.
Rechte an geistigem Eigentum (IPR): Durchsetzung von IPR in Drittländern, Sensibilisierung der Rechteinhaber für die Probleme der Nachahmung, Bekämpfung von Nachahmung und Produktpiraterie - dies sind die Ziele der Kommission, die die Einrichtung einer Website über IPR und die Veranstaltung von Seminaren und Treffen zur Netzwerkbildung plant.
Zugang zu Finanzmitteln: Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sehen sich bei der Beschaffung von Finanzmitteln zahlreichen Schwierigkeiten gegenüber. Daher wurden mehrere gemeinschaftliche Finanzierungsinstrumente geschaffen, etwa der Aktionsplan für Finanzdienstleistungen, der bei der Finanzierung von KMU helfen soll.

Regionale Aspekte

Im Bereich der Regionalpolitik empfiehlt die Kommission kein sektorspezifisches Vorgehen. Allerdings muss man sich rechtzeitig auf die künftige Entwicklung des Sektors einstellen und geeignete Programme aufstellen, um die sozioökonomischen Folgen für Regionen, in denen der Textilsektor eine vorherrschende Rolle spielt, zu mildern. Die Mitgliedstaaten müssen zudem 1 % des Jahresbeitrags zu den Strukturfonds für das Ziel „Konvergenz" und 3 % des Beitrags für das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" reservieren, um unvorhergesehene lokale oder sektorale Krisen im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen und sozialen Umstrukturierung oder den Folgen der Handelsliberalisierung abzudecken.

Handelspolitische Fragen

Im Bereich der Handelspolitik hat die Kommission vier Fragen von zentraler Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Textilunternehmen untersucht:

Freihandelszone Europa-Mittelmeer: Die Errichtung der Freihandelszone Europa-Mittelmeer ist entscheidend für den Textilsektor. Sie wird es ihm ermöglichen, mit seiner gesamten Produktionskette nahe am europäischen Markt zu bleiben und so Vorteile zu erzielen, was Kosten, Qualität und geografische Nähe anbelangt. Die Kommission konzentriert sich daher auf den Abschluss von Freihandelsabkommen mit den betroffenen Ländern.
Marktzugang: Die Kommission arbeitet weiter auf die Öffnung der Märkte hin und fördert dabei die Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen, insbesondere im Rahmen der Verhandlungen zur Doha-Entwicklungsagenda. Ferner fordert sie die Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) weiterhin auf, ihre Zollsätze auf das niedrigstmögliche Niveau zu senken und nichttarifäre Handelshemmnisse zu beseitigen.
Einfuhren aus China: Die Kommission hat angeregt, die Einfuhren aus China anhand der Zollerklärungen zu kontrollieren. Sie hat bereits die Initiative ergriffen und einen intensiven Dialog mit den zuständigen chinesischen Behörden eingeleitet.
Handelspolitische Schutzinstrumente: Die Kommission hat Leitlinien insbesondere für die Anwendung von Schutzklauseln erarbeitet und will die Anwendung der vorhandenen handelspolitischen Schutzinstrumente erleichtern.

In ihren Schlussfolgerungen hat die Kommission betont, dass alle diese Maßnahmen durch Initiativen auf nationaler und regionaler Ebene ergänzt werden müssen. Im Übrigen empfiehlt die Kommission der hochrangigen Gruppe, ihre Arbeiten fortzusetzen, damit die Folgen der Abschaffung der Quoten beobachtet werden können.

Weitere Entwicklungen

Die hochrangige Gruppe ist nach der Abschaffung der Quoten weiterhin zusammengetroffen. Sie hat insbesondere ihre Unterstützung für das Abkommen von Shanghai vom 10. Juni 2005 erklärt. Dieses Abkommen sah vor, die Zunahme der Textilimporte aus China während eines dreijährigen Übergangszeitraums in bestimmten Produktkategorien zu begrenzen. Nachdem es im Zusammenhang mit chinesischen Textilwaren, die nach dem Überschreiten ihrer Einfuhrquoten in europäischen Häfen festgehalten wurden, zu einer Krise gekommen war, gelangten die EU und China am 5. September 2005 zu einer Einigung über die Freigabe der Einfuhren chinesischer Textilwaren.

Am 18. September 2006 nahm die hochrangige Gruppe einen Folgebericht mit dem Titel „Die europäische Textil- und Bekleidungsindustrie in einem quotenfreien Markt" (EN) an. Darin stellt sie fest, dass die Einfuhren von Billigprodukten aus Asien nicht den befürchteten Umfang erreicht hätten und dass die EU voraussichtlich bis mindestens 2020 ihren technologischen Vorsprung werde wahren können. Der Sektor muss jedoch radikal umstrukturiert werden. Die hochrangige Gruppe empfahl den Unternehmen, stärker zusammenzuarbeiten, sich zu großen Unternehmensgruppen zusammenzuschließen und ihre Anstrengungen auf Innovation und Entwicklung zu konzentrieren.

Die hochrangige Gruppe für den Textil- und Bekleidungssektor hat ihre Tätigkeit zwar im September 2006 offiziell eingestellt, die Mitglieder der Gruppe haben jedoch nachdrücklich darauf hingewiesen, dass die Entwicklung des Sektors weiterhin überwacht werden muss und dass im Jahr 2007 eine Bilanz der bei der Umsetzung der Empfehlungen erzielten Fortschritte gezogen werden sollte.

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