EU-Strategie für den Ostseeraum
Diese Mitteilung soll eine allgemeine EU-Strategie für den Ostseeraum vorschlagen. Das Ziel dieser Strategie ist, die Zusammenarbeit in dieser Region zu verstärken, um die gemeinsamen Herausforderungen anzugehen und eine ökologisch verantwortungsbewusste Wirtschaftsentwicklung zu fördern.
RECHTSAKT
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Strategie der Europäischen Union für den Ostseeraum (KOM(2009) 248 endgültig vom 10. Juni 2009).
ZUSAMMENFASSUNG
WAS IST DER ZWECK DIESER MITTEILUNG?
Diese Mitteilung soll eine allgemeine EU-Strategie für den Ostseeraum vorschlagen. Das Ziel dieser Strategie ist, die Zusammenarbeit in dieser Region zu verstärken, um die gemeinsamen Herausforderungen anzugehen und eine ökologisch verantwortungsbewusste Wirtschaftsentwicklung zu fördern.
WICHTIGE ELEMENTE
Die Strategie gilt für die Länder der Europäischen Union, die an die Ostsee angrenzen (Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen und Schweden).
Die Strategie konzentriert sich auf die folgenden drei Hauptziele:
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1. |
Schutz der Ostseeguten Umweltzustand und biologische Vielfalt im Meer zu erreichen und die Ostsee zu einer Modellregion für saubere und sichere Schifffahrt zu machen. |
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2. |
Anschluss der Region durch einen stärkeren Verbund |
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3. |
Steigerung des Wohlstands durch Beseitigung von Hindernissen auf dem Binnenmarkt des Ostseeraums, Entwicklung der gemeinsamen wirtschaftlichen, kulturellen und touristischen Grundlagen und Stärkung der Innovation mithilfe des Gemeinsamen Forschungs- und Entwicklungsprogramms für die Ostsee (BONUS). |
Makroregionaler Ansatz
Jedes dieser drei Hauptziele ist in eine Reihe Maßnahmen aufgeteilt, die in verschiedenen Politikbereichen in Form von makroregionalen Maßnahmen umgesetzt werden. Diese Maßnahmen helfen dabei, die gemeinsamen Herausforderungen in einer Region anzugehen (Sicherstellung einer nachhaltigen Umwelt, Steigerung des Wohlstands der Region, Verbesserung der Zugänglichkeit und Attraktivität, Gewährleistung der Sicherheit in der Region).
Die umgesetzten Maßnahmen haben daher Auswirkungen auf die gesamte Region, über die Grenzen der beteiligten Länder hinaus.
Sie können in folgender Form auftreten:
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Leitinitiativen, die zum Beispiel zur Förderung von sauberen Methoden in der Schifffahrt oder zur Unterstützung des Wachstums von KMU dienen;
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gemeinsame Initiativen, die mehrere Länder in einer Region einbeziehen, um die Zusammenarbeit und Vernetzung zu stärken.
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Interventionsmethoden
Die europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI) für 2014-2020 sind zentrale Finanzierungsquellen für die Strategie. Die Maßnahmen und Projekte im Rahmen der Strategie und ihres Aktionsplans können jedoch aus zahlreichen anderen Finanzierungsquellen (Horizont 2020, BONUS-Programm, das Programm für Umwelt- und Klimapolitik, Bildungs- und Kulturprogramme, das INTERREG-Programm für den Ostseeraum usw.) sowie aus nationalen, regionalen und privaten Quellen finanziert werden.
Maßnahmen und Projekte in den Bereichen Verkehr, Energie und Informations- und Kommunikationstechnologie können auch für eine Finanzierung durch die Fazilität„Connecting Europe“ in Betracht kommen. Zusätzlich könnten einige größere Projekte von der Unterstützung durch internationale Finanzinstitutionen wie der Europäischen Investitionsbank und der Nordischen Investitionsbank profitieren.
Governance
Aufgrund des makroregionalen Geltungsbereichs erfordert die Umsetzung der Strategie die Einbeziehung aller Akteure: zivilgesellschaftliche Akteure sowie regionale, nationale und EU-Behörden.
HINTERGRUND
Eine ursprüngliche Strategie wurde 2009 von der Kommission vorgeschlagen und im Jahr 2012 angepasst, um die gemeinsamen makroregionalen Herausforderungen des Ostseeraumes anzugehen. Im Juni 2015 wurde ein überarbeiteter Aktionsplan für die Strategie verabschiedet.
Weitere Informationen, einschließlich Informationen zum Aktionsplan 2015, sind auf der Website der EU-Strategie für den Ostseeraum erhältlich.
VERBUNDENE RECHTSAKTE
Beschluss Nr. 862/2010/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2010 über die Beteiligung der Union an einem von mehreren Mitgliedstaaten durchgeführten gemeinsamen Forschungs- und Entwicklungsprogramm für die Ostsee (BONUS) (ABl. L 256 vom 30.9.2010, S. 1)
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Umsetzung der EU-Strategie für den Ostseeraum (KOM(2011) 381 endgültig vom 22. Juni 2011).
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Strategie der Europäischen Union für den Ostseeraum (COM(2012) 128 final vom 23. März 2012).
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zum Mehrwert makroregionaler Strategien (COM(2013) 468 final vom 27. Juni 2013).
Letzte Änderung: 07.06.2015