Kampf der EU gegen Armut und soziale Ausgrenzung

ZUSAMMENFASSUNG VON DOKUMENT:

Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung – KOM(2010) 758 endgültig

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER MITTEILUNG?

Die Mitteilung errichtet die Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung, eine der Leitinitiativen der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Sie legt dar, wie verschiedene Strategien und konkrete Maßnahmen zu dem Ziel beitragen können, bis 2020 mindestens 20 Millionen Menschen einen Weg aus der Armut und der sozialen Ausgrenzung zu eröffnen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Ziele

Die Plattform wurde zur Schaffung einer Partnerschaft zwischen verschiedenen Gruppierungen der Gesellschaft eingerichtet, darunter nationale Regierungen, EU-Organe, regionale und lokale Behörden, Nichtregierungsorganisationen und Personen, die selbst in Armut leben.

Das Ziel dieser Partnerschaft ist die Entwicklung von EU-weiten Ansätzen in allen Bereichen der sozialen Eingliederung, insbesondere in den folgenden:

• Zugang zur Beschäftigung durch Bewertung nationaler Strategien zur Eingliederung und der Europäischen Strategie für die Entwicklung der Beschäftigung und der Kompetenzen von Arbeitnehmern;
• Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen und Sozialschutz, vor allem im Zusammenhang mit der Alterung der Bevölkerung und der Zunahme von sozialer Ausgrenzung;
• Bildung und Jugend, um die Schulabbrecherquoten zu senken und Benachteiligungen im Bildungssystem zu verringern;
• wirtschaftliche und soziale Integration von Migrantinnen und Migranten durch eine neue Europäische Strategie;
• Kampf gegen die Diskriminierung, vor allem von Minderheiten, von Menschen mit Behinderung und Wohnungslosen, aber auch Verbesserung der finanziellen Unabhängigkeit und der Geschlechtergleichstellung;
• Zugang zu Informations- und Kommunikationstechnologien, Dienstleistungen mit Netzstruktur sowie Finanzdienstleistungen (grundlegende Bankdienstleistungen) und zur Energieversorgung (Beleuchtung und Heizung).

Fünf strategische Bereiche:

• 1.

  Maßnahmen für den Kampf gegen die Armut in allen Politikbereichen, aber insbesondere auf dem Arbeitsmarkt, bei Mindesteinkommensunterstützung, medizinischer Versorgung, Bildung und Wohnraum.

• 2.

  Stärkerer und wirksamerer Einsatz der EU-Fonds, einschließlich des Strukturfonds zur Unterstützung der sozialen Eingliederung.

• 3.

  Umfangreiche Erprobung und Bewertung, welche sozialpolitischen Innovationen (Methoden und Instrumente zur Behebung sozialer Probleme) funktionieren bzw. nicht funktionieren, bevor diese umfassender umgesetzt werden.

• 4.

  Zusammenarbeit in Partnerschaft mit Nichtregierungsorganisationen und Interessengruppen, um die Durchführung sozialpolitischer Reformen wirksamer zu unterstützen.

• 5.

  Verbesserung der Koordinierung der EU-Länder durch Nutzung der offenen Methode der Koordinierung im Bereich Sozialschutz und soziale Eingliederung (soziale OMK) und insbesondere des Ausschusses für Sozialschutz.

Wichtige Maßnahmen

Alle EU-Länder haben unter Berücksichtigung der Strategie Europa 2020 nationale Ziele und Strategien für Wachstum eingerichtet. Die Kommission überwacht diese Reformen durch einen jährlichen Zyklus der wirtschaftspolitischen Koordination, das sogenannte Europäische Semester. Sie spricht daraufhin Empfehlungen für die kommenden 12-18 Monate aus.

Der Fortschritt in den fünf Bereichen wird in Fortschrittsanzeigern aufgezeichnet. Zum Juli 2013 waren 23 von 64 Kommissionsinitiativen abgeschlossen. Dazu zählen:

• eine Empfehlung der Kommission an die EU-Länder zur Vereinfachung der Bankdienstleistungen und
• eine Empfehlung des Rates für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote.

Zu den laufenden Maßnahmen zählen die Einrichtung einer Europäischen Innovationspartnerschaft„Aktivität und Gesundheit im Alter“ und die Sicherstellung, dass die Ziele der Armutsbekämpfung und sozialen Eingliederung im Rahmen von Horizont 2020, dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation 2014-2020, gewahrt werden.

HINTERGRUND

Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung: Ein europäischer Rahmen für den sozialen und territorialen Zusammenhalt (KOM(2010) 758 endgültig vom 16.12.2010)

Letzte Aktualisierung: 15.10.2015