Soziale und wirtschaftliche Integration der Roma

Mit 10 bis 12 Millionen Mitgliedern ist die Gruppe der Roma die größte ethnische Minderheit in Europa und besonders stark marginalisiert. Die Kommission schlägt vor, die Wirksamkeit ihrer Instrumente zur sozioökonomischen Integration dieser Bevölkerungsgruppe im Rahmen langfristiger Bemühungen und sektorübergreifender Maßnahmen (Bildung, Beschäftigung, Gesundheit, Unterbringung usw.) zu verbessern.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 7. April 2010 – Soziale und wirtschaftliche Integration der Roma in Europa [KOM(2010) 133 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Kommission stellt eine Strategie vor, durch die die wirtschaftliche und soziale Integration der Roma in der Europäischen Union (EU) verbessert werden soll. Diese Maßnahmen müssen ebenfalls in den Staaten durchgeführt werden, die am EU-Erweiterungsprozess beteiligt sind.

Verbesserte Wirkung der bestehenden Politik

Im Hinblick auf die Bekämpfung von Diskriminierung verfügt die EU über mehrere Rechtsinstrumente (Charta der Grundrechte, Anti-Diskriminierungsvorschriften und Vorschriften über den freien Personenverkehr). Weiterhin stehen Finanzinstrumente zur Verfügung, die den sozialen Zusammenhalt fördern (Strukturfonds, Instrument für Heranführungshilfe (IPA)).

Auch auf internationaler und einzelstaatlicher Ebene gibt es Instrumente. Der Europarat und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben diesbezügliche Initiativen auf den Weg gebracht. Die Mitgliedstaaten, die sich für die Initiative „Jahrzehnt für die Integration der Roma 2005 bis 2015“ (EN) engagiert haben, haben ebenfalls nationale Aktionspläne verabschiedet.

Nach Ansicht der Kommission müssen diese Initiativen insgesamt:

besser koordiniert werden;
auf lokaler Ebene besser durchgeführt werden;
mit Sensibilisierungsmaßnahmen der Gesamtbevölkerung und der Roma-Gemeinschaften einhergehen;
in Strategien zur Aufhebung der Segregation münden;
in allgemeine politische Strategien einbezogen werden, etwa zur Bildung, Beschäftigung, Gesundheit und territorialen Entwicklung.

Verbesserte Durchführung der Maßnahmen

Wegen ihrer Komplexität werden die europäischen Finanzierungsinstrumente nicht ausreichend genutzt, weshalb die Kommission technische Hilfe gewähren muss. Außerdem müssen die bestehenden Mittel aufgestockt werden.

Bei der Bekämpfung der Ausgrenzung der Roma-Gemeinschaften unterstützt die Kommission sektorübergreifende nationale oder europäische Strategien. Außerdem unterstützt sie die Beteiligung der Gemeinschaften an der Ausarbeitung dieser Strategien und ihrer Durchführung.

Anpassung der öffentlichen Politik

Alle einschlägigen europäischen und nationalen Strategien müssen zur Integration der Roma beitragen. Die nationalen Behörden sollen das EURoma-Netz für den Austausch bewährter Verfahren nutzen (EN).

Die Kommission muss vor allem:

Treffen zwischen den staatlichen Stellen der EU-Mitgliedstaaten organisieren;
die Schaffung eines Netz für Roma-Studien unterstützen;
die Koordinierung zwischen den einzelnen Strukturfonds verbessern und den nächsten Programmzyklus dieser Fonds anpassen;
die Integration der Roma bei der Strategie Europa 2020 und insbesondere bei der Durchführung der Leitinitiative „Europäische Plattform zur Bekämpfung der Armut“ berücksichtigen;
das voneinander Lernen im Bereich der Beschäftigung fördern;
die Integration der Roma im Rahmen des Erweiterungsprozesses berücksichtigen.

Bessere Kohärenz der Politik

Um die Kohärenz der Maßnahmen und eine größere Verantwortung aller Akteure zu fördern, muss die Kommission:

die Entwicklung einer Europäischen Plattform für die Einbeziehung der Roma unterstützen;
die Durchführung der Politiken bewerten;
den Roma Zugang zu den politischen Prozessen gewähren.

Entwicklung von Modellansätzen

Die Kommission schlägt die Entwicklung von Integrationsstrategien vor, die an die Eigenheiten jeder Roma-Gruppe angepasst sind. Es kann sich hier um Roma-Gruppen handeln, die:

in städtischen Gebieten in der Nähe anderer benachteiligter Bevölkerungsgruppen leben;
in benachteiligten Stadtteilen oder in ländlichen Siedlungen leben;
zur fahrenden Roma-Gemeinschaft gehören und die Staatsbürgerschaft eines EU-Mitgliedstaats besitzen;
zur fahrenden oder sesshaften Gemeinschaft gehören und die Staatsbürgerschaft eines Drittlandes haben, wobei es sich um Flüchtlinge, Staatenlose oder Asylsuchende handeln kann.

Um die grundlegenden sozioökonomischen Bedürfnisse zu befriedigen wie etwa den Zugang zum Arbeitsmarkt und zur Selbständigkeit, Bildung, Unterbringungen und Gesundheitsversorgung, müssen Interventionsmodelle geschaffen werden. Sie müssen der Festlegung der Finanzierungsformen, der Rechtsinstrumente und der Rolle jedes beteiligten Akteurs dienen.

Hintergrund

Diese Mitteilung basiert auf der Strategie Europa 2020 für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Sie wird im Hinblick auf die Vorbereitung des zweiten europäischen Gipfels über die Roma veröffentlicht.

Letzte Änderung: 04.08.2010