Island – Unternehmen

Die Kandidatenländer führen Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU), um sich auf den Beitritt vorzubereiten. Bei diesen Beitrittsverhandlungen geht es um die Übernahme und Umsetzung der europäischen Rechtsvorschriften (Besitzstand) und vor allem um die Prioritäten, die gemeinsam von der Kommission und den Kandidatenländern im Rahmen einer analytischen Prüfung (Screening) des politischen und legislativen EU-Besitzstands festgelegt wurden. Die Kommission prüft jedes Jahr die Fortschritte der Kandidatenländer, um zu bewerten, welche Anstrengungen das betreffende Land noch bis zu seinem Beitritt unternehmen muss. Diese Prüfungen werden in jährlichen Berichten festgehalten, die dem Rat und dem Europäischen Parlament vorgelegt werden.

RECHTSAKT

Bericht der Kommission [KOM(2011) 666 endg. – SEK(2011) 1202 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

In ihrem Bericht 2011 zieht die Kommission eine positive Bilanz der Angleichung Islands an den Besitzstand der Europäischen Union (EU), die auf die Teilnahme des Landes am Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) zurückzuführen ist. Die Vorbereitungen im Hinblick auf den Beitritt müssen fortgesetzt werden.

BESITZSTAND DER EUROPÄISCHEN UNION (Wortlaut der Kommission)

Die Industriepolitik der EU soll Industriestrategien fördern, die die Wettbewerbsfähigkeit erhöhen, indem sie die Anpassung an strukturelle Änderungen beschleunigen und günstige Rahmenbedingungen für die Gründung und Entwicklung von Unternehmen innerhalb der EU und für nationale und ausländische Investitionen schaffen. Darüber hinaus soll sie das allgemeine Umfelda für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) verbessern. Sie setzt einen Privatisierungs- und Umstrukturierungsprozess voraus (siehe auch Kapitel 8 – Wettbewerbspolitik). Die EU-Strategie in diesem Bereich besteht im Wesentlichen darin, Grundsätze zu definieren und Erklärungen zur Industriepolitik auszuarbeiten. Die Umsetzung der Unternehmenspolitik und der Industriepolitik erfordert angemessene Verwaltungskapazitäten auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene.

BEWERTUNG DER LAGE (Wortlaut der Kommission)

Im Bereich Unternehmens- und Industriepolitik hat das Land insgesamt ein hohes Maß an Angleichung erzielt. Um den Herausforderungen infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise zu begegnen, wurden besondere Maßnahmen im Bereich Industriepolitik sowie mittlere und kleine Unternehmen (KMU) angenommen.

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