Zypern - Umwelt

Kurzfristige Prioritäten:

• Umsetzung der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung in innerstaatliches Recht und tatsächliche Anwendung dieser Rechtsvorschriften
• Festlegung einer Strategie und eines detaillierten, nach den einzelnen Richtlinien aufgegliederten Programms für die Übernahme, Durchführung und Durchsetzung des EU-Besitzstandes
• beschleunigte Umsetzung insbesondere in den Bereichen Wasserqualität, Abfallwirtschaft und Luftqualität
• Ausarbeitung eines Plans für Investitionen (jeweils richtlinienspezifisch) auf der Grundlage eines Voranschlags der Angleichungskosten und einer realistischen Einschätzung der Finanzierungsquellen

Bewertung (November 2001)

Im April 2001 trat das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Kraft. Das nationale Programm zur Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstands wurde abgeschlossen. Im Bereich der Wasserqualität wurde die Angleichung der nationalen Rechtsvorschriften praktisch abgeschlossen. Eine Strategie über das Abfallmanagement wurde ebenfalls angenommen. Was die Luftqualität betrifft, wird die Angleichung an den gemeinschaftlichen Besitzstand weiter fortgesetzt.

Bewertung (Oktober 2002)

Zypern hat die Umsetzung des Besitzstandes im Bereich der Verpackungsabfälle fortgesetzt, weitere Anstrengungen sind jedoch noch erforderlich. Im Rahmen der Durchführung der Wasserrahmenrichtlinie ist ein Überwachungsplan aufgestellt worden. Ein Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Wasserverschmutzung sowie zwei Verordnungen über Klärschlamm und die Wasserverschmutzung durch Asbest sind verabschiedet worden.

Mittelfristige Prioritäten:

• vollständige Umsetzung
• weitere Stärkung der institutionellen, administrativen und Überwachungskapazitäten zur Durchsetzung des Umweltschutzes
• Umsetzung einer Strategie für die Abfallwirtschaft
• Einbeziehung der Grundsätze der nachhaltigen Entwicklung bei der Festlegung und Durchführung der Politik auch in allen anderen Bereichen

Bewertung (November 2001)

Zypern hat die Umsetzung des gemeinschaftlichen Besitzstandes und die Verstärkung der Verwaltungskapazitäten fortgesetzt. Die Strategie für die Abfallwirtschaft wurde verabschiedet; dennoch müssen noch Anstrengungen bei der Angleichung der Rechtvorschriften im Bereich gefährlicher Abfälle unternommen werden. Im Bereich Recycling werden gegenwärtig Rechtsvorschriften ausgearbeitet. Die nachhaltige Entwicklung wird bei der Festlegung anderer politischer Maßnahmen, insbesondere im Bereich der Landwirtschaft und Energie, nun auch einbezogen.

Bewertung (Oktober 2002)

Die Verwaltungs- und Durchsetzungskapazitäten werden ausgebaut. Im Bereich des Naturschutzes wurde eine Regelung zum Schutz bestimmter Gebiete der Akamas-Halbinsel beschlossen.

Am 16. April 2003 wurde der Beitrittsvertrag unterzeichnet und am 1. Mai 2004 wurden Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Tschechische Republik, Slowakei, Slowenien, Ungarn und Zypern Mitglieder der Europäischen Union.

QUELLEN

Beschluss 2000/248/EG vom 20.03.2000ABl. L 78 vom 29.03.2000.

Bericht der Kommission KOM(2001) 700 endg. - SEK(2001) 1745Nicht im Amtsblatt veröffentlicht.

Bericht der Kommission KOM(2002) 700 endg. - SEK(2002) 1401Nicht im Amtsblatt veröffentlicht.

Vertrag über den Beitritt zur Europäischen UnionAmtsblatt L 236 vom 23.09.2003

Letzte Änderung: 19.11.2004