Weißbuch Jugend

Vorrangiges Ziel dieser Mitteilung ist es, einen neuen Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren im Jugendbereich bereitzustellen, damit die jungen Menschen besser in die sie betreffenden Entscheidungen eingebunden werden können.

RECHTSAKT

Weißbuch der Kommission vom 21. November 2001 – Neuer Schwung für die Jugend Europas [KOM(2001) 681 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

In den letzten Jahren erlebt Europa wirtschaftliche und soziokulturelle Veränderungen, die einen erheblichen Einfluss auf die europäische Jugend haben. Die Kommission hat dieses Weißbuch verabschiedet in der Hoffnung, auf die Erwartungen der jungen Menschen zu reagieren, indem sie ihnen Möglichkeiten gibt, ihre Vorstellungen zu äußern und sich stärker in unsere Gesellschaft einzubringen. Dazu hat die Kommission umfassende Konsultationen mit allen relevanten Interessengruppen einschließlich der Jugend sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene durchgeführt.

Das Weißbuch „Jugend verfolgt auch das Ziel, Antworten auf die tiefe Abneigung junger Menschen gegenüber den traditionellen Formen der Beteiligung am öffentlichen Leben zu geben, und fordert im Sinne des Weißbuchs „Europäisches Regieren" (EN) (FR) eine aktive Einbindung der jungen Europäer in das gesellschaftliche Geschehen.

Um den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und den Regionen bei der Durchführung von Maßnahmen zu Gunsten der jungen Menschen in Europa zu helfen, stellt das Weißbuch einen neuen Rahmen für die Zusammenarbeit zur Verfügung. Dieser Rahmen beinhaltet zum einen die Förderung der Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten und zum anderen eine bessere Berücksichtigung der Bedürfnisse der jungen Menschen in den sektorspezifischen Politiken.

Förderung der Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten

Die so genannte „offene Koordinierungsmethode" fördert die Zusammenarbeit zwischen EU-Mitgliedstaaten und ermöglicht es, Nutzen aus vorbildlichen Praktiken in Europa zu ziehen. Sie besteht in der Festlegung von Leitlinien für die Union mit einem jeweils genauen Zeitplan für die Verwirklichung der von den EU-Mitgliedstaaten gesetzten kurz-, mittel- und langfristigen Ziele. Sie sieht auch Überwachungsmechanismen vor. Hierzu schlägt das Weißbuch „Jugend" die Einsetzung eines nationalen Koordinators als Gesprächspartner der Kommission im Bereich Jugendfragen vor.

Diese Arbeitsmethode betrifft vor allem folgende Bereiche:

• Neue Formen der Beteiligung der jungen Menschen am öffentlichen Leben. Die Kommission schlägt vor, allgemein auf regionaler und nationaler Ebene Jugendräte einzusetzen und das Europäische Jugendforum umzugestalten, um seine Repräsentativität zu verbessern. In den Jahren 2003 und 2004 wird die Kommission auch Pilotprojekte zur Förderung der Partizipation der jungen Menschen starten;
• Bessere Unterrichtung der jungen Menschen über Europafragen. Zu diesem Zweck schlägt die Kommission die Einrichtung eines Webportals und eines Internetforums vor, die den jungen Menschen Gelegenheit geben, sich zu informieren und zu äußern;
• Förderung des Freiwilligendienstes. Als eine erzieherisch wirkende Erfahrung und eine Form der Beteiligung der jungen Menschen an der Gesellschaft soll der Freiwilligendienst sowohl auf europäischer Ebene in Form des Europäischen Freiwilligendienstes (dieser wurde in das Programm Jugend in Aktion übernommen) als auch auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene eine wichtige Rolle spielen (wobei die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert werden, im Hinblick auf die nationalen Aktionen größere Anstrengungen zur Beseitigung der letzten Mobilitätshindernisse zu unternehmen);
• Verbesserung des Wissens über Jugendfragen. Hierfür ist u. a. die Vernetzung der auf europäischer Ebene bestehenden Strukturen und Forschungsarbeiten vorgesehen.

Integration der Bedürfnisse der jungen Menschen in die sektorspezifischen Politiken

In dem Weißbuch wird zu einer verstärkten Berücksichtigung der Bedürfnisse der Jugend bei den auf EU-Ebene und auf nationaler Ebene getroffenen politischen Maßnahmen aufgerufen. Hiervon besonders betroffen sind die Bereiche Beschäftigung und soziale Integration, Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, Bildung und lebenslanges Lernen. Die komplexe Frage der Autonomie der jungen Menschen ist ebenfalls Teil des zukünftigen Arbeitsprogramms.

Hintergrund

In den letzten Jahrzehnten wurden auf der Grundlage von Artikel 149 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Artikel 165 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union) zahlreiche Maßnahmen auf europäischer Ebene getroffen, die unmittelbar oder mittelbar die Jugend betreffen. Diese Maßnahmen bezogen sich auf den Bildungsbereich, aber auch auf die Beschäftigung und berufliche Bildung und auf die Informationstechnologien. Es wurde auch eine Zusammenarbeit zwischen EU-Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit Fragen der Mobilität und des Jugendaustauschs eingeleitet.

All diese spezifischen Aktionen erhielten die stetige Unterstützung des Europäischen Parlaments und des Ministerrats, sowohl bei Annahme der Programme als auch durch Entschließungen, die u. a. die EinbeziehMitbestimmung von jungern Menschen oder ihre soziale Integration und später die Eigeninitiative junger Menschen betrafen. Auch der Ausschuss der Regionen und der Wirtschafts- und Sozialausschuss geben regelmäßig positive und ermutigende Stellungnahmen zu verschiedenen die Jugend betreffenden Aspekten ab. Dieser Grundstock an Informationen war jedoch noch zu erweitern und die so geschaffene Keimzelle einer Zusammenarbeit musste im Interesse der jungen Menschen und gemeinsam mit diesen weiter ausgebaut werden.

VERWANDTE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission an den Rat vom 22. Oktober 2004 - Folgemaßnahmen zum Weißbuch „Neuer Schwung für die Jugend Europas": Bilanz der Maßnahmen im Rahmen der jugendpolitischen Zusammenarbeit in Europa [KOM(2004) 694 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht]. Die Kommission zieht eine Bilanz der Maßnahmen, die seit der Veröffentlichung des Weißbuchs durchgeführt wurden, sowohl im Hinblick auf den Auftrag, der ihr vom Rat erteilt wurde, als auch hinsichtlich der Verpflichtungen, die allen Beteiligten dieses Prozesses gegenüber eingegangen wurden. Sämtliche Verpflichtungen wurden eingehalten und es wurde eine weit reichende Mobilisierung von Jugendlichen, Jugendorganisationen, öffentlichen Stellen, Ministerien und europäischen Einrichtungen erreicht.

Damit der aus dem Weißbuch gewonnene Schwung nicht verloren geht, hält es die Kommission für angezeigt, dass der Rat folgende Aspekte berücksichtigt:

• Die Schwerpunkte des Rahmens für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa müssen überprüft werden;
• Das Gleichgewicht zwischen Flexibilität und Wirksamkeit der offenen Koordinierungsmethode muss neu bewertet werden;
• Die offene Koordinierungsmethode muss wirksame Maßnahmen auf nationaler Ebene nach sich ziehen, damit die Unterstützung und die Einbindung der Jugendlichen in diesen Prozess sichergestellt werden;
• Die Konsultation der Jugendlichen muss regelmäßig, strukturiert und wirksam auf nationaler und europäischer Ebene durchgeführt werden.

Letzte Änderung: 13.04.2011