Grünbuch Angesichts des demografischen Wandels - eine neue Solidarität zwischen den Generationen"
Die Kommission veröffentlicht ein Grünbuch zum demografischen Wandel und legt dar, welchen Herausforderungen die Europäische Union begegnen muss: Bevölkerungsrückgang, anhaltend geringe Geburtenrate und ständig steigende Lebenserwartung.
RECHTSAKT
Mitteilung der Kommission - Grünbuch „Angesichts des demografischen Wandels - eine neue Solidarität zwischen den Generationen" [KOM(2005) 94 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].
ZUSAMMENFASSUNG
Dieses Grünbuch der Kommission zeigt die verschiedenen Herausforderungen auf, denen die Europäische Union begegnen muss, um den Trend des demografischen Rückgangs und des schwachen Bevölkerungswachstums umzukehren. Um dieser Herausforderung zu begegnen, muss nach Dafürhalten der Kommission schnell und entschlossen die Agenda von Lissabon umgesetzt werden. Hierbei muss der Schwerpunkt auf Maßnahmen gelegt werden, die die Beteiligung am Arbeitsmarkt sowie Innovation und Produktivitätssteigerung betreffen. Ferner gilt es, Maßnahmen zur Förderung der Geburtenrate durchzuführen und die Frage eines kontrollierten Rückgriffs auf die Zuwanderung anzugehen.
Im Grünbuch wird ferner betont, dass es notwendig ist, die Modernisierung der Sozialschutzsysteme weiter voranzutreiben, insbesondere die Alterssicherung, um die finanzielle und soziale Nachhaltigkeit sicherzustellen und ihnen auf diese Weise zu ermöglichen, mit den Auswirkungen des Alterungsprozesses umzugehen.
Die Ursachen des demografischen Wandels
Die demografischen Veränderungen sind das Ergebnis dreier Grundtendenzen:
Die Gesellschaft wird auch tief greifende strukturelle Veränderungen erfahren: Familienstrukturen verändern sich, es wird mehr „ältere Arbeitnehmer" (55-64) geben, mehr Rentner (65-79) und mehr alte Menschen. Und die Übergänge zwischen den verschiedenen Lebensabschnitten sind unschärfer geworden; dies gilt insbesondere für die Jugendlichen, die bestimmte Phasen (Abschluss des Studiums, Zugang zum Erwerbsleben, erstes Kind) später erreichen.
Die Herausforderungen der demografischen Situation in Europa
Diese Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur müssen in allen einschlägigen Politikbereichen berücksichtigt werden. Es geht nicht mehr nur darum, das Ziel der Strategie von Lissabon - eine Erwerbsquote von 70 % - zu erreichen, vielmehr müssen wir darüber hinausgehen, wenn wir den zu erwartenden Rückgang der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter ausgleichen wollen.
In diesem Rahmen ist eine geringe Geburtenrate eine Herausforderung für die politische Führung. Die Europäer weisen eine niedrige Geburtenrate auf, wodurch das Reproduktionsniveau nicht mehr gewährleistet ist. Hierin kommen die Einschränkungen zum Ausdruck, denen der Einzelne bei seinen Entscheidungen ausgesetzt ist: später oder unsicherer Zugang zur Beschäftigung, teurer Wohnraum, Mangel an Anreiz.
Die Zuwanderung aus Drittländern könnte einen Rückgang der Bevölkerungszahl bis 2025 ausgleichen, aber sie allein kann nicht alle durch das Altern der Bevölkerung bedingten Probleme lösen oder Wirtschaftsreformen ersetzen. Dazu muss eine wirksame und transparente Verwaltung der Zuwanderung von Drittstaatenangehörigen gewährleistet sein, und es müssen aktive Maßnahmen zugunsten von Integration und Chancengleichheit getroffen werden.
Der demografische Wandel ist im Begriff, eine neue Gesellschaft zu formen: immer weniger Jugendliche und Erwachsene, immer mehr „ältere Arbeitnehmer" und sehr alte Menschen. Es muss eine neue Solidarität zwischen den Generationen entwickelt werden, die aus gegenseitiger Unterstützung und dem Transfer von Kompetenzen und Erfahrung erwächst.
Die Europäische Union muss sich bewusst machen, dass ihre Jugend langsam eine rare Ressource wird, die mit Integrationsproblemen konfrontiert ist; zu nennen sind vor allem die Arbeitslosenquote, das Armutsrisiko (Einkommen unter 60 % des durchschnittlichen Einkommens, nach Transferleistungen) und Diskriminierungen aufgrund des Alters und mangelnder Berufserfahrung.
Die Vorwegnahme von Änderungen, etwa die Verbesserung der Qualität der Beschäftigung, der Arbeitsumwelt oder der Gesundheit der Arbeitnehmer, trägt dazu bei, den Zyklus des Berufslebens besser zu steuern. So gilt es, Anreize zu schaffen, um das Verhalten zu ändern und Diskriminierungen zu bekämpfen.
Was die Senioren betrifft, so wird ihre Zahl nach 2010 und bis etwa 2030 stark ansteigen (+37,4 %). Die Senioren werden überdies aktiver sein, da gesünder, und schließlich auch wirtschaftlich besser gestellt sein: immer mehr werden vollständige Rentenansprüche erworben haben und über höhere Rücklagen verfügen. Sie möchten auch aktiv am sozialen Leben teilnehmen (ihre Rolle im gemeinnützigen Sektor ist bereits deutlich sichtbar). Möglicherweise möchten sie auch eine Erwerbstätigkeit verfolgen oder Teilzeitbeschäftigung und Ruhestand kombinieren; diese Entwicklung ist in den Vereinigten Staaten zu beobachten.
Dank einer ständig steigenden Lebenserwartung steigt die Zahl der sehr alten Menschen stark an. Alleine werden die Familien das Problem der Betreuung dieser Personen nicht lösen können. Es bedarf einer gezielten Betreuung, die heute in vielen Fällen von den Familien und vor allem von den Frauen geleistet wird. Die Familien müssen also mehr unterstützt werden als heute. Dies ist die Rolle der Sozialdienste und Solidaritätsnetze und von Pflegemöglichkeiten vor Ort.
Die Rolle der EU angesichts des demografischen Wandels
Im Grünbuch wird die Auffassung vertreten, dass Europa angesichts des demografischen Wandels drei wesentliche Prioritäten verfolgen muss:
Die Kommission wird am 11. und 12. Juli 2005 eine Konferenz aller Akteure organisieren. Ziel der Konferenz ist es, die besten Verfahren der Mitgliedstaaten und anderer Akteure zu erfassen.
Die öffentliche Konsultation läuft bis zum 1. September 2005. Der Fragebogen ist unter folgender Adresse zu finden: http://europa.eu.int/yourvoice/consultations/index_de.htm
Verbundene rechtsakte
Bericht der Kommission (2004). Die soziale Situation in der Europäischen Union [Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].
Letzte Änderung: 04.03.2008